Finanzierungslücken bei medizinischen Innovationen?

Nils Ullrich

doi:10.5771/9783845250830

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Monographie Kein Zugriff

Finanzierungslücken bei medizinischen Innovationen?

Rechtliche Rahmenbedingungen der Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie innovativer Arzneimittel

Autor:innen:
Reihe:: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften, Band 25
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Das Werk verschafft einen fundierten Gesamtüberblick über die Regelungen des innovationsbezogenen Leistungs- und Finanzierungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0870-3
ISBN-Online: 978-3-8452-5083-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Gesundheitsökonomischer und sozialrechtlicher Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 24
2. 1. Die Vielschichtigkeit des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Das Kernanliegen der Arbeit: Die Gegenüberstellung von Leistungs- und Finanzierungsrecht Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. 1. Leitlinien Kein Zugriff
    2. Evidenz-basierte Medizin Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Die rechtliche Bewertung des medizinischen Standards Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 39
2. 1. Der Nutzenbegriff des SGB V Kein Zugriff Seiten 39 - 45
  2. Zusatznutzen Kein Zugriff Seiten 45 - 48
  3. 1. Gesetzliche Verankerung Kein Zugriff
    2. Die Methodik der Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff
    3. Indikationsspezifische Bewertung durch das IQWiG und indikationsübergreifende Beurteilung durch den GBA Kein Zugriff
3. Zusammenfassung und erster Ausblick Kein Zugriff Seiten 54 - 56
1. 1. Der Einfluss des Sozialstaatsprinzips auf das GKV-Leistungsrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 60
  2. Die Sozialversicherung des Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  3. 1. 1. Das Existenzminimum des Grundgesetzes im Licht der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Das medizinische Existenzminimum Kein Zugriff
    2. Die allgemeine Handlungsfreiheit und das Leistungsrecht des SGB V Kein Zugriff
    3. Medizinische Leistungen und grundgesetzlicher Eigentumsschutz Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 84
2. 1. 1. Die grundgesetzliche Berufsfreiheit der Pharmaunternehmen Kein Zugriff
    2. Pharmazeutische Innovationen und grundgesetzliche Eigentumsgarantie Kein Zugriff
  2. Ärztliche Leistungserbringer Kein Zugriff Seiten 93 - 96
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
1. 1. Der Leistungsanspruch des Versicherten nach dem Rechtskonkretisierungskonzept des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Seiten 98 - 101
  2. Subjektive Leistungsansprüche im Kontext des § 135 SGB V Kein Zugriff Seiten 101 - 104
  3. 1. Die normative Wirkung der GBA-Richtlinien im historischen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Rechtstellung und Besetzung des GBA Kein Zugriff
      2. Das Aufnahmeverfahren innovativer Technologien nach der Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
      3. Aufgaben, Errichtung und Struktur des IQWiG Kein Zugriff
        Zum Verfahren des IQWiG bei der Bewertung von NUBs Kein Zugriff
        Hoheitliche Tätigkeit des IQWiG Kein Zugriff
        Das IQWiG als Verwaltungshelfer des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
        Zur fehlenden Bindungswirkung der Empfehlung des IQWiG für den GBA Kein Zugriff
  4. Der Anspruch auf innovative Methoden nach § 2 Abs. 1a SGB V Kein Zugriff Seiten 126 - 128
  5. Zur Finanzierung der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
2. 1. 1. Die Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
    2. Subjektive Leistungsansprüche im Kontext des § 137c SGB V Kein Zugriff
    3. 1. Die Stellung des GBA im Spannungsfeld der §§ 2, 12, 135, 137c und 137e SGB V Kein Zugriff
      2. Die Diskussion über die Monopolstellung des GBA zur Bewertung stationär erbrachter Leistungen im historischen Kontext Kein Zugriff
      3. Auswirkungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die monistische Krankenhausfinanzierung vor 1972 Kein Zugriff
      2. Die dualistische Krankenhausfinanzierung nach dem KHG Kein Zugriff
    2. 1. Die Aufnahme in den Krankenhausplan Kein Zugriff
      2. Der Feststellungsbescheid Kein Zugriff
      3. Die Folgen des Feststellungsbescheides Kein Zugriff
    3. 1. Einzelförderung Kein Zugriff
        Pauschalförderung Kein Zugriff
        Investitionsförderung bei Universitätskliniken Kein Zugriff
      2. Anspruch und Wirklichkeit bei der Höhe der Investitionsbeträge Kein Zugriff
    4. 1. Die Einführung des deutschen DRG-Entgeltsystems Kein Zugriff
        Struktur und Elemente der DRGs Kein Zugriff
        Bewertungsrelation und Verweildauer Kein Zugriff
        Die Berechnung des Landesbasisfallwertes Kein Zugriff
        Die Angleichung der Basisfallwerte der Länder Kein Zugriff
        Das Erlösbudget Kein Zugriff
        Aufgaben und Zusammensetzung Kein Zugriff
        Schiedsverfahren und Rechtsnatur des Schiedsspruches Kein Zugriff
        Genehmigungsverfahren und gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. § 6 Abs. 2 KHEntgG als gesetzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Die Möglichkeit der Innovationsfinanzierung inner- und außerhalb des Fallpauschalenkataloges Kein Zugriff
        Funktion und Bewertung des InEK Kein Zugriff
        Die Verbindlichkeit der Entscheidung des InEK Kein Zugriff
        Die Rechtstellung und Handlungsform der Vertragsparteien auf Bundesebene Kein Zugriff
        Die unzulässige Beleihung des InEK durch die Vertragsparteien Kein Zugriff
        Nichtigkeit der Vereinbarungen auf Bundesebene Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die krankenhausindividuelle NUB-Vereinbarung Kein Zugriff
        Die Finanzierung innovativer, im Fallpauschalenkatalog abgebildeter Methoden Kein Zugriff
        Das Verfahren bei einer NUB-Vereinbarung Kein Zugriff
        Die Rechtslage vor dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Die Neuerungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Der Aufwendungsersatzanspruch nach dem SGB X als Lösungsansatz Kein Zugriff
        Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach §§ 97, 91 SGB X Kein Zugriff
        Verbleibende Kostenrisiken der Kliniken Kein Zugriff
        Finanzierungsunsicherheiten aufgrund langer Verhandlungsdauer Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 221 - 223
3. 1. 1. Merkmale der integrierten Versorgung Kein Zugriff
    2. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bei der sektorenübergreifenden Versorgung Kein Zugriff
    3. Finanzierungsrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. Finanzierungslücken aufgrund der Bereinigung der Gesamtvergütung in der ambulanten Regelversorgung? Kein Zugriff
  2. 1. Leistungsrechtliche Vorgaben der §§ 63 ff. SGB V Kein Zugriff
    2. Finanzierungsrechtliche Freiheiten der Vertragspartner Kein Zugriff
  3. 1. Die hausarztzentrierte Versorgung nach § 73b SGB V Kein Zugriff
    2. Besondere ambulante ärztliche Versorgung Kein Zugriff
    3. Bereinigung der Gesamtvergütung in der Regelversorgung Kein Zugriff
  4. 1. Leistungserbringerrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
    2. 1. Die Geltung des § 137c SGB V Kein Zugriff
      2. Finanzierungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 246 - 250
1. 1. Der Arzneimittelbegriff nach dem SGB V und AMG Kein Zugriff Seiten 251 - 253
  2. 1. Die AMG-Zulassung Kein Zugriff
    2. 1. Das Verfahren bei der Bundesoberbehörde und Ethik-Kommission Kein Zugriff
      2. Die Phasen der klinischen Prüfung von Arzneimitteln Kein Zugriff
    3. Europäisches Zulassungs- und Anerkennungsverfahren Kein Zugriff
    4. Der Grundsatz der Vorgreiflichkeit des AMG Kein Zugriff
    5. Die Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes durch § 34 SGB V und die Arzneimittelrichtlinie des GBA Kein Zugriff
    6. Der Anwendungsbereich des § 135 SGB V im Arzneimittelrecht Kein Zugriff
    7. 1. Maßgebliche Entscheidungen des BSG zum Off-Label-Use vor dem Sandoglobulin-Urteil Kein Zugriff
      2. Die Sandoglobulin-Entscheidung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
      3. Weitere Konkretisierung nach der Sandoglobulin-Entscheidung Kein Zugriff
      4. Zulässiger Off-Label-Use durch Aufnahme in die Arzneimittelrichtlinie nach § 35c Abs. 1 i.V.m. § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V und die möglichen Konsequenzen für Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
    8. Bedeutung der BSG-Rechtsprechung für die ambulante und stationäre Versorgung Kein Zugriff
    9. Off-Label-Use im Rahmen klinischer Studien nach § 35c Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
    10. Compassionate Use Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 280 - 281
2. 1. Kostentragung für Präparate vor ihrer AMG-Zulassung Kein Zugriff Seiten 281 - 284
  2. Die Preisbildung nach Maßgabe des AMG und der AMPreisV Kein Zugriff Seiten 284 - 285
  3. 1. 1. Festbeträge – § 35 SGB V Kein Zugriff
      2. Höchstbeträge nach § 31 Abs. 2a SGB V a.F. Kein Zugriff
    2. 1. Die vier Untergruppen bei der Nutzenbewertung Kein Zugriff
        Der Verfahrensgang Kein Zugriff
        Die Bedeutung der AM-NutzenV Kein Zugriff
        Die Methodik der frühen Nutzenbewertung nach der AM-NutzenV Kein Zugriff
      2. Die reguläre Kosten-Nutzen-Bewertung nach § 35b SGB V Kein Zugriff
      3. § 92 Abs. 1 SGB V als normativer Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Der Terminus der Unzweckmäßigkeit Kein Zugriff
        Beweislastumkehr nach § 92 Abs. 1 S. 1 Hs. 4 SGB V Kein Zugriff
        Bindungswirkung der AM-Zulassung Kein Zugriff
        Inhalt und dogmatischer Ansatz der GBA-Verfahrensordnung Kein Zugriff
        Die Unvereinbarkeit der GBA-Anforderungen mit den Vorgaben des SGB V Kein Zugriff
        Folgen für die Möglichkeit eines Ausschlusses nach § 92 SGB V Kein Zugriff
        Kompensation durch eine Dossieranforderung nach § 92 Abs. 2a SGB V? Kein Zugriff
        Kompensation durch einen Leistungsausschluss unter Rückgriff auf das Merkmal der Unwirtschaftlichkeit in § 92 Abs. 1 Hs. 4 SGB V? Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 319 - 320
Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 321 - 326
Literatur Kein Zugriff Seiten 327 - 343

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