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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsschutzversicherung im Großschadensfall

Eine Studie zum Regulierungsverhalten deutscher Versicherungen in Massenverfahren, aufgezeigt anhand des „VW-Abgasskandals"
Autor:innen:
Verlag:
 01.07.2021

Zusammenfassung

2015 gab die Volkswagen AG zu, in 2,4 Millionen Kfz eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut zu haben. Dass den Geschädigten hieraus ein Schadensersatzanspruch zusteht, war in Rechtsprechung und Literatur schnell herrschend. Dennoch weigerten sich viele Rechtsschutzversicherer bis zur Entscheidung des BGH im Mai 2020 mit unterschiedlichster Argumentation, die Kosten für das streitige Verfahren (wie vertraglich vereinbart) zu übernehmen.

Zur Begutachtung dieses Regulierungsverhaltens wertete der Verfasser als wiss. Mitarbeiter der Verbraucherkanzlei Gansel in über 4.000 Fällen mehr als 10.000 Schreiben aus. Das Ergebnis: Deckungsablehnungen und Zahlungsverweigerungen stellen überwiegend Vertragsverletzungen seitens der Versicherer dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
01.07.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8301-4
ISBN-Online
978-3-7489-2691-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Versicherungswissenschaftliche Studien
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. A. Ein Skandal als Berufseinstieg Kein Zugriff
    2. B. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff
    1. A. Einführung in die Rechtstatsachenforschung – damals wie heute Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Rechtstatsachenforschung Kein Zugriff
      1. I. Dokumentenanalyse Kein Zugriff
      2. II. Qualitative und quantitative Verfahren Kein Zugriff
    1. A. Rechtsschutzversicherungen in Deutschland Kein Zugriff
      1. I. Aufgaben der Rechtsschutzversicherung Kein Zugriff
      2. II. Ruf deutscher Rechtsschutzversicherungen Kein Zugriff
          1. a. Keine hinreichende Erfolgsaussicht als Ausschlussgrund Kein Zugriff
          2. b. Mutwilligkeit als Ausschlussgrund Kein Zugriff
        2. 2. Einschränkung des gewährten Deckungsschutzes Kein Zugriff
    3. C. Das Verhältnis zwischen Rechtsanwalt und Versicherung Kein Zugriff
      1. I. Ombudsmannverfahren Kein Zugriff
      2. II. Stichentscheid Kein Zugriff
      3. III. Schiedsgutachterverfahren Kein Zugriff
      4. IV. Deckungsklage Kein Zugriff
    1. A. Die Geschichte des VW-Abgasskandals Kein Zugriff
          1. a. Schädigende Handlung und Verstoß gegen die guten Sitten Kein Zugriff
          2. b. Zurechnung gem. § 31 BGB Kein Zugriff
          3. c. Vorsatz und kausaler Vermögensschaden Kein Zugriff
          4. d. Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 263 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
          1. a. §§ 6 Abs. 1, 27 Abs. 1 EG-FGV als Schutzgesetz i. S. d § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b. Verletzung von §§ 6 Abs. 1, 27 Abs. 1 EG-FGV Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Der ‚große’ Schadensersatz Kein Zugriff
          2. b. Der ‚kleine’ Schadensersatz Kein Zugriff
          1. a. Sachmangel zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges Kein Zugriff
          2. b. Fristsetzung zur Nacherfüllung Kein Zugriff
          3. c. Keine Unerheblichkeit des Mangels Kein Zugriff
          4. d. Verjährung Kein Zugriff
          5. e. Weitere Ausschlussgründe Kein Zugriff
            1. 1) Nacherfüllung in Form der Neulieferung Kein Zugriff
