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Monographie Kein Zugriff

Prädiktive Gesundheitsinformationen im Arbeits- und Beamtenrecht und genetischer "Exzeptionalismus"

Die Berücksichtigung des zukünftigen Gesundheitszustandes bei Einstellung und Verbeamtung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Frage nach der Zulässigkeit von Genanalysen bei der Einstellung ist bereits vielfach und umfassend Beachtung geschenkt worden. Ausgehend von der Tatsache, dass sich Erkrankungsrisiken und Gesundheitsprognosen auch auf nichtgenetischer Grundlage ermitteln lassen, werden in der Arbeit sämtliche Krankheitsvoraussagen unabhängig von ihrer Informationsgrundlage einer rechtlichen Überprüfung unterzogen.

Hierbei geht der Autor nicht nur der generellen Frage nach, in welchem Umfang die Erhebung und Berücksichtigung von zukunftsgerichteten gesundheitlichen Aussagen bei der Bewerberauswahl für ein Arbeits- oder Beamtenverhältnis rechtlich zulässig ist. Er problematisiert in diesem Zusammenhang auch, inwieweit genetischen Daten im Verhältnis zu herkömmlichen Gesundheitsinformationen ein besonderer „Status“ zugesprochen werden kann („genetischer Exzeptionalismus“).

Im Ergebnis wird in Bezug auf die Grenzen der Erhebung im arbeits- und beamtenrechtlichen Anbahnungsverhältnis eine rechtliche und regulative Gleichbehandlung von prädiktiven Gesundheitsinformationen unabhängig ihrer Natur befürwortet, ohne jedoch eine besondere Stellung von genetischen Daten grundsätzlich in Abrede zu stellen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5088-0
ISBN-Online
978-3-8452-2076-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Steffen König
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Steffen König
      1. Steffen König
        1. Definitions- und Abgrenzungsversuche Kein Zugriff Steffen König
        2. Kriterium der „klinischen Manifestation“ Kein Zugriff Steffen König
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Steffen König
      2. Gesundheitsprognose als Wahrscheinlichkeitsaussage Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Steffen König
      3. Steffen König
        1. Aufbau und Funktionen der DNA Kein Zugriff Steffen König
        2. Der Gendefekt und seine phänotypischen Auswirkungen Kein Zugriff Steffen König
        3. Vererbung Kein Zugriff Steffen König
        4. Präsymptomatische Befunde Kein Zugriff Steffen König
        5. Genetisch bedingte Schadstoffempfindlichkeiten Kein Zugriff Steffen König
        6. Präventions- und Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff Steffen König
      1. Steffen König
        1. Anamnese Kein Zugriff Steffen König
        2. Familienanamnese Kein Zugriff Steffen König
        3. Phänotyp-Analyse Kein Zugriff Steffen König
        4. Kenntnisse über Lebensstil und andere Einflüsse Kein Zugriff Steffen König
      2. Steffen König
        1. Herkömmliche medizinische Untersuchungen Kein Zugriff Steffen König
        2. Steffen König
          1. Chromosomenanalyse Kein Zugriff Steffen König
          2. Genproduktanalyse Kein Zugriff Steffen König
          3. DNA-Analyse Kein Zugriff Steffen König
          4. Biochiptechnologie Kein Zugriff Steffen König
      3. Zunehmende Erkenntnisgewinne und Zukunftsperspektiven Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Steffen König
    1. Derzeitiges Untersuchungsspektrum Kein Zugriff Seiten 36 - 36 Steffen König
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Steffen König
      1. Der Begriff des „genetischen Exzeptionalismus“ Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Steffen König
      2. Akzentuierung einer Sonderstellung genetischer Informationen Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Steffen König
      3. Tatsächliche oder vermeintliche Relativierungen Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Steffen König
      1. Steffen König
        1. Prädiktivität und statistische Unsicherheiten Kein Zugriff Steffen König
        2. Vererbbarkeit und intrafamiliäre Implikationen Kein Zugriff Steffen König
        3. Stabilität und begrenzte Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff Steffen König
        4. Die DNA als autonomer „Bauplan“ Kein Zugriff Steffen König
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Steffen König
      2. Steffen König
        1. „Eingriffstiefe” Kein Zugriff Steffen König
        2. Intrafamiliäre Konfliktpotenziale Kein Zugriff Steffen König
        3. Verantwortlichkeit oder „individuelle Beeinflussbarkeit“ Kein Zugriff Steffen König
        4. Besondere Stigmatisierungs- und Diskriminierungspotenziale Kein Zugriff Steffen König
      3. Begriffsbildung und inhaltliche Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Steffen König
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62 Steffen König
      1. Relative und graduelle Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Steffen König
      2. „Exzeptionalität“ aller prädiktiven Gesundheitsinformationen? Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Steffen König
      1. Befragungen Kein Zugriff Seiten 67 - 69 Steffen König
      2. Steffen König
        1. Steffen König
          1. Allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Kein Zugriff Steffen König
          2. Spezielle arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen Kein Zugriff Steffen König
          3. Zeitpunkt der Untersuchungen Kein Zugriff Steffen König
        2. Steffen König
          1. Spezielle Eignungs- und Tauglichkeitsuntersuchungen Kein Zugriff Steffen König
          2. Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff Steffen König
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Steffen König
      1. Die gegenläufigen Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 75 - 75 Steffen König
      2. Steffen König
        1. Steffen König
          1. Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff Steffen König
          2. Steffen König
            1. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz als „Fremdkörper“ im deutschen (Arbeits-)Recht? Kein Zugriff Steffen König
            2. Steffen König
              1. Erkenntnis- und Bewertungsprobleme Kein Zugriff Steffen König
              2. Unterschiedliche Konzeptionen Kein Zugriff Steffen König
              3. Konkretisierungsversuche Kein Zugriff Steffen König
              4. Sinn und Zweck des AGG Kein Zugriff Steffen König
              5. Ergebnis Kein Zugriff Steffen König
        2. Steffen König
          1. Unzulässigkeit gesundheitsbezogener Fragen Kein Zugriff Steffen König
          2. Ärztliche Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff Steffen König
          3. Aufarbeitungs- und Konkretisierungsbedarf Kein Zugriff Steffen König
      3. Steffen König
        1. Die Grundrechtswirkung im Anbahnungsverhältnis Kein Zugriff Steffen König
        2. Kollisionsausgleich im Wege der praktischen Konkordanz Kein Zugriff Steffen König
        3. Steffen König
          1. Grundrechtspositionen des Arbeitgebers Kein Zugriff Steffen König
          2. Steffen König
            1. Menschenwürde, Art. 1 GG Kein Zugriff Steffen König
            2. Steffen König
              1. Informationelles Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff Steffen König
              2. Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff Steffen König
            3. Sonstige betroffene Grundrechtspositionen Kein Zugriff Steffen König
          3. Steffen König
            1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Steffen König
            2. Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff Steffen König
        4. Steffen König
          1. Steffen König
            1. Einwilligung als freiwilliger Grundrechtsverzicht Kein Zugriff Steffen König
            2. „Eingriffsmildernde“ Einwilligung Kein Zugriff Steffen König
          2. Steffen König
            1. Grundsatz der informierten Einwilligung („Informed Consent“) Kein Zugriff Steffen König
            2. Ausdrückliches Einverständnis in die Analyse entnommener Körpersubstanzen Kein Zugriff Steffen König
            3. Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff Steffen König
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Steffen König
        5. Gesetzliche Verteilung der Krankheitsrisiken Kein Zugriff Steffen König
      4. Steffen König
        1. Der aktuelle und der zukünftige Gesundheitszustand Kein Zugriff Steffen König
        2. Besondere Gefährdungen Dritter Kein Zugriff Steffen König
        3. Informationserhebung zum Schutz des Bewerbers? Kein Zugriff Steffen König
        4. Steffen König
          1. Befragungen Kein Zugriff Steffen König
          2. Ärztliche Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff Steffen König
          3. Steffen König
            1. Familienanamnese Kein Zugriff Steffen König
            2. Fragen nach Vorerkrankungen (Krankenanamnese) Kein Zugriff Steffen König
            3. Freiwillige Weitergabe von Testergebnissen Kein Zugriff Steffen König
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Steffen König
    2. Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Steffen König
      1. Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Steffen König
      2. Mitwirkungspflichten des Bewerbers Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Steffen König
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Steffen König
    3. „Zweifels-Formel“ des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Seiten 148 - 149 Steffen König
      1. Steffen König
        1. Die Bestimmung des BM-Index und dessen Aussagekraft Kein Zugriff Steffen König
        2. Uneinheitliche Grenzwerte Kein Zugriff Steffen König
        3. BM-Index als alleinige Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff Steffen König
        4. Bewertung Kein Zugriff Steffen König
      2. Steffen König
        1. Die Entscheidung des VGH München Kein Zugriff Steffen König
        2. Steffen König
          1. Umfang der Gesundheitsprognose Kein Zugriff Steffen König
          2. Reichweite der Mitwirkungspflichten Kein Zugriff Steffen König
          3. Derzeitiges Untersuchungsspektrum und Praxisrelevanz Kein Zugriff Steffen König
          4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Steffen König
      3. Steffen König
        1. Grundsätzliche Feststellungen Kein Zugriff Steffen König
        2. Unterscheidung zwischen Gentest und Familienanamnese Kein Zugriff Steffen König
        3. Unterscheidung zwischen Anlage und Anlagewahrscheinlichkeit Kein Zugriff Steffen König
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Steffen König
      1. Steffen König
        1. Intensivierte Beeinträchtigung des informationellen Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Steffen König
        2. Spezielle Gleichheitsgebote aus Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff Steffen König
        3. Taugliche Einschränkungskriterien Kein Zugriff Steffen König
      2. Steffen König
        1. Berücksichtigung des Rechts auf Nichtwissen Kein Zugriff Steffen König
        2. Vorliegen eines begründeten Verdachts Kein Zugriff Steffen König
      1. Unzulässigkeit der Familienanamnese Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Steffen König
      2. Gesetzlicher Konkretisierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Steffen König
      1. Steffen König
        1. Verlust von arbeitgeberseitigen Ansprüchen / „Recht zur Lüge“ Kein Zugriff Steffen König
        2. Steffen König
          1. Ersatz materieller Schäden Kein Zugriff Steffen König
          2. Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung? Kein Zugriff Steffen König
          3. Durchsetzungshemmnisse und Beweisprobleme Kein Zugriff Steffen König
        3. Beseitigungs- und Löschungsansprüche Kein Zugriff Steffen König
        4. Betriebsinterne Kontrolle durch den Betriebsrat? Kein Zugriff Steffen König
        5. Straf- und standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Steffen König
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Steffen König
      2. Steffen König
        1. Arbeits- und verwaltungsrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff Steffen König
        2. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Steffen König
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Steffen König
      3. Bewertung des gegenwärtigen Rechtschutzes Kein Zugriff Seiten 185 - 185 Steffen König
      1. Rechtlicher Regulierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 185 - 187 Steffen König
      2. Steffen König
        1. Gegensätzliche Schlussfolgerungen Kein Zugriff Steffen König
        2. Zwingende Handlungsoptionen? Kein Zugriff Steffen König
        3. Berücksichtigung der gesellschaftliche Wahrnehmung Kein Zugriff Steffen König
      3. Steffen König
        1. Regelungsansatz: Prädiktive oder genetische Informationen Kein Zugriff Steffen König
        2. Rechtsbereichsspezifische Besonderheiten Kein Zugriff Steffen König
      4. Regelungsinitiativen Kein Zugriff Seiten 193 - 195 Steffen König
      5. Die Biomedizinkonvention Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Steffen König
      6. Regelwerke anderer Staaten Kein Zugriff Seiten 196 - 197 Steffen König
      1. Steffen König
        1. Verbot von genetischen Untersuchungen, § 19 GenDG-E Kein Zugriff Steffen König
        2. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, § 20 GenDG-E Kein Zugriff Steffen König
        3. Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot, § 21 GenDG-E Kein Zugriff Steffen König
        4. Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse, § 22 GenDG-E Kein Zugriff Steffen König
      2. Steffen König
        1. Methodenspezifischer Regelungsansatz Kein Zugriff Steffen König
        2. Ausnahmetatbestand zum Schutze Dritter? Kein Zugriff Steffen König
        3. „Entsprechende“ Geltung für Beamte des Bundes Kein Zugriff Steffen König
    1. Abschließende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 206 - 208 Steffen König
    1. Pluralität medizinischer Methoden zur Generierung prognostischer und prädiktiver Gesundheitsinformationen Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Steffen König
    2. „Exzeptionalität“ aller prädiktiven Gesundheitsinformationen Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Steffen König
    3. Negative Gesundheitsprognose als „Behinderung“ im Sinne des AGG? Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Steffen König
    4. Persönlichkeitsrechtliche Beeinträchtigungen durch die Erhebung prädiktiver Daten Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Steffen König
    5. Unzulässigkeit der Erhebung prädiktiver Gesundheitsinformationen im Zuge der Einstellung Kein Zugriff Seiten 211 - 211 Steffen König
    6. Verfassungsrechtlich gebotene Einschränkung der gesundheitsbezogenen Langzeitprognose im Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Steffen König
    7. Regulierungsbedarf im Arbeits- und Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 212 - 212 Steffen König
    8. Partielle Verbesserung der Rechtsposition des Bewerbers nach Inkrafttreten des GenDG Kein Zugriff Seiten 212 - 214 Steffen König
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 226 Steffen König

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