Künstlerverträge

RA Dr. Dominik Ingendaay

doi:10.5771/9783845211107

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet eine praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Orientierung bei der Abfassung und Inhaltskontrolle von Verträgen zwischen Schallplattenfirmen und Künstlern bzw. Bands. Sie unterzieht die gängige Vertragspraxis in Deutschland und den USA einer Prüfung nach den neuesten Maßgaben, die durch die Rechtsprechung und die letzten Gesetzesnovellen geschaffen wurden.

Neben der aktuellen BVerfG-Entscheidung sind zahlreiche instanzgerichtliche, teilweise unveröffentlichte Urteile zu Künstlerverträgen eingearbeitet. Eine ausführliche Darstellung finden der neu reglementierte Anspruch auf angemessene Vergütung aus § 32 UrhG sowie die Änderungen des Künstlerschutzes durch das Gesetz zur Regelung des Urheberechts in der Informationsgesellschaft.

Die Arbeit richtet sich an alle die mit der Gestaltung und Überprüfung von Künstlerverträgen befasst sind, insbesondere an Künstler, Schallplattenfirmen, Manager und ihre jeweiligen Berater.

Der Autor ist als Rechtsanwalt im Musikrecht tätig und Lehrbeauftragter der Europa Universität Viadrina Frankfurt (Oder) für das Gebiet „Vertragsgestaltung in der Musikbranche“.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 25.09.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3818-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1110-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 374
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. 1. Ausübender Künstler, § 73 UrhG Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. Wirtschaftlicher Produzent Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Tonträgerhersteller, § 85 UrhG Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  4. 1. 1. Recht der Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung, § 77 UrhG Kein Zugriff
      2. Recht der öffentlichen Wiedergabe, § 78 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Recht auf Anerkennung als ausübender Künstler, § 74 UrhG Kein Zugriff
      2. Recht auf Leistungsintegrität, § 75 UrhG Kein Zugriff
      3. Allgemeine Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      4. Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte Kein Zugriff
    3. Gesetzliche Vergütungsansprüche Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einräumung von Nutzungsrechten, § 31 UrhG Kein Zugriff
        Unbekannte Nutzungsarten, § 31 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
        Zweckübertragungsregel, § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
        Erlöschen von Nutzungsrechten Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Zweckübertragungsregel, § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
        Angemessene Vergütung, §§ 32, 32 a, 32 b, 36, 36 a UrhG Kein Zugriff
        Verträge über künftige Darbietungen, § 40 UrhG Kein Zugriff
        Rückrufsrecht wegen Nichtausübung, § 41 UrhG Kein Zugriff
    2. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    3. 1. Geschäftsfähigkeit, §§ 104 ff BGB Kein Zugriff
      2. Dienstvertragsrecht, §§ 611 ff BGB Kein Zugriff
  6. 1. Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Arbeitnehmerähnliche Person Kein Zugriff
    3. Selbständiger Künstler Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Zeitlicher Anwendungsbereich, § 132 UrhG Kein Zugriff
    3. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Vorrang der vertraglichen Vergütungsabrede, § 32 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Fingierte vertragliche Vereinbarung, § 32 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
      3. Vertragsänderungsanspruch, § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG Kein Zugriff
      4. Gemeinsame Vergütungsregeln, § 32 Abs. 2 S. 1 UrhG Kein Zugriff
        Relevanter Zeitpunkt Kein Zugriff
        Branchenübung Kein Zugriff
        Redlichkeit Kein Zugriff
        Buyout - Künstlerquittung Kein Zugriff
      5. Abweichende nachteilige Vereinbarungen, § 32 Abs. 3 S. 1, 2 UrhG Kein Zugriff
      6. Tarifverträge, § 32 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
    5. 1. Beteiligung des Urhebers, § 36 UrhG a. F. Kein Zugriff
      2. Anspruch gegen den Vertragspartner, § 32 a Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Erträge und Vorteile Kein Zugriff
        Bedeutung des künstlerischen Beitrags Kein Zugriff
        auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
        Anspruch gegen den Dritten, § 32 a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Unverzichtbarkeit, Ausschluss, § 32 a Abs. 3, 4 UrhG 82 6. Verjährung Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich, §§ 305, 310 BGB Kein Zugriff
    2. Einbeziehungskontrolle, bzw. Unklarheitenregel §§ 305 Abs. 2 – 305 c BGB Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Zweckübertragungsregel Kein Zugriff
      3. Angemessene Vergütung Kein Zugriff
      4. Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    4. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wucherähnliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      2. Knebelungsverträge Kein Zugriff
      3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zu § 32 UrhG Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
3. 1. 1. 1. Absolute Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
        Letztentscheidungsrecht Kein Zugriff
        Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
      2. Absolute Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
        Letztentscheidungsrecht, Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
    2. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
      2. Begrenzter Produktionsumfang Kein Zugriff
        Weitere Aufnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
      2. Angemessene Vergütung, § 32 UrhG Kein Zugriff
        Allgemeine Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff BGB Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Abgrenzung Rechtsübertragung/Rechtseinräumung Kein Zugriff
    3. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    4. 1. Tonträgerauswertung Kein Zugriff
      2. Bildtonträgerauswertung Kein Zugriff
      3. Sonstige Bearbeitungen Kein Zugriff
      4. Nicht-Interaktive Dienste Kein Zugriff
        Interaktive Dienste Kein Zugriff
    5. Unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
  3. 1. Vorausverfügung Kein Zugriff
    2. Inhalt des Verlagsrechts Kein Zugriff
    3. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
      2. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff
        Kartellrecht Kein Zugriff
    2. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsverbot, §§ 74, 90 a HGB Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff
        Kartellrecht Kein Zugriff
    3. Gerichtliche Durchsetzung der Exklusivitätsverpflichtung Kein Zugriff
    4. Gegenständliche Sicherung der Exklusivitätsverpflichtung Kein Zugriff
  5. 1. Verpflichtung zu Werbung und Promotion Kein Zugriff
    2. 1. Namensrecht, § 74 UrhG, § 12 BGB Kein Zugriff
      2. Bildrecht, §§ 22 – 24 KUG Kein Zugriff
      3. Domainnamen Kein Zugriff
    3. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
        Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. Vertragspraxis Kein Zugriff
        Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  6. Merchandising Kein Zugriff Seiten 154 - 157
  7. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Ausdrückliche Regelung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Vertragsauslegung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Inhalt der Auswertungspflicht Kein Zugriff
    4. Erfolglose Auswertungsbemühungen Kein Zugriff
    5. Fehlende Auswertungsbemühungen Kein Zugriff
    6. 1. Angemessene Vergütung, § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG Kein Zugriff
      2. Wesentliche Rechte und Pflichten, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      3. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  8. 1. Vergütungsmodell des Künstlervertrags Kein Zugriff
    2. 1. Branchenübung Kein Zugriff
      2. Redlichkeit Kein Zugriff
    3. Beteiligung bei Projektproduktionen Kein Zugriff
    4. Beteiligung bei Online-Nutzung Kein Zugriff
    5. Beteiligung bei Vergabe von Lizenzen Kein Zugriff
    6. Weitere Beteiligung, § 32 a UrhG Kein Zugriff
    7. Künstlersozialabgabe Kein Zugriff
  9. 1. Ausgangswert Kein Zugriff
    2. Technikabzug Kein Zugriff
  10. Abrechnungsmenge Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  11. 1. Abrechnungszeitraum Kein Zugriff
    2. Buchprüfung Kein Zugriff
    3. Widerspruchsfrist Kein Zugriff
    4. Verrechenbarkeit Kein Zugriff
  12. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
    2. Fehlen eines Vorschusses Kein Zugriff
  13. 1. Option Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit des § 32 UrhG auf die Option Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit einer Optionspauschale Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Bestimmbarkeit des Produktionsumfangs Kein Zugriff
        Bestimmbarkeit des Produktionszeitpunktes Kein Zugriff
        Sonstige Bestimmbarkeit bei produktionsbezogenem Faktor Kein Zugriff
      3. Veröffentlichungsbezogener Faktor Kein Zugriff
    4. 1. Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen, § 309 Nr. 9 BGB Kein Zugriff
      2. Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Kündigungsrecht aus § 40 UrhG Kein Zugriff
        Kündigungsrecht aus § 314 BGB Kein Zugriff
        Kündigungsrecht aus § 624 BGB Kein Zugriff
        Kündigungsrecht aus § 15 Abs. 4 TzBfG Kein Zugriff
        Kündigungsrecht aus § 627 BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  14. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 215
1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff Seiten 216 - 216
  2. 1. Allgemeines Vertragsrecht Kein Zugriff
    2. Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
    3. Kollisionsrecht Kein Zugriff
  3. Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 219 - 220
  4. 1. AFTRA Code of Fair Practice for Sound Recordings Kein Zugriff
    2. AFM Sound Recording Labor Agreement Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 222 - 222
2. 1. Vertragsparteien Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Verwertungsrechte Kein Zugriff
    3. Gesetzliche Vergütungsansprüche Kein Zugriff
  3. 1. Gemeinschaftliches Werk Kein Zugriff
    2. 1. Besonderheiten Kein Zugriff
      2. Arbeitnehmerwerke Kein Zugriff
        Auftragswerke Kein Zugriff
  4. 1. Visual Artists Rights Act Kein Zugriff
    2. Lanham Act Kein Zugriff
    3. Right of Privacy, Right of Publicity Kein Zugriff
  5. 1. 1. Übertragung Kein Zugriff
      2. Einfache Lizenz Kein Zugriff
      3. Erneuerungsrecht, CA 1909 Kein Zugriff
        Kündigungsrecht, CA 1976 Kein Zugriff
      4. Rücktritt Kein Zugriff
    2. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    3. Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Parole Evidence Rule Kein Zugriff
        Plain Meaning Rule Kein Zugriff
        Ut magis valeat quam pereat Kein Zugriff
        Omnia praesumuntur contra proferentem Kein Zugriff
        Auslegung des Vertrages als Ganzes Kein Zugriff
        Berücksichtigung des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
      2. Umfang der Rechtsübertragung/Lizenzierung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 252 - 253
3. 1. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Seiten 253 - 253
  2. Consideration Kein Zugriff Seiten 253 - 255
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Procedural unconscionability zwischen Unternehmern Kein Zugriff
      2. Substantive unconscionability Kein Zugriff
    3. Unconscionability doctrine in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundvergütungssätze Kein Zugriff
      2. Erfolgsabhängige Vergütungssätze Kein Zugriff
      3. Health and Retirement Fund Kein Zugriff
    2. 1. Mindestvergütungssätze Kein Zugriff
      2. Sound Recording Special Payments Fund Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
4. 1. 1. Produktionsverpflichtung Kein Zugriff
    2. Durchführung der Produktion Kein Zugriff
    3. Produktionskosten Kein Zugriff
  2. 1. Pauschale Rechtsübertragung Kein Zugriff
    2. Work For Hire Kein Zugriff
    3. Einzelbefugnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragspraxis Kein Zugriff
      2. Kartellrecht Kein Zugriff
        Unconscionability Kein Zugriff
    2. Titelexklusivität Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Rechtslage in Kalifornien Kein Zugriff
  4. 1. Verpflichtung zu Werbung und Promotion Kein Zugriff
    2. Right of Publicity Kein Zugriff
    3. Kosten Kein Zugriff
    4. Merchandising Kein Zugriff
  5. 1. Auswertungsmodalitäten Kein Zugriff
    2. 1. Ausdrückliche Regelung Kein Zugriff
      2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
  6. 1. Vergütungsmodell des Künstlervertrags Kein Zugriff
    2. Beteiligung bei Tonträgerverkäufen Kein Zugriff
    3. Beteiligung bei Online-Nutzung Kein Zugriff
    4. Beteiligung bei Vergabe von Lizenzen Kein Zugriff
    5. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  7. Abrechnungsbasis Kein Zugriff Seiten 299 - 300
  8. Abrechnungsmenge Kein Zugriff Seiten 300 - 301
  9. Abrechnungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 301 - 303
  10. Vorschuss Kein Zugriff Seiten 303 - 304
  11. 1. 1. Flat term Kein Zugriff
      2. 1 Year Plus Four 1-Year Options Clause Kein Zugriff
        Open-Ended Kein Zugriff
    2. 1. Seven-years-rule in Kalifornien Kein Zugriff
      2. Umgehung durch hohe Produktionsverpflichtung Kein Zugriff
      3. Umgehung durch renewal Kein Zugriff
      4. Umgehung durch Rechtswahl Kein Zugriff
      5. Andere Bundesstaaten Kein Zugriff
  12. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. Vertragspraxis Kein Zugriff
    3. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  13. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 317 - 321
1. 1. 1. Wirtschaftlicher Produzent Kein Zugriff
    2. Künstler Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht Kein Zugriff
      2. Aufnahmerecht Kein Zugriff
      3. Recht der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
      4. Bearbeitungsrecht Kein Zugriff
      5. Schutzdauer Kein Zugriff
    2. Inhaberschaft Kein Zugriff
  3. 1. Schutz ideeller Interessen Kein Zugriff
    2. Schutz von Vermögensinteressen Kein Zugriff
  4. 1. Verwertungsrechte Kein Zugriff
    2. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  5. Minderjährigenschutz Kein Zugriff Seiten 332 - 333
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 333 - 334
2. 1. Angemessene Vergütung ex ante Kein Zugriff Seiten 334 - 337
  2. Verlaufskontrolle Kein Zugriff Seiten 337 - 338
  3. Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Seiten 338 - 339
  4. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Seiten 339 - 340
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 340 - 341
3. 1. Produktion Kein Zugriff Seiten 341 - 342
  2. Rechtsübertragung Kein Zugriff Seiten 342 - 343
  3. Exklusivität Kein Zugriff Seiten 343 - 343
  4. Werbung Kein Zugriff Seiten 343 - 344
  5. Auswertung Kein Zugriff Seiten 344 - 345
  6. Vergütung Kein Zugriff Seiten 345 - 346
  7. Abrechnungsbasis Kein Zugriff Seiten 346 - 347
  8. Abrechnungsmenge Kein Zugriff Seiten 347 - 347
  9. Abrechnungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 347 - 347
  10. Vorschuss Kein Zugriff Seiten 347 - 348
  11. Vertragsdauer Kein Zugriff Seiten 348 - 349
  12. Controlled Compositions Kein Zugriff Seiten 349 - 350
  13. Zusammenfassende Gegenüberstellung der Vergütungsmodelle Kein Zugriff Seiten 350 - 352
  14. Resümee Kein Zugriff Seiten 352 - 353
4. Perspektiven für Künstlerverträge in Deutschland Kein Zugriff Seiten 353 - 358
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 374

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