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Monographie Kein Zugriff

Kreditscoring und Scorewertbildung der SCHUFA

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit im Rahmen der praktischen Anwendungen
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Kreditinformationen legal übermitteln und Scorewerte datenschutzrechtlich zulässig berechnen: Dies sind die Ziele, die der Gesetzgeber mit der zum April 2010 in Kraft getretenen Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes vor Augen hatte.

SCHUFA und andere Dienstleister haben nun eine gesetzliche Grundlage für die Erhebung von Bonitätsdaten und die Berechnung von Scorewerten. Kreditgeber müssen klären, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang personenbezogene Daten an Auskunfteien übermittelt werden können. Gleichzeitig setzen die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen enge Grenzen.

Das Werk bezieht sowohl die umfangreichen Gesetzesmaterialien als auch die kontrovers geführte datenschutzrechtliche Diskussion ein. Darüber hinaus werden die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes mit den bestehenden Regelungen des Kreditwesengesetzes verglichen, die Unterschiede aufgezeigt und praxisgerechte Lösungen vorgestellt.

Der Autor ist seit mehr als 15 Jahren als Rechtsanwalt im Datenschutzrecht tätig und durch zahlreiche Veröffentlichungen zum europäischen und nationalen Datenschutzrecht ausgewiesen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5936-4
ISBN-Online
978-3-8452-2603-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
      1. Bedeutung des Scoring Kein Zugriff Seiten 17 - 25
      2. Typische Personenkonstellation Kein Zugriff Seiten 25 - 26
          1. Bildung einer Referenzgruppe Kein Zugriff
          2. Übermittlung der Daten des potenziellen Kunden durch die Bank Kein Zugriff
          3. Entscheidungsfindung durch die Bank Kein Zugriff
          1. Datenfluss als Betrachtungsgegenstand Kein Zugriff
                1. Interessenlage des Kreditgebers Kein Zugriff
                    1. Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
                    2. Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
                    1. Datenbasis Kein Zugriff
                    2. Bewertungsmethoden Kein Zugriff
                2. Interessen des scorewertbildenden Unternehmens Kein Zugriff
              1. Persönlichkeitsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
                1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
                2. Bundesgesetzliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
              1. Verbraucherschutz Kein Zugriff
              2. Datenschutz Kein Zugriff
              3. Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
              4. Gesetzesänderung der 16. Legislaturperiode Kein Zugriff
          1. Abgrenzung zwischen natürlichen und juristischen Personen Kein Zugriff
            1. Fehlende Information Kein Zugriff
            2. Spekulative und prognostische Angaben Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
              1. Angabe Kein Zugriff
              2. Persönliche oder sachliche Verhältnisse einer Person Kein Zugriff
            1. Natürliche Person Kein Zugriff
            2. Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit Kein Zugriff
            1. Neufassung des § 10 Abs. 1 KWG Kein Zugriff
              1. Adressausfallrisiko Kein Zugriff
              2. Interne Ratingsysteme Kein Zugriff
                1. Zur Datenerhebung berechtigte Stellen Kein Zugriff
                2. Personenkreis Kein Zugriff
                3. Begriff der „Verwendung“ Kein Zugriff
                    1. Wissenschaftlich anerkannte mathematisch-statistische Verfahren Kein Zugriff
                    2. Kausalität Kein Zugriff
                  1. Ausschluss spezifischer Daten Kein Zugriff
                  2. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
                    1. Öffnungsklausel Kein Zugriff
                    2. Zweckbindung Kein Zugriff
                    3. Informationspflicht Kein Zugriff
                    4. Koppelungsverbot Kein Zugriff
                  1. Datenarten Kein Zugriff
                    1. Direkterhebung und externe Datenquellen Kein Zugriff
                    2. Auskunft oder Information über externe Erhebung Kein Zugriff
                      1. Institute, die derselben Institutsgruppe angehören Kein Zugriff
                      2. Rating-Agenturen und Auskunfteien Kein Zugriff
                      3. Allgemein zugängliche Quellen Kein Zugriff
                    3. Datenqualität Kein Zugriff
                1. Übermittlung an Institute derselben Institutsgruppe Kein Zugriff
                2. Übermittlung an Dritte Kein Zugriff
            2. Verhältnis des § 10 Abs. 1 KWG zu den Vorschriften des BDSG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. AktG Kein Zugriff
        1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Regelung des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
          2. Begriffsbestimmung der EG-Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
            1. Personenbezug Kein Zugriff
            2. Erhebung Kein Zugriff
          1. Eigene Zwecke oder im Auftrag Kein Zugriff
          1. Ausnahme des Auftragsdatenverarbeiters aus dem Begriff der „verantwortlichen Stelle“ Kein Zugriff
              1. Reichweite der Auftragserteilung Kein Zugriff
              2. Abgrenzung zur Funktionsübertragung Kein Zugriff
              3. Scorewertberechnung als Verarbeitungsvorgang im Auftrag oder Funktionsübertragung Kein Zugriff
                1. Auswahl Kein Zugriff
                2. Überprüfung Datensicherung Kein Zugriff
                3. Auftragserteilung Kein Zugriff
                1. Weisungsbindung Kein Zugriff
                2. Hinweispflicht bei Rechtsverstößen des Auftraggebers Kein Zugriff
                3. Datengeheimnis und Datensicherung Kein Zugriff
            1. Folgerung der Einordnung als Funktionsübertragung Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Phasenmodell nach Ehmann Kein Zugriff
          2. Modifikation des Phasenmodells Kein Zugriff
            1. Datenbasis Kein Zugriff
              1. Datenarten Kein Zugriff
              2. Personenbezug Kein Zugriff
          1. Arten der zur Scorewertbildung herangezogenen Daten Kein Zugriff
            1. Einwilligung und normativer Erlaubnistatbestand Kein Zugriff
                1. Höchstpersönliche Erklärung Kein Zugriff
                2. Erklärungsform Kein Zugriff
                3. Gestaltung Kein Zugriff
                1. Informationspflicht Kein Zugriff
                2. Abwesenheit von Zwang und Folgen der Einwilligungsverweigerung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Datensparsamkeit als mögliche Schranke Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit des AGG auf Kreditverträge Kein Zugriff
              2. Rechtfertigungstatbestände nach § 20 AGG Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Besondere personenbezogene Daten nach § 28 Abs. 6-8 i.V.m. § 4a Abs. 3 BDSG Kein Zugriff
                  1. Wortlaut des § 28a BDSG Kein Zugriff
                  2. Systematische Stellung – Verhältnis zwischen § 28a und § 29 BDSG Kein Zugriff
                  3. Gesetzesbegründung – Entstehung der Norm Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Anwendbarkeit auf SCHUFA Kein Zugriff
                  1. Gleichstellung rechtskräftiger und vorläufig vollstreckbarer Urteile Kein Zugriff
                  2. Titel nach § 794 ZPO Kein Zugriff
                  3. Insolvenzforderung Kein Zugriff
                  4. Anerkenntnis Kein Zugriff
                  1. Mahnung nach Verzugseintritt Kein Zugriff
                    1. Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
                    2. Zeitpunkt Kein Zugriff
                    3. Form Kein Zugriff
                  2. Karenzfrist Kein Zugriff
                    1. Gesetzeszweck Kein Zugriff
                    2. Kritik an der vom Gesetzgeber gewählten Lösung Kein Zugriff
                    1. Abgrenzung zwischen Forderung und Zahlungsrückständen Kein Zugriff
                    2. Art des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
                  1. Fristlose Kündigung Kein Zugriff
                  2. Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
                    1. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
                    2. Analogie zu § 28 Abs. 1 Nr. 4 BDSG Kein Zugriff
                  3. Form Kein Zugriff
                1. Verantwortliche Stelle Kein Zugriff
                2. Dritte Kein Zugriff
                3. Erforderlichkeit, Interessenabwägung Kein Zugriff
                1. Kreditinstitute Kein Zugriff
                2. Versandhäuser und andere Kreditgeber Kein Zugriff
              1. Privilegierte Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
              2. Art der zu übermittelnden Daten Kein Zugriff
              3. Empfängerkreis Kein Zugriff
