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Monographie Kein Zugriff

Der Vertragsbegriff im europäischen Internationalen Privatrecht

Ein Beitrag zur Abgrenzung der Verordnungen Rom I und Rom II
Autor:innen:
Reihe:
IUS EUROPAEUM, Band 48
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

In der Europäischen Union ist im Jahr 2009 ein einheitliches Kollisionsrecht für Schuldverhältnisse in Kraft getreten. Dieses ist auf zwei Rechtsakte verteilt: die Rom I-Verordnung über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht sowie die Rom II-Verordnung über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht. Damit wird die Frage, was einen Vertrag im Sinne des europäischen Kollisionsrechts konstituiert, zum zentralen Abgrenzungsmoment des Anwendungsbereichs beider Verordnungen.

Der Verfasser entwickelt in seiner Arbeit ein einheitliches Vertragskonzept für das europäische Kollisionsrecht. Zunächst wird aufgezeigt, dass dem Wortlaut der Verordnungen eine Definition für den Begriff des Vertrages nicht entnommen werden kann. Nach der sich anschließenden rechtsvergleichenden Betrachtung verschiedener Vertragskonzepte stellt sich heraus, dass auch die Übernahme eines bestehenden Modells nicht unproblematisch ist.

Im letzten Teil stellt der Autor ein eigenes Vertragskonzept vor, das unterschiedliche vertragstheoretische Ansätze kombiniert und den Anforderungen an einen einheitlichen kollisionsrechtlichen Vertragsbegriff gerecht wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5493-2
ISBN-Online
978-3-8452-2401-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
IUS EUROPAEUM
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
205
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Hannes Reiher
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 16 Hannes Reiher
    1. Ausgangslage: Kein einheitlicher Vertragsbegriff im europäischen IPR Kein Zugriff 17 - 18 Hannes Reiher
    2. Die Verordnungen Rom I und Rom II Kein Zugriff 18 - 20 Hannes Reiher
    3. Aufbau und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 20 - 21 Hannes Reiher
    1. Anwendungsbereich Rom I: Vertragliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff 22 - 25 Hannes Reiher
    2. Anwendungsbereich Rom II: Außervertragliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff 25 - 26 Hannes Reiher
    3. Fazit: Vertragsbegriff entscheidend zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Rom I und Rom II Kein Zugriff 26 - 26 Hannes Reiher
      1. Der Auslegungskanon: grammatisch, systematisch, teleologisch, historisch Kein Zugriff 27 - 29 Hannes Reiher
      2. Verschiedene Sprachfassungen: Auslegungshilfe und Auslegungshürde Kein Zugriff 29 - 30 Hannes Reiher
      3. Keine Lösung des Sprachenproblems durch Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze und Rechtsvergleichung Kein Zugriff 30 - 32 Hannes Reiher
      4. Stärkere Betonung der historischen Auslegung Kein Zugriff 32 - 34 Hannes Reiher
      1. Qualifikation nach der lex fori Kein Zugriff 34 - 37 Hannes Reiher
      2. Qualifikation nach der lex causae Kein Zugriff 37 - 37 Hannes Reiher
      3. Rechtsvergleichende Qualifikation Kein Zugriff 37 - 38 Hannes Reiher
      4. Funktionelle Qualifikation Kein Zugriff 38 - 39 Hannes Reiher
      5. Fazit: Grad der Autonomie des IPR für die Wahl der Qualifikationsmethode entscheidend Kein Zugriff 39 - 40 Hannes Reiher
    1. Das Schuldverhältnis im engen Sinne Kein Zugriff 41 - 42 Hannes Reiher
    2. Das Schuldverhältnis im weiten Sinne Kein Zugriff 42 - 43 Hannes Reiher
    3. Schuldverhältnis im Sinne von Obligation Kein Zugriff 43 - 45 Hannes Reiher
    4. Fazit: Schuldverhältnis i.S.d. Rom-Verordnungen eng zu verstehen Kein Zugriff 45 - 45 Hannes Reiher
      1. Europäisches Privatrecht – Begriff und Bedeutung Kein Zugriff 46 - 49 Hannes Reiher
      2. Die Rechtsakte des europäischen Privatrechts Kein Zugriff 49 - 51 Hannes Reiher
      3. Kein einheitlicher Vertragsbegriff für das gesamte europäische Privatrecht Kein Zugriff 51 - 52 Hannes Reiher
      4. Fazit: Kein Gleichlauf mit Vertragsbegriff des europäischen Privatrechts Kein Zugriff 52 - 52 Hannes Reiher
      1. Europäisches Schuldvertragsrecht – Begriff und Bedeutung Kein Zugriff 52 - 54 Hannes Reiher
      2. Kein einheitlicher europäischer Schuldvertragsbegriff Kein Zugriff 54 - 55 Hannes Reiher
      3. Keine Bindung an CISG, UNIDROIT Principles, PECL und DCFR Kein Zugriff 55 - 58 Hannes Reiher
