Das versicherungsrechtliche Interessenausgleichsprinzip

Dr. Doron Rubin

doi:10.5771/9783845277691

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Monographie Kein Zugriff

Das versicherungsrechtliche Interessenausgleichsprinzip

Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung zum Interessenausgleich zwischen den Versicherungsnehmern unter besonderer Berücksichtigung von Gleichbehandlungs- und Diskriminierungsschutzfragen

Autor:innen:
Reihe:: Versicherungswissenschaftliche Studien, Band 50
Verlag:: 27.02.2017

Zusammenfassung

Interessenskonflikte zwischen den Versicherungsnehmern und die dadurch betroffenen Interessen der Versicherer treten jüngst verstärkt in das öffentliche Bewusstsein. Die Diskussionen um das Lebensversicherungsreformgesetz (2014), die Reform des VAG (2016) und das richtige Maß an Diskriminierungsschutz und Gleichbehandlung im Versicherungswesen sind pointierte Beispiele dieser Entwicklung.

Dem vom Autor sorgfältig hergeleiteten versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzip gelingt es, durch seine konsequente Rückbindung an die privatrechtlichen Grundwertungen diese Konflikte an der Schnittstelle von Privatversicherungs-, Aufsichts- und Verfassungsrecht sinnvoll zu strukturieren und in der Folge rechtlich angemessenen Lösungen zuzuführen. Daneben bietet die Arbeit dem interessierten Leser wertvolle Erkenntnisse zu den rechtlich zulässigen Herabsetzungsmöglichkeiten des Rückkaufswerts sowie zur Lösung von Interessenkonflikten im Rahmen der Auslegung und Inhaltskontrolle von AVB.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 27.02.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3434-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7769-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Versicherungswissenschaftliche Studien
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 580
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. Perspektive der Verbraucherverbände Kein Zugriff
    2. Perspektive der Versicherer Kein Zugriff
    3. Perspektive der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Uneinigkeit in der Wissenschaft Kein Zugriff
    5. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff
  2. 1. Definition der Versicherung Kein Zugriff
    2. 1. Bedarfsdeckungs- und Schadensersatztheorie Kein Zugriff
      2. Plansicherungstheorie Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Abgrenzung zu Spiel, Wette, Lotterie Kein Zugriff
    3. Kollektivbildung als typisches Mittel von Versicherung Kein Zugriff
  3. Historische Aspekte Kein Zugriff
  4. 1. Einführung in die Versicherungstechnik Kein Zugriff
    2. 1. Risikotransfer und Risikotransformation Kein Zugriff
      2. Versicherungstechnisches Risiko Kein Zugriff
      3. Kapitalbildende Lebensversicherung Kein Zugriff
        Private Krankenversicherung Kein Zugriff
      4. Zusammensetzung eines Kollektivs Kein Zugriff
      5. Vorteile der risikoorientierten Prämie in einer modellhaften Darstellung Kein Zugriff
        Betriebswirtschaftliche Einschränkungen Kein Zugriff
        Problem der Bestimmung von tauglichen „Risikomerkmalen“ Kein Zugriff
      6. Versicherungstechnik ohne Anwendung des Risikoausgleichs im Versicherungsnehmer-Kollektiv Kein Zugriff
    3. Wirtschaftliche Konsequenzen Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundstruktur der Versicherungs-AG Kein Zugriff
        Grundstruktur des VVaG Kein Zugriff
      2. Kollektiv als rechtliche Gemeinschaft in der Versicherungs-AG Kein Zugriff
      3. Fehlender Anknüpfungspunkt für eine Gemeinschaft im Rechtssinne Kein Zugriff
        Mitglieder des VVaG = Versicherungsnehmer? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. Kollektiv als schlichte Interessengemeinschaft Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung des Solidaritätsprinzips in der Sozialversicherung Kein Zugriff
        Bedeutung des Solidaritätsprinzips im Privatversicherungsrecht Kein Zugriff
        Besondere Regelungen im Privatversicherungsrecht als Ausdruck des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff
      2. Missverständliche Sprachwahl Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Versicherungsvertrag als Nichttreuhandvertrag Kein Zugriff
      2. Versicherungsvertrag als Treuhandvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Treuhandvertrag und Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff
      2. Geschäftsbesorgung für den Versicherungsnehmer Kein Zugriff
        Kollektiv als Gläubiger Kein Zugriff
        Einzelner Versicherungsnehmer als Gläubiger Kein Zugriff
        Aufwendungsersatzpflicht der Versicherungsnehmer nach § 670 BGB Kein Zugriff
        Aufspaltung der Prämie im Rahmen der Herausgabepflicht nach § 667 BGB Kein Zugriff
        Pflichten nach §§ 665 f. BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis – Stellungnahme zur Rechtsnatur des Versicherungsvertrags Kein Zugriff
    4. De lege ferenda: Versicherungsvertrag als Geschäftsbesorgungs- bzw. Treuhandvertrag i.S.d. §§ 675, 662 BGB? Kein Zugriff
    5. 1. Normativer Ansatz Kein Zugriff
      2. Ansatz der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Ablehnung einer rechtlichen Bedeutung der Versicherungsökonomik Kein Zugriff
    2. Rechtliche Wirkungen aus dem Umstand der versicherungstechnischen Kollektivbildung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Gedanke des kollektiven Verbraucherschutzes Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Überlegungen zum Untersuchungsprogramm Kein Zugriff
2. 1. 1. Dogmatik der Schutzpflicht des Staates aus Gründen der Privatautonomie Kein Zugriff
    2. 1. Bestimmung des Schutzguts Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Wettbewerbs für die Schutzpflicht aus Gründen der Privatautonomie Kein Zugriff
    3. Umsetzung der Schutzpflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Notwendigkeit besonderer staatlicher Einflussnahme Kein Zugriff
      2. Privatautonomie im aktuellen Regulierungsumfeld Kein Zugriff
    2. 1. Überschussbeteiligung I – Bestandsübertragung Kein Zugriff
      2. Konfliktlage Kein Zugriff
        Verletzter Schutzauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. 1. Einordnung in das Konzept des Schutzes der Privatautonomie Kein Zugriff
      2. Überdehnung des Anwendungsbereichs von Art. 14 I GG? Kein Zugriff
        Versicherungsvertrag als Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
        Verhältnis BVerfG und Gesetzgebung Kein Zugriff
        Verhältnis des BVerfG zur Fachgerichtsrechtsprechung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Inhalt des versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. Prinzipiencharakter Kein Zugriff
    2. Folgen aus dem Rechtsprinzip-Charakter Kein Zugriff
    3. Anerkennung des Prinzips als Legitimation Kein Zugriff
  3. 1. Einführung in den Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinschaft oder Kollektiv als Bewertungsmaßstab? Kein Zugriff
      2. Passende Begrifflichkeit: Versicherungsrechtliches Interessenausgleichsprinzip Kein Zugriff
      3. Ausgangspunkt des Interessenausgleichs: Der Versicherungsnehmer bei Vertragsschluss Kein Zugriff
      4. Mögliche Interessen der Versicherungsnehmer Kein Zugriff
        Rangverhältnisse zwischen Interessen Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsrechtliche Positionen des Versicherers Kein Zugriff
      2. Treuepflichten und der Interessenausgleich zwischen den Versicherungsnehmern Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedürfnis nach besonderen Regelungen in den Personenversicherungen Kein Zugriff
    2. 1. Kündigungsmöglichkeiten in der Kranken- und Lebensversicherung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Regelungen zu den Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Interessenlage in der substitutiven Krankenversicherung und der Lebensversicherung Kein Zugriff
      2. Interessenlage in der Sachversicherung Kein Zugriff
    4. Bedeutung für die Anwendbarkeit des versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. Möglichkeit zur privatautonomen Interessendurchsetzung und Anwendbarkeit des versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. AVB-Kontrolle Kein Zugriff
    2. Halbzwingende Vorschriften Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Funktion und Regelungsregime der ungebundenen RfB Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangslage und gesetzliches Regelungsregime Kein Zugriff
      2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
        Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
      3. Umsetzung der Teilkollektivierung in der RfBV Kein Zugriff
  2. 1. Anlass zum gesetzgeberischen Tätigwerden Kein Zugriff
    2. 1. Modell im Anschluss an das Urteil des BVerfG Kein Zugriff
      2. Modifizierung durch das LVRG Kein Zugriff
    3. Rechtliche Bewertung der Herabsetzungsmöglichkeit der Beteiligung an den stillen Reserven Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Berücksichtigung der Wertungen höherrangiger Gleichbehandlungsgebote Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung konkreter gesetzlicher Wertungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick und Grundgedanken Kein Zugriff
      2. Inhalt und Funktion Kein Zugriff
        Grundsätzliches Erfordernis einer restriktiven Auslegung Kein Zugriff
        Offene Fragen der Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung des versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzips für die Legimitation des Stornoabzugs Kein Zugriff
      2. Höhere Verwaltungskosten für den Bestand Kein Zugriff
        Bearbeitungskosten der Kündigung Kein Zugriff
        Antiselektion Kein Zugriff
        Entgangener Gewinn Kein Zugriff
        Ausgleich von Glättungseffekten Kein Zugriff
        Kollektiv gestelltes Risikokapital Kein Zugriff
        Vermeidung der Kundenabwerbung Kein Zugriff
        Abschluss- und Vertriebskosten (§ 169 V S. 2 VVG) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Weitere Fragen hinsichtlich einer Neuregelung und der Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Auslegungsfähigkeit des § 204 VVG im Hinblick auf die Erhebung eines Tarifstrukturzuschlags? Kein Zugriff
      2. Erkenntnisse für ein kohärentes System des rechtlich gesteuerten Interessenausgleichs Kein Zugriff
  3. 1. Rolle der AVB Kein Zugriff
    2. 1. Linie der Rechtsprechung – Objektive Auslegung Kein Zugriff
        Neuere Tendenzen in der Literatur Kein Zugriff
        Anwendung der gesetzesähnlichen Auslegung nur zugunsten des Versicherungsnehmers? Kein Zugriff
        Berücksichtigung individueller Umstände Kein Zugriff
      2. Auslegung der Wendung „medizinisch notwendige Heilbehandlung“ (BGHZ 154, 154) Kein Zugriff
        Rolle der Bedingungsänderungsvorschriften für das versicherungsrechtliche Interessenausgleichsprinzip Kein Zugriff
        Exkurs: Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte im Rahmen der medizinisch notwendigen Heilbehandlung heute Kein Zugriff
      3. Unklarheitenregel – § 305c II BGB Kein Zugriff
    3. 1. Einführung zur Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. Transparenzkontrolle gem. § 307 BGB Kein Zugriff
      3. Funktion der materiellen Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        Versicherungsrechtliches Interessenausgleichsprinzip in der materiellen Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        Unzulässigkeit der gezillmerten Verrechnung der Abschlusskosten mit den ersten Prämien Kein Zugriff
        Veränderte Vertragsgestaltungen Kein Zugriff
        Wirksamkeit einer Wissenschaftsklausel Kein Zugriff
    4. 1. Erscheinungsformen der Klauselersetzung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Klauselersetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit Kein Zugriff
        Versicherungsrechtliches Interessenausgleichsprinzip in der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
      4. Pflicht zur Bedingungsanpassung? Kein Zugriff
      5. Ersetzung der Abschlusskosten-Verrechnungsabrede Kein Zugriff
        Sperrwirkung des § 1 III EGVVG Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Inhalt und Dogmatik der allgemeinen Gleichheitssätze Kein Zugriff
    2. Inhalt und Dogmatik der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
    3. Bedeutung der Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Risiko als maßgeblicher Bezugspunkt des Differenzierungsmaßstabs Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Grundlagen des Prinzips der risikoorientierten Prämie Kein Zugriff
      3. Reichweite der Bindung an den Differenzierungsmaßstab der risikoorientierten Prämie Kein Zugriff
      4. Mögliche Beschränkung des Prinzips der risikoorientierten Prämie im System der Gleichheitssätze Kein Zugriff
        Zukunft des Prinzips der Risikoorientiertheit der Prämie Kein Zugriff
      5. Garantiefunktion der „Risikotransformation“ als Grenze des zulässigen Differenzierungsmaßstabs „risikoorientierte Prämie“? Kein Zugriff
    2. Zeitliche Dimension der Maßstabsbindung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff und Relevanz Kein Zugriff
    2. 1. Interessenlage der Beteiligten Kein Zugriff
      2. Darstellung der Ausgangslage Kein Zugriff
        Allgemeine Anforderungen an eine zulässige statistische Ungleichbehandlung? Kein Zugriff
      3. Sekundäre Prämiendifferenzierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 5 II der Gender-Richtlinie Kein Zugriff
        Urteil Kein Zugriff
      2. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
      3. Folgen hinsichtlich der Verwendung des Merkmals „Geschlecht“ Kein Zugriff
        Weitergehende Folgen für verschiedene Versicherungssparten Kein Zugriff
    2. Sonstige Diskriminierungsschutzvorgaben aus dem Europarecht Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtlicher Diskriminierungsschutz im Versicherungsrecht Kein Zugriff
    3. Umsetzung der Schutzpflicht Kein Zugriff
  4. 1. Systematik des AGG Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung von Differenzierungen nach Religion, Behinderung, Alter und sexueller Identität Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    4. Verhältnis zu anderen Gleichbehandlungsgrundsätzen Kein Zugriff
  5. 1. Sexuelle Identität als Risikomerkmal Kein Zugriff
    2. Alter als Risikomerkmal Kein Zugriff
    3. Behinderung als Risikomerkmal Kein Zugriff
  6. Vereinbarkeit der Privatautonomie mit dem Diskriminierungsschutzgedanken Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Lebens- und substitutive Krankenversicherung Kein Zugriff
        Pflichtversicherungen Kein Zugriff
      2. Lebens- und substitutive Krankenversicherung Kein Zugriff
        Pflichtversicherungen Kein Zugriff
    2. 1. Kulanzleistungen Kein Zugriff
      2. Verteilung des Rohüberschussanteils auf die individuellen Versicherungsnehmer Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt und Funktion Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus § 177 I VAG Kein Zugriff
    3. Beibehaltung der versicherungsrechtlichen Gleichbehandlungspflicht? Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz als Teil eines gleichheitsrechtlichen Konzepts im Zivilrecht Kein Zugriff
    2. Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz aus spezifischen Gründen im Versicherungsrecht Kein Zugriff
4. Integration oder abgestimmte Koexistenz? – Zum Verhältnis von versicherungsrechtlichem Interessenausgleichsprinzip und Gleichbehandlung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Kurzdarstellung der traditionellen Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. Versichertenschutz und Institutionenschutz Kein Zugriff
    2. Versichertenschutz und das Ziel der Aufsichtskonvergenz Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Fach-, Rechts- und Missstandsaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. Rechtslage nach dem VAG 2016 Kein Zugriff
    2. Überprüfung des Ergebnisses anhand der Solvabilität-II-Richtlinie Kein Zugriff
  3. 1. Vollharmonisierungskonzept vs. umfassende Missstandsaufsicht Kein Zugriff
    2. Solvabilität-II-Richtlinie erlaubt nur Legalitätskontrolle Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangspunkt und Konkretisierung der Fragestellung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz: Optimierungsverbot Kein Zugriff
      2. Bedeutung des versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. Traditionelle Auffassung Kein Zugriff
      2. Relevanter Inhalt der BVerfG-Entscheidungen Kein Zugriff
        Bestimmung der „Belange der Versicherten“ unter Berücksichtigung des versicherungsrechtlichen Interessenausgleichsprinzips Kein Zugriff
        Zuständigkeitsabgrenzungen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Möglichkeiten zur Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Aufsichtsrechtlicher Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      3. Lösungsansätze im Privat- und im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
      4. Ersetzungsbefugnis der BaFin? Kein Zugriff
4. Grenzen der Tätigkeit der Aufsicht Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Selbstbestimmung als Richtstern eines kohärenten Konzepts des rechtlich gesteuerten Interessenausgleichs zwischen den Versicherungsnehmern Kein Zugriff
2. 1. Teilkollektivierung von RfB-Mitteln und Herabsetzungsmöglichkeit der Beteiligung an den stillen Reserven Kein Zugriff
  2. Zur Auslegung von § 169 VI und V VVG Kein Zugriff
  3. Zur Auslegung der §§ 305 ff. BGB und von AVB Kein Zugriff
  4. Diskriminierungsschutz durch Europarecht, das Grundgesetz und das AGG Kein Zugriff
  5. Die allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsätze im Versicherungsrecht Kein Zugriff
  6. Die Rolle der Aufsicht für das versicherungsrechtliche Interessenausgleichsprinzip Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 547 - 580

Das versicherungsrechtliche Interessenausgleichsprinzip

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