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Monographie Kein Zugriff
Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Einordnung von Titel V AEUV in das grundrechtliche Mehrebenensystem des Europäischen Verfassungsverbundes- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 358
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Wesentliches Charakteristikum des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Europäischen Union ist, dass dieser auf mehreren Ebenen (Unionsrecht, mitgliedstaatliche Verfassungen und EMRK) erfolgt.
Bei dem Ziel, das Zusammenspiel dieser Ebenen möglichst kohärent auszugestalten, sind gegensätzliche Herausforderungen zu bewältigen. Auf der einen Seite besteht die Gefahr, dass es aufgrund von Abgrenzungsschwierigkeiten zu Lücken im Schutz der Grundrechte kommt. Auf der anderen Seite führte auch die gleichzeitige Anwendbarkeit mehrerer (inhaltlich nicht völlig identischer) Grundrechte unterschiedlicher Ebenen zu Rechtsunsicherheit, wenn nicht klar wäre, wie derartige Kollisionslagen aufzulösen sind.
Diesen Aspekten geht das Werk nach. Untersucht wird dabei unter dem Gesichtspunkt möglicher Lücken im Grundrechtsschutz insbesondere die Rechtslage in Bezug auf Europol sowie Polen, Großbritannien und Tschechien nach den von diesen Mitgliedstaaten ausgehandelten Zusatzprotokollen zum Vertrag von Lissabon. Hinsichtlich der Auflösung grundrechtlicher Kollisionslagen erfolgt insbesondere eine fundierte Auseinandersetzung mit Art. 53 GRCh.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6170-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2789-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 358
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 178
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Relevanz des Themas Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Erste These Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Zweite These Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Dritte These Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstes Kapitel Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Zweites Kapitel Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Drittes Kapitel Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Im Rahmen von Titel IV EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen von Titel VI EUV aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzung von Individualsanktionen beinhaltenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen des Europäischen Polizeiamtes (Europol) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkungen im Rahmen von Titel IV EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen im Rahmen von Titel VI EUV aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Eilvorlageverfahren für Fragen aus dem Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Grundrechtsverpflichtungen der Union vor Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Verpflichtung der Union durch die Unionsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Möglichkeiten zur gerichtlichen Geltendmachung von Grundrechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Grundrechtsverpflichtungen der Union nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durchführung von Gemeinschaftsrecht im Sinne von Titel IV EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel VI EUV aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die Unionsgrundrechte bei Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel V AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf die Tschechische Republik Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung auch bei eigenem Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die Unionsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Durchführung von Gemeinschaftsrecht im Sinne von Titel IV EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel VI EUV aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Einschränkung der Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die mitgliedstaatlichen Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eigener Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil der EKMR in der Rs. M & Co. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassung des Urteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretation des Urteils Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel IV EGV? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel VI EUV aF? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon: Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel V AEUV? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur ersten These Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Zwischenergebnis zur zweiten These Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Begriff des bipolaren Grundrechtsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 101 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 53 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mindestgarantieregel zu Gunsten der mitgliedstaatlichen Verfassungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzverstärkungsklausel für die Unionsgrundrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Günstigkeitsregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Günstigkeitsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten in bipolaren Grundrechtsverhältnissen Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abwehrrechtliche Funktion der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaatliche Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Ebene der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorrang der multipolaren Abwägung auf Unionsebene gegenüber der mitgliedstaatlichen Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Perspektive der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mitgliedstaatliche Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung von Art. 6 Abs. 3 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Vorrangregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prozessuale Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorabentscheidungen des EuGH gem. Art. 267 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Doktrin der »margin of appreciation« Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Kontrolldichte bei Abwägungen in multipolaren Grundrechtsverhältnissen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
- Einheitlicher Vorrang der multipolaren Abwägung auf Ebene der EMRK gegenüber der mitgliedstaatlichen Ebene? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 148Autor:innen:
- Ebenenübergreifende Grundrechtsverpflichtungen der Union Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
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- Günstigkeitsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Günstigkeitsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Union in bipolaren Grundrechtsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Perspektive der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum unionsrechtlichen Rang völkerrechtlicher Übereinkünfte im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum unionsrechtlichen Rang der EMRK im Besonderen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prozessuale Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen des EGMR im Verfahren der Individualbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Auswirkungen eines Beitritts der Union zur EMRK auf die Kohärenz des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
- Ergebnis zur ersten These Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Ergebnis zur zweiten These Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Ergebnis zur dritten These Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 178Autor:innen:
