Die Abweichungsgesetzgebung der Länder

Dr. Lukas Beck

doi:10.5771/9783845212210

Zusammenfassung

Seit der 2006 in Kraft getretenen „Föderalismusreform I“ ist es den Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung möglich, Regelungen zu erlassen, die Bundesgesetzen widersprechen. Neben den Fragen die durch diese Neuerungen aufgeworfen werden, analysiert der Autor die Möglichkeiten und Grenzen des Modells sowie mit einem Blick ins Ausland ähnliche Konzepte. Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der bundesdeutschen Kompetenzsystematik durch die erhöhte Bewegungsfreiheit der Länder, Elemente eines lernenden Föderalismus hinzugefügt werden und leistet hiermit einen Beitrag zu der Diskussion um das Abweichungsmodell, die sich bisher noch auf keinen reichhaltigen Erfahrungsschatz beziehen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-4038-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1221-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 606
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Konzeption und Vorgehensweise der Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. Der Begriff der konkurrierenden Gesetzgebung bis 2006 Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Begrifflichkeiten um den Art. 72 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. Überlegungen bezüglich einer „subsidiären Bundesgesetzgebung“ für die Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Heinsens Sondervotum im Rahmen der Enquete Kommission 1976 Kein Zugriff Seiten 24 - 27
  3. Van Nes Ziegler Kommission Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  4. Hessens Vorschlag während der Gemeinsamen Verfassungskommission 1994 Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  5. Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ 2000 Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  6. Nordrhein-westfälischer Vorschlag 2001 Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  7. Saarländischer Vorschlag 2001 Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  8. Vorschlag der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags 2002 Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  9. Lübecker Erklärung der deutschen Landtage 2003 Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  10. Ministerpräsidentenkonferenz 2003 Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  11. 1. Der Auftrag der Kommission Kein Zugriff
    2. Vorschlag Stünker-Röttgen Kein Zugriff
    3. Vorschlag der Länder Kein Zugriff
    4. Vorschlag Steenblock Kein Zugriff
    5. Weitere Einzelpositionen innerhalb der Kommission Kein Zugriff
    6. Würdigung Kein Zugriff
  12. Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD Ende 2005 Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  13. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im März 2006 Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  14. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 48
3. 1. Die Einbettung in die legislative Kompetenzordnung Kein Zugriff Seiten 48 - 52
  2. 1. Übersicht Kein Zugriff
    2. Die Rechtsnatur der abweichenden Norm Kein Zugriff
    3. Das „spätere“ Gesetz Kein Zugriff
    4. Anforderungen an den Norminhalt Kein Zugriff
    5. Die sechsmonatige Karenzzeit für Bundesrecht Kein Zugriff
  3. 1. Der Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Der Anwendungsvorrang des späteren Gesetzes Kein Zugriff
    3. Partielles Bundesrecht Kein Zugriff
  4. 1. Kollisionsvermeidung oder Kollisionsbereinigung Kein Zugriff
    2. Das Verhältnis zu Art. 31 GG Kein Zugriff
    3. Das Verhältnis zum Satz „lex posterior derogat legi priori“ Kein Zugriff
  5. Exkurs: Suspension auch durch verfassungswidriges Recht? Kein Zugriff Seiten 80 - 84
  6. Lückenauslegung Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
4. 1. Abweichungsfeste Sektoren. Insbesondere die Grundsätze des Naturschutzes Kein Zugriff Seiten 87 - 93
  2. Die Übergangsregelung des Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. Grundsatz des bundesfreundlichen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 94 - 98
  4. Vertrauensschutz und Kontinuitätsgewähr Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  5. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  6. Höherrangiges Recht Kein Zugriff Seiten 101 - 101
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 101 - 103
5. 1. Normsetzung gemäß Art. 84 Abs. 1 GG nach der Reform 2006 Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  2. Die formelle Abweichungsgesetzgebung im System der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 105 - 110
  3. Der Regelungsvorbehalt nach Art. 84 Abs. 1 S. 5 – 6 GG als Grenze der Abweichung Kein Zugriff Seiten 110 - 115
  4. 1. Der Durchgriff des materiellen Abweichungsrechts Kein Zugriff
    2. Fortbestand der Einheitsthese Kein Zugriff
    3. Die Hinfälligkeit des Begriffs der „doppelgesichtigen Norm“ Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 123
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 123 - 124
1. 1. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  2. Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
2. 1. 1. Historisch-kultureller Hintergrund Kein Zugriff
    2. Überblick über die Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    3. Felder überlappender Gesetzgebung und Normenkollisionen Kein Zugriff
  2. 1. Opting out im Rahmen des amending-Verfahrens Kein Zugriff
    2. Opting out in mischfinanzierten Gesetzgebungsprogrammen Kein Zugriff
    3. Override power in der kanadischen Charter of Rights and Freedoms Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 143 - 145
3. 1. 1. Die bundesstaatliche Verfassung Kein Zugriff
    2. Überblick über die Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff
  2. Konkurrierende Zuständigkeiten und Normenkollisionen Kein Zugriff Seiten 148 - 151
  3. Die Anwendung des lex-posterior-Grundsatzes Kein Zugriff Seiten 151 - 154
  4. Das Schicksal der älteren Norm Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 155 - 157
4. Gesamtbetrachtung und Vergleich der Systeme Kein Zugriff Seiten 157 - 162
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 163 - 163
2. 1. 1. Zur Verwandtschaft der Prinzipien Kein Zugriff
    2. Die Nähe der Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. Partielle Abkehr vom Exekutivföderalismus Kein Zugriff
    2. Zur integrativen Wirkung der nahen Entscheidungen Kein Zugriff
3. 1. Verändertes Gesicht der vertikalen Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 171 - 173
  2. Drei Quellen der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Seiten 173 - 175
4. 1. 1. Einheit in Vielfalt Kein Zugriff
    2. Konflikt, Kompromiss und Experiment Kein Zugriff
  2. 1. Der Primat der unteren Ebenen – eine verfassungshistorische Note Kein Zugriff
    2. Der lernende Föderalismus Kein Zugriff
5. Die Abweichungsgesetzgebung als Element eines asymmetrischen Bundesstaates Kein Zugriff Seiten 184 - 188
6. 1. Nachhaltigkeit der länderseitigen Abweichungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 188 - 193
  2. Reduzierbarkeit der Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 193 - 197
7. 1. Begriff der Unitarisierung Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  2. Exkurs: Die Unitarisierung des deutschen Bundesstaates bis 2006 Kein Zugriff Seiten 198 - 204
  3. Das Verhältnis der Abweichungsgesetzgebung zur Unitarisierung Kein Zugriff Seiten 204 - 207
Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 208 - 210
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 221

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