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Monographie Kein Zugriff

Anreizregulierung als hoheitlich vermittelter Wettbewerb

Eine Analyse effizienzorientierter Regulierungsansätze im Stromnetzbereich am Beispiel staatlicher Unterstützungsmaßnahmen bei existenzbedrohenden Unternehmenskrisen
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Anreizregulierung des § 21a EnWG zielt darauf ab, im Bereich des monopolistisch geprägten Strom- und Gasnetzsektors ein Effizienzniveau zu realisieren, das unter tatsächlichen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten wäre. Als sinnvoller Ansatz erweisen sich hier insbesondere Benchmarkingverfahren, die einen fiktiven Wettbewerb zwischen den räumlich getrennten Netzbetreibern ermöglichen.

Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, ob und in welchem Umfang dieser hoheitlich vermittelte Wettbewerb einem tatsächlichen Wettbewerbsgeschehen rechtlich gleichgestellt werden kann. Dabei muss die Regulierung von Netzsektoren einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Ziel einer Effizienzsteigerung und der Gewährleistung von Versorgungssicherheit schaffen. Bei der Diskussion dieses Zielkonfliktes geht die Arbeit ausführlich auf die Frage ein, ob im Rahmen einer Anreizregulierung gegebenenfalls auch die Insolvenz einzelner Netzbetreiber in Kauf zu nehmen ist, wenn diese die regulatorisch vorgegebenen Effizienzanforderungen verfehlen.

Von besonderem Interesse ist die Arbeit vor allem für die betroffenen Wirtschaftskreise und Behörden sowie für Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler, Anwälte und interessierte Laien.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2900-8
ISBN-Online
978-3-8452-0410-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
129
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Gliederung Kein Zugriff 7 - 8
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 14
    1. Einleitung Kein Zugriff 15 - 16
    2. Vorgehensweise Kein Zugriff 16 - 17
      1. Netzbetrieb als natürliches Monopol Kein Zugriff 18 - 22
      2. Geringes Potential zur Mengenanpassung auf der Nachfrageseite Kein Zugriff 22 - 23
        1. Die Entscheidungspraxis von Kommission und EuGH Kein Zugriff
        2. Nationales Kartellrecht Kein Zugriff
        3. Energierechtliche Netzzugangsregelung Kein Zugriff
        1. Netzbetrieb durch staatliche Behörden Kein Zugriff
        2. Vergabemodell: Wettbewerb um den Markt Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Verhandelter Netzzugang Kein Zugriff
        2. Kostenorientierte Entgeltermittlung nach § 21 EnWG Kein Zugriff
          1. Kostenorientiertheit und produktive Effizienz Kein Zugriff
          2. Informationsdefizit Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Anreizregulierung im europäischen Kontext Kein Zugriff 38 - 39
      2. Anreizregulierung im Telekommunikationssektor Kein Zugriff 39 - 40
      3. Weiteres Verfahren zur Einführung einer Anreizregulierung Kein Zugriff 40 - 40
        1. Price Cap- Regulierung Kein Zugriff
        2. Revenue Cap- Regulierung Kein Zugriff
          1. Dauer der Regulierungsperioden Kein Zugriff
          2. Ermittlung der anfänglichen Entgelt- bzw. Umsatzhöhe Kein Zugriff
            1. Inflationsausgleich (I-Faktor) Kein Zugriff
              1. Zusammensetzung des X-Faktors Kein Zugriff
              2. Isolierte Bewertung des einzelnen Netzbetriebs Kein Zugriff
              3. Benchmarkingverfahren Kein Zugriff
            3. Zusätzliche Vorgaben Kein Zugriff
          4. Vorzeitige Weitergabe von Gewinnen Kein Zugriff
        4. Yardstick- Regulierung Kein Zugriff
          1. Gegenläufige Anreizeffekte Kein Zugriff
          2. Keine vollständige Aufhebung des Informationsdefizits Kein Zugriff
          3. Gleichmäßige und zeitnahe Förderung der Verbraucherwohlfahrt Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 57 - 58
    1. Einleitung Kein Zugriff 59 - 60
      1. Anpassung an gesetzliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff 60 - 61
        1. Vergleichsmaßstab bei Prognoseelementen Kein Zugriff
        2. Fehlerhafte Kalkulationsgrundlagen und Berechnungsfehler Kein Zugriff
        3. Anpassungen zu Lasten des Netzbetreibers Kein Zugriff
        4. Mögliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
            1. Kostenorientiertheit als Richtlinienvorgabe Kein Zugriff
            2. Die Angemessenheit der Entgelte Kein Zugriff
            3. Effizienzpostulat und Wettbewerbsorientierung Kein Zugriff
              1. Unternehmensvergleich und Kostenorientierung Kein Zugriff
              2. Hinreichende durchschnittliche Kapitalverzinsung Kein Zugriff
                1. Vergleichsgruppen und Strukturklassen Kein Zugriff
                2. Auswahl der Benchmarkingparameter Kein Zugriff
              4. Anpassung an Mengenschwankungen Kein Zugriff
              5. Abschläge wegen Prognoseunsicherheiten? Kein Zugriff
              6. Einmalige Rationalisierungseffekte Kein Zugriff
                1. Zuständigkeit für kartellrechtliche Aufsicht Kein Zugriff
                2. Diskriminierungsverbot und Angemessenheit der Entgelte Kein Zugriff
                3. Wettbewerbswidrige Vereinbarungen Kein Zugriff
                  1. Marktabgrenzung Kein Zugriff
                  2. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. Systematische Auslegung: § 21 Abs. 2 S. 1, 3 und § 30 Nr. 5 EnWG Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des nationalen Verfassungsrecht Kein Zugriff
              1. Schutzbereich und betroffene Grundrechtsträger Kein Zugriff
                1. Anpassungsregelungen als Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
                  1. Wettbewerbsöffnung auf nachgelagerten Märkten Kein Zugriff
                  2. Grundrechtschutz gegenüber Dritten Kein Zugriff
                  3. Gemeinschaftsrechtskonforme Umsetzung des Sekundärrechts Kein Zugriff
                3. Anpassungsmaßnahmen und Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
                  1. Kein Schutz vor Wettbewerb Kein Zugriff
                  2. Sonderstellung der Anreizregulierung Kein Zugriff
                  1. Wettbewerbsnähe der Anreizregulierung Kein Zugriff
                  2. Regulierungskonstanz Kein Zugriff
                  3. Vertrauensschutz Kein Zugriff
                  4. Eingriffsintensität der Anreizregulierung Kein Zugriff
                  5. Anforderungen an die Ausgestaltung einer Anreizregulierung Kein Zugriff
            3. Berufsfreiheit des Netzbetreibers Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        6. Vertretenmüssen des Netzbetreibers Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 112 - 112
    1. Einleitung Kein Zugriff 113 - 114
        1. Wettbewerbstheoretische Ansätze Kein Zugriff
          1. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung Kein Zugriff
          2. Wirtschaftliche Freiheit Kein Zugriff
          1. Wettbewerb um die Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
          2. Übernahme des Stromnetzes Kein Zugriff
        2. Wettbewerb auf nachgelagerten Märkten Kein Zugriff
          1. Netzsubstitution durch dezentrale Versorgung bzw. Eigenproduktion Kein Zugriff
          2. Stromsubstitution durch Gas Kein Zugriff
          1. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung Kein Zugriff
          2. Wirtschaftliche Handlungsfreiheit Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 127 - 128
      1. Leistung oder Belastungsverminderung Kein Zugriff 128 - 129
        1. Dogmatische Einordnung des Urteils Kein Zugriff
        2. Betrauung mit einer gemeinwirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        3. Aufstellen objektiver und transparenter Parameter Kein Zugriff
        4. Angemessene Entlohnung Kein Zugriff
      3. Spezifität der Begünstigung Kein Zugriff 134 - 134
      1. Staatliche Beihilfen (Art. 87 Abs. 1 1. Alt. EG) Kein Zugriff 134 - 136
        1. Zuwendung durch eine vom Staat benannte oder errichtete Einrichtung Kein Zugriff
          1. Der Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 295, 86 Abs. 1 EG Kein Zugriff
            1. Belastung des allgemeinen Staatshaushalts Kein Zugriff
              1. Mittelzurechnung: Möglichkeit einer Kontrollausübung Kein Zugriff
              2. Zurechnung der Zuwendungsentscheidung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Belastung privater Unternehmen durch gesetzliche Regelung Kein Zugriff
            2. Belastung staatsnaher Unternehmen durch gesetzliche Regelung Kein Zugriff
          2. Argumentation des Generalanwalts Jacobs Kein Zugriff
          3. Urteile „Ecotrade“ und „Piaggio“ Kein Zugriff
          4. Auffassung der Kommission Kein Zugriff
            1. Zurechnung der Finanzmittel Kein Zugriff
              1. Beherrschende staatliche Stellen als Zurechnungssubjekte Kein Zugriff
              2. Regulierungsbehörde als Zurechnungssubjekt Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 155 - 156
      1. Substitutionswettbewerb Kein Zugriff 156 - 157
      2. Nachgelagerter Wettbewerb Kein Zugriff 157 - 158
      3. Fiktiver Wettbewerb durch Anreizregulierung Kein Zugriff 158 - 158
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 158 - 159
    6. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff 159 - 160
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 160 - 160
      1. Per se- Erlaubnis nach Art. 87 Abs. 2 Ziff b) EG (Naturkatastrophen u.a.) Kein Zugriff 160 - 162
        1. Störung im Wirtschaftsleben Kein Zugriff
            1. Ausschluss für konzernzugehörige Unternehmen Kein Zugriff
            2. Entgeltanpassung und einmalige Gewährung Kein Zugriff
          2. KMU- Unterstützung Kein Zugriff
        1. Kein Ausschluss durch die „Altmark Trans“- Rechtssprechung Kein Zugriff
        2. Kein Ausschluss durch Art. 87 Abs. 2, 3 EG Kein Zugriff
        3. Betrauung mit Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
          1. Spezifität der Verhinderung Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          3. Bloße Gefährdung der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
            1. Grundsatz: Beschränkung auf Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
            2. Missbrauchskontrolle: Nettomehrkostenmethode Kein Zugriff
            3. Modifizierung durch Universaldienstkonzept Kein Zugriff
              1. Zumutbarkeit als Finanzierungsmaßstab Kein Zugriff
              2. Das Universaldienstkonzept im Stromnetzbereich Kein Zugriff
              3. Schutzrichtung der Angemessenheit Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Externe Verursachungsfaktoren Kein Zugriff
              2. Interne Verursachungsfaktoren Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
              2. Berücksichtigung des Normzwecks Kein Zugriff
              3. Anwendung auf den Stromsektor Kein Zugriff
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Insolvenzfähigkeit betrauter Unternehmen: § 882a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
                2. Problematik der Unternehmenszerschlagung Kein Zugriff
                3. Sanierungsförderung im Rahmen der Insolvenzordnung Kein Zugriff
                4. Staatliche Interventionen im Rahmen des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
                5. Finanzieller Mehrbedarf durch späten Zuwendungszeitpunkt Kein Zugriff
                6. Anwendung auf den Stromsektor Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          6. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
          7. Art. 86 Abs. 2 S. 2 EG Kein Zugriff
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff 203 - 206
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 207 - 218

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