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Monographie Kein Zugriff

Persönliche Schadensersatzhaftung von Managern gegenüber Kartellgeschädigten

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen Manager eines kartellbeteiligten Unternehmens persönlich gegenüber Kartellgeschädigten schadensersatzpflichtig sein können. Der Autor hinterfragt, ob aus § 33 Abs. 3 GWB Ansprüche gegen natürliche Personen, die für ein Unternehmen handeln, resultieren können. Während Stimmen in der Literatur deren persönliche Haftung aus dieser Norm bejahen, erscheint dies deshalb fraglich, weil die natürlichen Personen mangels Unternehmenseigenschaft keine Adressaten der kartellrechtlichen Verbotsnormen sind. Eine Zurechnung der Unternehmenseigenschaft parallel zur Bußgeldverantwortlichkeit ist ebenfalls nicht zwingend. Gleichwohl ist im Ergebnis eine Haftung basierend auf allgemeinen deliktsrechtlichen Grundsätzen zu bejahen. Insbesondere für Manager und deren Rechtsberater ist die Thematik im Rahmen der Bewertung der Risikoexposition bedeutsam.

Dr. Eike Eden berät als Rechtsanwalt Mandanten im deutschen und europäischen Kartellrecht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0158-2
ISBN-Online
978-3-8452-4541-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
118
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Eike Eden
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Eike Eden
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14 Eike Eden
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Eike Eden
    1. Verortung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 17 - 26 Eike Eden
    2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Eike Eden
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Eike Eden
      1. Öffentlich-rechtliche und strafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 30 - 33 Eike Eden
      2. Eike Eden
        1. Überblick Kein Zugriff Eike Eden
        2. Voraussetzungen der Ansprüche gemäß § 33 GWB Kein Zugriff Eike Eden
        3. Überblick über die Probleme bei der Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Eike Eden
      1. Überblick über die Theorie Kein Zugriff Seiten 38 - 41 Eike Eden
      2. Eike Eden
        1. Public versus private enforcement Kein Zugriff Eike Eden
        2. Eike Eden
          1. Vermeidung extrem hoher Bußgelder Kein Zugriff Eike Eden
          2. Anreize zu gesetzestreuem Verhalten Kein Zugriff Eike Eden
          3. Einschränkung, um unternehmerisches Handeln nicht zu unterbinden? Kein Zugriff Eike Eden
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Eike Eden
        4. Vergleich mit alternativen Sanktionen Kein Zugriff Eike Eden
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Eike Eden
    1. Möglicherweise haftende Personenkreise Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Eike Eden
    1. Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche als Sonderdeliktsrecht Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Eike Eden
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 65 - 69 Eike Eden
      2. Haftung für schädigende Handlungen, die die natürliche Person selbst begangen hat Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Eike Eden
      3. Eike Eden
        1. Eike Eden
          1. Haftung von Mitgliedern der Leitungsorgane Kein Zugriff Eike Eden
          2. Haftung weiterer natürlicher Personen Kein Zugriff Eike Eden
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
        2. Eike Eden
          1. Organisationspflicht als Beispiel für unternehmensbezogene Pflichten Kein Zugriff Eike Eden
          2. Grundsatz: Haftung im Innenverhältnis Kein Zugriff Eike Eden
          3. Eike Eden
            1. Rechtsprechung Kein Zugriff Eike Eden
            2. Kritik der Literatur Kein Zugriff Eike Eden
            3. Bewertung Kein Zugriff Eike Eden
          4. Haftung weiterer natürlicher Personen Kein Zugriff Eike Eden
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
      1. Überblick – warum ein Vergleich mit dem gewerblichen Rechtsschutz? Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Eike Eden
      2. Anspruchsgrundlagen im gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 89 - 89 Eike Eden
      3. Eike Eden
        1. Haftung von Tätern und Teilnehmern, Bedeutung der Störerhaftung Kein Zugriff Eike Eden
        2. Eike Eden
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff Eike Eden
          2. Literatur Kein Zugriff Eike Eden
          3. Bewertung Kein Zugriff Eike Eden
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Eike Eden
    1. Ausgangspunkt: Wortlaut des § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Seiten 99 - 102 Eike Eden
    2. Unternehmen als Adressaten des § 33 GWB Kein Zugriff Seiten 102 - 104 Eike Eden
      1. Definition des Unternehmens im Sinne des Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 104 - 107 Eike Eden
      2. Eike Eden
        1. Arbeitnehmer versus Unternehmen Kein Zugriff Eike Eden
        2. Eike Eden
          1. Angestellte in nicht leitender Funktion Kein Zugriff Eike Eden
          2. Leitende Angestellte Kein Zugriff Eike Eden
          3. Mitglieder der Leitungsorgane Kein Zugriff Eike Eden
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Eike Eden
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 116 - 119 Eike Eden
      2. Eike Eden
        1. Das System des Ordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff Eike Eden
        2. Parallelen mit dem Deliktsrecht Kein Zugriff Eike Eden
      3. Herkömmliche Begründung der persönlichen Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Eike Eden
      4. Kritikpunkte Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Eike Eden
      5. Eike Eden
        1. Auseinandersetzung mit den vorgebrachten Argumenten Kein Zugriff Eike Eden
