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Die Rückabwicklung der Verbraucherverträge nach Ausübung des Widerrufsrechts

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der Verbraucherrechte-Richtlinie und des Entwurfs für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Vertragsrückabwicklung, nachdem ein Verbraucher in einem Vertrag mit einem Unternehmer sein Widerrufsrecht geltend gemacht hat. Der Autor setzt dabei die Verbraucherrechte-RL mit dem Entwurf eines Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts in Bezug.

Der Hauptteil der Arbeit gilt der Behandlung der Widerrufsfolgen, der entstehenden Rückabwicklungspflichten bei Kauf- und Dienstleistungsverträgen, der Kosten- und Gefahrverteilung sowie des Ersatzes von Wertverlusten, Nutzungen und Aufwendungen. Die Arbeit ist aus der Optik des deutschen Rechts geschrieben, berücksichtigt aber auch die österreichische Rechtslage.

Die besondere Attraktivität des Werkes liegt darin, dass es nicht bei der widerrufsbedingten Rückabwicklung stehen bleibt, sondern die gewonnenen Ergebnisse fruchtbar macht und ein einheitliches Rückabwicklungssystem für sämtliche gescheiterte Verträge entwickelt. Damit zeigt der Autor wichtige Orientierungspunkte für die rechtspolitische Diskussion.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2548-9
ISBN-Online
978-3-8452-7161-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
878
Sprache
Deutsch
Seiten
404
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. 3. Widerrufsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. 3. Informationspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Widerrufsrecht Kein Zugriff
        5. 5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
          1. a) Vorbereitende Arbeiten Kein Zugriff
          2. b) Kritische Reaktionen Kein Zugriff
          3. c) Kompromiss und angenommener Text Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. 4. Informationspflichten Kein Zugriff
          1. a) Erfasste Verträge Kein Zugriff
          2. b) Widerrufsfrist Kein Zugriff
          3. c) Widerrufsbelehrung und Ausübung des Widerrufsrechts Kein Zugriff
          4. d) Widerrufsfolgen Kein Zugriff
        6. 6. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Vorgeschichte: Sondergesetze und Integration ins BGB Kein Zugriff
        1. 1. Das KostenfallenG Kein Zugriff
        2. 2. Das VerbraucherrechterichtlinienUmsG Kein Zugriff
        3. 3. Regeln für Verbraucherverträge im Allgemeinen und besondere Vertriebsformen Kein Zugriff
        4. 4. Widerrufsrecht Kein Zugriff
      3. III. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Principles of European Contract Law Kein Zugriff
        2. 2. UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts Kein Zugriff
        3. 3. Principles of European Law Kein Zugriff
        4. 4. Acquis-Principles Kein Zugriff
        1. 1. Entschließungen des Europäischen Parlaments und Mitteilungen der Kommission Kein Zugriff
          1. a) Das CoPECL-Netzwerk Kein Zugriff
          2. b) Inhalt und Quellen des DCFR Kein Zugriff
          3. c) Kritik aus der Wissenschaft Kein Zugriff
          4. d) Würdigung Kein Zugriff
      3. III. Die Vertragsrechts-Expertengruppe Kein Zugriff
      4. IV. Das Grünbuch zum Europäischen Vertragsrecht 2010 Kein Zugriff
      5. V. Die feasibility study Kein Zugriff
        1. 1. Struktur und Ziele Kein Zugriff
          1. a) Opting in Kein Zugriff
          2. b) Zusätzliche Anforderungen bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
          1. a) Das 2. Vertragsregime Kein Zugriff
          2. b) Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Persönlicher und geographischer Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Regelungsumfang Kein Zugriff
          4. d) Insbesondere das Widerrufsrecht Kein Zugriff
          5. e) Würdigung Kein Zugriff
      7. VII. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Wirksamkeit Kein Zugriff
        1. 1. Rückabwicklungsregime und systematische Einordnung des Widerrufsrechts Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand des Widerrufs Kein Zugriff
          2. b) Wirkung ex tunc oder ex nunc? Kein Zugriff
          1. a) Wirksamkeit Kein Zugriff
          2. b) Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Rückabwicklungsregime Kein Zugriff
            1. aa) Gegenstand des Widerrufs Kein Zugriff
            2. bb) Wirkung ex tunc oder ex nunc? Kein Zugriff
      4. IV. Systematische Einordnung des Widerrufsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Wirksamkeit Kein Zugriff
        2. 2. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Rückabwicklungsregime Kein Zugriff
          1. a) Gegenstand des Widerrufs Kein Zugriff
          2. b) Wirkung ex tunc oder ex nunc? Kein Zugriff
        3. 3. Systematische Einordnung des Widerrufsrechts Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Hauptverpflichtungen Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige Verpflichtungen Kein Zugriff
        3. 3. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
          1. a) Rückzahlung des Kaufpreises Kein Zugriff
          2. b) Zulässige Zahlungsmittel Kein Zugriff
          3. c) Rückzahlungsfrist Kein Zugriff
          1. a) Rückgabe der Kaufsache Kein Zugriff
          2. b) Rückgabe der Originalverpackung? Kein Zugriff
          3. c) Ausbaupflicht Kein Zugriff
          4. d) Rückgabefrist Kein Zugriff
          5. e) Sachenrechtliche Aspekte Kein Zugriff
          6. f) Ausdrücklicher Ausschluss weitergehender Pflichten des Käufers Kein Zugriff
          1. a) Erfüllungsort für die Pflichten des Verkäufers Kein Zugriff
            1. aa) Grundregelung Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahmeregelung Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
        1. 1. Hauptverpflichtungen Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige Verpflichtungen und Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
          1. a) Rückzahlung der Vergütung bzw. des Entgelts Kein Zugriff
          2. b) Zulässige Zahlungsmittel Kein Zugriff
          3. c) Rückzahlungsfrist Kein Zugriff
              1. α) Vorherige Widerrufsbelehrung des Verbrauchers Kein Zugriff
              2. β) Ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers Kein Zugriff
            2. bb) Zahlungsbemessung Kein Zugriff
            3. cc) Zahlungsfrist Kein Zugriff
          2. b) Würdigung Kein Zugriff
          3. c) Bemessung nach Marktwert als Ausnahme Kein Zugriff
          4. d) Ausdrücklicher Ausschluss weitergehender Pflichten des Dienstleistungsnehmers Kein Zugriff
          5. e) Abschließende Würdigung Kein Zugriff
        3. 3. Rückabwicklungspflichten des Erwerbers digitaler Inhalte? Kein Zugriff
          1. a) Erfüllungsort für die Pflichten des Dienstleistungsanbieters bzw. des Anbieters digitaler Inhalte Kein Zugriff
          2. b) Erfüllungsort für die Pflichten des Dienstleistungsnehmers Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
      1. I. Beurkundungskosten Kein Zugriff
          1. a) Die Frage Kein Zugriff
          2. b) Die Entscheidung Kein Zugriff
          3. c) Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Grundregelung Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmeregelung Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Die neue Regelung Kein Zugriff
        2. 2. Die Voraussetzung der vorherigen Belehrung Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahmen Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
      5. V. Würdigung Kein Zugriff
      1. Ι. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
        1. 1. Unausgewogene und wenig effiziente Regelung Kein Zugriff
        2. 2. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
        1. 1. Die Frage Kein Zugriff
        2. 2. Der Ausgangsrechtsstreit Kein Zugriff
        3. 3. Die Entscheidung Kein Zugriff
        4. 4. Teilweise abweichende Schlussanträge der Generalanwältin Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Der konventionelle stationäre Einzelhandel als Kriterium Kein Zugriff
            1. aa) Begriff Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung Kein Zugriff
            1. aa) Begriff Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung Kein Zugriff
            3. cc) Beispiele Kein Zugriff
            4. dd) Die Wasserbett-E Kein Zugriff
            1. aa) Begriff Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung Kein Zugriff
        3. 3. Vielfalt von Verkaufsstrategien Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Übermäßiger Umgang mit der Kaufsache Kein Zugriff
          1. a) Unmöglichkeit der Rückgabe Kein Zugriff
          2. b) Unangemessenheit der Rückgabe Kein Zugriff
          3. c) Wertminderung Kein Zugriff
        3. 3. Kausalzusammenhang zwischen Wertverlust und übermäßigem Umgang Kein Zugriff
          1. a) Inhalt der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
          2. b) Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
          3. c) Anderweitige Kenntnis Kein Zugriff
        1. 1. Haftung auf Geldersatz Kein Zugriff
        2. 2. Reichweite der Haftung Kein Zugriff
        3. 3. Bemessung des Wertersatzes Kein Zugriff
        4. 4. Fälligkeit des Wertersatzes Kein Zugriff
          1. a) Verfahrensautonomie? Kein Zugriff
          2. b) Oder autonome Regulierung auf EU-Ebene? Kein Zugriff
        2. 2. Einleitung eines Zivilprozesses Kein Zugriff
      5. V. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
        1. 1. Angemessenheit der Regelung Kein Zugriff
          1. a) Bewahrtes Grundschema Kein Zugriff
            1. aa) Die vorherige Widerrufsbelehrung als Haftungsvoraussetzung Kein Zugriff
            2. bb) Die Begrenzung des Prüfungsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Heilung unwichtiger Ungereimtheiten der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
          3. c) Ungerechtfertigte Bereicherung Kein Zugriff
      1. I. Grundregelung zur Gefahrtragung im Kaufrecht Kein Zugriff
        1. 1. Gefahrtragung durch den Verkäufer Kein Zugriff
        2. 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. 1. Bedarf weiterer Differenzierung Kein Zugriff
        2. 2. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
        1. 1. GEK Kein Zugriff
        2. 2. Verbraucherrechte-RL Kein Zugriff
      2. IΙ. Nutzungen durch den Verkäufer Kein Zugriff
      3. III. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
      1. Ι. Zusammenhang von Wertminderungsersatz und Nutzungsherausgabe Kein Zugriff
        1. 1. Zeitanteilige lineare Wertminderung Kein Zugriff
        2. 2. Kauf und Wiederverkauf Kein Zugriff
        3. 3. Miet- bzw. Pachtzins Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Gegenseitige Aufhebung der beidseitigen Nutzungsersatzansprüche? Kein Zugriff
        1. 1. Praktikabilitätsgedanken Kein Zugriff
        2. 2. Geringfügigkeit der Nutzungen Kein Zugriff
        3. 3. Vermeidung der Überkompensation Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Gleichlaufende Rückabwicklungsregeln Kein Zugriff
        1. 1. Missbrauch des Widerrufsrechts? Kein Zugriff
        2. 2. Oder mangelhafter Kaufvertrag? Kein Zugriff
          1. a) Vorliegen einer arglistigen Täuschung Kein Zugriff
          2. b) Schadensersatzanspruch als Rechtsfolge Kein Zugriff
      1. Ι. Fehlen ausdrücklicher Regeln Kein Zugriff
      2. IΙ. Keine Heranziehung externer Regeln Kein Zugriff
      3. IIΙ. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
      1. Ι. Geringfügigkeit der Aufwendungen und Praktikabilitätsgedanken Kein Zugriff
      2. II. Gleichlauf mit dem Ausschluss der Nutzungsherausgabepflicht Kein Zugriff
      3. IIΙ. Keine Schutzgründe nach erfolgter Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
        1. 1. Schadensersatz Kein Zugriff
        2. 2. Wegnahmerecht Kein Zugriff
        1. 1. Immobilieninvestitionen in Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Die ersten Schrottimmobilienfälle vor dem EuGH Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand in deutscher Lehre und Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. b) Der Ausgangsrechtsstreit Kein Zugriff
            1. aa) Anwendung der Haustürgeschäfts-RL auf einen Gesellschaftsbeitritt Kein Zugriff
            2. bb) Widerrufsfolgen im Fall eines Gesellschaftsbeitritts Kein Zugriff
          3. d) Teilweise abweichende Schlussanträge der Generalanwältin Kein Zugriff
            1. aa) Anwendung der Haustürgeschäfts-RL auf einen Gesellschaftsbeitritt Kein Zugriff
            2. bb) Widerrufsfolgen im Fall eines Gesellschaftsbeitritts Kein Zugriff
      3. III. Das neue Recht Kein Zugriff
        1. 1. Maßgebliche Rechtsvorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Richtlinienkonforme Auslegung von § 312g II Nr. 8 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        4. 4. Inhalt der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
      5. V. Würdigung Kein Zugriff
        1. 1. Die Frage Kein Zugriff
        2. 2. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        3. 3. Die Entscheidung Kein Zugriff
          1. a) Die Lehre der Doppelwirkungen im Recht Kein Zugriff
          2. b) Misslungene Anwendung der Lehre der Doppelwirkungen in der Radarwarngerät-E Kein Zugriff
        1. 1. Rechts- und Sittenwidrigkeit als ungeregelte bzw. unharmonisierte Rechtsmaterie Kein Zugriff
        2. 2. Konkurrenz von Anfechtbarkeit und Widerrufsrecht Kein Zugriff
          1. a) Kritik an der Radarwarngerät-E Kein Zugriff
          2. b) Würdigung Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        4. 4. Ausnahmen Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Das Rückabwicklungssystem Kein Zugriff
        1. 1. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
        2. 2. Das Rückabwicklungssystem der Verbraucherrechte-RL und des GEK Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 369 - 400
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 401 - 404

Literaturverzeichnis (522)

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