Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

David Heldmann

doi:10.5771/9783748935582

Zusammenfassung

Die gesetzliche Unfallversicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten wird einseitig durch die Unternehmer finanziert. Die an die Berufsgenossenschaften zu entrichtenden Beiträge sind dabei nach Gefahrklassen abgestuft.

David Heldmann leistet mit dem Werk, das sich gleichermaßen an Wissenschaft, Unfallversicherungsträger und Beitragspflichtige richtet, eine umfassende systematische Darstellung dieser wenig beachteten Rechtsmaterie. Bestehende Selbstverwaltungsspielräume werden mit ihren Grenzen aufgezeigt, zahlreiche juristische Streitfragen erörtert und einer Lösung zugeführt.

Besonderes Augenmerk wird auf die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Prinzipien Solidarität und Äquivalenz gelegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2006
ISBN-Print: 978-3-8329-2184-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3558-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 492
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Zur vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
2. Geschichte der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
3. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
4. 1. Gliederung der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
  2. 1. Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. Organe Kein Zugriff
    3. Kompetenzen Kein Zugriff
    4. Aufsicht Kein Zugriff
5. 1. Prävention Kein Zugriff
  2. 1. Versicherungsfälle Kein Zugriff
    2. Erste Hilfe Kein Zugriff
    3. 1. Heilbehandlung und medizinische Rehabilitation Kein Zugriff
      2. Berufliche und soziale Rehabilitation, Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
      3. Renten, Beihilfen, Abfindungen Kein Zugriff
6. Haftungsausschlüsse und Regress Kein Zugriff
1. 1. Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften Kein Zugriff
  2. Rechtsnatur der Beiträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ablösung der Haftpflicht Kein Zugriff
      2. Fürsorgepflicht Kein Zugriff
      3. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Weitere Beitragspflichtige Kein Zugriff
    3. 1. Beitragshaftung bei Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      2. Beitragshaftung im Baugewerbe bei mehreren Unternehmern Kein Zugriff
      3. Unternehmerwechsel Kein Zugriff
      4. Beitragsfreiheit Kein Zugriff
  4. Umlagesystem / Prinzip der nachträglichen Bedarfsdeckung Kein Zugriff
2. 1. 1. Realisierungsformen sozialer Sicherheit Kein Zugriff
    2. Prinzipien der Sozialversicherung Kein Zugriff
    3. Einordnung der Unfallversicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Höchstentgelt Kein Zugriff
      2. Mindestentgelt Kein Zugriff
    2. 1. Selbständige und Unternehmer Kein Zugriff
      2. Kopfbeiträge Kein Zugriff
      3. Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      4. Besonderheiten bei der See-Berufsgenossenschaft Kein Zugriff
  3. 1. Zweck des Gefahrtarifs Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur des Gefahrtarifs Kein Zugriff
    3. Aufbau des Gefahrtarifs Kein Zugriff
    4. 1. Tätigkeitsprinzip Kein Zugriff
        Bestimmung der Gewerbezweige Kein Zugriff
        Tarifstellenzusammensetzung Kein Zugriff
        Gemischte Tarife / Büroteil Kein Zugriff
        Berücksichtigung eines versicherungsmäßigen Risikoausgleichs Kein Zugriff
        Nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten Kein Zugriff
      2. Beobachtungszeitraum Kein Zugriff
        Neulast, Altlast, Gesamtlast Kein Zugriff
        Regresseinnahmen Kein Zugriff
        Tote Lasten Kein Zugriff
        Wegeunfalllasten Kein Zugriff
        DDR-Altlasten Kein Zugriff
        Fremdrenten Kein Zugriff
        Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
        Arbeitsentgelte Kein Zugriff
        Pflichtversicherung Kein Zugriff
        Freiwillige Versicherung Kein Zugriff
        Belastungsziffernumrechnung und Gefahrklassenrundung Kein Zugriff
        Abweichende Festsetzung Kein Zugriff
    5. 1. Festsetzung von Gefahrklassen Kein Zugriff
        Berechnung der Beiträge Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit der Beiträge Kein Zugriff
      2. Einfachveranlagung Kein Zugriff
        Tarifstelle Büroteil Kein Zugriff
        Gemischte Unternehmen Kein Zugriff
        Unternehmen, die keiner Tarifstelle zugeordnet werden können Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
    6. Geltungsdauer des Gefahrtarifs Kein Zugriff
    7. 1. Besonderheiten bei der See-Berufsgenossenschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überwälzung auf die Sozialversicherung Kein Zugriff
        Pauschale Verteilung Kein Zugriff
      2. Auswirkungen des Beitragsausgleichsverfahrens Kein Zugriff
      3. Allgemeiner Lastenausgleich Kein Zugriff
        Gemeinsam getragene Last Kein Zugriff
        Teilung der Entschädigungslast bei Berufskrankheiten Kein Zugriff
        Erstattungsansprüche der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften Kein Zugriff
        DDR-Altlastenausgleich Kein Zugriff
      4. Rücklage Kein Zugriff
    2. Betriebsmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. Ausgleichsberechtigung Kein Zugriff
    3. Ausgleichspflicht und Verfahren Kein Zugriff
    4. Umlage des Ausgleichsanteils Kein Zugriff
    5. Verfassungsmäßigkeit des Lastenausgleichs Kein Zugriff
  2. Insolvenzgeld Kein Zugriff
  3. Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst Kein Zugriff
  4. Gemeinsam getragene Last Kein Zugriff
4. 1. Mindestbeitrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      2. Verfahrensarten Kein Zugriff
        Versicherungsfälle Pflichtversicherter Kein Zugriff
        Versicherungsfälle freiwillig Versicherter Kein Zugriff
        Nicht anzeigepflichtige Versicherungsfälle Kein Zugriff
        Nicht zu berücksichtigende Versicherungsfälle Kein Zugriff
        Zahl Kein Zugriff
        Schwere Kein Zugriff
        Aufwendungen Kein Zugriff
        Kombination mehrerer Merkmale Kein Zugriff
        Vorbelastungsverfahren Kein Zugriff
        Berechnung anhand der Abweichung vom Durchschnitt Kein Zugriff
        Aufbringung eines bestimmten Teils des Umlagesolls Kein Zugriff
        Höhe der Zuschläge und Nachlässe Kein Zugriff
    2. Gewährung von Prämien Kein Zugriff
  3. Beitragsverfahren Kein Zugriff
5. 1. Zuschüsse Kein Zugriff
  2. Sonstige Einnahmen Kein Zugriff
1. 1. 1. Umlagesoll Kein Zugriff
    2. Verteilungsmaßstäbe Kein Zugriff
  2. Umlageverfahren und Beitragsberechnung Kein Zugriff
  3. Zuschüsse Kein Zugriff
2. 1. Unfallversicherungsträger im Landes- und im kommunalen Bereich Kein Zugriff
  2. Unfallkasse des Bundes Kein Zugriff
  3. Eisenbahn-Unfallkasse und Unfallkasse Post und Telekom Kein Zugriff
1. 1. Gewerbliche Berufsgenossenschaften Kein Zugriff
  2. Übrige Unfallversicherungsträger Kein Zugriff
2. Ausblick Kein Zugriff
3. Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 249