            2. 2) Kaufpreisrückzahlung Kein Zugriff
            3. 3) Minderung Kein Zugriff
          1. a. § 27 Abs. 1 EG-FGV als Verbotsgesetz im Sinne von § 134 BGB Kein Zugriff
          2. b. Verstoß gegen § 27 Abs. 1 FG-EGV Kein Zugriff
          3. c. Rechtsfolge: Nichtigkeit des Kaufvertrages Kein Zugriff
          4. d. Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. 1. Anfragen ‚außergerichtlich Hersteller‘ Kein Zugriff
          1. a. Vorvertraglichkeit Kein Zugriff
          2. b. Nicht mehr bestehender Versicherungsschutz, nicht vom Versicherungsschutz umfasst bzw. ausgeschlossen Kein Zugriff
            1. 1) Vorsatz der Volkswagen AG auf den Weiterverkauf und Kausalität Kein Zugriff
            2. 2) Erfolgsaussichten Kein Zugriff
            3. 3) Fazit Kein Zugriff
          4. d. Mutwilligkeit Kein Zugriff
            1. 1) Bezugsquelle der Versicherer Kein Zugriff
            2. 2) Darlegungspflicht des Klägers Kein Zugriff
            3. 3) Fazit Kein Zugriff
            1. 1) Mögliche deliktsrechtliche Folgen einer Kenntnis der Manipulation Kein Zugriff
            2. 2) Notwendiger Kenntnisumfang Kein Zugriff
            3. 3) Fazit Kein Zugriff
            1. 1) Zweck außergerichtlicher Anspruchsschreiben Kein Zugriff
            2. 2) Fazit Kein Zugriff
        3. 3. Anfragen ‚gerichtlich Hersteller’ Kein Zugriff
          1. a. Verweis auf Musterverfahren Kein Zugriff
          2. b. Mangelnde Erfolgsaussichten Kein Zugriff
        5. 5. Anfragen bei Anspruchsgeltendmachung gegen die Fahrzeughändler Kein Zugriff
            1. 1) Keine Verjährung Kein Zugriff
            2. 2) Im Übrigen: Keine mangelnde Erfolgsaussicht wegen bereicherungsrechtlichen Ansprüchen Kein Zugriff
            1. 1) Keine grobe Fahrlässigkeit wegen öffentlicher Berichterstattung Kein Zugriff
            2. 2) Keine grobe Fahrlässigkeit wg. Nichtbeachtung des Hinweises im Kaufvertrag Kein Zugriff
            3. 3) Keine grobe Fahrlässigkeit auch bei Wahrnehmung des Hinweises Kein Zugriff
            4. 4) Fazit Kein Zugriff
          1. a. Nachfragen der Versicherer Kein Zugriff
          2. b. Erstberatung Kein Zugriff
      2. II. Zwischenfazit und eine Frage nach der Motivation der Versicherungen Kein Zugriff
      1. I. Anzahl der Angelegenheiten Kein Zugriff
          1. a. Rechtliche Schwierigkeiten i. R. d. Vorgehens gegen den Fahrzeughändler Kein Zugriff
          2. b. Rechtliche Schwierigkeiten im Rahmen des Vorgehens gegen den Hersteller Kein Zugriff
          3. c. Tatsächliche Schwierigkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Umfang und erheblicher Vorbereitungs- sowie Betreuungsaufwand Kein Zugriff
        3. 3. Besondere Bedeutung für den Mandanten Kein Zugriff
        4. 4. Sukzessives Anwachsen der Geschäftsgebühr Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. § 6 Rechtsschutzversicherungen in Massenschadensfällen – kein Partner der Versicherungsnehmer Kein Zugriff 165 - 174
    1. I.1. Relation Anzahl rechtsschutzversicherter zur Gesamtzahl der Mandate Kein Zugriff
    2. I.2. Verhältnis Anzahl Mandate, rechtsschutzversicherte Fälle, gestellte Deckungsanfragen und Deckungszusagen Kein Zugriff
    3. I.3. Durchschnittlicher Gegenstandswert Kein Zugriff
    4. I.4. Deckungsanfrage Hersteller außergerichtlich Kein Zugriff
    5. I.5. Deckungsanfrage Hersteller gerichtlich Kein Zugriff
    6. I.6. Deckungsanfrage Händler außergerichtlich Kein Zugriff
    7. I.7. Deckungsanfrage Händler gerichtlich Kein Zugriff
    8. I.8. Reaktionen auf Deckungsanfrage Hersteller außergerichtlich Kein Zugriff
    9. I.9. Direkte Deckungszusage (Hersteller außergerichtlich) und Zusagen, für die Vorarbeit notwendig war Kein Zugriff
    10. I.10. Zeit bis zur Deckungsablehnung Kein Zugriff
    11. I.11. Zeit bis zur Deckungszusage Kein Zugriff
    12. I.12. Durchschnittliche Dauer Deckungszusage Kein Zugriff
    13. I.13. Durchschnittliche Dauer Deckungsabsage Kein Zugriff
    14. I.14. Ablehnungsgrund: Vorvertraglichkeit Kein Zugriff
    15. I.15. Ablehnungsgrund: Nicht mehr bestehender Versicherungsschutz bzw. nicht vom Deckungsschutz umfasst Kein Zugriff
    16. I.16. Ablehnungsgrund: kein Vorsatz der Volkswagen AG und Mutwilligkeit Kein Zugriff
    17. I.17. Ablehnungsgrund: Fahrzeug nicht betroffen, mangelnde Erfolgsaussicht Kein Zugriff
    18. I.18. Ablehnungsgrund: Kauf nach Bekanntwerden, mangelnde Erfolgsaussicht Kein Zugriff
    19. I.19. Nur Zusage für die direkte Klageerhebung Kein Zugriff
    20. I.20. Gestellte Deckungsanfrage Hersteller gerichtlich Kein Zugriff
    21. I.21. Direkte Deckungszusage (Hersteller gerichtlich) und Zusagen, für die Vorarbeit notwendig war Kein Zugriff
    22. I.22. Ablehnungsgrund: Verweis auf Musterverfahren Kein Zugriff
    23. I.23. Ablehnungsgrund: Mangelnde Erfolgsaussichten Kein Zugriff
    24. I.24. Deckungsanfragen Händler außergerichtlich Kein Zugriff
    25. I.25. Direkte Deckungszusage (Händler außergerichtlich) und Zusagen, für die Vorarbeit notwendig war Kein Zugriff
    26. I.26. Händlerzusage, aber ‚nur eine Angelegenheit’ Kein Zugriff
    27. I.27. Ablehnungsgrund: Vorvertraglichkeit Kein Zugriff
    28. I.28. Ablehnungsgrund: Kein Versicherungsschutz Kein Zugriff
    29. I.29. Ablehnungsgrund: Nicht mehr versichert Kein Zugriff
    30. I.30. Nur Zusage für die direkte Klageerhebung Kein Zugriff
    31. I.31.Ablehnungsgrund: Fahrzeug nicht betroffen Kein Zugriff
    32. I.32. Ablehnungsgrund: Mangelnde Erfolgsaussichten wg. Verjährung Kein Zugriff
    33. I.33. Ablehnungsgrund: Kauf nach Bekanntwerden des Abgasskandals Kein Zugriff
    34. I.34. Anzahl Nachfragen der Versicherungen Kein Zugriff
    35. I.35. Frage nach persönlicher Beziehung Kein Zugriff
    36. I.36. Frage nach weiteren Unterlagen Kein Zugriff
    37. I.37. Frage, ob Software-Update bereits aufgespielt worden ist Kein Zugriff
    38. I.38. Anforderung von Klageanträgen Kein Zugriff
    39. I.39. Frage, welche Ansprüche geltend gemacht werden Kein Zugriff
    40. I.40. Erstberatungen Kein Zugriff
    41. I.41. Gesamtzahl versandter Deckungsanfragen Kein Zugriff
    42. I.42. Unbeantwortet gebliebene Anfragen Kein Zugriff
    43. I.43. Offene Nachfragen zum Stichtag Kein Zugriff
    44. I.44. Zusagen zum Stichtag Kein Zugriff
    45. I.45. Anzahl Absagen gesamt zum Stichtag Kein Zugriff
    46. I.46. Anzahl Absagen insgesamt Kein Zugriff
    47. I.47. Anzahl Ablehnungen insgesamt Hersteller außergerichtlich Kein Zugriff
    48. I.48. Anzahl gestellter Rechnungen mit erhöhter Gebühr Kein Zugriff
    49. I.49. Anzahl noch offener und nicht akzeptierter Rechnungen (der Höhe nach) Kein Zugriff
    50. I.50. Anzahl Fristverlängerungsanträge Kein Zugriff
    51. I.51. Anzahl von Kaufverträgen mit Hinweis auf Betroffenheit Kein Zugriff
    52. I.52. Vertrauen in Update Kein Zugriff
  9. Anlage zur Dissertation II Kein Zugriff 196 - 236
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 246

Literaturverzeichnis (341)

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