Strategien der Rechtsvereinheitlichung am Beispiel des Urheberrechts

Dr. Anne Bongers

doi:10.5771/9783845209241

Zusammenfassung

Globalisierung und digitale Vernetzung haben das Bedürfnis nach einer Vereinheitlichung der verschiedenen Rechtssysteme, insbesondere im Bereich des Wirtschaftsrechts, deutlich erhöht. Besonders offen zu Tage tritt dieses Bedürfnis auf dem Gebiet des Urheberrechts als einem Teil des Wirtschaftsrechts. Anders als materielle Güter können urheberrechtlich geschützte Werke unabhängig von Zeit und Ort über die Ländergrenzen hinaus genutzt werden. Im Wege einer historischen Analyse der bisherigen Vereinheitlichungsmaßnahmen im Bereich des Urheberrechts gibt die Verfasserin eine Antwort auf die Frage, ob und wie eine Vereinheitlichung der Urheberrechtsgesetze erreicht werden kann. Nach einer umfassenden Bestandsaufnahme nahezu aller bislang unternommenen Vereinheitlichungsversuche werden diese hinsichtlich ihrer Anlässe und Ziele und der Art und Weise ihrer Durchführung, insbesondere auch unter Berücksichtigung völker- und europarechtlicher Aspekte, untersucht und verschiedene Kategorien von Vereinheitlichungsstrategien gebildet. Hierauf aufbauend entwirft die Verfasserin eine Strategie für die Zukunft. Das Werk richtet sich an alle, die sich mit dem grenzüberschreitenden Urheberrechtsschutz sowie allgemein mit Problemen der Rechtsvereinheitlichung beschäftigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3555-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0924-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 251
Sprache: Deutsch
Seiten: 479
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. Themenstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
3. 1. Begriff Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Begründung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Die Folgen für die Behandlung territorienüberschreitender Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Rechtsvereinheitlichung als Lösung des Problems Kein Zugriff Seiten 29 - 30
4. 1. Rechtsvereinheitlichung und Einheitsrecht Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  2. Rechtsangleichung und Einheitsrahmenrecht Kein Zugriff Seiten 32 - 34
1. 1. Deutschland Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  2. Schweiz Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  3. Italien Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  4. Vereinigte Staaten von Amerika (USA) Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  5. Kanada Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  6. Union der sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) Kein Zugriff Seiten 46 - 49
2. 1. Bilaterale Abkommen im 19. Jahrhundert bis zur Gründung der Berner Union Kein Zugriff Seiten 49 - 53
  2. Bilaterale Übereinkünfte seit der Gründung der Berner Union Kein Zugriff Seiten 53 - 58
3. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Inhalt der Urfassung vom 6. September 1886 Kein Zugriff
      2. Die weitere Entwicklung der Berner Übereinkunft und ihr Beitrag zur Vereinheitlichung des Rechts Kein Zugriff
    2. Welturheberrechtsabkommen (WUA) Kein Zugriff
    3. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) Kein Zugriff
    4. WIPO – Urheberrechtsvertrag (WCT) Kein Zugriff
    5. Sonstige universale Versuche zur Vereinheitlichung des Urheberrechts Kein Zugriff
  2. 1. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen (Rom-Abkommen) Kein Zugriff
    2. Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger (Genfer Tonträgerabkommen) Kein Zugriff
    3. Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale (Brüsseler Satelliten-Abkommen) Kein Zugriff
    4. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) Kein Zugriff
    5. WIPO – Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Kein Zugriff
    6. Sonstige universale Versuche zur Vereinheitlichung der Rechts der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
4. 1. 1. Skandinavische Staaten Kein Zugriff
    2. Europarat Kein Zugriff
    3. 1. Maßnahmen des Europäischen Gerichtshofes und der Kommission Kein Zugriff
        Richtlinien Kein Zugriff
        Empfehlungen der Kommission Kein Zugriff
      2. Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) Kein Zugriff
        Bilaterale Abkommen der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
    4. 1. European Free Trade Association (EFTA) Kein Zugriff
      2. Central European Free Trade Agreement (CEFTA) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übereinkunft von Montevideo Kein Zugriff
      2. Panamerikanische Übereinkünfte Kein Zugriff
      3. Sonstige Abkommen amerikanischer Staaten untereinander Kein Zugriff
    2. Andengemeinschaft Kein Zugriff
    3. North American Free Trade Area (NAFTA) Kein Zugriff
    4. Sonstige Abkommen mit Bezug zum Schutz des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
  3. Regionale Rechtsvereinheitlichung in Asien Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  4. Regionale Rechtsvereinheitlichung in Afrika Kein Zugriff Seiten 118 - 119
5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 120
1. 1. 1. 1. Die Idee eines einheitlichen Weltrechts als Ausfluss des Naturrechtsgedankens Kein Zugriff
      2. Die soziale Bezogenheit des Rechts als Grundlage für die Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die stabilisierende Funktion von Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      2. Die gestaltende Funktion von Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Erfindung des Buchdrucks Kein Zugriff
        Die Weiterentwicklung der Technik nach dem Abschluss der RBÜ Kein Zugriff
        Die technologische Entwicklung seit Beginn der 1980er Jahre, insbesondere die Erfindung von Computerprogrammen und Datenbanken Kein Zugriff
        Die technologischen Herausforderungen der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
      2. Die Entwicklung des Buchmarktes im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
        Die Veränderungen der Märkte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
        Die Erschließung neuer Märkte für ausübende Künstler in den 1960er und 1970er Jahren Kein Zugriff
        Die Zunahme der wirtschaftlichen Bedeutung des Urheberrechts in den 1980er Jahren Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Bedeutung allgemein für die Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
        Besondere Bedeutung für die Urheberrechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      4. Allgemein politische Entwicklung Kein Zugriff
        Entwicklung der internationalen und regionalen Handelspolitik Kein Zugriff
        Staatliche Einheit als Anlass für die interne Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      5. Der Einfluss völkerrechtlicher Verträge auf die interne Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
        Wechselwirkungen zwischen regionaler und universaler Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      6. Theoretische Vorstellungen über den Urheberrechtsschutz und den Schutz der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erleichterung des grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs Kein Zugriff
        Anhebung des Schutzniveaus Kein Zugriff
        Verhältnis der Zwecke zueinander Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Ziele Kein Zugriff
        Kulturelle Ziele Kein Zugriff
        Politische Ziele Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Unmittelbare und mittelbare Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
    2. 1. Einheitsgesetz Kein Zugriff
        Materielles Einheitsrecht Kein Zugriff
        Vereinheitlichung einzelner Normen Kein Zugriff
      2. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Formen und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
      2. Mindestrechte Kein Zugriff
        Maximalschutz Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Inhalt, Ausgestaltungen und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
        Vereinheitlichende Wirkung Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      2. Inhalt, Ausgestaltungen und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
        Vereinheitlichende Wirkung Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      3. Inhalt, Ausgestaltungen und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
        Rechtsvereinheitlichende Wirkung Kein Zugriff
        Allgemeine materielle Reziprozität Kein Zugriff
        Materielle Reziprozität bezogen auf einzelne Rechte Kein Zugriff
        Verhältnis zu den übrigen Gleichbehandlungsprinzipien und den Mindestrechten Kein Zugriff
        Rechtsvereinheitlichende Wirkung Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Internes Sachrecht Kein Zugriff
      2. Besonderes Recht für internationale Sachverhalte Kein Zugriff
    2. 1. Vereinheitlichung des Kollisionsrechts auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
      3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Vorschriften betreffend den Erwerb der Rechte Kein Zugriff
      2. Vorschriften betreffend die Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      3. Vorschriften betreffend die internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      4. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beschluss des Vertragstextes Kein Zugriff
        Vorbehalte in den völkerrechtlichen Verträgen über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Rechtsvereinheitlichung und Bewertung Kein Zugriff
      2. Überführung der völkerrechtlichen Verträge in nationales Recht Kein Zugriff
        Unmittelbare Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Verträge und subjektive Rechte Kein Zugriff
        Rangverhältnis zwischen Völkerrecht und nationalem Recht Kein Zugriff
      3. Streitbeilegungsmechanismen in älteren Abkommen bis zum Ende der 1980er Jahre Kein Zugriff
        Streitbeilegungsverfahren in neueren Übereinkünften, insbesondere innerhalb des TRIPS-Abkommen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Revisionen der völkerrechtlichen Verträge betreffend das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
        Verfahren und Abstimmungsverhältnis Kein Zugriff
        Geltung verschiedener Fassungen Kein Zugriff
        Offene Verträge Kein Zugriff
        Geschlossene Verträge Kein Zugriff
      5. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Verordnungen Kein Zugriff
        Begriff und Rechtsnatur Kein Zugriff
        Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
        Richtlinien Kein Zugriff
        Verordnungen Kein Zugriff
        Rangverhältnis zwischen nationalem Recht und Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        Rechtsnatur der Decisiones Kein Zugriff
        Rechtssetzungsverfahren Kein Zugriff
      3. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
        Sonstige Mechanismen Kein Zugriff
      4. Beitritt weiterer Staaten Kein Zugriff
      5. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Modellgesetze Kein Zugriff
      2. Soft Law Kein Zugriff
      3. Empfehlungen der EU-Kommission Kein Zugriff
      4. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Regionale Kooperationsformen, insbesondere innerhalb von APEC und ASEAN Kein Zugriff
      2. Programme der WIPO zur Unterstützung der Entwicklung der nationalen Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Vollständige Rechtsvereinheitlichung durch vertragliche Bindung Kein Zugriff
        Vorgabe eines bestimmten gemeinsamen Rahmens durch eine Zentralinstanz Kein Zugriff
      2. Bundeskompetenz Kein Zugriff
      3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Supranationale Rechtsakte Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
        Modellgesetze Kein Zugriff
        Spezielle Auslegungsregeln in den Verträgen und supranationalen Rechtsakten Kein Zugriff
        Die Auslegungsgrundsätze der Art. 31 f. WVRK Kein Zugriff
        Vertragsautonome, dynamische und rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
        Besondere Auslegungsmethoden bei supranationalen Rechtsakten Kein Zugriff
      2. Die Grundsätze des Art. 33 WVRK Kein Zugriff
        Spezielle Regelungen innerhalb der Verträge und supranationalen Rechtsakte zum Urheberrecht und den verwandten Schutzrechten Kein Zugriff
      3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vorgabe einer bestimmten Auslegung durch internationale Organisationen bzw. die beteiligten Staaten Kein Zugriff
      2. Bindung an die Rechtsprechung in anderen beteiligten Staaten Kein Zugriff
      3. Möglichkeit der Anrufung eines streitentscheidenden Organs in den völkerrechtlichen Verträgen über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
        Vorabentscheidungsverfahren in der EG und der Andengemeinschaft Kein Zugriff
        Begriff der richterlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        Richterliche Rechtsfortbildung als Instrument zur Rechtsvereinheitlichung im Völkerrecht und innerhalb supranationaler Gemeinschaften Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      4. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Staatenbund Kein Zugriff
      2. Rechtsvereinheitlichung in Folge des Abschlusses völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
    2. Koordinierung der Gesetzgebung der Gliedstaaten innerhalb eines Bundesstaates Kein Zugriff
    3. Gesetzgebungsverfahren des Bundes innerhalb des Bundesstaates Kein Zugriff
    4. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Bilaterale Verträge vor Abschluss der universalen Vereinbarungen im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
    2. 1. Verträge zwischen Staaten ohne konventionsrechtliche Beziehungen Kein Zugriff
      2. Verträge zwischen konventionsrechtlich miteinander verbundenen Staaten Kein Zugriff
    3. Bilaterale Verträge der USA im Zusammenhang mit „Special 301“ Kein Zugriff
    4. Gegenwärtige Free Trade Arrangements nach TRIPS Kein Zugriff
    5. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regionale Zusammenschlüsse zum Schutz des Urheberrechts Kein Zugriff
      2. Freihandelszonen Kein Zugriff
        Binnenmarkt Kein Zugriff
        Sonstige wirtschaftliche Zusammenschlüsse Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      3. Regionale Zusammenschlüsse zur Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
      4. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Das Verbandsprinzip Kein Zugriff
        Organe Kein Zugriff
        Rechtssetzungsverfahren Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      2. Zielsetzung und Aufbau Kein Zugriff
        Rechtssetzungsverfahren Kein Zugriff
        Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      3. Die Zusammenarbeit zwischen WIPO und WTO Kein Zugriff
      4. Andere Formen der universalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
      5. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Mögliche Konkurrenzen zwischen den verschiedenen Vereinheitlichungsversuchen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine völkerrechtliche Grundsätze bei Konkurrenz völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeits- und Vorrangklauseln Kein Zugriff
        Allgemeine und besondere Rangklauseln Kein Zugriff
    3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gemeinsame Merkmale Kein Zugriff
      2. Rechtsvereinheitlichung in speziellen Abkommen zum Urheberrecht Kein Zugriff
      3. Rechtsvereinheitlichung in handelspolitischem Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinsame Merkmale Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Kooperation mit dem Ziel der Schaffung eines Binnenmarktes Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Kooperation zur Errichtung einer Freihandelszone Kein Zugriff
        Gegenseitige wirtschaftliche Beratung ohne feste Bindung Kein Zugriff
      3. Rechtsvereinheitlichung zur Verbesserung der Qualität des Rechts aufgrund einer besonderen kulturellen und politischen Verbundenheit Kein Zugriff
    3. Strategien der Rechtsvereinheitlichung auf bilateraler Ebene Kein Zugriff
    4. Strategien der Rechtsvereinheitlichung im internen Bereich Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Bedenken gegenüber Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
    2. 1. Begründung der Rechte des Urhebers an seinem Werk Kein Zugriff
        Formalitäten Kein Zugriff
        Werkbegriff Kein Zugriff
        Urheberschaft Kein Zugriff
        Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
        Verwandte Schutzrechte Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      2. Kultur als gemeinsames Erbe in den Entwicklungsländern Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. Mangelnde Regelung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    4. 1. Interessengegensatz zwischen Industrienationen und Entwicklungs- bzw. Schwellenländern Kein Zugriff
      2. Wirtschaftspolitische Interessenskonflikte zwischen den Industrienationen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
        Technische Komponenten Kein Zugriff
        Praktische Bedeutung Kein Zugriff
      2. Digital Rights Management als Gegenstand bisheriger Vereinheitlichungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Digital Rights Management als Alternative zur Rechtsvereinheitlichung? Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinsamkeiten von Open Source und Creative Commons Kein Zugriff
        Unterschiede zwischen Open Source und Creative Commons Kein Zugriff
        Praktische Bedeutung Kein Zugriff
      2. Open Source und Creative Commons als Alternativen zum Urheberrecht als solches? Kein Zugriff
        Open Source und Creative Commons als Alternativen zur legislatorischen Rechtsvereinheitlichung? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Stand der Verhandlungen Kein Zugriff
        Inhalt des Vertragsentwurfes Kein Zugriff
      2. WIPO-Ausschuss zum Schutz von genetischen Ressourcen, überliefertem Wissen und Folklore Kein Zugriff
      3. Sonstige Unternehmungen der WIPO Kein Zugriff
    2. 1. Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
        Verordnung über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) Kein Zugriff
        Sonstige Arbeiten der EG Kein Zugriff
      2. Neue Freihandelszonen in Amerika Kein Zugriff
      3. Aktivitäten in Asien und Afrika Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung und neue Herausforderungen für das Urheberrecht im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit unterschiedlicher Grade Kein Zugriff
      2. Gegenstände zukünftiger Vereinheitlichungsversuche Kein Zugriff
  3. 1. Akteure und Formen der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 1. Einführung des vereinheitlichten Rechts im Wege völkerrechtlicher Verträge und informeller Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Kontrolle der Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
      3. Garantie der einheitlichen Anwendung Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 429 - 442
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 443 - 479

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