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
        3. Eike Eden
          1. Keine Auswirkungen auf die Haftung des Unternehmens Kein Zugriff Eike Eden
          2. Ungleichbehandlung von Gläubigern Kein Zugriff Eike Eden
        4. Eike Eden
          1. Vergleich mit der Haftung im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff Eike Eden
          2. Konsequenzen für das Kartellrecht Kein Zugriff Eike Eden
          3. Überlegungen zu Kartellverfahrensrecht Kein Zugriff Eike Eden
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Eike Eden
      1. Eike Eden
        1. Kartellabsprache als positive Vertragsverletzung, § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Eike Eden
        2. Haftung aus c.i.c. (§ 311 Abs. 3 Satz 2 BGB) Kein Zugriff Eike Eden
        3. Anspruch gemäß § 179 BGB Kein Zugriff Eike Eden
      2. Ansprüche nach Vertragsanfechtung Kein Zugriff Seiten 154 - 155 Eike Eden
      3. Eike Eden
        1. §§ 43 Abs. 2 GmbHG, 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Eike Eden
        2. §§ 64 GmbHG, 92 Abs. 2 AktG, 15a InsO Kein Zugriff Eike Eden
        3. Sonderregelung des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Eike Eden
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Eike Eden
      1. Anwendbarkeit deliktsrechtlicher Normen Kein Zugriff Seiten 161 - 165 Eike Eden
      2. Eike Eden
        1. Rekapitulation der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff Eike Eden
        2. Eike Eden
          1. Fehlende Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff Eike Eden
          2. Widersprüchliche Folgen? Kein Zugriff Eike Eden
          3. Erfordernis der Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff Eike Eden
          4. Eike Eden
            1. Allgemeine Voraussetzungen für Täterschaft und Beihilfe Kein Zugriff Eike Eden
            2. Schlussfolgerungen für allgemeine deliktsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff Eike Eden
            3. Schlussfolgerungen für das Kartellrecht Kein Zugriff Eike Eden
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
          6. Eike Eden
            1. Keine persönliche Schadensersatzhaftung gemäß §§ 37b, c WpHG Kein Zugriff Eike Eden
            2. Übertragbarkeit auf das Kartellrecht Kein Zugriff Eike Eden
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
      3. Eike Eden
        1. Darstellung einzelner lauterkeitsrechtlich und kartellrechtlich relevanter Situationen Kein Zugriff Eike Eden
        2. Rechtsfolge: Schadensersatzhaftung natürlicher Personen Kein Zugriff Eike Eden
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Eike Eden
      4. Eike Eden
        1. Keine Bedeutung für Verstöße gegen Vorschriften des GWB Kein Zugriff Eike Eden
        2. Begründung einer Schadensersatzhaftung in Einzelfällen Kein Zugriff Eike Eden
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
      5. Eike Eden
        1. Allgemeine Anmerkungen Kein Zugriff Eike Eden
        2. Entwicklung der Anwendung der §§ 823 Abs. 1, 826 BGB im Kontext des Wettbewerbs Kein Zugriff Eike Eden
        3. Eike Eden
          1. Eike Eden
            1. Boykotte Kein Zugriff Eike Eden
            2. Liefer- und Bezugssperren /-verweigerung Kein Zugriff Eike Eden
            3. Diskriminierung Kein Zugriff Eike Eden
          2. Eike Eden
            1. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff Eike Eden
            2. Eike Eden
              1. Unterscheidung zwischen Kartellabsprache und Folgevertrag Kein Zugriff Eike Eden
              2. Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Eike Eden
          3. Eike Eden
            1. Überblick Kein Zugriff Eike Eden
            2. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff Eike Eden
            3. Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Eike Eden
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Eden
      6. Eike Eden
        1. Eike Eden
          1. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff Eike Eden
          2. Schutzgesetzeigenschaft Kein Zugriff Eike Eden
        2. Eike Eden
          1. § 826 BGB Kein Zugriff Eike Eden
          2. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Eike Eden
      7. Systemkonformität der Haftung „echter“ Gehilfen? Kein Zugriff Seiten 240 - 241 Eike Eden
      1. Kein Erfordernis einer Anwendung von § 9 OWiG Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Eike Eden
      2. Alternative Begründungsansätze Kein Zugriff Seiten 243 - 246 Eike Eden
      1. Eike Eden
        1. Rekapitulation der zentralen Argumente Kein Zugriff Eike Eden
        2. Rechtfertigung der Differenzierung in der Praxis Kein Zugriff Eike Eden
        3. Keine erhöhte Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Eike Eden
        4. Haftung bei Vorsatz und Fahrlässigkeit? Kein Zugriff Eike Eden
        5. Eike Eden
          1. Gründe für fehlende Fälle aus der Praxis Kein Zugriff Eike Eden
          2. Persönlich Haftende als Streitgenossen des Unternehmens Kein Zugriff Eike Eden
          3. Anwendbarkeit des § 33 Abs. 4 und Abs. 5 GWB Kein Zugriff Eike Eden
        6. Kein Überwiegen negativer Folgen Kein Zugriff Eike Eden
      2. Alternative Lösung: § 33 Abs. 3 GWB analog? Kein Zugriff Seiten 269 - 272 Eike Eden
      3. Eike Eden
        1. Grundsätzlicher Wertungsgleichlauf der Haftung Kein Zugriff Eike Eden
        2. Haftung nur bei Vorsatz Kein Zugriff Eike Eden
        3. Faktische Beschränkung der Personenkreise Kein Zugriff Eike Eden
        4. Klarstellung durch Gesetzgeber Kein Zugriff Eike Eden
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 278 - 284 Eike Eden
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 302 Eike Eden

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aus der Reihe "Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften"