Persönliche Schadensersatzhaftung von Managern gegenüber Kartellgeschädigten

Eike Eden

doi:10.5771/9783845245416

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen Manager eines kartellbeteiligten Unternehmens persönlich gegenüber Kartellgeschädigten schadensersatzpflichtig sein können. Der Autor hinterfragt, ob aus § 33 Abs. 3 GWB Ansprüche gegen natürliche Personen, die für ein Unternehmen handeln, resultieren können. Während Stimmen in der Literatur deren persönliche Haftung aus dieser Norm bejahen, erscheint dies deshalb fraglich, weil die natürlichen Personen mangels Unternehmenseigenschaft keine Adressaten der kartellrechtlichen Verbotsnormen sind. Eine Zurechnung der Unternehmenseigenschaft parallel zur Bußgeldverantwortlichkeit ist ebenfalls nicht zwingend. Gleichwohl ist im Ergebnis eine Haftung basierend auf allgemeinen deliktsrechtlichen Grundsätzen zu bejahen. Insbesondere für Manager und deren Rechtsberater ist die Thematik im Rahmen der Bewertung der Risikoexposition bedeutsam.

Dr. Eike Eden berät als Rechtsanwalt Mandanten im deutschen und europäischen Kartellrecht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0158-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4541-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 118
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Verortung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 17 - 26
2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 26 - 28
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. Öffentlich-rechtliche und strafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 30 - 33
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen der Ansprüche gemäß § 33 GWB Kein Zugriff
    3. Überblick über die Probleme bei der Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
2. 1. Überblick über die Theorie Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  2. 1. Public versus private enforcement Kein Zugriff
    2. 1. Vermeidung extrem hoher Bußgelder Kein Zugriff
      2. Anreize zu gesetzestreuem Verhalten Kein Zugriff
      3. Einschränkung, um unternehmerisches Handeln nicht zu unterbinden? Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. Vergleich mit alternativen Sanktionen Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 60
3. Möglicherweise haftende Personenkreise Kein Zugriff Seiten 60 - 62
1. Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche als Sonderdeliktsrecht Kein Zugriff Seiten 63 - 65
2. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 65 - 69
  2. Haftung für schädigende Handlungen, die die natürliche Person selbst begangen hat Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. 1. 1. Haftung von Mitgliedern der Leitungsorgane Kein Zugriff
      2. Haftung weiterer natürlicher Personen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Organisationspflicht als Beispiel für unternehmensbezogene Pflichten Kein Zugriff
      2. Grundsatz: Haftung im Innenverhältnis Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritik der Literatur Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      4. Haftung weiterer natürlicher Personen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Überblick – warum ein Vergleich mit dem gewerblichen Rechtsschutz? Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  2. Anspruchsgrundlagen im gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 89 - 89
  3. 1. Haftung von Tätern und Teilnehmern, Bedeutung der Störerhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 97 - 98
1. Ausgangspunkt: Wortlaut des § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Seiten 99 - 102
2. Unternehmen als Adressaten des § 33 GWB Kein Zugriff Seiten 102 - 104
3. 1. Definition des Unternehmens im Sinne des Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  2. 1. Arbeitnehmer versus Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. Angestellte in nicht leitender Funktion Kein Zugriff
      2. Leitende Angestellte Kein Zugriff
      3. Mitglieder der Leitungsorgane Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 116
4. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 116 - 119
  2. 1. Das System des Ordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff
    2. Parallelen mit dem Deliktsrecht Kein Zugriff
  3. Herkömmliche Begründung der persönlichen Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 122 - 125
  4. Kritikpunkte Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  5. 1. Auseinandersetzung mit den vorgebrachten Argumenten Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Keine Auswirkungen auf die Haftung des Unternehmens Kein Zugriff
      2. Ungleichbehandlung von Gläubigern Kein Zugriff
    4. 1. Vergleich mit der Haftung im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für das Kartellrecht Kein Zugriff
      3. Überlegungen zu Kartellverfahrensrecht Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148
5. 1. 1. Kartellabsprache als positive Vertragsverletzung, § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. Haftung aus c.i.c. (§ 311 Abs. 3 Satz 2 BGB) Kein Zugriff
    3. Anspruch gemäß § 179 BGB Kein Zugriff
  2. Ansprüche nach Vertragsanfechtung Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  3. 1. §§ 43 Abs. 2 GmbHG, 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. §§ 64 GmbHG, 92 Abs. 2 AktG, 15a InsO Kein Zugriff
    3. Sonderregelung des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 161
6. 1. Anwendbarkeit deliktsrechtlicher Normen Kein Zugriff Seiten 161 - 165
  2. 1. Rekapitulation der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Fehlende Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff
      2. Widersprüchliche Folgen? Kein Zugriff
      3. Erfordernis der Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff
      4. Allgemeine Voraussetzungen für Täterschaft und Beihilfe Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für allgemeine deliktsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für das Kartellrecht Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Keine persönliche Schadensersatzhaftung gemäß §§ 37b, c WpHG Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf das Kartellrecht Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Darstellung einzelner lauterkeitsrechtlich und kartellrechtlich relevanter Situationen Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge: Schadensersatzhaftung natürlicher Personen Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  4. 1. Keine Bedeutung für Verstöße gegen Vorschriften des GWB Kein Zugriff
    2. Begründung einer Schadensersatzhaftung in Einzelfällen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeine Anmerkungen Kein Zugriff
    2. Entwicklung der Anwendung der §§ 823 Abs. 1, 826 BGB im Kontext des Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. 1. Boykotte Kein Zugriff
        Liefer- und Bezugssperren /-verweigerung Kein Zugriff
        Diskriminierung Kein Zugriff
      2. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        Unterscheidung zwischen Kartellabsprache und Folgevertrag Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      3. Überblick Kein Zugriff
        Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
      2. Schutzgesetzeigenschaft Kein Zugriff
    2. 1. § 826 BGB Kein Zugriff
      2. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  7. Systemkonformität der Haftung „echter“ Gehilfen? Kein Zugriff Seiten 240 - 241
1. 1. Kein Erfordernis einer Anwendung von § 9 OWiG Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  2. Alternative Begründungsansätze Kein Zugriff Seiten 243 - 246
2. 1. 1. Rekapitulation der zentralen Argumente Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung der Differenzierung in der Praxis Kein Zugriff
    3. Keine erhöhte Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
    4. Haftung bei Vorsatz und Fahrlässigkeit? Kein Zugriff
    5. 1. Gründe für fehlende Fälle aus der Praxis Kein Zugriff
      2. Persönlich Haftende als Streitgenossen des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit des § 33 Abs. 4 und Abs. 5 GWB Kein Zugriff
    6. Kein Überwiegen negativer Folgen Kein Zugriff
  2. Alternative Lösung: § 33 Abs. 3 GWB analog? Kein Zugriff Seiten 269 - 272
  3. 1. Grundsätzlicher Wertungsgleichlauf der Haftung Kein Zugriff
    2. Haftung nur bei Vorsatz Kein Zugriff
    3. Faktische Beschränkung der Personenkreise Kein Zugriff
    4. Klarstellung durch Gesetzgeber Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 278 - 284
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 302

Persönliche Schadensersatzhaftung von Managern gegenüber Kartellgeschädigten

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen