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Monographie Kein Zugriff

Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

Informationszugang des Emittenten im faktischen Aktienkonzern
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

In der Regel sind die der Ad-hoc-Publizität unterliegenden Emittenten Teil einer Unternehmensgruppe. Dennoch lässt der Wortlaut des § 15 WpHG einen Konzernbezug nicht erkennen. Der Verfasser geht der Frage nach, wie weit die Ad-hoc-Publizitätspflicht für Ereignisse aus mit dem Emittenten verbundenen Unternehmen nach Marktmissbrauchsrichtlinie und Anlegerschutzverbesserungsgesetz reicht. Darauf aufbauend nimmt er sich der Frage an, wie der Emittent die publizitätspflichtigen Informationen aus verbundenen Unternehmen erhält, indem er am Beispiel des faktischen Aktienkonzerns den Informationszugang des Emittenten untersucht.

Der Autor erörtert diese Frage aus drei Perspektiven: Ist das verbundene Unternehmen zur Informationsweitergabe befugt? Steht dem Emittenten ein Anspruch auf Informationsweitergabe zu? Ist er verpflichtet sich die Informationen zu beschaffen? Der Verfasser zeigt, dass den sich aus Konzernkonstellationen ergebenden Besonderheiten im Rahmen der Ad-hoc-Publizität begegnet werden kann. Der Ad-hoc-Publizität kommt jedoch kein uneingeschränkter Vorrang gegenüber anderen Normen und Prinzipien zu. Sie muss sich vielmehr in das bestehende System einfügen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6920-2
ISBN-Online
978-3-8452-4038-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Einführung Kein Zugriff 17 - 18
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 19
    1. Grundlagen Kein Zugriff 20 - 24
      1. Börsenzulassungsrichtlinie Kein Zugriff 24 - 25
      2. Börsenzulassungsgesetz Kein Zugriff 25 - 26
      3. Insiderrichtlinie Kein Zugriff 26 - 27
      4. Zweites Finanzmarktförderungsgesetz Kein Zugriff 27 - 30
      5. Kapitalmarktpublizitätsrichtlinie Kein Zugriff 30 - 31
      6. Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff 31 - 34
      7. Anlegerschutzverbesserungsgesetz Kein Zugriff 34 - 37
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 37 - 37
    1. Einführung Kein Zugriff 38 - 41
      1. Der herrschende Ansatz Kein Zugriff 41 - 44
      2. Weiter gehende Ansichten Kein Zugriff 44 - 45
      3. Abschließende Betrachtung Kein Zugriff 45 - 46
      1. Meinungsstand: Reichweite des „unmittelbaren Betreffens“ Kein Zugriff 46 - 49
        1. Ausgangspunkt Wortlaut Kein Zugriff
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        3. Zweck Kein Zugriff
          1. Verbundenes Unternehmen als Mittler Kein Zugriff
            1. Keine sachgerechten Ergebnisse? Kein Zugriff
            2. Verfehlte Herleitung? Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Unmittelbarkeit aufgrund der Einflussmöglichkeit des Emittenten Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Anknüpfungspunkte für eine publizitätspflichtige Insiderinformation Kein Zugriff
            2. Unterschiede beider Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
            3. Auswirkungen als jedenfalls publizitätspflichtige Information Kein Zugriff
            4. Ausweitung auf den Umstand selbst als publizitätspflichtige Information? Kein Zugriff
            5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. Beherrschungsverhältnisse Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
              2. Vergleichbarkeit mit dem Emittenten Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Richtlinienkonformität Kein Zugriff
        6. Ergebnis zur Rechtslage nach dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz Kein Zugriff
        1. Teleologische Reduktion des Tatbestands der Ad-hoc-Publizität? Kein Zugriff
        2. Analoge Anwendung des § 24 WpHG? Kein Zugriff
        3. Ergebnis zur „doppelten Börsennotierung“ Kein Zugriff
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. Konkretisierung durch § 6 WpAIV Kein Zugriff
              1. Gesellschaftsrechtliche Geheimhaltungspflichten Kein Zugriff
              2. Interessengleichlauf Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Kein Analogieverbot Kein Zugriff
            2. Analogiefähigkeit Kein Zugriff
            3. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            4. Wertungsmäßige Vergleichbarkeit Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            6. Richtlinienkonformität Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Anforderungen nach § 7 WpAIV Kein Zugriff
        2. Besonderheiten bei Insiderinformationen aus verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
        3. Auftreten einer Vertraulichkeitslücke Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Befreiung von der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff 114 - 115
    5. Ergebnis zu Teil C. Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen Kein Zugriff 115 - 115
    1. Kenntnis des Emittenten als Tatbestandsvoraussetzung? Kein Zugriff 116 - 119
        1. Weitergabebefugnis in Unternehmensverbindungen Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff
          2. Befreiungskonstellationen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Besonderheiten bei „doppelter Börsennotierung“ Kein Zugriff
        3. Keine Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 4 WpHG Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verhältnis zwischen Insiderinformationen und Geheimnissen Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Auskunftspflicht Kein Zugriff
              1. Interesse an der Weiterleitung Kein Zugriff
              2. Interesse an der Veröffentlichung Kein Zugriff
              3. Interesse an der Inanspruchnahme des Kapitalmarktes durch den Emittenten Kein Zugriff
              1. Nachteilhaftigkeit einer Informationserteilung Kein Zugriff
              2. Nachteilsquantifizierung Kein Zugriff
              3. Bezug zur Konzernleitung Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Weitergabebefugnis des Informationsträgers Kein Zugriff 147 - 147
      1. Meinungsstand Kein Zugriff 147 - 149
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Informationsfluss bei Doppelmandaten Kein Zugriff
          2. Behandlung der Kenntnis des Doppelmandatsträgers Kein Zugriff
          3. Ergebnis zu Doppelmandaten Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Organisatorische Vorkehrungen beim anderen Unternehmen Kein Zugriff
          2. Offenlegung von Informationen Kein Zugriff
          3. Rechtsverlust als Folge unterlassener Mitteilungspflichten Kein Zugriff
        2. Übernahmerecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Wortlaut Kein Zugriff
            1. Risikofrüherkennung Kein Zugriff
            2. Berichtspflichten des Vorstandes an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
              1. Normadressaten Kein Zugriff
              2. Zielsetzung Kein Zugriff
            4. Ergebnis zum Vergleich zum Aktienrecht Kein Zugriff
                1. Betrachtung der Gesamtheit der Gruppe Kein Zugriff
                2. Haftungsverbund Kein Zugriff
                3. Zusammenhang mit anderen Pflichten des übergeordneten Instituts Kein Zugriff
                4. Befreiung aufgrund der Gruppenzugehörigkeit Kein Zugriff
              2. Ergebnis zu bankaufsichtsrechtlichen Informationsansprüchen Kein Zugriff
                1. Zeitraum der Verpflichtung Kein Zugriff
                2. Organisatorischer Aufwand Kein Zugriff
                3. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
                4. Einheits- und Interessentheorie Kein Zugriff
              2. Ergebnis zu Informationsansprüchen im Bilanzrecht Kein Zugriff
            3. Ergebnis zum Vergleich zum Bilanz- und Bankaufsichtsrecht Kein Zugriff
          3. Ergebnis zur systematischen Auslegung Kein Zugriff
        3. Telos Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
              1. Beteiligungspublizität in der Kapitalmarktpublizitätsrichtlinie 2001/34/EG Kein Zugriff
                1. Europäische Betriebsratsrichtlinie Kein Zugriff
                  1. Die Entscheidung „bofrost“ Kein Zugriff
                  2. Die Entscheidung „Kühne & Nagel“ Kein Zugriff
                  3. Die Entscheidung „ADS Anker“ Kein Zugriff
                  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
                  1. Wortlaut Kein Zugriff
                  2. Praktische Wirksamkeit Kein Zugriff
                  3. Adressaten nach der Richtlinie Kein Zugriff
                  4. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Anwendung der teleologischen Auslegung/praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
                1. Vorgehen des EuGH Kein Zugriff
                2. Anwendung auf die untersuchte Konstellation Kein Zugriff
                  1. Bestehende Beschränkungen der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
                  2. Keine sachgerechten Ergebnisse Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Ergebnis zur Auslegung des Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff
        6. Ergebnis zum Informationsanspruch aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG Kein Zugriff
      5. Analoge Anwendung bankaufsichtsrechtlicher oder bilanzrechtlicher Informationsansprüche? Kein Zugriff 221 - 222
        1. Anwendungsbereich der Treuepflicht Kein Zugriff
            1. Gefährdung des wirtschaftlichen Erfolgs Kein Zugriff
            2. Handlungspflicht aus der Treupflicht Kein Zugriff
          2. Treuepflicht des mittelbaren Aktionärs gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
          3. Treuepflicht der Gesellschaft gegenüber den Aktionären Kein Zugriff
          4. Treuepflicht der Gesellschaft gegenüber einem mittelbaren Aktionär Kein Zugriff
          5. Treuepflicht der Gesellschaft gegenüber einer Schwestergesellschaft Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      7. Ergebnis zum Informationsanspruch des Emittenten Kein Zugriff 236 - 237
      1. Meinungsbild Kein Zugriff 237 - 238
        1. Pflicht zur „unverzüglichen“ Veröffentlichung Kein Zugriff
        2. Konkretisierung der Pflicht des Emittenten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 245 - 245
        1. Exkurs: Ähnliche Problematik bei der Handelsregisterpublizität Kein Zugriff
        2. Keine rein objektive Möglichkeit der Veröffentlichung Kein Zugriff
        3. Vorbehalt der Zumutbarkeit Kein Zugriff
      5. Ergebnis zur Informationsbeschaffungspflicht Kein Zugriff 252 - 252
    1. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 253 - 255
    2. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 255 - 258
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 275

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