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Monographie Kein Zugriff

Binnenmarktrecht und externe Kapitalverkehrsfreiheit

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die jüngeren Entwicklungen im Bereich der Europäischen Kapitalverkehrsfreiheit und legt einen Schwerpunkt auf die Reichweite der Freiheit von und nach Drittstaaten. Anhand einer Analyse der Rechtsprechung werden die Möglichkeiten einer Einschränkung der externen Kapitalverkehrsfreiheit im Vergleich zum Binnenmarktrecht diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7614-9
ISBN-Online
978-3-8452-4132-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
236
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 13 - 14
    2. Entwicklung des freien Kapitalverkehrs in der Europäischen Union Kein Zugriff 14 - 19
      1. Vorbemerkungen Kein Zugriff 19 - 23
        1. Ein starker und unabhängiger Finanzraum als Ziel der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
        2. Die Rolle des externen Kapitalverkehrs für die Attraktivität eines Währungsraums Kein Zugriff
        1. Kapitalverkehrsvorgang Kein Zugriff
          1. Immobilieninvestitionen Kein Zugriff
          2. Direktinvestitionen Kein Zugriff
          3. Fremdnützige Vermögenstransfers Kein Zugriff
        3. Die Abgrenzung zum Zahlungsverkehr Kein Zugriff
      2. Territorialer Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff 40 - 41
      3. Persönlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff 41 - 42
      1. Einführung Kein Zugriff 42 - 43
        1. Das Verhältnis von Kapitalverkehrsfreiheit zu der Freiheit des Warenverkehrs Kein Zugriff
          1. Ausgangssituation Kein Zugriff
            1. Entscheidungen mit steuerrechtlichem Bezug Kein Zugriff
            2. Entscheidungen mit gesellschaftsrechtlichem Bezug Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff
        3. Das Verhältnis von Kapitalverkehrsfreiheit zu der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        4. Das Verhältnis von Kapitalverkehrsfreiheit zu der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
      1. Grundlagen Kein Zugriff 68 - 70
      2. Unmittelbare Wirkung des Art. 63 Abs. 1 AEUV in Drittstaatskonstellationen Kein Zugriff 70 - 71
        1. Mitgliedstaaten als Regelungsadressaten des Art. 63 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        2. Organe der Union als Regelungsadressaten des Art. 63 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          1. unmittelbare Drittwirkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
          2. mittelbare Drittwirkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
            1. Die Entwicklung der Dassonville-Formel im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
            2. Die Übertragung der Dassonville-Formel in den Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
            1. Beschränkungen aus dem Bereich des Steuerrechts Kein Zugriff
            2. Beschränkungen aus dem Bereich des Gesellschaftsrechts: die Golden Share-Entscheidungen Kein Zugriff
            1. Die Keck-Rechtsprechung des EuGH zu der Freiheit des Warenverkehrs Kein Zugriff
            2. Übertragbarkeit der Keck-Rechtsprechung auf die Freiheit des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
            3. Das allgemeine Gesellschaftsrecht als Investitionsmodalität? Kein Zugriff
          1. Ausgangssituation Kein Zugriff
            1. Die Entscheidung in der Rs. Sanz de Lera Kein Zugriff
            2. Die Entscheidung in der Rs. Test Claimants in the FII Group Litigation Kein Zugriff
            3. Die Entscheidung in der Rs. A Kein Zugriff
            4. die Entscheidung in der Rs. Orange European Smallcap Fund Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Würdigung Kein Zugriff
      1. Gespaltene Auslegung der Kapitalverkehrsfreiheit auf Rechtfertigungsebene? Kein Zugriff 115 - 117
        1. Art. 345 AEUV als Schranke Kein Zugriff
            1. Hintergrund des Steuervorbehalts: Die Fiskalhoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              1. Wohnort Kein Zugriff
              2. Kapitalanlageort Kein Zugriff
            1. Schutz vor Umgehung innerstaatlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            2. Meldeverfahren für den Kapitalverkehr Kein Zugriff
            3. Schutz der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit Kein Zugriff
          3. Anwendung zulässiger Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit, Art. 65 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          4. Die Schranken-Schranke des Art. 65 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
            1. die Differenzierungsbefugnis des Art. 65 Abs. 1 lit. a) AEUV im Drittstaatsfall Kein Zugriff
            2. Art. 65 Abs. 2 AEUV in Drittstaatskonstellationen Kein Zugriff
            3. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nach Art. 65 Abs. 1 lit. b), 3. Var. AEUV in Drittstaatsfällen (zugleich Exkurs: die Vereinbarkeit der 13. AWG-Novelle mit der Freiheit des Kapitalverkehrs) Kein Zugriff
          6. Die Genehmigungsmöglichkeit für steuerliche Maßnahmen nach Art 65 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
            1. Kapitalbewegungen nach oder aus dritten Ländern „unter außergewöhnlichen Umständen“ Kein Zugriff
            2. Schwerwiegende Störung für das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
          2. Schutzmaßnahmen nach Art. 66 AEUV Kein Zugriff
            1. Grundlagen Kein Zugriff
            2. Art. 143 AEUV Kein Zugriff
            3. Art. 144 AEUV Kein Zugriff
        1. Die Entwicklung ungeschriebener Grundfreiheitsschranken in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf die Freiheit des Kapitalverkehrs Kein Zugriff
            1. Ausfall von Steuereinnahmen Kein Zugriff
              1. Grundlagen Kein Zugriff
              2. Die Durchsetzung der Kohärenz in Drittstaatskonstellationen Kein Zugriff
            3. Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
            4. Bekämpfung der Steuerhinterziehung Kein Zugriff
            5. Missbrauchsfälle Kein Zugriff
            6. Wahrung der Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
            7. Reziprozität Kein Zugriff
            8. Fazit Kein Zugriff
            1. Funktionsfähigkeit des Finanzmarktes Kein Zugriff
            2. Anlegerschutz Kein Zugriff
            3. Raumplanerische Ziele Kein Zugriff
            4. Währungspolitische Erfordernisse Kein Zugriff
            5. Sonstige Kein Zugriff
      1. Grundlagen Kein Zugriff 179 - 179
        1. Direktinvestitionen einschließlich Anlagen in Immobilien Kein Zugriff
        2. Niederlassung Kein Zugriff
        3. Erbringung von Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
        4. Zulassung von Wertpapieren zu den Kapitalmärkten Kein Zugriff
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen des Art. 64 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        1. Maßnahmen nach Art. 64 Abs. 2 und 3 AEUV Kein Zugriff
        2. Verbleibende Kompetenzen der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Kapitalverkehrs mit Drittstaaten Kein Zugriff
      5. sekundärrechtliche Regelungen in dem Bereich des Kapitalverkehrs mit Drittstaaten Kein Zugriff 193 - 194
    1. Finanzsanktionen nach der ehemaligen Rechtgrundlage des Art. 60 Abs. 1 EGV Kein Zugriff 195 - 197
      1. Rechtsgrundlage für smart sanctions Kein Zugriff 197 - 201
      2. Rechtsschutz gegen smart sanctions Kein Zugriff 201 - 204
      1. Auslagerung der Finanzsanktionen aus den kapitalverkehrsrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff 204 - 205
      2. Maßnahmen nach Art. 75 AEUV Kein Zugriff 205 - 207
      3. Rechtsschutz gegen Maßnahmen nach Art. 75 AEUV Kein Zugriff 207 - 208
      4. Finanzsanktionen gegenüber Drittländern nach Art. 215 AEUV Kein Zugriff 208 - 209
    1. EWR-Abkommen Kein Zugriff 210 - 212
    2. OECD-Kodex zur Liberalisierung des Kapitalverkehrs Kein Zugriff 212 - 213
    3. IWF-Abkommen Kein Zugriff 213 - 215
    4. WTO-Recht/GATS Kein Zugriff 215 - 216
  7. Zusammenfassung und Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff 217 - 224
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 225 - 236

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