Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

RA Thomas Meyer

doi:10.5771/9783845241258

Zusammenfassung

Der Autor analysiert vor dem Hintergrund anhaltender Kritik an deutschen Aufsichtsräten die persönlichen Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder. Im Zentrum steht die 2009 in das Aktiengesetz eingefügte Figur des sogenannten unabhängigen Finanzexperten.

Das Werk befasst sich zunächst mit den allgemeinen Entwicklungslinien der Diskussion um Sachverstand und Unabhängigkeit im Aufsichtsrat. Dabei wird neben den europarechtlichen Vorgaben auch die Regulierungshistorie im anglo-amerikanischen Rechtskreis in den Blick genommen. Auf dieser Grundlage setzt sich der Autor eingehend mit den Einzelfragen des unabhängigen Finanzexperten auseinander und schlägt Lösungen für die zahlreichen praktischen Probleme des neuen § 100 Abs. 5 Aktiengesetz vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7603-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4125-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band: 119
Sprache: Deutsch
Seiten: 532
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 32
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 33 - 36
Einleitung Kein Zugriff Seiten 37 - 37
Untersuchungsgegenstand und -ziel Kein Zugriff Seiten 38 - 38
1. Unabhängigkeit und Qualifikation im Anforderungsprofil von Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person Kein Zugriff
      2. Mindest- und Höchstalter Kein Zugriff
    2. 1. Zulässige Höchstzahl von Aufsichtsratsmandaten Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Vertreter eines abhängigen Unternehmens Kein Zugriff
      3. Verbot von Überkreuzverflechtungen Kein Zugriff
      4. Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. Inkompatibilität nach § 105 AktG Kein Zugriff
  2. Weitere gesetzliche Bestellungsvoraussetzungen und Hinderungsgründe Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Unbeachtlichkeit sonstiger Umstände in Person oder Verhalten Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  4. Exkurs: Die Möglichkeit satzungsmäßiger Auswahlkriterien Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 52 - 52
2. 1. 1. 1. Kein (geschriebenes) Unabhängigkeitsgebot im AktG Kein Zugriff
        § 6 Abs. 2a InvG Kein Zugriff
        § 36 Abs. 3 KWG und § 7a VAG Kein Zugriff
        Einzelregelungen zur Sicherung gewisser Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. Die These Lutters von der ungeschriebenen Inkompatibilität bei Doppelmandaten in Konkurrenzunternehmen Kein Zugriff
        Herrschende Lehre: keine ungeschriebene Amtsvoraussetzung Kein Zugriff
        Analogie zu §§ 100, 105 AktG Kein Zugriff
        Unwirksamkeit der Annahme der Wahl? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Ausgangslage nach dem AktG Kein Zugriff
    2. 1. Hintergrund: Abschlussbericht der High Level Group Kein Zugriff
        Konzeption und Inhalt des Aktionsplans Kein Zugriff
        Kritik im deutschen Schrifttum Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich und Bindungswirkung Kein Zugriff
        Generalklausel Kein Zugriff
        Katalog von Einzelkriterien Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Unabhängigkeit in Bezug auf jedwede Partikularinteressen Kein Zugriff
        „Ausreichende Zahl“ unabhängiger Mitglieder Kein Zugriff
        Selbsteinschätzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Kritik im deutschen Schrifttum Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Eckpunkte des europarechtlichen Unabhängigkeitsbegriffs Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Entwicklungslinien Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Ziff. 5.4) Kein Zugriff
        Interessenkonflikte (Ziff. 5.5) bb) DCGK von Juni 2005 – Reaktion auf die Kommissionsempfehlung Kein Zugriff
        Fehlende Regelbeispiele Kein Zugriff
        Kürzungen im Vergleich zur Generalklausel der Kommissionsempfehlung Kein Zugriff
        Begründung eines Interessenkonflikts Kein Zugriff
        Auslegung der Kodexergänzung im Lichte der Kommissionsempfehlung Kein Zugriff
        Systematik der Unabhängigkeitsdefinition Kein Zugriff
[1] Schlussfolgerungen aus den textlichen Kürzungen Kein Zugriff Seiten 79 - 79
[a] Erfasste „Beziehungen“ Kein Zugriff Seiten 80 - 80
[b] „Eignung dasUrteilsvermögen zu beeinflussen“ Kein Zugriff Seiten 81 - 81
1. 1. „Persönlicher Anwendungsbereich“ Kein Zugriff
  2. Nach seiner Einschätzung ausreichendeAnzahl Kein Zugriff Seiten 87 - 87
[1] Einschätzung nur der Aktionärsvertreter? Kein Zugriff Seiten 87 - 87
[a] Sonderbeschlussrecht der Anteilseignervertreter analog § 124 Abs. 3 S. 4 AktG? Kein Zugriff Seiten 87 - 88
[b] Möglichkeit der Delegation an einenAusschuss Kein Zugriff Seiten 89 - 89
[2] Verfahren der Selbsteinschätzung Kein Zugriff Seiten 89 - 89
[3] Ausreichende Anzahl Kein Zugriff Seiten 90 - 90
[a] Grundsätzliche Orientierungslinien Kein Zugriff Seiten 90 - 90
[b] Speziell: Näherungswerte nach Hüffer Kein Zugriff Seiten 91 - 91
1. 1. 1. Zwischenergebnis: Unabhängigkeit im Aufsichtsrat nach dem DCGK Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  3. 1. 1. Aktionärsinteressen und Principal-Agent-Konflikt Kein Zugriff
        Konzeption als Nebenamt und unternehmerische Mitbestimmung Kein Zugriff
      2. Ausrichtung auf das Unternehmensinteresse Kein Zugriff
        Differenzierung verschiedener Konfliktkonstellationen Kein Zugriff
  4. Interessenkonflikt und Pflichtenkollision Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  5. Zeitliche Dimensionen des Interessenkonflikts Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  6. Unterscheidung nach verschiedenen Tätigkeits- oder Pflichtbereichen Kein Zugriff Seiten 102 - 102
  7. Konfligierende Eigen- oder Fremdinteressen Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  8. 1. 1. Strukturelle Interessenkonflikte der Anteilseigner Kein Zugriff
  9. Kontrollierender Mehrheitsaktionär und Konzernkonstellationen Kein Zugriff Seiten 104 - 106
  10. Ursprung und Ausprägungen des Interessenkonflikts Kein Zugriff Seiten 106 - 106
  11. Kritische Entscheidungen der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 106 - 106
2. Der Banning-Beschluss des OLG Hamm (1986) Kein Zugriff Seiten 106 - 107
3. 1. 1. Unternehmensinterne Arbeitnehmervertreter und Gewerkschaftsvertreter Kein Zugriff
    2. Grundsätzliche Konflikttoleranz und konkrete Kollisionsfälle am Beispiel von Arbeitskämpfen Kein Zugriff
  2. 1. Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
4. Ursprung und Ausprägungen des Interessenkonflikts Kein Zugriff Seiten 111 - 113
5. 1. Gesetzeslage bis zum 5. August 2009 Kein Zugriff Seiten 113 - 113
  2. Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  3. 1. 1. Persönliche und geschäftliche Beziehungen Kein Zugriff
    2. Persönliche Näheverhältnisse Kein Zugriff
    3. Geschäftliche Beziehungen zur Gesellschaft Kein Zugriff
6. Handels- und Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff Seiten 117 - 118
7. Beratungsverträge Kein Zugriff Seiten 118 - 119
8. 1. 1. Allgemeine Grundsätze der Verflechtungen mit Geschäftspartnern Kein Zugriff
    2. Die Bank als Vertragspartner Dritter Kein Zugriff
    3. Speziell: Interessenkonflikte bei (feindlichen) Übernahmen Kein Zugriff
  2. 1. Funktionen im Konkurrenzunternehmen Kein Zugriff
9. Parallele Organfunktion Kein Zugriff Seiten 122 - 123
10. 1. 1. 1. Nichtigkeit analog § 250 Abs. 1 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
        Anfechtbarkeit analog § 251 AktG Kein Zugriff
        Inkompatibilitäten als systematischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. Punktuelle Interessenkonflikte: abgestufte Rechtsfolgen im Einzelfall Kein Zugriff
  2. Stimmverbote Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  3. Stimmenthaltung Kein Zugriff Seiten 130 - 130
  4. 1. Wesentliche (Dauer-)Konflikte: Mandatsbeendigung Kein Zugriff
  5. Pflicht zur Amtsniederlegung Kein Zugriff Seiten 132 - 132
  6. 1. 1. Gesetzliche Publizitätspflichten Kein Zugriff
  7. Präventive Transparenzvorschriften Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  8. 1. Publizität nach dem DCGK Kein Zugriff
  9. Offenlegung von Interessenkonflikten – Ziff. 5.5 DCGK Kein Zugriff Seiten 136 - 136
11. Ziff. 5.5.2 DCGK Kein Zugriff Seiten 136 - 136
12. 1. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Kein Zugriff
13. Interessenkonflikte Kein Zugriff Seiten 138 - 138
14. 1. 1. 1. Normadressaten Kein Zugriff
      2. Sorgfalts- und Treuepflichten Kein Zugriff
15. Sorgfaltspflichten Kein Zugriff Seiten 140 - 141
16. 1. 1. Schadensersatzpflichten bei Interessenkonflikten Kein Zugriff
  2. Pflichtverletzung der konfliktbelasteten Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  3. 1. 1. Rechtstatsachen zur Unabhängigkeit der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    2. 1. Grundtypen der Aufsichtsräte Kein Zugriff
  4. Größe und Arbeitnehmerrepräsentanz Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  5. 1. Personelle Verflechtungen und Mehrfachmandate Kein Zugriff
  6. Mehrfachmandate im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 148 - 150
  7. Mehrfachmandate in Konkurrenzunternehmen Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  8. Die sogenannte „Entflechtung der Deutschland-AG“ Kein Zugriff Seiten 151 - 151
17. Abnehmende Zahl der Doppel- und Mehrfachmandate Kein Zugriff Seiten 151 - 151
18. Rückläufige Repräsentanz aktiver Manager in DAX-Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 151 - 152
19. 1. Aufsichtsratsbesetzung durch Mehrheitsaktionäre Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. Familienunternehmen und die Besetzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  3. In Sonderheit: Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  4. 1. Akzeptanz der Empfehlungen des DCGK Kein Zugriff
  5. Interessenkonflikte – Ziff. 5.4.1 S. 2, 5.5 DCGK Kein Zugriff Seiten 157 - 159
  6. 1. Ziff. 5.4.2 S. 1 i.V.m. S. 2 DCGK Kein Zugriff
20. Akzeptanzwerte Kein Zugriff Seiten 159 - 159
21. Eingeschränkter Erkenntniswert Kein Zugriff Seiten 159 - 160
22. 1. 1. 1. Grundsatz des AktG und spezialgesetzliche Modifikationen Kein Zugriff
  2. Kein geschriebenes Qualifikationserfordernis Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  3. 1. 1. Regelung im Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      2. Diskussionstand in Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
      3. Sachkunde als ungeschriebene Bestellungsvoraussetzung? Kein Zugriff
      4. Ausgestaltung der Sorgfaltsanforderungen an Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    2. Die sogenannte „Mindestqualifikation“ der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  4. Notwendigkeit einer individuellenMindestqualifikation Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  5. Keine Differenzierung „nach Bänken“ Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  6. Zeitpunkt des Qualifikationserwerbs Kein Zugriff Seiten 169 - 169
  7. 1. Gesteigerte Sorgfaltsanforderungen innerhalb des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  8. Gesteigerte Sorgfaltsanforderungen aufgrund „Rollendifferenzierung“ Kein Zugriff Seiten 170 - 171
23. Ausschussmitglieder Kein Zugriff Seiten 171 - 172
24. 1. 1. Inhaltliche Annäherung an die abgestuften Qualifikationsanforderungen Kein Zugriff
  2. Notwendige Einzelparameter: Kenntnisse, Fähigkeiten, Erfahrung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
  3. Entwicklung des Aufsichtsratsprofils anhand seiner Aufgaben Kein Zugriff Seiten 175 - 176
25. Die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 176 - 177
26. 1. Juristische und ökonomische Kenntnisse und Fähigkeiten Kein Zugriff Seiten 177 - 179
  2. Allgemeine und spezifische Erfahrungen? Kein Zugriff Seiten 179 - 180
27. 1. 1. 1. Keine Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der Aufsichtsratswahlen Kein Zugriff
      2. Pflicht zur Amtsniederlegung und Abberufung Kein Zugriff
      3. Transparenz und Publizität Kein Zugriff
      4. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  2. Pflichtverletzung der minderqualifizierten Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  3. 1. 1. Repräsentanz einzelner Berufsgruppen Kein Zugriff
      2. Sachverstand und „Expertise“ im Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. Das Audit Committee im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen des monistischen Systems Kein Zugriff
      2. Committees im monistischen System Kein Zugriff
      3. Das Audit Committee Kein Zugriff
    3. 1. Kompetenzgefüge im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht der USA Kein Zugriff
      2. Frühes Entwicklungsstadium – Rechtslage bis 2002 Kein Zugriff
  4. Empfehlungen der NYSE und der SEC von 1939/1940 Kein Zugriff Seiten 193 - 193
  5. Empfehlungen des AICPA von 1967 und der SEC von 1972/1974 Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  6. 1. 1. Typische Aufgaben des Audit Committee im anglo-amerikanischen System Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Mitglieder des Audit Committee Kein Zugriff
    2. Unabhängigkeit und Qualifikation sämtlicher Mitglieder Kein Zugriff
  7. 1. Anforderungen des SOA und der SEC Kein Zugriff
28. 1. Direkte Zahlungen Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  2. Indirekte Zahlungen Kein Zugriff Seiten 201 - 201
  3. Erlaubte Zahlungen Kein Zugriff Seiten 201 - 202
29. 1. Anforderungen der NYSE Kein Zugriff Seiten 202 - 204
  2. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  3. UnmittelbareAuswirkungen auf deutscheUnternehmen Kein Zugriff Seiten 204 - 205
30. Anwendbarkeit der US-Bestimmungen auf ausländische Emittenten Kein Zugriff Seiten 205 - 206
31. 1. Konzernleitung über den Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  2. Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff Seiten 207 - 207
  3. Wechsel „vom Vorstand in den Prüfungsausschuss“ Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  4. 1. 1. Der Audit Committee Financial Expert Kein Zugriff
    2. Definition des Financial Expert Kein Zugriff
    3. 1. Haftung der Mitglieder des Audit Committee Kein Zugriff
    4. Grundlagen der Haftung wegen Verletzung von fiduciary duties Kein Zugriff
    5. Haftung der Audit-Committee-Mitglieder und externen Board-Mitglieder Kein Zugriff
    6. 1. Vergleich der Rechtsentwicklung in exemplarischen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Aktionsplan der EU und Mitteilung zur Abschlussprüfung vom 21. Mai 2003 Kein Zugriff
        Vorschlag für eine neue Abschlussprüferrichtlinie vom 16. März 2004 Kein Zugriff
        Empfehlung der EU-Kommission vom 15. Februar 2005 Kein Zugriff
        Die Europäische Abschlussprüferrichtlinie vom 17. Mai 2006 Kein Zugriff
    7. 1. Erfasste Gesellschaften: „Unternehmen von öffentlichem Interesse“ Kein Zugriff
      2. Einschränkung durch Mitgliedstaatenwahlrechte Kein Zugriff
32. Befreiungsmöglichkeiten für nicht-börsennotierte Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 220 - 220
33. Aufgabenübertragung auf dasGesamtaufsichtsorgan Kein Zugriff Seiten 220 - 220
34. Aufgabenübertragung auf vergleichbares Gremium Kein Zugriff Seiten 220 - 221
35. 1. Rechtsnatur des Prüfungsausschusses nach der Abschlussprüferrichtlinie Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  2. Aufgaben des Prüfungsausschusses nach der Abschlussprüferrichtlinie Kein Zugriff Seiten 222 - 222
  3. 1. 1. Einrichtung von Prüfungsausschüssen in der Praxis Kein Zugriff
        Funktion des Prüfungsausschusses im dualistischen System Kein Zugriff
      2. Aktienrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
        Regelung im Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. Überwachung von Rechnungslegung und Abschlussprüfung Kein Zugriff
  4. Vorprüfung der Abschlüsse und Überwachung der Abschlussprüfung Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  5. Zwischenfinanzberichte Kein Zugriff Seiten 232 - 232
  6. 1. Das Verhältnis zum Abschlussprüfer Kein Zugriff
  7. Wahlvorschlag für die Bestellung des Abschlussprüfers Kein Zugriff Seiten 233 - 234
  8. Prüfungsauftrag, Prüfungsschwerpunkte und Honorarvereinbarung Kein Zugriff Seiten 234 - 234
  9. Überwachung des Abschlussprüfers und der Qualität der Abschlussprüfung Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  10. 1. Interaktion imRahmen der unternehmensinternenÜberwachung Kein Zugriff
  11. Internes Kontrollsystem Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  12. Risikomanagementsystem Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  13. Interne Revision Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  14. 1. Einrichtung einer Beschwerdestelle Kein Zugriff
    2. 1. Persönliche Anforderungen an die Mitglieder des Prüfungsausschusses Kein Zugriff
    3. Unabhängigkeit und Qualifikation sämtlicher Ausschussmitglieder Kein Zugriff
  15. Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  16. 1. Unabhängiger Finanzexperte im Prüfungsausschuss nach dem DCGK? Kein Zugriff
  17. 1. Missverständliche Forderungen im Schrifttum Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  18. 1. Arbeitnehmermitbestimmung im Prüfungsausschuss Kein Zugriff
  19. Diskussionsstand im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 249 - 250
  20. 1. 1. Unabhängiger Sachverständiger – § 100 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
        Regelungen zum Prüfungsausschuss – § 107 Abs. 3 S. 2, 4, Abs. 4 AktG Kein Zugriff
        Weitere Vorschriften zur Corporate Governance Kein Zugriff
        Rechtsformübergreifende Regelung des Prüfungsausschusses – § 324 HGB Kein Zugriff
        Kapitalmarktorientierte Kapitalgesellschaften – § 264d HGB Kein Zugriff
        Erweiterte Offenlegungspflichten – §§ 289 Abs. 5, 289a HGB Kein Zugriff
        Übergangsvorschrift Kein Zugriff
        Kein obligatorischer Prüfungsausschuss des AG-Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Richtlinienkonformität der Umsetzungsvorschriften Kein Zugriff
        Möglichkeit eines „isolierten Prüfungsausschusses“ in der AG? Kein Zugriff
        Hauptanwendungsfall im Recht der GmbH Kein Zugriff
        Zwingende Mindestkompetenzen? Kein Zugriff
        Überwachung des Rechnungslegungsprozesses Kein Zugriff
        Überwachung der Abschlussprüfung und der Unabhängigkeit des Prüfers Kein Zugriff
        Überwachung der Wirksamkeit von Risikomanagementsystem, internem Kontrollsystem und Interner Revision Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Ableitung einer tragfähigen Prüfungsmethodik Kein Zugriff
        Ausgangspunkt: Analyse des Gesetzeswortlauts Kein Zugriff
  21. „Sachverstand“ statt Expertise Kein Zugriff Seiten 277 - 277
  22. Sachverstand (irgend-)eines Mitglieds Kein Zugriff Seiten 277 - 277
  23. Sachverstand bzgl. Rechnungslegung oder Abschlussprüfung Kein Zugriff Seiten 277 - 278
  24. Keine Kenntnisse bezüglich „interner Kontrollverfahren“ Kein Zugriff Seiten 278 - 278
  25. 1. Die Bezugspunkte („Breite“) des erforderlichen Sachverstands Kein Zugriff
  26. 1. Regelungsabsicht, Zwecke und Normvorstellung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Fokus auf Rechnungslegung und Abschlussprüfung Kein Zugriff
    3. Sachverstand bezüglich interner Überwachungssysteme nach allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff
  27. 1. Der Grad (die „Tiefe“) des erforderlichen Sachverstands Kein Zugriff
  28. Der Begriff „Sachverstand“ im Bedeutungszusammenhang des AktG Kein Zugriff Seiten 282 - 283
  29. 1. Berufliche Befassung Kein Zugriff
    2. Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen als Parameter des Sachverstandsbegriffs Kein Zugriff
36. Kenntnisse und Fähigkeiten Kein Zugriff Seiten 285 - 286
37. 1. Strukturelle Differenzierung des Anforderungsprofils Kein Zugriff Seiten 286 - 287
  2. Indizwirkung für bestimmte Berufsgruppen und Beispielbildung Kein Zugriff Seiten 287 - 289
  3. 1. Urteil des LG München I – 5 HKO 15312/09 Kein Zugriff
    2. 1. Zusammenfassende Systematisierung der Sachverstandsstufen im Aufsichtsrat und ihrer Bezugspunkte nach dem BilMoG Kein Zugriff
  4. Die sogenannte „Mindestqualifikation“ aller Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 291 - 291
  5. Gesteigerte Anforderungen an Prüfungsausschussmitglieder – financial literacy Kein Zugriff Seiten 291 - 292
  6. 1. „Sachverstand“ i.S.d. § 100 Abs. 5 AktG – Beschränkung auf „Rechnungslegung und/oder Abschlussprüfung“ Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt: Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
        Regelungsabsicht, Zwecke und Normvorstellungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
  7. 1. Bindung an die Beurteilungsaspekte der Kommissionsempfehlung? Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen aus den Änderungen des Regierungsentwurfs Kein Zugriff
38. Graduelle Distanzierung von der Kommissionsempfehlung Kein Zugriff Seiten 297 - 297
39. Betonung der Charakteristika dualistischer Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 297 - 298
40. 1. Entscheidung über das Merkmal der Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 298 - 300
  2. 1. Orientierung an systematisch artverwandten gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
  3. Das „neutrale“ Aufsichtsratsmitglied nach dem MontanMitbestG Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  4. Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Kein Zugriff Seiten 302 - 303
  5. Die Unabhängigkeit des Vergütungsberaters Kein Zugriff Seiten 303 - 304
  6. Das unabhängige Aufsichtsratsmitglied nach § 6 Abs. 2a InvG Kein Zugriff Seiten 304 - 305
  7. 1. Objektiv-teleologische Grundfragen des Unabhängigkeitsbegriffs Kein Zugriff
  8. 1. Objektiver Normzweck Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  9. 1. Vorstandsabhängigkeit und Abhängigkeit vom Abschlussprüfer Kein Zugriff
    2. Sonstige Interessenabhängigkeit Kein Zugriff
41. Erkenntnisse des ersten Teils der Untersuchung – „Sonstige Interessenabhängigkeit“ in Kommissionsempfehlung und DCGK Kein Zugriff Seiten 309 - 309
42. 1. 1. Einzelbetrachtung problematischer Fallgruppen Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangspunkt: Ziff. 5.4.2 DCGK iVm Anhang II Ziff. 1 lit. b) der Kommissionsempfehlung Kein Zugriff
43. 1. „Materielle“ Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 312 - 313
  2. Unabhängigkeit im Sinne der Kommissionsempfehlung und des DCGK Kein Zugriff Seiten 313 - 314
44. 1. Vorstands- oder Interessenabhängigkeit? Kein Zugriff Seiten 314 - 315
  2. Zweckrichtung der Unabhängigkeit nach § 100 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Seiten 315 - 316
  3. Arbeitnehmervertreter nach der Gesetzesbegründung Kein Zugriff Seiten 316 - 317
  4. Problemfall: leitende Angestellte Kein Zugriff Seiten 317 - 318
  5. 1. Ehemalige Vorstandsmitglieder – Wechsel vom Vorstand ins Amt des unabhängigen Finanzexperten? Kein Zugriff
  6. Die Unabhängigkeitsfrage in der Diskussion bis zum VorstAG Kein Zugriff Seiten 319 - 320
  7. Problemstellung und Verhältnis zu § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 AktG Kein Zugriff Seiten 320 - 321
  8. Irrelevanz der Ausnahmeregelung des § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 a.E. AktG Kein Zugriff Seiten 321 - 321
  9. Bemessung der Cooling-off-Periode Kein Zugriff Seiten 321 - 321
45. Funktion des Finanzexperten Kein Zugriff Seiten 321 - 322
46. 1. 1. Vertreter des Mehrheitsaktionärs mit Kontrollbeteiligung Kein Zugriff
  2. Vorüberlegungen zur tatsächlichen Praxisrelevanz der Fragestellung Kein Zugriff Seiten 324 - 325
  3. Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK Kein Zugriff Seiten 325 - 325
  4. Erste Stellungnahmen in der Literatur nach demBilMoG Kein Zugriff Seiten 325 - 326
  5. Abhängigkeit der „Vertreter“ des kontrollierenden Mehrheitsaktionärs? Kein Zugriff Seiten 326 - 327
47. 1. 1. Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss in der Muttergesellschaft Kein Zugriff
    2. Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss in der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundkonflikt derMehrheitsaktionärsvertreter Kein Zugriff
    2. Konfliktlage des unabhängigen Finanzexperten Kein Zugriff
48. 1. „Vertreter“ des beherrschenden Aktionärs im Rechtssinne Kein Zugriff Seiten 335 - 335
  2. Ehemalige „Vertreter“ des beherrschenden Mehrheitsaktionärs Kein Zugriff Seiten 335 - 336
  3. Leitende Angestellte der Obergesellschaft Kein Zugriff Seiten 336 - 336
  4. Sonstige „Repräsentanten“ Kein Zugriff Seiten 336 - 337
49. 1. Keine Gefährdung der Konzernleitung über den Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 337 - 339
  2. Kein „hinreichender Schutz“ durch deutsches Konzernrecht Kein Zugriff Seiten 339 - 340
  3. Keine „Minderheitenvertretung“ contra legem Kein Zugriff Seiten 340 - 342
50. 1. 1. Persönliche Nähebeziehungen zu Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
  2. Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK Kein Zugriff Seiten 345 - 347
  3. 1. Langjährige Mitgliedschaft im Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Geschäftliche Beziehungen zur Gesellschaft Kein Zugriff
  4. Beratungsverträge Kein Zugriff Seiten 351 - 351
51. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Seiten 351 - 352
52. Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK Kein Zugriff Seiten 352 - 354
53. 1. Handels- und Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
54. 1. Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Seiten 355 - 355
  2. Geschäftspartner und ihre Vertreter Kein Zugriff Seiten 355 - 356
  3. Kein Sonderregeln für Bankenvertreter Kein Zugriff Seiten 356 - 357
55. 1. 1. Regelung im Recht der Abschlussprüfung Kein Zugriff
    2. Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen für die Unabhängigkeit des Finanzexperten Kein Zugriff
56. Aktuelle Abschlussprüfer, Partner und Angestellte Kein Zugriff Seiten 359 - 359
57. 1. 1. Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen für die Unabhängigkeit des Finanzexperten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Stellung des unabhängigen Finanzexperten in der Gesellschaftsverfassung Kein Zugriff
    2. 1. Wahl in den Aufsichtsrat durch Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Wahl in den Aufsichtsrat durch die Hauptversammlung Kein Zugriff
  3. Dogmatische Verortung und Adressatenfrage Kein Zugriff Seiten 368 - 370
  4. 1. Arbeitnehmervertreter als Finanzexperten Kein Zugriff
    2. Nachrücken von Ersatzmitgliedern Kein Zugriff
    3. Erfordernis eines „Bestätigungsbeschlusses“? Kein Zugriff
  5. 1. Gerichtliche Bestellung in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Wahl in den Prüfungsausschuss durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. Nominierung und Identifizierung des unabhängigen Finanzexperten Kein Zugriff
  6. Die Nominierung des Finanzexperten Kein Zugriff Seiten 376 - 376
  7. 1. 1. Rechte des Finanzexperten Kein Zugriff
  8. Keine organschaftlichen Sonderrechte Kein Zugriff Seiten 378 - 379
  9. Rechte bei Einrichtung eines Prüfungsausschusses Kein Zugriff Seiten 379 - 380
  10. Rechte bei Prüfungsausschussvorsitz Kein Zugriff Seiten 380 - 380
  11. 1. Kompetenzen und Zusammenarbeit mit dem Abschlussprüfer Kein Zugriff
  12. 1. Die Gehilfenfunktion des Abschlussprüfers Kein Zugriff
    2. In Abgrenzung: die Rolle des unabhängigen Finanzexperten Kein Zugriff
  13. 1. Verantwortlichkeit und (Sorgfalts-)Pflichten Kein Zugriff
    2. 1. Problem der Rekrutierung geeigneter Kandidaten Kein Zugriff
      2. Gängige Praxis erhöhter Vergütungen für Prüfungsausschussmitglieder und Ausschussvorsitzende Kein Zugriff
      3. Speziell erhöhte Vergütung für den unabhängigen Finanzexperten Kein Zugriff
  14. Denkbare Organisationsstrukturen Kein Zugriff Seiten 388 - 388
  15. 1. 1. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der §§ 100 Abs. 5, 107 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      2. Konstellationen eines Normverstoßes Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf die Wahlen zum Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss Kein Zugriff
    2. Wahlen zum Gesamtaufsichtsrat Kein Zugriff
  16. Nichtigkeit der Wahl gemäß § 250 AktG (analog)? Kein Zugriff Seiten 394 - 395
  17. 1. Generelle Einwände gegen die Anfechtbarkeit der Aufsichtsratswahlen Kein Zugriff
58. Personalisierung als Voraussetzung der Anfechtbarkeit? Kein Zugriff Seiten 395 - 397
59. 1. Die Ansicht Wardenbachs Kein Zugriff Seiten 397 - 398
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 398 - 399
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 399 - 400
60. Bestimmung des Finanzexperten als Selbstorganisationsakt? Kein Zugriff Seiten 400 - 400
61. 1. Differenzierung zwischen Block-/Listenwahl und Einzelwahl Kein Zugriff
62. Anfechtbarkeit von Block-/Listenwahlen Kein Zugriff Seiten 402 - 403
63. 1. Unanfechtbarkeit von Einzelwahlen aufgrund des Identifizierungsproblems? Kein Zugriff Seiten 403 - 403
  2. 1. Anfechtbarkeit sämtlicher oder nur einzelner Einzelwahlbeschlüsse? Kein Zugriff
64. Orientierung am Rechtsgedanken des § 250 Abs. 1 Nr. 3 AktG? Kein Zugriff Seiten 405 - 406
65. 1. Keine Beschränkung des gerichtlichen Prüfungsumfangs Kein Zugriff Seiten 406 - 407
  2. Unverhältnismäßigkeit einer Anfechtbarkeit sämtlicher Einzelwahlbeschlüsse? Kein Zugriff Seiten 407 - 408
  3. 1. 1. Gerichtliche Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
      2. Wegfall der Voraussetzungen der §§ 100 Abs. 5, 107 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      3. Keine Mandatsbeendigung ex lege Kein Zugriff
      4. Aufforderung zur Mandatsniederlegung Kein Zugriff
      5. Abberufung des nicht (mehr) qualifizierten Mitglieds Kein Zugriff
    2. 1. Wichtiger Grund Kein Zugriff
      2. Vorliegen „in der Person“ Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
66. Überbewertung des sogenannten Identifizierungsproblems Kein Zugriff Seiten 413 - 414
67. Die ungeschriebene „Gewährträgerrolle“ des Finanzexperten Kein Zugriff Seiten 414 - 415
68. 1. 1. 1. Ergänzungswahl oder gerichtliche Ersatzbestellung Kein Zugriff
    2. Zuwarten bis zur nächsten Aufsichtsratswahl Kein Zugriff
    3. Stellungnahme und Anwendungsbereich des § 104 AktG Kein Zugriff
    4. 1. Das Statusverfahren als weiterer gesetzlicher Anknüpfungspunkt? Kein Zugriff
    5. Der Ansatz Staakes Kein Zugriff
    6. 1. Generelles Fehlen der Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
    7. Die These fehlender Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
    8. 1. Sonstige Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
    9. Allgemeine Nichtigkeit wegen Verfahrensverstoßes Kein Zugriff
    10. SpezielleNichtigkeit bei bestimmten Beschlussgegenständen Kein Zugriff
  2. Orientierung an den Prüfungsausschussaufgaben Kein Zugriff Seiten 423 - 423
  3. 1. 1. Konsequenzen der Rechtsprechung und bislang herrschenden Lehre Kein Zugriff
      2. Strategien der Vermeidung der Nichtigkeitsfolge Kein Zugriff
      3. Lehre vom fehlerhaften Organmitglied Kein Zugriff
  4. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 426 - 426
  5. Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 426 - 427
69. Wertungsinkonsistenzen bei fehlendem Beschlussrecht Kein Zugriff Seiten 427 - 427
70. 1. Grundsatz: Wirksamkeit zwischenzeitlich gefasster Beschlüsse Kein Zugriff Seiten 427 - 428
  2. 1. 1. Transparenz und Publizität Kein Zugriff
    2. Mittelbare Offenlegung im Rahmen der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
    3. Aufführung im Anhang des Jahresabschlusses Kein Zugriff
    4. 1. Grundstruktur des § 289a Abs. 2 Nr. 3 HGB Kein Zugriff
      2. Zweckmäßigkeit einer Offenlegung in der Erklärung nach § 289a HGB Kein Zugriff
      3. Potenzielle Anknüpfungspunkte in § 289a Abs. 2 Nr. 3 HGB Kein Zugriff
  3. Gesellschaften mit Prüfungsausschuss Kein Zugriff Seiten 432 - 432
  4. 1. 1. Haftung des unabhängigen Finanzexperten Kein Zugriff
        Haftung der übrigen Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        Gesetzliche Implementierung des Prüfungsausschusses Kein Zugriff
      2. Verzicht auf Einrichtung eines obligatorischen Prüfungsausschusses Kein Zugriff
      3. Kein aufsichtsratsexterner Prüfungsausschuss oder Finanzexperte Kein Zugriff
      4. Das gesetzliche Anforderungsprofil des unabhängigen Finanzexperten Kein Zugriff
      5. Systematische Verortung Kein Zugriff
      6. Der Unabhängigkeitsbegriff des § 100 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      7. Aussparungen des Gesetzeswortlauts und praktische Konsequenzen Kein Zugriff
        Erforderliche Zahl der Finanzexperten Kein Zugriff
        Verzicht auf Qualifikationsnachweise oder Vermutungsregeln Kein Zugriff
      8. Das Identifizierungsproblem Kein Zugriff
        Fehlende explizite Publizitätsregeln Kein Zugriff
        Die Anfechtbarkeit derWahlbeschlüsse der Hauptversammlung Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Anregungen für gesetzliche Nachbesserungen Kein Zugriff
      9. Tatbestand des § 100 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      10. Weitere Defizite der Aufsichtsratsarbeit im Überblick Kein Zugriff
      11. Die Größe des Organs Aufsichtsrat Kein Zugriff
      12. Häufigkeit undDauer derAufsichtsrats- undAusschusssitzungen Kein Zugriff
        Ablauf und Organisation der Sitzungen Kein Zugriff
        Arbeitsweise und -bedingungen des Aufsichtsrat Kein Zugriff
      13. Häufung von Aufsichtsratsmandaten bei einer Person Kein Zugriff
        Die Zukunft des Aufsichtsratsprofils – „unabhängige Experten“? Kein Zugriff
      14. Kein Anlass für gesetzgeberischen Aktionismus Kein Zugriff
        Brauchen wir Berufsaufsichtsräte? Kein Zugriff
        Faktische Durchsetzung der Qualifikationsanforderungen Kein Zugriff
    2. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    3. 1. Die Zukunft der Unabhängigkeit im Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. (Aus-)Wahl der Aufsichtsratsmitglieder und Besetzungsstrategien Kein Zugriff
    4. Tradierte Defizite Kein Zugriff
    5. 1. Rollen- und Selbstverständnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. Behutsame Fortentwicklung formaler Unabhängigkeitsanforderungen Kein Zugriff
    6. Unabhängigkeit nach dem DCGK in Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss Kein Zugriff
  5. Anzahl unabhängigerMitglieder und Regelungsstandort Kein Zugriff Seiten 470 - 471
  6. 1. Die Unabhängigkeit besonderer Experten Kein Zugriff
1. 1. Die sog. Finanzexpertise Kein Zugriff Seiten 472 - 474
  2. Der Unabhängigkeitsbegriff des § 100 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Seiten 474 - 476
2. 1. Wahl und Bestellung Kein Zugriff Seiten 476 - 477
  2. Rechte und Pflichten Kein Zugriff Seiten 477 - 478
  3. Verantwortung und Vergütung Kein Zugriff Seiten 478 - 478
3. 1. Wahlanfechtung Kein Zugriff Seiten 478 - 479
  2. Wegfall der Voraussetzungen der §§ 100 Abs. 5, 107 Abs. 4 AktG Kein Zugriff Seiten 479 - 480
  3. Beschlüsse in Fehlbesetzung Kein Zugriff Seiten 480 - 481
  4. Publizität und Haftung Kein Zugriff Seiten 481 - 482
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 526
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 527 - 532

Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

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