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Monographie Kein Zugriff
Bestandsschutz im Fachplanungsrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht, Band 38
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Buch untersucht die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, gegen ein Fachplanungsvorhaben nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses vorzugehen. Es wird dabei zwischen einem Vorgehen Betroffener und dem Vorgehen der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen unterschieden.
Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung nur gemeinnützigen Vorhaben zugute kommt. Gemeinnützig in diesem Sinne ist ein Vorhaben nur dann, wenn es der spezifischen fachgesetzlichen Zielsetzung entspricht. Diese liegt in aller Regel in der Bereitstellung von Infrastruktur für die Allgemeinheit. Auf den Rechtscharakter des Vorhabenträgers kommt es nicht an.
In einem zweiten Teil befasst sich das Werk mit dem Rechtsschutz privater und öffentlicher Vorhabenträger bei Verfügungen nach Bestandskraft der Planfeststellung. Auf die Besonderheiten der Plangenehmigung und des Verzichts wird eingegangen.
Die Autorin hat bereits mehrere Beiträge zum Fachplanungsrecht veröffentlicht und ist unter anderem auf diesem Gebiet als Anwältin in einer überörtlichen Sozietät tätig.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2232-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0051-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
- Band
- 38
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 211
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 16Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Bestandsschutz und Bestandskraft Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Objektivrechtliche Absicherung des Vorhabens und Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Unterscheidung der Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Unterscheidung der verschiedenen Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zulassungsentscheidung als Schutzobjekt von Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Eigentum an der Anlage als Schutzobjekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Schutz der Betroffenen – Art. 2 Abs. 2 und Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Schutz von Allgemeinwohlbelangen – Art. 20a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Effektivitätsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wasserrechtliche Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfallrechtliche Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planfeststellung nach dem WaStrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Planfeststellung nach dem UVPG Kein ZugriffAutor:innen:
- Planfeststellung nach dem AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Planfeststellung nach den anderen Fachgesetzen und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein zur Entwicklung des Fachplanungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung unter dem Aspekt der Bestandskraft der Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Notwendigkeit gesetzgeberischer Allgemeinwohlbestimmung Kein Zugriff Seiten 46 - 50Autor:innen:
- Infrastrukturversorgung als der regelmäßig maßgebliche fachgesetzliche Allgemeinwohlzweck Kein Zugriff Seiten 50 - 55Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 56 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtscharakter und Voraussetzungen der nachträglichen Schutzauflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche und Rechtsschutzfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt nachträglicher Schutzauflagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 32 Abs. 4 KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 21 Abs. 2 S. 2 UVPG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 9b Abs. 3 S. 2 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche aufgrund sekundären materiellen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abschließende Regelung der Bestandskraftdurchbrechung durch § 75 Abs. 2 S. 2 bis 4 VwVfG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine hinreichend schützende Auflage möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleiche Problemlage bei der materiellen Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung: Bei Grundrechtsbeeinträchtigung Anspruch auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses und keine materielle Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Rechtsprechung bei Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Unzumutbarkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den einzelnen Aufhebungstatbeständen und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikationen aufgrund Europarechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Regelungen für nachträgliche Auflagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Aufhebungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- (Teil-)Aufhebung auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Schutzauflagen und Aufhebung bei zeitlicher Unanwendbarkeit des VwVfG Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Kein Anspruch auf Neuabwägung Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Ausdrückliche Anordnung gleicher Rechtswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Rechtswirkungen wegen Nichtanwendbarkeit des § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage bei vorhersehbaren Rechtsbeeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage bei nicht vorhersehbaren Rechtsbeeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten beim Verzicht Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 107Autor:innen:
- Ausschluss zivilrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 107 - 111Autor:innen:
- Ausschluss öffentlichrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Zusammenfassende Betrachtung der Ausschlusswirkung im direkten Nachbarverhältnis Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Vorgehen zugunsten Rechte anderer nur bei Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für Sonderfälle Kein Zugriff Seiten 116 - 118Autor:innen:
- Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung der einschränkenden Voraussetzungen des § 75 Abs. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Voraussetzung der verfassungsrechtlichen Gebotenheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den anwendbaren Tatbeständen im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachträgliche Zielanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Auflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugriff auf bestehenden Planfeststellungsbeschluss bei Änderungsplanfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Planfeststellung als alleiniger Gegenstand des Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen beziehungsweise Problematik der Anknüpfung allein an die Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Absicherung gegenüber Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problematik des Grundsatzes (nur) materieller Polizeipflichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme bei Geltung der Normen für hoheitliche Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gestattungswirkung der Planfeststellung bei Grundrechtsbeeinträchtigung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Identität des Rechtsträgers von Vorhabenträger und Zulassungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Potentielle wehrfähige Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber Änderungen der Zulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinden und Landkreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtliche Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wehrfähige Position zur Verteidigung des Allgemeinwohls? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzgehalt der Fachplanungsnormen zugunsten des Vorhabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einfachgesetzliche Rechtsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsträgerschaft trotz Allgemeinwohlbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bei nachträglichen Auflagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei (Teil-)Aufhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz privatrechtlich organisierter öffentlicher Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 175 - 179Autor:innen:
- Rechtsschutz gemischtwirtschaftlicher Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Prozessuale Vorgehensmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 181 - 181Autor:innen:
- Keine erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsüberwindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzliche Vorgaben für die Rechtsüberwindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Rechtsüberwindung bei privatnützigen Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für Konflikte nach Bestandskraft der Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Überwindung öffentlicher Belange bei Erlass der Planfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für nachträgliche Konflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 196 - 200Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 208Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
