Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 15
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit den Auswirkungen der Insolvenz auf Verfahren, an denen der Insolvenzschuldner als Partei beteiligt ist. Über die in der ZPO geregelten Verfahren hinaus werden auch die Auswirkungen auf diverse weitere Verfahren untersucht, so etwa auf Verwaltungsverfahren, Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit und Verfahren vor den Gerichten der Europäischen Gemeinschaft.
Grundlage der Abhandlung ist die rechtliche, wirtschaftliche und prozesstaktische Ausgangssituation aller Beteiligten. Daran orientiert werden zunächst die beiden tragenden Mechanismen der bestehenden Regelungen untersucht: die Unterbrechung und Fortsetzung schwebender Verfahren nach § 240 ZPO.
Über die Mechanismen der Unterbrechung und Aufnahme schwebender Verfahren hinaus hat die Insolvenz eines Beteiligten weitere Auswirkungen auf fortgesetzte Verfahren. Dazu gehören etwa die Frage nach der Bindung der Parteien an die bisherige Prozessführung sowie die Möglichkeiten und Auswirkungen der Freigabe streitbefangener Gegenstände. Von großer praktischer Bedeutung ist auch die Einordnung der Verfahrenskosten als Insolvenzforderungen bzw. Masseverbindlichkeiten.
Der gewachsenen Bedeutung der Institutionen der europäischen Union trägt schließlich ein Exkurs zu den Auswirkungen der Insolvenz auf Verfahren vor den Gerichten der europäischen Gemeinschaft Rechnung.
Das Werk richtet sich vornehmlich an Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter und Richter.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2526-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0071-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 15
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 224
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Von der Ausgangssituation zu den Regelungsmaximen Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Verfahrensunterbrechung nach § 240 ZPO Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Schicksal unterbrochener Verfahren Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte Prozesse Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Verfahren vor den Gerichten der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzschuldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Interessen und Prozesstaktik der Beteiligten Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Regelungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Synopse: Vorschriften vor und nach der Insolvenzrechtsreform 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährung effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Schutz der Insolvenzmasse und gleichmäßige Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Differenzierung nach Gläubigergruppen Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Grundsatz der Geldliquidation Kein Zugriff Seiten 39 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungs- und Überlegungsmöglichkeit für alle Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit zur Beendigung schwebender Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung der bisherigen Prozessergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Normzweck Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Streitiges Verfahren vor den Zivilgerichten Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzeröffnung nach Rechtshängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schuldner als Antragsgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldner als Antragsteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsvollstreckungsverfahren Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des § 240 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung durch die Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung des Rechts des Verwalters auf rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die öffentliche Ordnung (ordre public) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen der Ermessensbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff Seiten 54 - 54Autor:innen:
- Verwaltungsverfahren und Verfahren nach der Abgabenordnung Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Verfahren vor dem Patentamt und vor dem Patentgericht Kein Zugriff Seiten 56 - 56Autor:innen:
- Verfahren nach dem GWB Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einfache Streitgenossenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Streitgenossenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Haupt- und Nebenintervention Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenz des Rechtsinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenz des Prozessstandschafters Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Anhängigkeit des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterbrechung bei Verfahrenseröffnung nach „starker“ vorläufiger Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterbrechung im Eröffnungsverfahren ohne Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbotes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Unmittelbarer und mittelbarer Bezug zur Insolvenzmasse Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Maßgeblichkeit des Streitgegenstandes des Rechtsstreits Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellungsklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abhängigkeit des Kostenfestsetzungsverfahrens vom Hauptsacheverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptsacheverfahren rechtskräftig abgeschlossen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptsacheverfahren unterbrochen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptsacheverfahren nicht unterbrochen Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitwertfestsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Arrest und Einstweilige Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweissicherungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstreite, die sich teilweise auf die Insolvenzmasse beziehen Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fristunterbrechung, § 249 Abs. 1 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit von Prozesshandlungen der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungen des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Streit zwischen Verwalter bzw. Schuldner und dem Prozessgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Streit zwischen Verwalter und Schuldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Unterbrechung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Eröffnungsverfahren mit allgemeinem Verfügungsverbot Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Nachträgliche Anordnung oder Aufhebung der Eigenverwaltung Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen:
- Europarechtliche Regelung Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
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- Ausländische Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Tatbestandsmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Vorbemerkung, Einteilung der schwebenden Prozesse Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verzögerung der Aufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbotes im Eröffnungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ende der Prozessunterbrechung durch Freigabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der Regeln über die Prozessstandschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdiges Eigeninteresse des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit der Prozessstandschaft bei gezielter Verschiebung des Prozessrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Freigabe bei Insolvenz juristischer Personen und Personengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Aufnahme nach § 86 InsO Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Ablehnungsbefugnis des Verwalters Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
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- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Vorrang des Anmeldeverfahrens (§ 87 InsO) Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Erledigung des Rechtsstreits – Ende des Prozesses Kein Zugriff Seiten 141 - 144Autor:innen:
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- Änderung von Erfüllung auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung von Kündigungsschutz in Lohnanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit Widerspruchsgrundes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahmelast und Aufnahmebefugnis, Aufnahmegegner und Streitgenossenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme gegen den Schuldner nach § 184 Satz 2 InsO Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
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- Mahnverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenfestsetzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergerichtliche Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme gegen den Schuldner unter Verzicht auf die Teilnahme am Insolvenzverfahren? Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Allgemeines Verfügungsverbot im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff Seiten 164 - 167Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 168 - 168Autor:innen:
- Antragsänderung Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Form der Aufnahme Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Aufnahme bei Unterbrechung zwischen zwei Instanzen Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
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- Beendigungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines zur Beendigung der Unterbrechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktivprozesse zur Teilungsmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Passivprozesse zur Teilungsmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Passivprozesse zur Schuldenmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung des allgemeinen Verfügungsverbots im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 174 - 175Autor:innen:
- Europarechtliche Regelung Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Deutsches internationales Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitsfragen Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Bindung des Verwalters und des Prozessgegners Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Bindung bestreitender Gläubiger Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Beweiserhebung und Beweiswürdigung: der Schuldner als Zeuge Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Freigabe des Streitgegenstandes nach Aufnahme des Rechtsstreits Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
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- Beendigungsgründe und Auswirkungen auf die Prozessführungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schicksal der schwebenden Prozesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei Passivprozessen zur Schuldenmasse Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung eines allgemeinen Verfügungsverbotes im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 188 - 188Autor:innen:
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- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des BGH vom 28.10.2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der Aufnahme: Fortsetzung zwischen Schuldner und Prozessgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Ende des Insolvenzverfahrens nach Aufnahme durch oder gegen den Verwalter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufnahme durch Verwalter oder Prozessgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der Aufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufnahme gegen Verwalter oder Prozessgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahme gegen den Schuldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
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- Anwendungsbereich des § 240 ZPO Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
- Beteiligung des Schuldners an dem schwebenden Verfahren Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Stadium schwebender Verfahren und Zeitpunkt der Unterbrechung Kein Zugriff Seiten 212 - 212Autor:innen:
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- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 224Autor:innen:





