Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

Jennifer Müller-Steinwachs

doi:10.5771/9783845200514

Zusammenfassung

Das Buch untersucht die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, gegen ein Fachplanungsvorhaben nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses vorzugehen. Es wird dabei zwischen einem Vorgehen Betroffener und dem Vorgehen der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen unterschieden.

Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung nur gemeinnützigen Vorhaben zugute kommt. Gemeinnützig in diesem Sinne ist ein Vorhaben nur dann, wenn es der spezifischen fachgesetzlichen Zielsetzung entspricht. Diese liegt in aller Regel in der Bereitstellung von Infrastruktur für die Allgemeinheit. Auf den Rechtscharakter des Vorhabenträgers kommt es nicht an.

In einem zweiten Teil befasst sich das Werk mit dem Rechtsschutz privater und öffentlicher Vorhabenträger bei Verfügungen nach Bestandskraft der Planfeststellung. Auf die Besonderheiten der Plangenehmigung und des Verzichts wird eingegangen.

Die Autorin hat bereits mehrere Beiträge zum Fachplanungsrecht veröffentlicht und ist unter anderem auf diesem Gebiet als Anwältin in einer überörtlichen Sozietät tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2232-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0051-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
1. Einführung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
2. 1. Bestandsschutz und Bestandskraft Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Objektivrechtliche Absicherung des Vorhabens und Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Unterscheidung der Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  4. Unterscheidung der verschiedenen Vorhabenträger Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  5. Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
3. 1. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Die Zulassungsentscheidung als Schutzobjekt von Art. 14 GG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Das Eigentum an der Anlage als Schutzobjekt Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Verfassungsrechtlicher Schutz der Betroffenen – Art. 2 Abs. 2 und Art. 14 GG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Verfassungsrechtlicher Schutz von Allgemeinwohlbelangen – Art. 20a GG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Effektivitätsgebot Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
4. Gang der Darstellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
1. 1. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Wasserrechtliche Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Abfallrechtliche Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Planfeststellung nach dem WaStrG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    4. Planfeststellung nach dem UVPG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    5. Planfeststellung nach dem AtG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    6. Planfeststellung nach den anderen Fachgesetzen und Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Allgemein zur Entwicklung des Fachplanungsrechts Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Entwicklung unter dem Aspekt der Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
2. 1. Notwendigkeit gesetzgeberischer Allgemeinwohlbestimmung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Infrastrukturversorgung als der regelmäßig maßgebliche fachgesetzliche Allgemeinwohlzweck Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
3. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
1. 1. Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Rechtscharakter und Voraussetzungen der nachträglichen Schutzauflage Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Verfahrensrechtliche und Rechtsschutzfragen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Inhalt nachträglicher Schutzauflagen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    4. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. § 32 Abs. 4 KrW-/AbfG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. § 21 Abs. 2 S. 2 UVPG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      3. § 9b Abs. 3 S. 2 AtG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    5. Ansprüche aufgrund sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Abschließende Regelung der Bestandskraftdurchbrechung durch § 75 Abs. 2 S. 2 bis 4 VwVfG? Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Jennifer Müller-Steinwachs
        Jennifer Müller-Steinwachs
        Keine hinreichend schützende Auflage möglich Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
        Jennifer Müller-Steinwachs
        Gleiche Problemlage bei der materiellen Präklusion Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
        Lösung: Bei Grundrechtsbeeinträchtigung Anspruch auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses und keine materielle Präklusion Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
        Vergleich mit der Rechtsprechung bei Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
        Verfassungsrechtliche Unzumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      3. Zu den einzelnen Aufhebungstatbeständen und Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Modifikationen aufgrund Europarechts Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Regelungen für nachträgliche Auflagen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Aufhebungsregelungen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    4. (Teil-)Aufhebung auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    5. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  4. Exkurs: Schutzauflagen und Aufhebung bei zeitlicher Unanwendbarkeit des VwVfG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  5. Kein Anspruch auf Neuabwägung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  6. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Ausgangspunkt: Ausdrückliche Anordnung gleicher Rechtswirkungen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Geringere Rechtswirkungen wegen Nichtanwendbarkeit des § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG? Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Rechtslage bei vorhersehbaren Rechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Rechtslage bei nicht vorhersehbaren Rechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    4. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  7. Besonderheiten beim Verzicht Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
2. 1. Ausschluss zivilrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Ausschluss öffentlichrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Zusammenfassende Betrachtung der Ausschlusswirkung im direkten Nachbarverhältnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  4. Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
3. 1. Vorgehen zugunsten Rechte anderer nur bei Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für Sonderfälle Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  4. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Übertragung der einschränkenden Voraussetzungen des § 75 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Übertragung der Voraussetzung der verfassungsrechtlichen Gebotenheit? Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Zu den anwendbaren Tatbeständen im Einzelnen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  5. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Nachträgliche Zielanordnung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Allgemeine Auflage Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Zugriff auf bestehenden Planfeststellungsbeschluss bei Änderungsplanfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  6. Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
4. 1. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Planfeststellung als alleiniger Gegenstand des Bestandsschutzes Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Folgen beziehungsweise Problematik der Anknüpfung allein an die Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Absicherung gegenüber Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
1. 1. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Problematik des Grundsatzes (nur) materieller Polizeipflichtigkeit Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Ausnahme bei Geltung der Normen für hoheitliche Vorhaben Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Keine Gestattungswirkung der Planfeststellung bei Grundrechtsbeeinträchtigung? Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    4. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Identität des Rechtsträgers von Vorhabenträger und Zulassungsbehörde Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Jennifer Müller-Steinwachs
        Potentielle wehrfähige Rechtspositionen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
        Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber Änderungen der Zulassung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Gemeinden und Landkreise Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
2. 1. Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Grundrechtliche Rechtspositionen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Wehrfähige Position zur Verteidigung des Allgemeinwohls? Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Schutzgehalt der Fachplanungsnormen zugunsten des Vorhabenträgers Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Einfachgesetzliche Rechtsposition Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Grundrechtsträgerschaft trotz Allgemeinwohlbindung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Bei nachträglichen Auflagen Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Bei (Teil-)Aufhebung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  4. Rechtsschutz privatrechtlich organisierter öffentlicher Vorhabenträger Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  5. Rechtsschutz gemischtwirtschaftlicher Vorhabenträger Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  6. Prozessuale Vorgehensmöglichkeiten Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
1. 1. Keine erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  2. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Jennifer Müller-Steinwachs
      1. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsüberwindung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      2. Einfachgesetzliche Vorgaben für die Rechtsüberwindung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
      3. Zusammenfassung zur Rechtsüberwindung bei privatnützigen Vorhaben Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Folgerungen für Konflikte nach Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  3. Jennifer Müller-Steinwachs
    1. Ausgangspunkt: Überwindung öffentlicher Belange bei Erlass der Planfeststellung Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
    2. Folgerungen für nachträgliche Konflikte Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  4. Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
  5. Ergebnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
2. Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Jennifer Müller-Steinwachs

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