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Monographie Kein Zugriff

Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Einordnung von Titel V AEUV in das grundrechtliche Mehrebenensystem des Europäischen Verfassungsverbundes
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Wesentliches Charakteristikum des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Europäischen Union ist, dass dieser auf mehreren Ebenen (Unionsrecht, mitgliedstaatliche Verfassungen und EMRK) erfolgt.

Bei dem Ziel, das Zusammenspiel dieser Ebenen möglichst kohärent auszugestalten, sind gegensätzliche Herausforderungen zu bewältigen. Auf der einen Seite besteht die Gefahr, dass es aufgrund von Abgrenzungsschwierigkeiten zu Lücken im Schutz der Grundrechte kommt. Auf der anderen Seite führte auch die gleichzeitige Anwendbarkeit mehrerer (inhaltlich nicht völlig identischer) Grundrechte unterschiedlicher Ebenen zu Rechtsunsicherheit, wenn nicht klar wäre, wie derartige Kollisionslagen aufzulösen sind.

Diesen Aspekten geht das Werk nach. Untersucht wird dabei unter dem Gesichtspunkt möglicher Lücken im Grundrechtsschutz insbesondere die Rechtslage in Bezug auf Europol sowie Polen, Großbritannien und Tschechien nach den von diesen Mitgliedstaaten ausgehandelten Zusatzprotokollen zum Vertrag von Lissabon. Hinsichtlich der Auflösung grundrechtlicher Kollisionslagen erfolgt insbesondere eine fundierte Auseinandersetzung mit Art. 53 GRCh.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6170-1
ISBN-Online
978-3-8452-2789-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
358
Sprache
Deutsch
Seiten
178
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Fabian Brummund
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Fabian Brummund
    1. Problemstellung Kein Zugriff 17 - 18 Fabian Brummund
    2. Relevanz des Themas Kein Zugriff 18 - 20 Fabian Brummund
      1. Erste These Kein Zugriff 20 - 20 Fabian Brummund
      2. Zweite These Kein Zugriff 20 - 20 Fabian Brummund
      3. Dritte These Kein Zugriff Fabian Brummund
      1. Erstes Kapitel Kein Zugriff 21 - 23 Fabian Brummund
      2. Zweites Kapitel Kein Zugriff 23 - 24 Fabian Brummund
      3. Drittes Kapitel Kein Zugriff 24 - 25 Fabian Brummund
      4. Ergebnis Kein Zugriff 25 - 25 Fabian Brummund
      1. Fabian Brummund
        1. Fabian Brummund
          1. Im Rahmen von Titel IV EGV Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Im Rahmen von Titel VI EUV aF Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Fabian Brummund
            1. Umsetzung von Individualsanktionen beinhaltenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Maßnahmen des Europäischen Polizeiamtes (Europol) Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Einschränkungen im Rahmen von Titel IV EGV Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Einschränkungen im Rahmen von Titel VI EUV aF Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Das Eilvorlageverfahren für Fragen aus dem Bereich des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Zwischenergebnis: Grundrechtsverpflichtungen der Union vor Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Fabian Brummund
      2. Fabian Brummund
        1. Materielle Verpflichtung der Union durch die Unionsgrundrechte Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Exkurs: Möglichkeiten zur gerichtlichen Geltendmachung von Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Zwischenergebnis: Grundrechtsverpflichtungen der Union nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Fabian Brummund
      1. Fabian Brummund
        1. Fabian Brummund
          1. Durchführung von Gemeinschaftsrecht im Sinne von Titel IV EGV Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel VI EUV aF Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die Unionsgrundrechte bei Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel V AEUV Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Fabian Brummund
            1. Das Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Das Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf die Tschechische Republik Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Verpflichtung auch bei eigenem Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten? Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Zwischenergebnis: Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die Unionsgrundrechte Kein Zugriff Fabian Brummund
      2. Fabian Brummund
        1. Fabian Brummund
          1. Durchführung von Gemeinschaftsrecht im Sinne von Titel IV EGV Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Durchführung von Unionsrecht im Sinne von Titel VI EUV aF Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Rechtslage nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Zwischenergebnis: Einschränkung der Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die mitgliedstaatlichen Grundrechte Kein Zugriff Fabian Brummund
      3. Fabian Brummund
        1. Eigener Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Das Urteil der EKMR in der Rs. M & Co. Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Fabian Brummund
            1. Zusammenfassung des Urteils Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Interpretation des Urteils Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Fabian Brummund
            1. Fabian Brummund
              1. Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel IV EGV? Kein Zugriff Fabian Brummund
              2. Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel VI EUV aF? Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Rechtslage nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon: Gleichwertiger Grundrechtsschutz im Rahmen von Titel V AEUV? Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Zwischenergebnis: Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die EMRK Kein Zugriff Fabian Brummund
      1. Zwischenergebnis zur ersten These Kein Zugriff 99 - 99 Fabian Brummund
      2. Zwischenergebnis zur zweiten These Kein Zugriff Fabian Brummund
      1. Zum Begriff des bipolaren Grundrechtsverhältnisses Kein Zugriff 101 - 104 Fabian Brummund
      2. Fabian Brummund
        1. Art. 53 EMRK Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Mindestgarantieregel zu Gunsten der mitgliedstaatlichen Verfassungen? Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Schutzverstärkungsklausel für die Unionsgrundrechte? Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Günstigkeitsregel Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Grenzen der Günstigkeitsregeln Kein Zugriff Fabian Brummund
      3. Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten in bipolaren Grundrechtsverhältnissen Kein Zugriff 114 - 115 Fabian Brummund
      1. Fabian Brummund
        1. Abwehrrechtliche Funktion der Grundrechte Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Mitgliedstaatliche Ebene Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Ebene der EMRK Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Unionsebene Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Folgerung Kein Zugriff Fabian Brummund
      2. Fabian Brummund
        1. Vorrang der multipolaren Abwägung auf Unionsebene gegenüber der mitgliedstaatlichen Ebene Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Die Perspektive der EMRK Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Die mitgliedstaatliche Perspektive Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Fabian Brummund
            1. Auslegung von Art. 6 Abs. 3 EUV Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Auslegung von Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Zwischenergebnis: Vorrangregeln Kein Zugriff Fabian Brummund
      3. Fabian Brummund
        1. Prozessuale Rahmenbedingungen Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Vorabentscheidungen des EuGH gem. Art. 267 AEUV Kein Zugriff Fabian Brummund
        3. Fabian Brummund
          1. Die Doktrin der »margin of appreciation« Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Eingeschränkte Kontrolldichte bei Abwägungen in multipolaren Grundrechtsverhältnissen? Kein Zugriff Fabian Brummund
    3. Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Mitgliedstaaten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff 144 - 144 Fabian Brummund
      1. Einheitlicher Vorrang der multipolaren Abwägung auf Ebene der EMRK gegenüber der mitgliedstaatlichen Ebene? Kein Zugriff Fabian Brummund
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 148 - 148 Fabian Brummund
      1. Ebenenübergreifende Grundrechtsverpflichtungen der Union Kein Zugriff 148 - 149 Fabian Brummund
      2. Fabian Brummund
        1. Fabian Brummund
          1. Günstigkeitsregeln Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Grenzen der Günstigkeitsregeln Kein Zugriff Fabian Brummund
          3. Zwischenergebnis: Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Union in bipolaren Grundrechtsverhältnissen Kein Zugriff Fabian Brummund
        2. Fabian Brummund
          1. Fabian Brummund
            1. Die Perspektive der EMRK Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Fabian Brummund
              1. Zum unionsrechtlichen Rang völkerrechtlicher Übereinkünfte im Allgemeinen Kein Zugriff Fabian Brummund
              2. Zum unionsrechtlichen Rang der EMRK im Besonderen Kein Zugriff Fabian Brummund
            3. Folgerung Kein Zugriff Fabian Brummund
          2. Fabian Brummund
            1. Prozessuale Rahmenbedingungen Kein Zugriff Fabian Brummund
            2. Entscheidungen des EGMR im Verfahren der Individualbeschwerde Kein Zugriff Fabian Brummund
    3. Ergebnis: Auswirkungen eines Beitritts der Union zur EMRK auf die Kohärenz des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff 159 - 159 Fabian Brummund
      1. Ergebnis zur ersten These Kein Zugriff 160 - 161 Fabian Brummund
      2. Ergebnis zur zweiten These Kein Zugriff 161 - 162 Fabian Brummund
      3. Ergebnis zur dritten These Kein Zugriff 162 - 163 Fabian Brummund
    2. Fazit Kein Zugriff 163 - 164 Fabian Brummund
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 165 - 178 Fabian Brummund

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