Die Untersuchung von Compliance-Verstößen

Philipp Kordt

doi:10.5771/9783845278391

Zusammenfassung

Compliance hat sich in den vergangenen zehn bis 15 Jahren zu einem der prägenden Themen des Gesellschaftsrechts entwickelt und umfasst verschiedene Bereiche des Unternehmensrechts sowie Fragen der Unternehmensorganisation. Trotz der großen Bedeutung rechtskonformen Verhaltens von Unternehmen fehlt es, abgesehen von einigen aufsichtsrechtlichen Normen, weitgehend an gesetzlichen Vorgaben.

Vor diesem Hintergrund und ausgehend von der These, dass aufsichtsrechtliche Vorgaben für nichtregulierte Aktiengesellschaften keine Bindungen entfalten, hat es sich der Autor zur Aufgabe gemacht, die aktienrechtlichen Compliance-Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat zu analysieren und des Weiteren zu erörtern, inwieweit die beiden Organe ihre Compliance-Verantwortungen kooperativ wahrnehmen dürfen bzw. unter Effektivitätsgesichtspunkten sogar müssen. Im Fokus der Untersuchung standen dabei insbesondere die reaktiven Aufklärungspflichten der Organe.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3469-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7839-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Problemaufriss Kein Zugriff
2. Themeneingrenzung Kein Zugriff
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. 1. Compliance-Verantwortung und Compliance- Organisationspflicht Kein Zugriff
  2. Risikomanagement Kein Zugriff
  3. Corporate Social Responsibility (CSR) Kein Zugriff
5. Grundzüge der Kompetenzverteilung in der AG Kein Zugriff
1. 1. Compliance im WpHG Kein Zugriff
  2. Compliance im KWG Kein Zugriff
  3. Compliance im VAG Kein Zugriff
2. 1. Branchenspezifische Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
  2. 1. Ausstrahlung auf künftige Aktienrechtsnovellen Kein Zugriff
    2. 1. Ausstrahlungswirkung aufgrund der „Vorfindlichkeit“ allgemeiner Prinzipien (Dreher) Kein Zugriff
      2. Infiltrationswirkung (Weber-Rey) Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Die Leitungsverantwortung des Vorstands in Abgrenzung zur Geschäftsführung Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung der internen und der externen Legalitätspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Die Legalitätspflicht als Sorgfaltspflicht gem. § 93 Abs. Kein Zugriff
      2. Begründung der Legalitätspflicht mittels § 93 Abs. 4 Satz 1 AktG Kein Zugriff
      3. Begründung der Legalitätspflicht mittels § 396 AktG Kein Zugriff
      4. Begründung der Legalitätspflicht mittels des DCGK Kein Zugriff
      5. Die Legalitätspflicht als Ausprägung der Sozialbindung des Eigentums Kein Zugriff
      6. Die Legalitätspflicht als Korrektiv der haftungsbeschränkten juristischen Person Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Umfang der Legalitätspflicht Kein Zugriff
  3. 1. § 91 Abs. 2 AktG als Grundlage der Compliance Verantwortung des Vorstands Kein Zugriff
    2. § 130 OWiG als Grundlage der Compliance Verantwortung des Vorstands Kein Zugriff
    3. 1. § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Unternehmensinteresse Kein Zugriff
      2. Rechtshistorische Argumente zum Interessenpluralismus Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtliche Erwägungen zum Interessenpluralismus Kein Zugriff
    2. Der interessenmonistische Shareholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Einordnung der Compliance zwischen Gesellschaftsinteresse und dem Interesse der Allgemeinheit Kein Zugriff
3. 1. Der aktienrechtliche Grundsatz der Gesamtverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
  2. Die Gesamtverantwortung für die Compliance und Möglichkeiten der Delegation der Compliance- Verantwortung Kein Zugriff
  3. 1. Unternehmensinterne Intervention Kein Zugriff
    2. Unternehmensexterne Intervention Kein Zugriff
  4. Keine Erforderlichkeit von Einzelvertretungsbefugnissen der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
4. 1. Compliance-Organisationspflichten aufgrund einer Gesamtanalogie Kein Zugriff
  2. Compliance-Organisationspflichten aufgrund der Leitungsverantwortung Kein Zugriff
5. 1. Aufklärung des Compliance-Verstoßes Kein Zugriff
  2. Unterbinden des Compliance-Verstoßes Kein Zugriff
  3. Sanktionierung des Compliance-Verstoßes Kein Zugriff
6. 1. 1. Informationspflichten im Rahmen von Regelberichten an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Informationspflichten im Rahmen von Sonderberichten Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Der Vorstand als Berichtsschuldner Kein Zugriff
1. 1. Der Gegenstand der Überwachung Kein Zugriff
  2. 1. Vergangenheitsbezogene Überwachung Kein Zugriff
    2. Zukunftsbezogene Überwachung Kein Zugriff
  3. Die Bezugspunkte der Überwachung Kein Zugriff
  4. Die Intensität der Überwachung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Compliance-Verantwortung des Vorstands als Gegenstand der Überwachung Kein Zugriff
    2. Die Legalitätspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. Die Pflicht zur Legalitätsselbstkontrolle Kein Zugriff
    4. 1. Der Überwachungsauftrag als Anknüpfungspunkt für eine Legalitätskontrollpflicht Kein Zugriff
      2. Keine Notwendigkeit für einen Pflichtentransfer beim Aufsichtsrat Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Kritische Würdigung der Vorstandsberichte Kein Zugriff
    2. Erlass einer Informationsordnung Kein Zugriff
    3. Festlegung eines turnusgemäßen Tagesordnungspunkts Kein Zugriff
    4. Überwachung der Compliance-Organisation Kein Zugriff
    5. 1. Generelle Überwachung der Aufklärungsmaßnahmen des Vorstands Kein Zugriff
      2. Überwachung der Aufklärung eines Einzelfalls Kein Zugriff
      3. Delegation der Überwachung an einen Ausschuss Kein Zugriff
    6. Eigene Aufklärungsverantwortung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  3. 1. Notwendigkeit einer temporären Compliance-Verantwortung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. Verdachtsgrad für die Annahme einer Compliance- Krise Kein Zugriff
    3. Anzahl der verdächtigen Vorstandsmitglieder für die Annahme einer Compliance-Krise Kein Zugriff
  4. 1. Das Einsichts- und Prüfungsrecht des Aufsichtsrats (§ 111 Abs. 2 Satz 1 AktG) Kein Zugriff
    2. Die Beauftragung externer Berater gem. § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
    3. 1. § 109 Abs. 1 Satz 2 AktG als Anknüpfungspunkt für ein Direktkontaktrecht Kein Zugriff
      2. § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
        § 111 Abs. 2 Satz 1 AktG Kein Zugriff
      3. Die Personalkompetenz des Aufsichtsrats gem. § 84 AktG Kein Zugriff
      4. Direktkontaktrechte als unmittelbare Ausprägung des Überwachungsauftrags Kein Zugriff
      5. Direktkontaktrechte des Aufsichtsrats in seiner Funktion als Ausfall-Compliance-Organ Kein Zugriff
    4. Information des Aufsichtsrats auf Initiative von Mitarbeitern oder Dritten Kein Zugriff
    5. Der Abschlussprüfer als Informationsquelle des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  5. Die Offenbarungspflichten nach dem Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  6. Die Information staatlicher Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
  7. 1. Die Informationspflicht bei einem Verdacht ausschließlich gegen Angestellte Kein Zugriff
    2. Die Informationspflicht in der Compliance-Krise Kein Zugriff
1. 1. Unabhängige Untersuchungen durch Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  2. Konzentration der Aufklärungsverantwortung bei einem Organ Kein Zugriff
  3. 1. Beschränkung der Kooperation auf die Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
    2. Möglichkeiten gemeinsamer Sachverhaltsermittlungen Kein Zugriff
    3. Leitung gemeinsamer Sachverhaltsermittlungen Kein Zugriff
    4. Grenzen gemeinsamer Sachverhaltsermittlungen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. Beauftragung eines gemeinsamen externen Beraters Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 231 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 256

Die Untersuchung von Compliance-Verstößen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen