Business Judgment Rule und Insolvenzverwalterhaftung

Dr. Sarah-Maria Resch

doi:10.5771/9783845297705

Zusammenfassung

Durch Kodifizierung der sog. business judgment rule in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG sollte für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft ein Haftungsfreiraum im Bereich qualifizierter unternehmerischer Entscheidungen geschaffen werden. Insbesondere seit Ermöglichung der Betriebsfortführung im Rahmen der Insolvenz rückt der Insolvenzverwalter in die Position eines Geschäftsleiters ein und hat als solcher ebenfalls unternehmerische Entscheidungen zu treffen.

Das Werk untersucht, ob und inwiefern die aktienrechtliche business judgment rule auch auf die Haftung des Insolvenzverwalters anwendbar ist, welche Besonderheiten deren Tatbestandsmerkmale im Vergleich zum Aktienrecht aufweisen und in welchen konkreten Entscheidungssituationen sich der Insolvenzverwalter auf die business judgment rule berufen kann. Das Werk schließt mit einen Formulierungsvorschlag für eine insolvenzrechtliche business judgment rule.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 24.09.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5593-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9770-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 118
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. 1. 1. 1. Normzweck Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorstandsmitglied Kein Zugriff
      2. b) Pflichtverletzung Kein Zugriff
      3. c) Verschulden Kein Zugriff
      4. d) Schaden Kein Zugriff
      5. e) Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
    3. 3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    4. 4. Anspruchsverfolgung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
      2. b) Beschluss des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. 1. a) Entlastung Kein Zugriff
      2. b) Verzicht oder Vergleich Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsmilderung wegen betrieblich veranlasster Tätigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Minderung des Haftungsrisikos durch Delegation Kein Zugriff
    5. 5. Abweichende Verjährungsfrist Kein Zugriff
    6. 6. Haftungsfreistellung bis zur Grenze grober Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    7. 7. Summenmäßige Begrenzung der Haftung Kein Zugriff
    8. 8. D&O-Versicherung Kein Zugriff
    9. 9. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gerechtwerden der Unsicherheiten unternehmerischer Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Verhinderung risikoaversen Verhaltens der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
    3. 3. Verhinderung der Abschreckung qualifizierter Nachwuchsmanager von einer Amtsübernahme Kein Zugriff
    4. 4. Verhinderung der Gefahr von Rückschaufehlern (hindsight bias) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. 3. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die US-amerikanische business judgment rule als Vorreiter und Vorbild Kein Zugriff
    2. 2. Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Ulmers Vorschlag einer Kodifizierung der business judgment rule Kein Zugriff
    4. 4. Der Deutsche Juristentag und die business judgment rule Kein Zugriff
    5. 5. Die Regierungskommission Corporate Governance und die business judgment rule Kein Zugriff
    6. 6. Weitere Diskussion zur Kodifizierung der business judgment rule Kein Zugriff
    7. 7. Referentenentwurf zur Kodifizierung der business judgment rule in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
    8. 8. Regierungsentwurf zur Kodifizierung der business judgment rule in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
    9. 9. Endgültige Verabschiedung des UMAG Kein Zugriff
    10. 1. a) Vorteile Kein Zugriff
      2. b) Nachteile Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. II. Funktionsweise der business judgment rule Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Reichweite des Begriffs der Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Tatsächliche Entscheidungsmöglichkeit Kein Zugriff
        (1) Rechtliche Bindung im Innenverhältnis Kein Zugriff
        (2) Rechtliche Bindung im Außenverhältnis Kein Zugriff
        (3) Unterscheidung zwischen strikten und nicht strikten Legalitätspflichten? Kein Zugriff
        (a) „Nützliche Gesetzesverletzungen“ Kein Zugriff
        (b) Vertragsverletzungen der Gesellschaft Kein Zugriff
        (c) (Bloße) Zahlungsverbindlichkeiten Kein Zugriff
        (aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Unternehmerisch Kein Zugriff
    2. 1. a) Handeln Kein Zugriff
      2. aa) Übereinstimmung mit dem Unternehmensinteresse? Kein Zugriff
        bb) Abrücken vom Unternehmensinteresse? Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        dd) Konsequenz Kein Zugriff
      3. c) Vernünftigerweise annehmen dürfen Kein Zugriff
    3. 1. a) Objektive oder subjektive Perspektive? Kein Zugriff
      2. b) Interessenkonflikt auch bei Nutzen für nahestehende Personen und Gesellschaften Kein Zugriff
      3. c) Unschädlichkeit von Eigennutz bei Interessengleichlauf Kein Zugriff
      4. d) Offenlegung des Interessenkonflikts Kein Zugriff
    4. 4. Gutgläubigkeit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Formeller oder materieller Maßstab? Kein Zugriff
        bb) Pflicht zur Beschaffung aller Informationen? Kein Zugriff
        cc) Einholung externen Rates Kein Zugriff
      2. b) Vernünftigerweise annehmen dürfen Kein Zugriff
  4. IV. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Normzweck Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Beteiligter Kein Zugriff
      2. b) Verletzung einer insolvenzspezifischen Pflicht Kein Zugriff
      3. c) Verschulden Kein Zugriff
      4. d) Schaden Kein Zugriff
      5. e) Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
    4. 4. Haftung für Dritte Kein Zugriff
    5. 5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Normzweck Kein Zugriff
    3. 1. aa) Negative Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        bb) Positive Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Keine volle Erfüllbarkeit Kein Zugriff
      3. aa) Zeitlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
        bb) Auschluss bei Kenntnis des Massegläubigers Kein Zugriff
      4. d) Verschulden Kein Zugriff
      5. e) Schaden Kein Zugriff
      6. f) Kausalität Kein Zugriff
    4. 4. Geltung des § 61 InsO auch bei oktroyierter Betriebsfortführung? Kein Zugriff
    5. 5. Haftung für Dritte Kein Zugriff
    6. 6. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    7. 7. Verhältnis zu § 60 InsO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragliche Haftung auf Erfüllung Kein Zugriff
    2. 2. Haftung bei Vertragsverletzungen Kein Zugriff
    3. 3. Vorvertragliche Haftung Kein Zugriff
    4. 1. a) Überblick über den bisherigen Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Haftung der Masse für Delikte des Verwalters? Kein Zugriff
      3. c) Persönliche deliktsrechtliche Haftung des Verwalters? Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Haftung gemäß § 60 InsO Kein Zugriff
      2. b) Haftung gemäß § 61 InsO Kein Zugriff
      3. c) Haftung gemäß § 826 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Haftung gegenüber der Masse selbst Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Haftung des Insolvenzverwalters neben der Insolvenzmasse Kein Zugriff
    2. 2. Die Haftung des Insolvenzverwalters neben dem Gläubigerausschuss Kein Zugriff
  6. VI. Geltendmachung des Schadens Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
2. B. Geltung auch für den vorläufigen Insolvenzverwalter Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Beschlüsse in Bereichen, für die das Gläubigerorgan die alleinige Entscheidungskompetenz besitzt Kein Zugriff
      2. b) Beschlüsse aufgrund eines gesetzlichen Zustimmungserfordernisses Kein Zugriff
      3. c) Freiwillige Beschlüsse Kein Zugriff
    2. 2. Insolvenzgericht Kein Zugriff
  2. II. Minderung des Haftungsrisikos durch Delegation Kein Zugriff
  3. III. Haftungsmilderung wegen betrieblich veranlasster Tätigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Individualvertragliche Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Haftungsausschluss für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und Beweislastumkehr Kein Zugriff
      2. aa) Vereinbarkeit mit Grundgedanken des § 60 InsO? Kein Zugriff
        bb) Vereinbarkeit mit Grundgedanken des § 61 InsO? Kein Zugriff
        cc) Vereinbarkeit mit Grundgedanken des § 62 InsO? Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Versicherung Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung in der Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis und Folge der Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gerechtwerden der Unsicherheiten unternehmerischer Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Verhinderung risikoaversen Verhaltens Kein Zugriff
    3. 3. Verhinderung der Abschreckung qualifizierten Nachwuchses vor einer Amtsübernahme Kein Zugriff
    4. 4. Verhinderung der Gefahr von Rückschaufehlern (hindsight bias) Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Weiterer Sinn und Zweck eines Haftungsfreiraums für den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgeber Kein Zugriff
    3. 3. Literatur Kein Zugriff
  5. 1. 1. Haftungsfreistellung bis zur Grenze grober Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Summenmäßige Begrenzung der Haftung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Anwendbarkeit der business judgment rule nur in Insolvenzverfahren von Gesellschaften, deren Unternehmensleiter sich selbst auf die business judgment rule berufen können? Kein Zugriff
    2. 2. Abhängigkeit der business judgment rule von der Rechtsstellung des Insolvenzverwalters? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit einer Analogie im Rahmen von § 61 InsO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Anwendbarkeit der business judgment rule nur bei Unternehmensfortführung? Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Unternehmerisch Kein Zugriff
    2. 2. Handeln zum Wohle der Beteiligten unter besonderer Berücksichtigung des Ziels des Insolvenzverfahrens – der bestmöglichen gemeinschaftlichen Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
    3. 3. Handeln ohne Sonderinteressen oder sachfremde Einflüsse Kein Zugriff
    4. 4. Gutgläubigkeit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Pflicht zur Beschaffung aller Informationen? Kein Zugriff
        bb) Informationsquellen Kein Zugriff
      2. b) Vernünftigerweise annehmen dürfen Kein Zugriff
    6. 6. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  8. VIII. Rechtsfolgen des (Nicht-)Vorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen der business judgment rule Kein Zugriff
  9. 1. 1. Entscheidung des vorläufigen Insolvenzverwalters über die Stilllegung oder Fortführung des schuldnerischen Betriebs Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung des Insolvenzverwalters über die Betriebsstilllegung, -veräußerung oder Fortführung vor dem Berichtstermin Kein Zugriff
    3. 3. Bericht nach § 156 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidung über die Beantragung der Aufhebung des Beschlusses der Gläubigerversammlung über den Fortgang des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    5. 5. Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Betriebsfortführung Kein Zugriff
    6. 6. Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Liquidation Kein Zugriff
    7. 7. Entscheidung über Prozessführung oder Vergleich Kein Zugriff
    8. 8. Entscheidung über die Aufstellung eines Insolvenzplans Kein Zugriff
    9. 9. Ausgestaltung des Insolvenzplans Kein Zugriff
    10. 10. Stellungnahme zum Insolvenzplan des Schuldners Kein Zugriff
    11. 11. Überwachung des Insolvenzplans Kein Zugriff
    12. 12. Anzeige der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
  10. X. Sinnhaftigkeit einer Kodifizierung der business judgment rule Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 264 - 268
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 287

Business Judgment Rule und Insolvenzverwalterhaftung

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