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Monographie Kein Zugriff
Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften
Zu Grundsatz und Grenzen einer funktionalen Sicht des Anwendungsbereichs des EG-Vergaberechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 18
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind nach einer rasanten Entwicklung in den letzten Jahren auf dem besten Weg, sich als Standardvariante zur Erbringung öffentlicher Leistungen zu etablieren. Diese neue Form der Einbeziehung privater Unternehmen in die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben hat dabei zahlreiche Fragen im Hinblick auf die Anwendbarkeit des Vergaberechts aufgeworfen und zu kontroversen Diskussionen geführt:
Wann muss bei der Initiierung einer ÖPP das Vergaberecht beachtet werden? Wann müssen ÖPP-Gesellschaften bei der Leistungsbeschaffung Vergaberecht anwenden? Wann werden Konzessionen vom Vergaberecht erfasst und wie sind diese abzugrenzen? Wann unterfallen insbesondere städtebauliche öffentlich-rechtliche Verträge dem Vergaberecht?
Das Buch beantwortet diese Fragen in Bezug auf die vielfältigen ÖPP-Konstellationen umfassend, fundiert und klar strukturiert und richtet sich damit an alle mit der Thematik befassten Rechtsanwender. Zentrale Bedeutung kommt hier dem Grundsatz der funktionalen Auslegung des Anwendungsbereichs des europäischen Vergaberechts zu. Der Autor arbeitet die Konturen dieser Maxime heraus und zeigt zugleich die Grenzen ihrer Handhabbarkeit auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3896-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1329-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 18
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 215
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 15Autor:innen:
- Definitionsansätze Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen:
- Abgrenzung zum Privatisierungsbegriff Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Pragmatische Definition Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Vergaberechtlicher Untersuchungsansatz Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründungsmodelle und Ausgangspunkt einer Anwendbarkeit des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Unanwendbarkeit des Vergaberechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze für eine Anwendbarkeit des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Auftragsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neugründung einer gemischt-wirtschaftlichen Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintritt eines öffentlichen Gesellschafters in eine bereits bestehende privatwirtschaftliche Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eintritt in eine „unbeauftragte“ Eigengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansätze einer eingeschränkten Anwendbarkeit des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckmäßigkeit einer uneingeschränkten Anwendbarkeit des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Auftraggeber und Auftragnehmer als unterschiedliche Rechtspersönlichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: das In-house-Geschäft nach der Teckal-Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Literaturansätze: 80 % analog Art. 23 Abs. 3 lit. a-c SKR Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: keine feste Quote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelfragen zum Kontrollbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit der Kontrolle: Literaturansätze zu Gesellschaftsanteil und Gesellschaftsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beauftragung einer gemischt-wirtschaftlichen Gesellschaft als Beschaffungsvorgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kontrollkriterium als Ausschlusskriterium für eine In-house-Ausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folgerechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Stadt Halle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgesellschaften und Vorgründungsgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Personengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffskern Kein ZugriffAutor:innen:
- Randbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilweise Tätigkeit im Allgemeininteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvermeidbarkeit einer kasuistischen Einzelfallbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- „nichtgewerblicher Art“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründungsintention Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzierungsbeherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufsichtsbeherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Organbeherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Staatsferne“ Sektorenauftraggeber (aufgrund Rechtsgewährung, Alt. 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- „Staatsnahe“ Sektorenauftraggeber (aufgrund Beherrschung, Alt. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen im Bereich öffentlich geförderter Bauvorhaben (§ 98 Nr. 5 GWB) Kein Zugriff Seiten 114 - 118Autor:innen:
- Baukonzessionäre (§ 98 Nr. 6 GWB) Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normativ vorgegebenes ausschließliches Leistungsrecht (§ 100 Abs. 2 lit. g GWB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufträge im Bereich der Sektorentätigkeit (§ 100 Abs. 2 lit. f GWB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufträge an verbundene Unternehmen (§ 100 Abs. 2 lit. i GWB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzessionsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Vergaberechts und EG-primärrechtlicher Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Das Verwertungsrecht im Verhältnis zum zusätzlich entrichteten Preis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Risikoübernahme durch den Konzessionär als zentrales Differenzierungsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis einer wirtschaftlichen Einzelfallbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: denkbare Sichtweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Näherung: Verwertungsrecht als Entgelt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Entgeltbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit und Beschaffungsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechungsansatz des EuGH zum Entgeltbegriff und Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Trennungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Ansätze aus den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schwerpunkttheorie des EuGH: Gleichgewicht oder Übergewicht von Bauleistungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Vertragsschwerpunkts: Hauptgegenstand oder größter Wertanteil? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu Konzessionen und Anwendbarkeit des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Vergaberechts auf öffentlich-rechtliche Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahme von Beleihungen aufgrund von Art. 45 EGV i.V.m. Art. 55 EGV? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beleihungen durch Verwaltungsakt oder durch Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Konzessionscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unechte Erschließungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bauplanungs-, Baureifmachungs- und Baurealisierungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgekostenverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsverträge (§ 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungs- (§§ 157 ff. BauGB) und Entwicklungsträgerverträge (§ 167 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 197 - 200Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 215Autor:innen:
