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Monographie Kein Zugriff

Prädiktive Gesundheitsinformationen im Arbeits- und Beamtenrecht und genetischer "Exzeptionalismus"

Die Berücksichtigung des zukünftigen Gesundheitszustandes bei Einstellung und Verbeamtung
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Frage nach der Zulässigkeit von Genanalysen bei der Einstellung ist bereits vielfach und umfassend Beachtung geschenkt worden. Ausgehend von der Tatsache, dass sich Erkrankungsrisiken und Gesundheitsprognosen auch auf nichtgenetischer Grundlage ermitteln lassen, werden in der Arbeit sämtliche Krankheitsvoraussagen unabhängig von ihrer Informationsgrundlage einer rechtlichen Überprüfung unterzogen.

Hierbei geht der Autor nicht nur der generellen Frage nach, in welchem Umfang die Erhebung und Berücksichtigung von zukunftsgerichteten gesundheitlichen Aussagen bei der Bewerberauswahl für ein Arbeits- oder Beamtenverhältnis rechtlich zulässig ist. Er problematisiert in diesem Zusammenhang auch, inwieweit genetischen Daten im Verhältnis zu herkömmlichen Gesundheitsinformationen ein besonderer „Status“ zugesprochen werden kann („genetischer Exzeptionalismus“).

Im Ergebnis wird in Bezug auf die Grenzen der Erhebung im arbeits- und beamtenrechtlichen Anbahnungsverhältnis eine rechtliche und regulative Gleichbehandlung von prädiktiven Gesundheitsinformationen unabhängig ihrer Natur befürwortet, ohne jedoch eine besondere Stellung von genetischen Daten grundsätzlich in Abrede zu stellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5088-0
ISBN-Online
978-3-8452-2076-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8
  2. Einleitung Kein Zugriff 9 - 16
        1. Definitions- und Abgrenzungsversuche Kein Zugriff
        2. Kriterium der „klinischen Manifestation“ Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Gesundheitsprognose als Wahrscheinlichkeitsaussage Kein Zugriff 23 - 24
        1. Aufbau und Funktionen der DNA Kein Zugriff
        2. Der Gendefekt und seine phänotypischen Auswirkungen Kein Zugriff
        3. Vererbung Kein Zugriff
        4. Präsymptomatische Befunde Kein Zugriff
        5. Genetisch bedingte Schadstoffempfindlichkeiten Kein Zugriff
        6. Präventions- und Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff
        1. Anamnese Kein Zugriff
        2. Familienanamnese Kein Zugriff
        3. Phänotyp-Analyse Kein Zugriff
        4. Kenntnisse über Lebensstil und andere Einflüsse Kein Zugriff
        1. Herkömmliche medizinische Untersuchungen Kein Zugriff
          1. Chromosomenanalyse Kein Zugriff
          2. Genproduktanalyse Kein Zugriff
          3. DNA-Analyse Kein Zugriff
          4. Biochiptechnologie Kein Zugriff
      3. Zunehmende Erkenntnisgewinne und Zukunftsperspektiven Kein Zugriff 35 - 36
    3. Derzeitiges Untersuchungsspektrum Kein Zugriff 36 - 36
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 37 - 39
      1. Der Begriff des „genetischen Exzeptionalismus“ Kein Zugriff 39 - 40
      2. Akzentuierung einer Sonderstellung genetischer Informationen Kein Zugriff 40 - 42
      3. Tatsächliche oder vermeintliche Relativierungen Kein Zugriff 42 - 44
        1. Prädiktivität und statistische Unsicherheiten Kein Zugriff
        2. Vererbbarkeit und intrafamiliäre Implikationen Kein Zugriff
        3. Stabilität und begrenzte Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff
        4. Die DNA als autonomer „Bauplan“ Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. „Eingriffstiefe” Kein Zugriff
        2. Intrafamiliäre Konfliktpotenziale Kein Zugriff
        3. Verantwortlichkeit oder „individuelle Beeinflussbarkeit“ Kein Zugriff
        4. Besondere Stigmatisierungs- und Diskriminierungspotenziale Kein Zugriff
      3. Begriffsbildung und inhaltliche Abgrenzung Kein Zugriff 60 - 62
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 62 - 62
      1. Relative und graduelle Besonderheiten Kein Zugriff 62 - 64
      2. „Exzeptionalität“ aller prädiktiven Gesundheitsinformationen? Kein Zugriff 64 - 66
      1. Befragungen Kein Zugriff 67 - 69
          1. Allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Kein Zugriff
          2. Spezielle arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen Kein Zugriff
          3. Zeitpunkt der Untersuchungen Kein Zugriff
          1. Spezielle Eignungs- und Tauglichkeitsuntersuchungen Kein Zugriff
          2. Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Die gegenläufigen Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer Kein Zugriff 75 - 75
          1. Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
            1. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz als „Fremdkörper“ im deutschen (Arbeits-)Recht? Kein Zugriff
              1. Erkenntnis- und Bewertungsprobleme Kein Zugriff
              2. Unterschiedliche Konzeptionen Kein Zugriff
              3. Konkretisierungsversuche Kein Zugriff
              4. Sinn und Zweck des AGG Kein Zugriff
              5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Unzulässigkeit gesundheitsbezogener Fragen Kein Zugriff
          2. Ärztliche Einstellungsuntersuchung Kein Zugriff
          3. Aufarbeitungs- und Konkretisierungsbedarf Kein Zugriff
        1. Die Grundrechtswirkung im Anbahnungsverhältnis Kein Zugriff
        2. Kollisionsausgleich im Wege der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
          1. Grundrechtspositionen des Arbeitgebers Kein Zugriff
            1. Menschenwürde, Art. 1 GG Kein Zugriff
              1. Informationelles Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
              2. Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
            3. Sonstige betroffene Grundrechtspositionen Kein Zugriff
            1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. Recht auf Nichtwissen Kein Zugriff
            1. Einwilligung als freiwilliger Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
            2. „Eingriffsmildernde“ Einwilligung Kein Zugriff
            1. Grundsatz der informierten Einwilligung („Informed Consent“) Kein Zugriff
            2. Ausdrückliches Einverständnis in die Analyse entnommener Körpersubstanzen Kein Zugriff
            3. Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. Gesetzliche Verteilung der Krankheitsrisiken Kein Zugriff
        1. Der aktuelle und der zukünftige Gesundheitszustand Kein Zugriff
        2. Besondere Gefährdungen Dritter Kein Zugriff
        3. Informationserhebung zum Schutz des Bewerbers? Kein Zugriff
          1. Befragungen Kein Zugriff
          2. Ärztliche Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff
            1. Familienanamnese Kein Zugriff
            2. Fragen nach Vorerkrankungen (Krankenanamnese) Kein Zugriff
            3. Freiwillige Weitergabe von Testergebnissen Kein Zugriff
    1. Einführung Kein Zugriff 143 - 144
    2. Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff 144 - 145
      1. Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff 145 - 146
      2. Mitwirkungspflichten des Bewerbers Kein Zugriff 146 - 147
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 147 - 148
    4. „Zweifels-Formel“ des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff 148 - 149
        1. Die Bestimmung des BM-Index und dessen Aussagekraft Kein Zugriff
        2. Uneinheitliche Grenzwerte Kein Zugriff
        3. BM-Index als alleinige Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
        1. Die Entscheidung des VGH München Kein Zugriff
          1. Umfang der Gesundheitsprognose Kein Zugriff
          2. Reichweite der Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
          3. Derzeitiges Untersuchungsspektrum und Praxisrelevanz Kein Zugriff
          4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Grundsätzliche Feststellungen Kein Zugriff
        2. Unterscheidung zwischen Gentest und Familienanamnese Kein Zugriff
        3. Unterscheidung zwischen Anlage und Anlagewahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Intensivierte Beeinträchtigung des informationellen Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        2. Spezielle Gleichheitsgebote aus Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        3. Taugliche Einschränkungskriterien Kein Zugriff
        1. Berücksichtigung des Rechts auf Nichtwissen Kein Zugriff
        2. Vorliegen eines begründeten Verdachts Kein Zugriff
      1. Unzulässigkeit der Familienanamnese Kein Zugriff 170 - 171
      2. Gesetzlicher Konkretisierungsbedarf Kein Zugriff 171 - 172
        1. Verlust von arbeitgeberseitigen Ansprüchen / „Recht zur Lüge“ Kein Zugriff
          1. Ersatz materieller Schäden Kein Zugriff
          2. Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung? Kein Zugriff
          3. Durchsetzungshemmnisse und Beweisprobleme Kein Zugriff
        3. Beseitigungs- und Löschungsansprüche Kein Zugriff
        4. Betriebsinterne Kontrolle durch den Betriebsrat? Kein Zugriff
        5. Straf- und standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Arbeits- und verwaltungsrechtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
        2. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Bewertung des gegenwärtigen Rechtschutzes Kein Zugriff 185 - 185
      1. Rechtlicher Regulierungsbedarf Kein Zugriff 185 - 187
        1. Gegensätzliche Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        2. Zwingende Handlungsoptionen? Kein Zugriff
        3. Berücksichtigung der gesellschaftliche Wahrnehmung Kein Zugriff
        1. Regelungsansatz: Prädiktive oder genetische Informationen Kein Zugriff
        2. Rechtsbereichsspezifische Besonderheiten Kein Zugriff
      4. Regelungsinitiativen Kein Zugriff 193 - 195
      5. Die Biomedizinkonvention Kein Zugriff 195 - 196
      6. Regelwerke anderer Staaten Kein Zugriff 196 - 197
        1. Verbot von genetischen Untersuchungen, § 19 GenDG-E Kein Zugriff
        2. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, § 20 GenDG-E Kein Zugriff
        3. Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot, § 21 GenDG-E Kein Zugriff
        4. Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse, § 22 GenDG-E Kein Zugriff
        1. Methodenspezifischer Regelungsansatz Kein Zugriff
        2. Ausnahmetatbestand zum Schutze Dritter? Kein Zugriff
        3. „Entsprechende“ Geltung für Beamte des Bundes Kein Zugriff
    4. Abschließende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff 206 - 208
    1. Pluralität medizinischer Methoden zur Generierung prognostischer und prädiktiver Gesundheitsinformationen Kein Zugriff 209 - 209
    2. „Exzeptionalität“ aller prädiktiven Gesundheitsinformationen Kein Zugriff 209 - 210
    3. Negative Gesundheitsprognose als „Behinderung“ im Sinne des AGG? Kein Zugriff 210 - 210
    4. Persönlichkeitsrechtliche Beeinträchtigungen durch die Erhebung prädiktiver Daten Kein Zugriff 210 - 211
    5. Unzulässigkeit der Erhebung prädiktiver Gesundheitsinformationen im Zuge der Einstellung Kein Zugriff 211 - 211
    6. Verfassungsrechtlich gebotene Einschränkung der gesundheitsbezogenen Langzeitprognose im Beamtenrecht Kein Zugriff 211 - 212
    7. Regulierungsbedarf im Arbeits- und Beamtenrecht Kein Zugriff 212 - 212
    8. Partielle Verbesserung der Rechtsposition des Bewerbers nach Inkrafttreten des GenDG Kein Zugriff 212 - 214
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 226

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