              4. Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
              5. Beschränkung auf Übermittlungen nach § 29 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
              6. Interessenabwägung Kein Zugriff
                1. Giroverträge auf Guthabenbasis Kein Zugriff
                2. Kreditanfrageverhalten Kein Zugriff
              7. Reichweite der Regelung Kein Zugriff
          1. Datenübermittlung als datenschutzrechtlich relevanter Vorgang Kein Zugriff
            1. Meldung des anfragenden Kreditinstitutes Kein Zugriff
            2. Datenbestand der SCHUFA Kein Zugriff
            3. Vergleichsdaten Kein Zugriff
          2. Zweckbindung und Auswirkung auf die Zulässigkeit der zur Scorewertbildung heranzuziehenden Daten Kein Zugriff
            1. Scorewert als personenbezogenes Datum Kein Zugriff
            2. Bildung eines Scorewertes Kein Zugriff
            1. Regelungszweck Kein Zugriff
            2. Normadressat Kein Zugriff
            3. Zweckbindung Kein Zugriff
              1. Begriff der „Erhebung“ Kein Zugriff
              2. Begriff der „Verwendung“ Kein Zugriff
              1. Wahrscheinlichkeitswert über ein bestimmtes zukünftiges Verhalten Kein Zugriff
              2. Einsatz eines wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahrens Kein Zugriff
                1. Besondere Arten personenbezogener Daten Kein Zugriff
                2. Schätzdaten Kein Zugriff
                3. Anschrift und Wohnumfeld Kein Zugriff
              3. Übermittlungsvoraussetzungen nach § 29 BDSG Kein Zugriff
              4. Nutzungsvoraussetzungen nach § 28 BDSG Kein Zugriff
              1. Lex specialis und Anwendungsbereich des § 28b BDSG Kein Zugriff
                1. Zulassung Kein Zugriff
                2. Betroffener Kein Zugriff
                3. Datenschutzaufsicht Kein Zugriff
            1. Verhältnis des § 29 Abs. 1 BDSG zu § 28b BDSG Kein Zugriff
                1. Anwendbarkeit auf Nutzungszusammenhang Kein Zugriff
                2. Interessenabwägung Kein Zugriff
                1. Begriff der „allgemein zugänglichen Quellen“ Kein Zugriff
                2. Entnahmemöglichkeit Kein Zugriff
                3. Veröffentlichungsbefugnis Kein Zugriff
                  1. Problemstellung Kein Zugriff
                  2. AGG Kein Zugriff
                    1. Positiv- und Negativdaten Kein Zugriff
                    2. Adressdaten Kein Zugriff
                    3. Medien Kein Zugriff
                  1. Offensichtlichkeit Kein Zugriff
                  2. Nutzungen Kein Zugriff
                1. Verweisung auf die Tatbestandsvoraussetzungen des § 28a Abs. 1, 2 BDSG Kein Zugriff
                2. Ausnahme Kein Zugriff
            2. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. Bildung einer Scorewert-Historie Kein Zugriff
          1. Verhältnis zu den Voraussetzungen nach § 29 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
          2. Zweckbindung des § 29 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
          3. Abwägung Kein Zugriff
          4. Aufzeichnungspflicht Kein Zugriff
          5. Stichprobenverfahren Kein Zugriff
          1. Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 28b BDSG Kein Zugriff
            1. Inhalt des Verbotes der automatisierten Einzelentscheidung Kein Zugriff
              1. Entscheidung Kein Zugriff
              2. Automatisierte Verarbeitung zur Bildung von Profilen und Scorewerten Kein Zugriff
              3. Kausalität Kein Zugriff
              4. Informationspflicht Kein Zugriff
                1. Entscheidung im Rahmen des Vertragsabschlusses oder der Vertragserfüllung Kein Zugriff
                2. Stattgabe Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Verbotsausnahme des § 6a Abs. 2 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
            2. Auskunft über den logischen Aufbau der automatisierten Verarbeitung Kein Zugriff
        1. Scorewert als personenbezogenes Datum Kein Zugriff
        2. Scorewert zwischen BDSG und KWG Kein Zugriff
        3. KWG als bereichsspezifische Datenschutzregelung Kein Zugriff
        4. Diskriminierungsrechtliche Schranken der datenschutzrechtlich zulässigen Vorgänge Kein Zugriff
          1. Einmeldung Kein Zugriff
          2. Scorewertberechnung Kein Zugriff
        5. Verbot der automatisierten Einzelentscheidung Kein Zugriff
      1. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 257 - 258
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 268

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