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Das Recht der Wochenmärkte

Reihe Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung, Band 12
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Wochenmärkte sind in letzter Zeit vermehrt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Dies betrifft zunächst die Auswahl der Marktbeschicker, etwa nach ihrer Bekannt- und Bewährtheit, der Attraktivität ihres Angebots oder dem Eingang ihres Antrags beim Veranstalter.

Zunehmend an Bedeutung gewinnen daneben allerdings auch solche Rechtsfragen, die die Auswahl zwischen mehreren Veranstaltern betreffen. So drängen inzwischen etwa vermehrt private Veranstalter auf den Wochenmarkt, die diesen anstelle der Gemeinden durchführen wollen. Ein wesentlicher Teil der vorliegenden Arbeit ist insoweit der systematischen Darstellung und Bewertung der einzelnen Auswahlkriterien sowie der Entwicklung eines strukturierten Leitfadens hin zu einem rechtlich einwandfreien Auswahlverfahren gewidmet. Dies umfasst nicht zuletzt auch Fragen des Rechtsschutzes gegen eine zu Unrecht erfolgte Verweigerung der Marktteilnahme.

Eingebettet sind die genannten Rechtsfragen in eine umfangreiche Darstellung des Wochenmarktverkehrs im Ganzen. Dies betrifft den Rechtsbegriff des Wochenmarktes nach § 67 GewO ebenso wie die einzelnen Stationen des Festsetzungsverfahrens, die Vergütung des Veranstalters sowie die nähere Ausgestaltung des Zulassungsanspruchs nach § 70 GewO. Rechtspolitische Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Privilegierung des Marktwesens schließen die Arbeit ab.

Durch das vorliegende Werk wird das Recht der Wochenmärkte monografisch zum ersten Mal rechtlich vollumfänglich und systematisch erschlossen. Es bietet zugleich eine optimale Arbeitshilfe für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8293-1170-0
ISBN-Online
978-3-8452-7977-0
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
158
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXIII
    1. 1.1 Problemstellung und Eingrenzung des Themas Kein Zugriff
    2. 1.2 Wirtschaftliche Bedeutung der Wochenmärkte Kein Zugriff
      1. 1.3.1 Die Kodifizierung im Jahr 1869 Kein Zugriff
      2. 1.3.2 Das Vorschaltgesetz von 1968 Kein Zugriff
      3. 1.3.3 Die Gesetzesnovelle des Jahres 1976 Kein Zugriff
      4. 1.3.4 Die Föderalismusreform 2006 Kein Zugriff
    4. 1.4 Privilegierung des Marktwesens Kein Zugriff
      1. 2.1.1 Regelmäßige Wiederkehr Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Vielzahl von Anbietern Kein Zugriff
      4. 2.1.4 Feilbieten Kein Zugriff
          1. 2.1.5.1.1 Der Lebensmittelbegriff i.S.d. Nr. 1 Kein Zugriff
          2. 2.1.5.1.2 Der Verkauf alkoholischer Getränke Kein Zugriff
        2. 2.1.5.2 Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft undder Fischerei i.S.d. Nr. 2 Kein Zugriff
        3. 2.1.5.3 Rohe Naturerzeugnisse i.S.d. Nr. 3 Kein Zugriff
        1. 2.2.1.1 Angebote im Einzelnen Kein Zugriff
          1. 2.2.1.2.1 Erhalt des Charakters des Wochenmarktes Kein Zugriff
          2. 2.2.1.2.2 Gesetzliche Verbote Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Ermessen Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Vertrauen des Marktbeschickers auf Zusicherung Kein Zugriff
      1. 2.3.1 § 68a GewO als „besonderes Marktprivileg“ Kein Zugriff
        1. 2.3.2.1 Verabreichen alkoholfreier Getränke und zubereiteter Speisen Kein Zugriff
        2. 2.3.2.2 Kostproben Kein Zugriff
        3. 2.3.2.3 Verzehr an Ort und Stelle Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Geltung der allgemeinen Vorschriften nach S. 2 Kein Zugriff
    4. 2.4 Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnungnach § 71a GewO Kein Zugriff
      1. 3.1.1 Verwaltungsakt mit Mehrfachwirkung Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Selbstfestsetzung durch die Gemeinde Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Antrag Kein Zugriff
        1. 3.2.2.1 Definition Kein Zugriff
          1. 3.2.2.2.1 Gewerbefreiheit nach § 1 GewO Kein Zugriff
          2. 3.2.2.2.2 Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. 3.2.2.2.3 Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          4. 3.2.2.2.4 Freie Entfaltung der Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          5. 3.2.2.2.5 Der private Veranstalter als Beliehener? Kein Zugriff
            1. 3.2.2.3.1.1 Öffentlicher Zweck, Daseinsvorsorge Kein Zugriff
            2. 3.2.2.3.1.2 Subsidiarität gegenüber privatwirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
            3. 3.2.2.3.1.3 Organisations- und Planungshoheit der Gemeinde Kein Zugriff
          2. 3.2.2.3.2 Grundrechtsträgerschaft der Gemeinde Kein Zugriff
        1. 3.2.3.1 Gegenstand Kein Zugriff
        2. 3.2.3.2 Zeit und Öffnungszeiten Kein Zugriff
        3. 3.2.3.3 Platz Kein Zugriff
        1. 3.2.4.1 Entgegenstehendes öffentliches Interesse Kein Zugriff
          1. 3.2.4.2.1 Maßnahmen zur Wettbewerbssicherung Kein Zugriff
          2. 3.2.4.2.2 Teilablehnung Kein Zugriff
    3. 3.3 Durchführungspflicht nach § 69 Abs. 2 GewO Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Nichterfüllung der Voraussetzungen des § 67 GewO nach Nr. 1 Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Unzuverlässigkeit nach Nr. 2 Kein Zugriff
        1. 3.4.3.1 Gefahren für Leben und Gesundheit Kein Zugriff
            1. 3.4.3.2.1.1 Voraberteilung einer Sondernutzungserlaubnis Kein Zugriff
            2. 3.4.3.2.1.2 Mindestgebühr für Sondernutzungserlaubnis Kein Zugriff
            3. 3.4.3.2.1.3 Kommunikativer Gemeingebrauch Kein Zugriff
            4. 3.4.3.2.1.4 Beeinträchtigung des Anliegergebrauchs Kein Zugriff
          2. 3.4.3.2.2 Immissionsschutz Kein Zugriff
          3. 3.4.3.2.3 Sonn- und Feiertagsrecht Kein Zugriff
      4. 3.4.4 Auflagen nach Abs. 2 Kein Zugriff
        1. 3.5.1.1 Formelle Auswahlkriterien Kein Zugriff
          1. 3.5.1.2.1 „Bekannt und bewährt“ Kein Zugriff
          2. 3.5.1.2.2 Attraktivität des Veranstaltungskonzeptes Kein Zugriff
          3. 3.5.1.2.3 Fragenkatalog Kein Zugriff
          4. 3.5.1.2.4 Anonyme Umfrage unter den Marktbeschickern Kein Zugriff
        1. 3.5.2.1 Soziale Gesichtspunkte Kein Zugriff
        2. 3.5.2.2 Aufwand nach Rückzug des Privaten Kein Zugriff
        3. 3.5.2.3 Historisch gewachsene Tradition Kein Zugriff
        4. 3.5.2.4 Datenbank des Privaten Kein Zugriff
        5. 3.5.2.5 Erreichbarkeit und Kontrolle Kein Zugriff
        6. 3.5.2.6 Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. 3.6.1 Vorübergehende Änderung der Festsetzung nach Abs. 1 Kein Zugriff
          1. 3.6.2.1.1 Ablehnungsgrund des § 69a Abs. 1 Nr. 3 GewO nach Hs. 1 Kein Zugriff
          2. 3.6.2.1.2 Ablehnungsgründe des § 69a Abs. 1 Nrn. 1 und 2 GewO nach Hs. 2 Kein Zugriff
          3. 3.6.2.1.3 Ergänzende Anwendbarkeit von § 48 Abs. 3 und 4 VwVfG Kein Zugriff
        2. 3.6.2.2 Widerruf nach S. 2 Kein Zugriff
        1. 3.6.3.1 Änderung der Festsetzung nach S. 1 Kein Zugriff
        2. 3.6.3.2 Aufhebung der Festsetzung nach S. 2 Kein Zugriff
      1. 3.7.1 Gegenstand der Vergütung Kein Zugriff
      2. 3.7.2 Höhe der Vergütung Kein Zugriff
      3. 3.7.3 Landesrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
      1. 3.8.1 Festsetzung nach § 69 GewO Kein Zugriff
      2. 3.8.2 Ablehnung der Festsetzung nach § 69a GewO Kein Zugriff
      3. 3.8.3 Änderung und Aufhebung der Festsetzung nach § 69b GewO Kein Zugriff
      4. 3.8.4 Vergütung nach § 71 GewO Kein Zugriff
    1. 4.1 Rechtsposition des Marktbeschickers Kein Zugriff
        1. 4.2.1.1 Privater Veranstalter Kein Zugriff
        2. 4.2.1.2 Kommunaler Veranstalter Kein Zugriff
        3. 4.2.1.3 Verhältnis zum kommunalrechtlichen Zulassungsanspruch Kein Zugriff
        4. 4.2.1.4 Kartell- und europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. 4.2.2.1 Jedermann Kein Zugriff
        2. 4.2.2.2 Teilnehmerkreis Kein Zugriff
        3. 4.2.2.3 Teilnahmebestimmungen Kein Zugriff
        1. 4.2.3.1 Erforderlichkeit zur Erreichung des Veranstaltungszwecks Kein Zugriff
        2. 4.2.3.2 Gleichartigkeit der Unternehmen Kein Zugriff
        3. 4.2.3.3 Sachlicher Grund Kein Zugriff
        1. 4.2.4.1 Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
          1. 4.2.4.2.1 Pflicht zur Kapazitätserschöpfung Kein Zugriff
              1. 4.2.4.2.2.1.1 Attraktivität Kein Zugriff
                1. 4.2.4.2.2.1.2.1 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
                2. 4.2.4.2.2.1.2.2 Rechtsentwicklungen Kein Zugriff
                3. 4.2.4.2.2.1.2.3 Heutige Rechtsposition Kein Zugriff
              3. 4.2.4.2.2.1.3 Bevorzugung ortsansässiger Marktbeschicker Kein Zugriff
              4. 4.2.4.2.2.1.4 Versteigerung von Standplätzen Kein Zugriff
              5. 4.2.4.2.2.1.5 Doppelbewerbungen Kein Zugriff
              6. 4.2.4.2.2.1.6 Teilnahme des Ehegatten bzw. Lebenspartners Kein Zugriff
              1. 4.2.4.2.2.2.1 Prioritätsverfahren Kein Zugriff
              2. 4.2.4.2.2.2.2 Losverfahren Kein Zugriff
              3. 4.2.4.2.2.2.3 Rollierendes System Kein Zugriff
            3. 4.2.4.2.2.3 Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. 4.2.4.3.1 Dauerstandplätze Kein Zugriff
          2. 4.2.4.3.2 Verlegungsplätze Kein Zugriff
          1. 4.2.4.4.1 Zuständigkeit bei kommunaler Marktausrichtung Kein Zugriff
          2. 4.2.4.4.2 Ausschreibung Kein Zugriff
          3. 4.2.4.4.3 Begründung der Ablehnungsentscheidung Kein Zugriff
        1. 4.3.1.1 Verhältnis zu den §§ 35, 59 und 70 Abs. 3 GewO Kein Zugriff
        2. 4.3.1.2 Zuständigkeit Kein Zugriff
        3. 4.3.1.3 Adressat der Untersagungsverfügung Kein Zugriff
          1. 4.3.1.4.1 Vorausgegangene Untersagung Kein Zugriff
          2. 4.3.1.4.2 Verletzung gesetzlicher Bestimmungen Kein Zugriff
          3. 4.3.1.4.3 Ungeordnete Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
          4. 4.3.1.4.4 Einflussnahme eines unzuverlässigen Dritten Kein Zugriff
        5. 4.3.1.5 Inhalt der Untersagung Kein Zugriff
        6. 4.3.1.6 Ermessen Kein Zugriff
        7. 4.3.1.7 Wiedergestattung Kein Zugriff
        8. 4.3.1.8 Anwendbarkeit von § 70a GewO bei Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Versagungsgründe nach Abs. 2 und 3 Kein Zugriff
    4. 4.4 Anwendbarkeit von Vorschriften des stehenden Gewerbesnach § 71b GewO Kein Zugriff
        1. 4.5.1.1 Private Marktausrichtung Kein Zugriff
          1. 4.5.1.2.1 Verpflichtungs- bzw. Konkurrentenverdrängungsklage Kein Zugriff
          2. 4.5.1.2.2 Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
          3. 4.5.1.2.3 Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff
          4. 4.5.1.2.4 Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
          5. 4.5.1.2.5 Kartellrechtliches Vorgehen Kein Zugriff
      2. 4.5.2 Untersagung der Teilnahme nach § 70a GewO Kein Zugriff
    6. 4.6 Pflichtverletzungen Kein Zugriff
    1. 5.1 Konsequenzen der Privilegierung Kein Zugriff
    2. 5.2 Rechtfertigung der Privilegierung Kein Zugriff
    3. 5.3 Neuregelung der Vergütung Kein Zugriff
  7. 6 Leitsätze Kein Zugriff 147 - 158

Literaturverzeichnis (156)

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