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Monographie Kein Zugriff
Anreizregulierung als hoheitlich vermittelter Wettbewerb
Eine Analyse effizienzorientierter Regulierungsansätze im Stromnetzbereich am Beispiel staatlicher Unterstützungsmaßnahmen bei existenzbedrohenden Unternehmenskrisen- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 129
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Anreizregulierung des § 21a EnWG zielt darauf ab, im Bereich des monopolistisch geprägten Strom- und Gasnetzsektors ein Effizienzniveau zu realisieren, das unter tatsächlichen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten wäre. Als sinnvoller Ansatz erweisen sich hier insbesondere Benchmarkingverfahren, die einen fiktiven Wettbewerb zwischen den räumlich getrennten Netzbetreibern ermöglichen.
Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, ob und in welchem Umfang dieser hoheitlich vermittelte Wettbewerb einem tatsächlichen Wettbewerbsgeschehen rechtlich gleichgestellt werden kann. Dabei muss die Regulierung von Netzsektoren einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Ziel einer Effizienzsteigerung und der Gewährleistung von Versorgungssicherheit schaffen. Bei der Diskussion dieses Zielkonfliktes geht die Arbeit ausführlich auf die Frage ein, ob im Rahmen einer Anreizregulierung gegebenenfalls auch die Insolvenz einzelner Netzbetreiber in Kauf zu nehmen ist, wenn diese die regulatorisch vorgegebenen Effizienzanforderungen verfehlen.
Von besonderem Interesse ist die Arbeit vor allem für die betroffenen Wirtschaftskreise und Behörden sowie für Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler, Anwälte und interessierte Laien.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2900-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0410-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 129
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 218
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Gliederung Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Netzbetrieb als natürliches Monopol Kein Zugriff Seiten 18 - 22Autor:innen:
- Geringes Potential zur Mengenanpassung auf der Nachfrageseite Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidungspraxis von Kommission und EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationales Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Energierechtliche Netzzugangsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzbetrieb durch staatliche Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabemodell: Wettbewerb um den Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhandelter Netzzugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenorientierte Entgeltermittlung nach § 21 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kostenorientiertheit und produktive Effizienz Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsdefizit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anreizregulierung im europäischen Kontext Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Anreizregulierung im Telekommunikationssektor Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Weiteres Verfahren zur Einführung einer Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Price Cap- Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Revenue Cap- Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dauer der Regulierungsperioden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der anfänglichen Entgelt- bzw. Umsatzhöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inflationsausgleich (I-Faktor) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung des X-Faktors Kein ZugriffAutor:innen:
- Isolierte Bewertung des einzelnen Netzbetriebs Kein ZugriffAutor:innen:
- Benchmarkingverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzeitige Weitergabe von Gewinnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Yardstick- Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenläufige Anreizeffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vollständige Aufhebung des Informationsdefizits Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichmäßige und zeitnahe Förderung der Verbraucherwohlfahrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Anpassung an gesetzliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichsmaßstab bei Prognoseelementen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlerhafte Kalkulationsgrundlagen und Berechnungsfehler Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungen zu Lasten des Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Anknüpfungspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kostenorientiertheit als Richtlinienvorgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Angemessenheit der Entgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Effizienzpostulat und Wettbewerbsorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensvergleich und Kostenorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichende durchschnittliche Kapitalverzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichsgruppen und Strukturklassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahl der Benchmarkingparameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung an Mengenschwankungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschläge wegen Prognoseunsicherheiten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einmalige Rationalisierungseffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit für kartellrechtliche Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbot und Angemessenheit der Entgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbswidrige Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktbeherrschende Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung: § 21 Abs. 2 S. 1, 3 und § 30 Nr. 5 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des nationalen Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich und betroffene Grundrechtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anpassungsregelungen als Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsöffnung auf nachgelagerten Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtschutz gegenüber Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtskonforme Umsetzung des Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungsmaßnahmen und Gleichheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Schutz vor Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderstellung der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsnähe der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungskonstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffsintensität der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Ausgestaltung einer Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit des Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertretenmüssen des Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbstheoretische Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamtwirtschaftliche Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerb um die Unternehmenskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme des Stromnetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb auf nachgelagerten Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzsubstitution durch dezentrale Versorgung bzw. Eigenproduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Stromsubstitution durch Gas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamtwirtschaftliche Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Handlungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Leistung oder Belastungsverminderung Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatische Einordnung des Urteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrauung mit einer gemeinwirtschaftlichen Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufstellen objektiver und transparenter Parameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessene Entlohnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifität der Begünstigung Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Staatliche Beihilfen (Art. 87 Abs. 1 1. Alt. EG) Kein Zugriff Seiten 134 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuwendung durch eine vom Staat benannte oder errichtete Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 295, 86 Abs. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Belastung des allgemeinen Staatshaushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittelzurechnung: Möglichkeit einer Kontrollausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnung der Zuwendungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Belastung privater Unternehmen durch gesetzliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastung staatsnaher Unternehmen durch gesetzliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumentation des Generalanwalts Jacobs Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteile „Ecotrade“ und „Piaggio“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zurechnung der Finanzmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beherrschende staatliche Stellen als Zurechnungssubjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungsbehörde als Zurechnungssubjekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Substitutionswettbewerb Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Nachgelagerter Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Fiktiver Wettbewerb durch Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Per se- Erlaubnis nach Art. 87 Abs. 2 Ziff b) EG (Naturkatastrophen u.a.) Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Autor:innen:
- Störung im Wirtschaftsleben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss für konzernzugehörige Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltanpassung und einmalige Gewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- KMU- Unterstützung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Ausschluss durch die „Altmark Trans“- Rechtssprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausschluss durch Art. 87 Abs. 2, 3 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrauung mit Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Spezifität der Verhinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Gefährdung der Aufgabenerfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Beschränkung auf Missbrauchskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchskontrolle: Nettomehrkostenmethode Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierung durch Universaldienstkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zumutbarkeit als Finanzierungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Universaldienstkonzept im Stromnetzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzrichtung der Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Externe Verursachungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Interne Verursachungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des Normzwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf den Stromsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzfähigkeit betrauter Unternehmen: § 882a Abs. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Unternehmenszerschlagung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungsförderung im Rahmen der Insolvenzordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Interventionen im Rahmen des Insolvenzverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzieller Mehrbedarf durch späten Zuwendungszeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf den Stromsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 86 Abs. 2 S. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 203 - 206Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 218Autor:innen:
