Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Dr. Fabian Brummund

doi:10.5771/9783845227894

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Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Einordnung von Titel V AEUV in das grundrechtliche Mehrebenensystem des Europäischen Verfassungsverbundes

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 358
Verlag:: 07.12.2010

Zusammenfassung

Wesentliches Charakteristikum des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Europäischen Union ist, dass dieser auf mehreren Ebenen (Unionsrecht, mitgliedstaatliche Verfassungen und EMRK) erfolgt.

Bei dem Ziel, das Zusammenspiel dieser Ebenen möglichst kohärent auszugestalten, sind gegensätzliche Herausforderungen zu bewältigen. Auf der einen Seite besteht die Gefahr, dass es aufgrund von Abgrenzungsschwierigkeiten zu Lücken im Schutz der Grundrechte kommt. Auf der anderen Seite führte auch die gleichzeitige Anwendbarkeit mehrerer (inhaltlich nicht völlig identischer) Grundrechte unterschiedlicher Ebenen zu Rechtsunsicherheit, wenn nicht klar wäre, wie derartige Kollisionslagen aufzulösen sind.

Diesen Aspekten geht das Werk nach. Untersucht wird dabei unter dem Gesichtspunkt möglicher Lücken im Grundrechtsschutz insbesondere die Rechtslage in Bezug auf Europol sowie Polen, Großbritannien und Tschechien nach den von diesen Mitgliedstaaten ausgehandelten Zusatzprotokollen zum Vertrag von Lissabon. Hinsichtlich der Auflösung grundrechtlicher Kollisionslagen erfolgt insbesondere eine fundierte Auseinandersetzung mit Art. 53 GRCh.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 07.12.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6170-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2789-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 358
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Relevanz des Themas Kein Zugriff Seiten 18 - 20
3. 1. Erste These Kein Zugriff Seiten 20 - 20
  2. Zweite These Kein Zugriff Seiten 20 - 20
  3. Dritte These Kein Zugriff
4. 1. Erstes Kapitel Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Zweites Kapitel Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  3. Drittes Kapitel Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 25 - 25
1. 1. 1. 1. Im Rahmen von Titel IV EGV Kein Zugriff
      2. Im Rahmen von Titel VI EUV aF Kein Zugriff
      3. Umsetzung von Individualsanktionen beinhaltenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats Kein Zugriff
        Maßnahmen des Europäischen Polizeiamtes (Europol) Kein Zugriff
    2. 1. Einschränkungen im Rahmen von Titel IV EGV Kein Zugriff
      2. Einschränkungen im Rahmen von Titel VI EUV aF Kein Zugriff
      3. Das Eilvorlageverfahren für Fragen aus dem Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Grundrechtsverpflichtungen der Union vor Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff
  2. 1. Materielle Verpflichtung der Union durch die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
    2. Exkurs: Möglichkeiten zur gerichtlichen Geltendmachung von Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Grundrechtsverpflichtungen der Union nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Durchführung von Gemeinschaftsrecht im Sinne von Titel IV EGV Kein Zugriff
      2. Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel VI EUV aF Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die Unionsgrundrechte bei Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel V AEUV Kein Zugriff
      2. Das Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich Kein Zugriff
        Das Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf die Tschechische Republik Kein Zugriff
      3. Verpflichtung auch bei eigenem Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten? Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Durchführung von Gemeinschaftsrecht im Sinne von Titel IV EGV Kein Zugriff
      2. Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel VI EUV aF Kein Zugriff
    2. Rechtslage nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Einschränkung der Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die mitgliedstaatlichen Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. Eigener Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Das Urteil der EKMR in der Rs. M & Co. Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung des Urteils Kein Zugriff
        Interpretation des Urteils Kein Zugriff
      3. Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel IV EGV? Kein Zugriff
        Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel VI EUV aF? Kein Zugriff
        Rechtslage nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon: Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel V AEUV? Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die EMRK Kein Zugriff
3. 1. Zwischenergebnis zur ersten These Kein Zugriff Seiten 99 - 99
  2. Zwischenergebnis zur zweiten These Kein Zugriff
1. 1. Zum Begriff des bipolaren Grundrechtsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 101 - 104
  2. 1. Art. 53 EMRK Kein Zugriff
    2. 1. Mindestgarantieregel zu Gunsten der mitgliedstaatlichen Verfassungen? Kein Zugriff
      2. Schutzverstärkungsklausel für die Unionsgrundrechte? Kein Zugriff
      3. Günstigkeitsregel Kein Zugriff
    3. Grenzen der Günstigkeitsregeln Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten in bipolaren Grundrechtsverhältnissen Kein Zugriff Seiten 114 - 115
2. 1. 1. Abwehrrechtliche Funktion der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Mitgliedstaatliche Ebene Kein Zugriff
      2. Ebene der EMRK Kein Zugriff
      3. Unionsebene Kein Zugriff
    3. Folgerung Kein Zugriff
  2. 1. Vorrang der multipolaren Abwägung auf Unionsebene gegenüber der mitgliedstaatlichen Ebene Kein Zugriff
    2. 1. Die Perspektive der EMRK Kein Zugriff
      2. Die mitgliedstaatliche Perspektive Kein Zugriff
      3. Auslegung von Art. 6 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
        Auslegung von Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Vorrangregeln Kein Zugriff
  3. 1. Prozessuale Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Vorabentscheidungen des EuGH gem. Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    3. 1. Die Doktrin der »margin of appreciation« Kein Zugriff
      2. Eingeschränkte Kontrolldichte bei Abwägungen in multipolaren Grundrechtsverhältnissen? Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 144
1. 1. Einheitlicher Vorrang der multipolaren Abwägung auf Ebene der EMRK gegenüber der mitgliedstaatlichen Ebene? Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 148
2. 1. Ebenenübergreifende Grundrechtsverpflichtungen der Union Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  2. 1. 1. Günstigkeitsregeln Kein Zugriff
      2. Grenzen der Günstigkeitsregeln Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Union in bipolaren Grundrechtsverhältnissen Kein Zugriff
    2. 1. Die Perspektive der EMRK Kein Zugriff
        Zum unionsrechtlichen Rang völkerrechtlicher Übereinkünfte im Allgemeinen Kein Zugriff
        Zum unionsrechtlichen Rang der EMRK im Besonderen Kein Zugriff
        Folgerung Kein Zugriff
      2. Prozessuale Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        Entscheidungen des EGMR im Verfahren der Individualbeschwerde Kein Zugriff
3. Ergebnis: Auswirkungen eines Beitritts der Union zur EMRK auf die Kohärenz des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Seiten 159 - 159
1. 1. Ergebnis zur ersten These Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  2. Ergebnis zur zweiten These Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. Ergebnis zur dritten These Kein Zugriff Seiten 162 - 163
2. Fazit Kein Zugriff Seiten 163 - 164
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 178

Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

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