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Monographie Kein Zugriff

Finanzierungslücken bei medizinischen Innovationen?

Rechtliche Rahmenbedingungen der Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie innovativer Arzneimittel
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Werk verschafft einen fundierten Gesamtüberblick über die Regelungen des innovationsbezogenen Leistungs- und Finanzierungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0870-3
ISBN-Online
978-3-8452-5083-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
343
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Nils Ullrich
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18 Nils Ullrich
    1. Gesundheitsökonomischer und sozialrechtlicher Problemaufriss Kein Zugriff 19 - 24 Nils Ullrich
      1. Die Vielschichtigkeit des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff 24 - 26 Nils Ullrich
      2. Das Kernanliegen der Arbeit: Die Gegenüberstellung von Leistungs- und Finanzierungsrecht Kein Zugriff 26 - 28 Nils Ullrich
      3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 29 Nils Ullrich
      1. Nils Ullrich
        1. Leitlinien Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Evidenz-basierte Medizin Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Nils Ullrich
      2. Die rechtliche Bewertung des medizinischen Standards Kein Zugriff 37 - 39 Nils Ullrich
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 39 - 39 Nils Ullrich
      1. Der Nutzenbegriff des SGB V Kein Zugriff 39 - 45 Nils Ullrich
      2. Zusatznutzen Kein Zugriff 45 - 48 Nils Ullrich
      3. Nils Ullrich
        1. Gesetzliche Verankerung Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Die Methodik der Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Indikationsspezifische Bewertung durch das IQWiG und indikationsübergreifende Beurteilung durch den GBA Kein Zugriff Nils Ullrich
    3. Zusammenfassung und erster Ausblick Kein Zugriff 54 - 56 Nils Ullrich
      1. Der Einfluss des Sozialstaatsprinzips auf das GKV-Leistungsrecht Kein Zugriff 57 - 60 Nils Ullrich
      2. Die Sozialversicherung des Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG Kein Zugriff 60 - 63 Nils Ullrich
      3. Nils Ullrich
        1. Nils Ullrich
          1. Das Existenzminimum des Grundgesetzes im Licht der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Das medizinische Existenzminimum Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Die allgemeine Handlungsfreiheit und das Leistungsrecht des SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Medizinische Leistungen und grundgesetzlicher Eigentumsschutz Kein Zugriff Nils Ullrich
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 83 - 84 Nils Ullrich
      1. Nils Ullrich
        1. Die grundgesetzliche Berufsfreiheit der Pharmaunternehmen Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Pharmazeutische Innovationen und grundgesetzliche Eigentumsgarantie Kein Zugriff Nils Ullrich
      2. Ärztliche Leistungserbringer Kein Zugriff 93 - 96 Nils Ullrich
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 96 - 97 Nils Ullrich
      1. Der Leistungsanspruch des Versicherten nach dem Rechtskonkretisierungskonzept des Bundessozialgerichts Kein Zugriff 98 - 101 Nils Ullrich
      2. Subjektive Leistungsansprüche im Kontext des § 135 SGB V Kein Zugriff 101 - 104 Nils Ullrich
      3. Nils Ullrich
        1. Die normative Wirkung der GBA-Richtlinien im historischen Kontext Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Nils Ullrich
          1. Rechtstellung und Besetzung des GBA Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Das Aufnahmeverfahren innovativer Technologien nach der Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff Nils Ullrich
          3. Nils Ullrich
            1. Aufgaben, Errichtung und Struktur des IQWiG Kein Zugriff Nils Ullrich
            2. Zum Verfahren des IQWiG bei der Bewertung von NUBs Kein Zugriff Nils Ullrich
            3. Nils Ullrich
              1. Hoheitliche Tätigkeit des IQWiG Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Das IQWiG als Verwaltungshelfer des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff Nils Ullrich
            4. Zur fehlenden Bindungswirkung der Empfehlung des IQWiG für den GBA Kein Zugriff Nils Ullrich
      4. Der Anspruch auf innovative Methoden nach § 2 Abs. 1a SGB V Kein Zugriff 126 - 128 Nils Ullrich
      5. Zur Finanzierung der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff 128 - 129 Nils Ullrich
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 129 - 130 Nils Ullrich
      1. Nils Ullrich
        1. Die Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Subjektive Leistungsansprüche im Kontext des § 137c SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Nils Ullrich
          1. Die Stellung des GBA im Spannungsfeld der §§ 2, 12, 135, 137c und 137e SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Die Diskussion über die Monopolstellung des GBA zur Bewertung stationär erbrachter Leistungen im historischen Kontext Kein Zugriff Nils Ullrich
          3. Auswirkungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes Kein Zugriff Nils Ullrich
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Nils Ullrich
      2. Nils Ullrich
        1. Nils Ullrich
          1. Die monistische Krankenhausfinanzierung vor 1972 Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Die dualistische Krankenhausfinanzierung nach dem KHG Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Nils Ullrich
          1. Die Aufnahme in den Krankenhausplan Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Der Feststellungsbescheid Kein Zugriff Nils Ullrich
          3. Die Folgen des Feststellungsbescheides Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Nils Ullrich
          1. Nils Ullrich
            1. Einzelförderung Kein Zugriff Nils Ullrich
            2. Pauschalförderung Kein Zugriff Nils Ullrich
            3. Investitionsförderung bei Universitätskliniken Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Anspruch und Wirklichkeit bei der Höhe der Investitionsbeträge Kein Zugriff Nils Ullrich
        4. Nils Ullrich
          1. Nils Ullrich
            1. Nils Ullrich
              1. Die Einführung des deutschen DRG-Entgeltsystems Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Struktur und Elemente der DRGs Kein Zugriff Nils Ullrich
              3. Bewertungsrelation und Verweildauer Kein Zugriff Nils Ullrich
            2. Nils Ullrich
              1. Die Berechnung des Landesbasisfallwertes Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Die Angleichung der Basisfallwerte der Länder Kein Zugriff Nils Ullrich
            3. Das Erlösbudget Kein Zugriff Nils Ullrich
            4. Nils Ullrich
              1. Aufgaben und Zusammensetzung Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Schiedsverfahren und Rechtsnatur des Schiedsspruches Kein Zugriff Nils Ullrich
              3. Genehmigungsverfahren und gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff Nils Ullrich
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Nils Ullrich
            1. § 6 Abs. 2 KHEntgG als gesetzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff Nils Ullrich
            2. Die Möglichkeit der Innovationsfinanzierung inner- und außerhalb des Fallpauschalenkataloges Kein Zugriff Nils Ullrich
            3. Nils Ullrich
              1. Funktion und Bewertung des InEK Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Nils Ullrich
                1. Die Verbindlichkeit der Entscheidung des InEK Kein Zugriff Nils Ullrich
                2. Nils Ullrich
                  1. Die Rechtstellung und Handlungsform der Vertragsparteien auf Bundesebene Kein Zugriff Nils Ullrich
                  2. Die unzulässige Beleihung des InEK durch die Vertragsparteien Kein Zugriff Nils Ullrich
                3. Nils Ullrich
                  1. Nichtigkeit der Vereinbarungen auf Bundesebene Kein Zugriff Nils Ullrich
                  2. Auswirkungen auf die krankenhausindividuelle NUB-Vereinbarung Kein Zugriff Nils Ullrich
            4. Die Finanzierung innovativer, im Fallpauschalenkatalog abgebildeter Methoden Kein Zugriff Nils Ullrich
            5. Nils Ullrich
              1. Das Verfahren bei einer NUB-Vereinbarung Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Nils Ullrich
                1. Nils Ullrich
                  1. Die Rechtslage vor dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz als Ausgangspunkt Kein Zugriff Nils Ullrich
                  2. Die Neuerungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz Kein Zugriff Nils Ullrich
                2. Nils Ullrich
                  1. Problemstellung Kein Zugriff Nils Ullrich
                  2. Der Aufwendungsersatzanspruch nach dem SGB X als Lösungsansatz Kein Zugriff Nils Ullrich
                  3. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach §§ 97, 91 SGB X Kein Zugriff Nils Ullrich
                  4. Verbleibende Kostenrisiken der Kliniken Kein Zugriff Nils Ullrich
                3. Finanzierungsunsicherheiten aufgrund langer Verhandlungsdauer Kein Zugriff Nils Ullrich
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 221 - 223 Nils Ullrich
      1. Nils Ullrich
        1. Merkmale der integrierten Versorgung Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bei der sektorenübergreifenden Versorgung Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Finanzierungsrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Nils Ullrich
        4. Finanzierungslücken aufgrund der Bereinigung der Gesamtvergütung in der ambulanten Regelversorgung? Kein Zugriff Nils Ullrich
      2. Nils Ullrich
        1. Leistungsrechtliche Vorgaben der §§ 63 ff. SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Finanzierungsrechtliche Freiheiten der Vertragspartner Kein Zugriff Nils Ullrich
      3. Nils Ullrich
        1. Die hausarztzentrierte Versorgung nach § 73b SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Besondere ambulante ärztliche Versorgung Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Bereinigung der Gesamtvergütung in der Regelversorgung Kein Zugriff Nils Ullrich
      4. Nils Ullrich
        1. Leistungserbringerrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Nils Ullrich
          1. Die Geltung des § 137c SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Finanzierungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Nils Ullrich
      5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 246 - 250 Nils Ullrich
      1. Der Arzneimittelbegriff nach dem SGB V und AMG Kein Zugriff 251 - 253 Nils Ullrich
      2. Nils Ullrich
        1. Die AMG-Zulassung Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Nils Ullrich
          1. Das Verfahren bei der Bundesoberbehörde und Ethik-Kommission Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Die Phasen der klinischen Prüfung von Arzneimitteln Kein Zugriff Nils Ullrich
        3. Europäisches Zulassungs- und Anerkennungsverfahren Kein Zugriff Nils Ullrich
        4. Der Grundsatz der Vorgreiflichkeit des AMG Kein Zugriff Nils Ullrich
        5. Die Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes durch § 34 SGB V und die Arzneimittelrichtlinie des GBA Kein Zugriff Nils Ullrich
        6. Der Anwendungsbereich des § 135 SGB V im Arzneimittelrecht Kein Zugriff Nils Ullrich
        7. Nils Ullrich
          1. Maßgebliche Entscheidungen des BSG zum Off-Label-Use vor dem Sandoglobulin-Urteil Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Die Sandoglobulin-Entscheidung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Nils Ullrich
          3. Weitere Konkretisierung nach der Sandoglobulin-Entscheidung Kein Zugriff Nils Ullrich
          4. Zulässiger Off-Label-Use durch Aufnahme in die Arzneimittelrichtlinie nach § 35c Abs. 1 i.V.m. § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V und die möglichen Konsequenzen für Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Nils Ullrich
        8. Bedeutung der BSG-Rechtsprechung für die ambulante und stationäre Versorgung Kein Zugriff Nils Ullrich
        9. Off-Label-Use im Rahmen klinischer Studien nach § 35c Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
        10. Compassionate Use Kein Zugriff Nils Ullrich
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 280 - 281 Nils Ullrich
      1. Kostentragung für Präparate vor ihrer AMG-Zulassung Kein Zugriff 281 - 284 Nils Ullrich
      2. Die Preisbildung nach Maßgabe des AMG und der AMPreisV Kein Zugriff 284 - 285 Nils Ullrich
      3. Nils Ullrich
        1. Nils Ullrich
          1. Festbeträge – § 35 SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Höchstbeträge nach § 31 Abs. 2a SGB V a.F. Kein Zugriff Nils Ullrich
        2. Nils Ullrich
          1. Nils Ullrich
            1. Die vier Untergruppen bei der Nutzenbewertung Kein Zugriff Nils Ullrich
            2. Der Verfahrensgang Kein Zugriff Nils Ullrich
            3. Nils Ullrich
              1. Die Bedeutung der AM-NutzenV Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Die Methodik der frühen Nutzenbewertung nach der AM-NutzenV Kein Zugriff Nils Ullrich
          2. Die reguläre Kosten-Nutzen-Bewertung nach § 35b SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
          3. Nils Ullrich
            1. § 92 Abs. 1 SGB V als normativer Ausgangspunkt Kein Zugriff Nils Ullrich
            2. Nils Ullrich
              1. Der Terminus der Unzweckmäßigkeit Kein Zugriff Nils Ullrich
              2. Beweislastumkehr nach § 92 Abs. 1 S. 1 Hs. 4 SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
              3. Bindungswirkung der AM-Zulassung Kein Zugriff Nils Ullrich
              4. Nils Ullrich
                1. Inhalt und dogmatischer Ansatz der GBA-Verfahrensordnung Kein Zugriff Nils Ullrich
                2. Die Unvereinbarkeit der GBA-Anforderungen mit den Vorgaben des SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
                3. Folgen für die Möglichkeit eines Ausschlusses nach § 92 SGB V Kein Zugriff Nils Ullrich
                4. Kompensation durch eine Dossieranforderung nach § 92 Abs. 2a SGB V? Kein Zugriff Nils Ullrich
                5. Kompensation durch einen Leistungsausschluss unter Rückgriff auf das Merkmal der Unwirtschaftlichkeit in § 92 Abs. 1 Hs. 4 SGB V? Kein Zugriff Nils Ullrich
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 319 - 320 Nils Ullrich
  8. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 321 - 326 Nils Ullrich
  9. Literatur Kein Zugriff 327 - 343 Nils Ullrich

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