Arbeitnehmerüberlassung im Binnenmarkt

RR&#039;in Dr. Anna Wilde

doi:10.5771/9783845285382

Zusammenfassung

Unter welchen Voraussetzungen grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung innerhalb der Europäischen Union zulässig ist und welches Arbeits- und Sozialrecht dabei Anwendung findet, ist weiterhin rechtlich und politisch umstritten, in der Praxis schwer vorhersehbar und risikobehaftet. Die Arbeit bietet eine Lösung, die insbesondere die Wettbewerbsrelevanz des anwendbaren Rechts berücksichtigt. Das anwendbare Recht bestimmt letztendlich den Preis der Ware Arbeit, da die Lohnkosten in den Mitgliedstaaten weiterhin sehr unterschiedlich sind. Wenn ein Arbeitgeber aus einem Niedriglohnstaat bei grenzüberschreitenden Arbeitnehmerentsendungen und -überlassungen in einen Hochlohnstaat sein Heimatrecht und damit seine niedrigen Lohnkosten exportieren darf, hat er einen Wettbewerbsvorteil. Nach der in dieser Arbeit vertretenen Lösung ist dieser Wettbewerb in der Regel von der Dienstleistungsfreiheit geschützt – wenn der Arbeitgeber denn eine ernsthafte Dienstleistung erbringt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 20.07.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4275-2
ISBN-Online: 978-3-8452-8538-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 202
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
„Ein Tag wird kommen, wo all ihr Nationen des Kontinents, ohne die besonderen Eigenheiten eurer ruhmreichen Individualität einzubüßen, euch eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen und die ... Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. Schutz des Arbeitgebers durch die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entscheidung Rush Portuguesa Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung Vander Elst Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit der Freizügigkeitsverordnung auf entsandte Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Schutzbedürftigkeit des entsandten Arbeitnehmers Kein Zugriff
      3. Anwendung der Schranken der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. Kodifizierung der Rechtsprechung in den Beitrittsverträgen von 2005 Kein Zugriff
    4. Der Arbeitnehmer als Korrelarberechtigter Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Schutz des Verleihers durch die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung anhand des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. Zweck der Sperrklauseln Kein Zugriff
    3. Rechtslage in Deutschland und Österreich Kein Zugriff
    4. Effektive Durchsetzung der Dienstleistungsfreiheit des Verleihers Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
1. Arbeitskosten in der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. Arbeitskostenkostenwettbewerb im nicht regulierten Markt Kein Zugriff
  2. Regulierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
3. 1. Wettbewerb und Sozialpolitik im europäischen Recht Kein Zugriff
  2. Harmonisierung zur Verhinderung von Wettbewerb Kein Zugriff
  3. 1. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    2. Warenverkehrs- und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
      2. Freier Wettbewerb im Binnenmarkt Kein Zugriff
      3. Einschränkung der Grundfreiheit – das Entsenderecht Kein Zugriff
      4. Die Dienstleistungsrichtlinie und die gescheiterte Monti-II Verordnung Kein Zugriff
        Die neue Binnenmarktstrategie der EU-Kommission – Der Dienstleistungspass Kein Zugriff
      5. Eingeschränktes Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
1. Grundlagen der Koordinierung nach der Rom-I Verordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der gewöhnliche Verrichtungsort des „normalen“ Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. Der gewöhnliche Verrichtungsort eines Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
    2. 1. Die Anwendung der base rule auf einen „normalen“ Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Die Anwendung der base rule auf einen Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
    3. 1. Subjektive Auslegung Kein Zugriff
      2. Vor- und Nachbeschäftigung als notwendige oder hinreichende Bedingung Kein Zugriff
      3. Verbleib des gewöhnlichen Verrichtungsorts im Herkunftsstaat Kein Zugriff
      4. Das marktorientierte Modell Mankowskis Kein Zugriff
      5. Primärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        Auslegung des Entsendetatbestands nach der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    4. 1. Exkurs: Parallele Auslegung des Begriffs vorübergehend in der Rom-I Verordnung und der Leiharbeitsrichtlinie? Kein Zugriff
      2. Auslegung des Entsendetatbestands nach der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      3. Entsendung in nur einen anderen Mitgliedstaat Kein Zugriff
        Entsendung in verschiedene andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. Anwendbares Arbeitsrecht bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Artikel 8 Absatz 3: Das Recht der einstellenden Niederlassung Kein Zugriff
  3. 1. Nicht dispositive Arbeitnehmerschutzvorschrift nach deutschem Recht Kein Zugriff
    2. Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff
  4. Anwendbares Recht auf den Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Kein Zugriff
  5. Anwendbares Recht im Verhältnis Entleiher – Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
3. 1. Einzelne Eingriffsnormen nach deutschem Recht Kein Zugriff
  2. 1. § 3a AÜG Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen des § 8 Absatz 3 Kein Zugriff
      2. Anspruchsgegner Kein Zugriff
    3. § 9 Absatz 1 Nummer 1 und § 10 Absatz 1 AÜG Kein Zugriff
    4. 1. Der Gleichbehandlungsgrundsatz unter § 2 Nummer 4 AEntG Kein Zugriff
      2. Inbezugnahme von Tarifverträgen bei Anwendung ausländischen Arbeitsrechts Kein Zugriff
    5. §§ 9 Absatz 1 Nummer 1a, 1b, 11, 13, 13a, 13b AÜG Kein Zugriff
4. Erlaubnispflicht der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
1. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Beschäftigung für Rechnung eines Arbeitgebers im Herkunftsstaat Kein Zugriff
    2. Arbeitgeber ist gewöhnlich im Herkunftsstaat tätig Kein Zugriff
    3. Entsendung zur Arbeitsausübung für Rechnung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. Ablöseverbot Kein Zugriff
    5. Entsendungshöchstdauer Kein Zugriff
    6. Die Ausnahmevereinbarung nach Art. 16 Absatz 1 VO (EG) 883/2004 Kein Zugriff
  2. Der sozialrechtliche und der arbeitsrechtliche Entsendetatbestand im Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. Beschäftigung für Rechnung eines Arbeitgebers im Herkunftsstaat Kein Zugriff
    2. Arbeitgeber ist gewöhnlich im Herkunftsstaat tätig Kein Zugriff
    3. Entsendung zur Arbeitsausübung für Rechnung des Arbeitgebers – insbesondere Kettenverleih Kein Zugriff
    4. Ablöseverbot und Entsendungshöchstdauer Kein Zugriff
    5. Anwendbares Sozialrecht bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung nach Deutschland Kein Zugriff
    6. 1. Haftung für Sozialabgaben bei legaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      2. Haftung für Sozialabgaben bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Auswirkungen auf das deutsche Strafrecht Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf die Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
    3. Die A-1 Bescheinigung in der Richtlinie 2014/67/EU Kein Zugriff
  2. 1. Rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. Vertrauensschutz Kein Zugriff
    3. Rücknahme für die Vergangenheit Kein Zugriff
    4. Rücknahmefrist Kein Zugriff
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 184 - 188
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 202

Literaturverzeichnis (267 Einträge)

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