Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

Jennifer Müller-Steinwachs

doi:10.5771/9783845200514

Zusammenfassung

Das Buch untersucht die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, gegen ein Fachplanungsvorhaben nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses vorzugehen. Es wird dabei zwischen einem Vorgehen Betroffener und dem Vorgehen der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen unterschieden.

Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung nur gemeinnützigen Vorhaben zugute kommt. Gemeinnützig in diesem Sinne ist ein Vorhaben nur dann, wenn es der spezifischen fachgesetzlichen Zielsetzung entspricht. Diese liegt in aller Regel in der Bereitstellung von Infrastruktur für die Allgemeinheit. Auf den Rechtscharakter des Vorhabenträgers kommt es nicht an.

In einem zweiten Teil befasst sich das Werk mit dem Rechtsschutz privater und öffentlicher Vorhabenträger bei Verfügungen nach Bestandskraft der Planfeststellung. Auf die Besonderheiten der Plangenehmigung und des Verzichts wird eingegangen.

Die Autorin hat bereits mehrere Beiträge zum Fachplanungsrecht veröffentlicht und ist unter anderem auf diesem Gebiet als Anwältin in einer überörtlichen Sozietät tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 17.01.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2232-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0051-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 16
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. 1. Bestandsschutz und Bestandskraft Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. Objektivrechtliche Absicherung des Vorhabens und Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff Seiten 20 - 20
  3. Unterscheidung der Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  4. Unterscheidung der verschiedenen Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  5. Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 22 - 23
3. 1. 1. 1. Die Zulassungsentscheidung als Schutzobjekt von Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. Das Eigentum an der Anlage als Schutzobjekt Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtlicher Schutz der Betroffenen – Art. 2 Abs. 2 und Art. 14 GG Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtlicher Schutz von Allgemeinwohlbelangen – Art. 20a GG Kein Zugriff
  2. 1. Effektivitätsgebot Kein Zugriff
    2. Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
4. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. 1. Wasserrechtliche Planfeststellung Kein Zugriff
    2. Abfallrechtliche Planfeststellung Kein Zugriff
    3. Planfeststellung nach dem WaStrG Kein Zugriff
    4. Planfeststellung nach dem UVPG Kein Zugriff
    5. Planfeststellung nach dem AtG Kein Zugriff
    6. Planfeststellung nach den anderen Fachgesetzen und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Allgemein zur Entwicklung des Fachplanungsrechts Kein Zugriff
    2. Entwicklung unter dem Aspekt der Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 46
2. 1. Notwendigkeit gesetzgeberischer Allgemeinwohlbestimmung Kein Zugriff Seiten 46 - 50
  2. Infrastrukturversorgung als der regelmäßig maßgebliche fachgesetzliche Allgemeinwohlzweck Kein Zugriff Seiten 50 - 55
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 55
1. 1. Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 56 - 60
  2. 1. Rechtscharakter und Voraussetzungen der nachträglichen Schutzauflage Kein Zugriff
    2. Verfahrensrechtliche und Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
    3. Inhalt nachträglicher Schutzauflagen Kein Zugriff
    4. 1. § 32 Abs. 4 KrW-/AbfG Kein Zugriff
      2. § 21 Abs. 2 S. 2 UVPG Kein Zugriff
      3. § 9b Abs. 3 S. 2 AtG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Ansprüche aufgrund sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abschließende Regelung der Bestandskraftdurchbrechung durch § 75 Abs. 2 S. 2 bis 4 VwVfG? Kein Zugriff
      2. Keine hinreichend schützende Auflage möglich Kein Zugriff
        Gleiche Problemlage bei der materiellen Präklusion Kein Zugriff
        Lösung: Bei Grundrechtsbeeinträchtigung Anspruch auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses und keine materielle Präklusion Kein Zugriff
        Vergleich mit der Rechtsprechung bei Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Unzumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
      3. Zu den einzelnen Aufhebungstatbeständen und Ergebnis Kein Zugriff
    2. Modifikationen aufgrund Europarechts Kein Zugriff
    3. 1. Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Regelungen für nachträgliche Auflagen Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Aufhebungsregelungen Kein Zugriff
    4. (Teil-)Aufhebung auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Exkurs: Schutzauflagen und Aufhebung bei zeitlicher Unanwendbarkeit des VwVfG Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  5. Kein Anspruch auf Neuabwägung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  6. 1. Ausgangspunkt: Ausdrückliche Anordnung gleicher Rechtswirkungen Kein Zugriff
    2. Geringere Rechtswirkungen wegen Nichtanwendbarkeit des § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG? Kein Zugriff
    3. 1. Rechtslage bei vorhersehbaren Rechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
      2. Rechtslage bei nicht vorhersehbaren Rechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  7. Besonderheiten beim Verzicht Kein Zugriff Seiten 105 - 107
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 107
2. 1. Ausschluss zivilrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 107 - 111
  2. Ausschluss öffentlichrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  3. Zusammenfassende Betrachtung der Ausschlusswirkung im direkten Nachbarverhältnis Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Seiten 113 - 115
3. 1. Vorgehen zugunsten Rechte anderer nur bei Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für Sonderfälle Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  3. Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts Kein Zugriff Seiten 118 - 120
  4. 1. 1. Übertragung der einschränkenden Voraussetzungen des § 75 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
      2. Übertragung der Voraussetzung der verfassungsrechtlichen Gebotenheit? Kein Zugriff
    2. Zu den anwendbaren Tatbeständen im Einzelnen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. 1. Nachträgliche Zielanordnung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Auflage Kein Zugriff
    3. Zugriff auf bestehenden Planfeststellungsbeschluss bei Änderungsplanfeststellung Kein Zugriff
  6. Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Seiten 135 - 135
4. 1. 1. Planfeststellung als alleiniger Gegenstand des Bestandsschutzes Kein Zugriff
    2. Folgen beziehungsweise Problematik der Anknüpfung allein an die Planfeststellung Kein Zugriff
  2. Absicherung gegenüber Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 141
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
1. 1. 1. Problematik des Grundsatzes (nur) materieller Polizeipflichtigkeit Kein Zugriff
    2. Ausnahme bei Geltung der Normen für hoheitliche Vorhaben Kein Zugriff
    3. Keine Gestattungswirkung der Planfeststellung bei Grundrechtsbeeinträchtigung? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Identität des Rechtsträgers von Vorhabenträger und Zulassungsbehörde Kein Zugriff
    2. 1. Potentielle wehrfähige Rechtspositionen Kein Zugriff
        Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber Änderungen der Zulassung Kein Zugriff
      2. Gemeinden und Landkreise Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162
2. 1. Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  2. 1. Grundrechtliche Rechtspositionen Kein Zugriff
    2. 1. Wehrfähige Position zur Verteidigung des Allgemeinwohls? Kein Zugriff
      2. Schutzgehalt der Fachplanungsnormen zugunsten des Vorhabenträgers Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einfachgesetzliche Rechtsposition Kein Zugriff
      2. Grundrechtsträgerschaft trotz Allgemeinwohlbindung Kein Zugriff
    2. 1. Bei nachträglichen Auflagen Kein Zugriff
      2. Bei (Teil-)Aufhebung Kein Zugriff
  4. Rechtsschutz privatrechtlich organisierter öffentlicher Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 175 - 179
  5. Rechtsschutz gemischtwirtschaftlicher Vorhabenträger Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  6. Prozessuale Vorgehensmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 181 - 181
1. 1. Keine erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsüberwindung Kein Zugriff
      2. Einfachgesetzliche Vorgaben für die Rechtsüberwindung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung zur Rechtsüberwindung bei privatnützigen Vorhaben Kein Zugriff
    2. Folgerungen für Konflikte nach Bestandskraft der Planfeststellung Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangspunkt: Überwindung öffentlicher Belange bei Erlass der Planfeststellung Kein Zugriff
    2. Folgerungen für nachträgliche Konflikte Kein Zugriff
  4. Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht Kein Zugriff Seiten 194 - 194
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 194
2. Rechtsschutz des Vorhabenträgers Kein Zugriff Seiten 194 - 195
Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 196 - 200
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 208
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 211

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