      4. Fazit: Kein Gleichlauf mit einem europäischen Schuldvertragsbegriff Kein Zugriff 58 - 59 Hannes Reiher
      1. Die EuGVVO als Fortentwicklung des EuGVÜ Kein Zugriff 59 - 61 Hannes Reiher
      2. Vorzüge eines Gleichlaufs der Vertragskonzepte Kein Zugriff 61 - 63 Hannes Reiher
      3. Keine Beschränkung der EuGVVO auf Schuldverträge Kein Zugriff 63 - 64 Hannes Reiher
      4. Hannes Reiher
        1. Die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH zu Art. 5 Nr. 1 EuGVÜ/EuGVVO Kein Zugriff Hannes Reiher
        2. Verträge aufgrund Kontrahierungszwangs Kein Zugriff Hannes Reiher
        3. Einseitige Leistungsversprechen Kein Zugriff Hannes Reiher
        4. Vorvertragliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff Hannes Reiher
        5. Vertragsrückabwicklung Kein Zugriff Hannes Reiher
        6. Wertpapiere, Vereinsrecht, Familienrecht, trusts Kein Zugriff Hannes Reiher
        7. Unterschiedliche Ziele von Art. 5 Nr. 1 EuGVVO und Kollisionsrecht Kein Zugriff Hannes Reiher
        8. Fazit: keine Übernahme des Vertragsbegriffs von Art. 5 Nr. 1 EuGVVO Kein Zugriff Hannes Reiher
      1. Entstehungsgeschichte des EVÜ Kein Zugriff 84 - 85 Hannes Reiher
      2. Übereinkommensautonome Auslegung des EVÜ Kein Zugriff 85 - 89 Hannes Reiher
      3. Vertragsbegriff des EVÜ Kein Zugriff 89 - 94 Hannes Reiher
      4. Fazit: Keine Übernahme des EVÜ-Vertragsbegriffs Kein Zugriff 94 - 95 Hannes Reiher
      1. Hannes Reiher
        1. Grundlage: willensbasierte vertragliche Haftung Kein Zugriff Hannes Reiher
        2. Hannes Reiher
          1. Vertragliche Haftung aufgrund Vertrauens Kein Zugriff Hannes Reiher
          2. Standardisierter Vertragsabschluss Kein Zugriff Hannes Reiher
          3. Die Lehre vom faktischen Vertragsverhältnis Kein Zugriff Hannes Reiher
          4. Rechtssysteme mit eingeschränkter Privatautonomie Kein Zugriff Hannes Reiher
        3. Fazit: Freiwilligkeit als alleiniges Abgrenzungskriterium ungeeignet Kein Zugriff Hannes Reiher
      2. Römisches Recht: Typenzwang Kein Zugriff 107 - 109 Hannes Reiher
      3. Hannes Reiher
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        5. Vor- und Nachteile des Versprechensmodells Kein Zugriff Hannes Reiher
      4. Hannes Reiher
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        5. Vor- und Nachteile des Konsensmodells Kein Zugriff Hannes Reiher
      5. Austauschmodell Kein Zugriff 134 - 137 Hannes Reiher
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      7. Hannes Reiher
        1. Der Begriff „Rechtsgeschäft“ Kein Zugriff Hannes Reiher
        2. Das Rechtsgeschäft in den Rom-Verordnungen Kein Zugriff Hannes Reiher
        3. Fazit: Vertrag nicht gleich Rechtsgeschäft Kein Zugriff Hannes Reiher
      8. Fazit: Keines der untersuchten Modelle kann vollkommen überzeugen Kein Zugriff 149 - 151 Hannes Reiher
      1. Grundsatz: Verpflichtung, Konsens, Freiwilligkeit Kein Zugriff 151 - 156 Hannes Reiher
      2. Hannes Reiher
        1. Hannes Reiher
          1. Gefälligkeitsverhältnisse Kein Zugriff Hannes Reiher
          2. Rechtswahl Kein Zugriff Hannes Reiher
        2. Hannes Reiher
          1. Hannes Reiher
            1. Verpflichtung und Konsens in Auslobung und unilateral contract Kein Zugriff Hannes Reiher
            2. Fazit: Konsenselement in einseitigen Leistungsversprechen enthalten Kein Zugriff Hannes Reiher
          2. Hannes Reiher
            1. Deliktsähnliche vorvertragliche Haftung Kein Zugriff Hannes Reiher
            2. Hannes Reiher
              1. Vorvertragliches Schuldverhältnis mit späterem Vertragsausschluss Kein Zugriff Hannes Reiher
              2. Vorvertragliches Schuldverhältnis ohne Vertrag Kein Zugriff Hannes Reiher
            3. Fazit zu vorvertraglichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff Hannes Reiher
        3. Hannes Reiher
          1. Verträge unter Kontrahierungszwang Kein Zugriff Hannes Reiher
          2. Vertrag unter Willensmangel: Irrtum Kein Zugriff Hannes Reiher
          3. Hannes Reiher
            1. Gewinnzusage im Zusammenhang mit Warenbestellung Kein Zugriff Hannes Reiher
            2. Isolierte Gewinnzusage Kein Zugriff Hannes Reiher
            3. Fazit zur Gewinnzusage Kein Zugriff Hannes Reiher
  9. Fazit zum Vertragsbegriff im europäischen IPR Kein Zugriff 182 - 184 Hannes Reiher
  10. Literatur Kein Zugriff 185 - 205 Hannes Reiher

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