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Monographie Kein Zugriff

Die Abweichungsgesetzgebung der Länder

aus staatsrechtlicher, rechtsvergleichender und dogmatischer Sicht
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Seit der 2006 in Kraft getretenen „Föderalismusreform I“ ist es den Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung möglich, Regelungen zu erlassen, die Bundesgesetzen widersprechen. Neben den Fragen die durch diese Neuerungen aufgeworfen werden, analysiert der Autor die Möglichkeiten und Grenzen des Modells sowie mit einem Blick ins Ausland ähnliche Konzepte. Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der bundesdeutschen Kompetenzsystematik durch die erhöhte Bewegungsfreiheit der Länder, Elemente eines lernenden Föderalismus hinzugefügt werden und leistet hiermit einen Beitrag zu der Diskussion um das Abweichungsmodell, die sich bisher noch auf keinen reichhaltigen Erfahrungsschatz beziehen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-4038-6
ISBN-Online
978-3-8452-1221-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
606
Sprache
Deutsch
Seiten
221
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Lukas Beck
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14 Lukas Beck
    1. Problemstellung Kein Zugriff 15 - 18 Lukas Beck
    2. Konzeption und Vorgehensweise der Arbeit Kein Zugriff 18 - 19 Lukas Beck
      1. Der Begriff der konkurrierenden Gesetzgebung bis 2006 Kein Zugriff 20 - 21 Lukas Beck
      2. Begrifflichkeiten um den Art. 72 Abs. 3 GG Kein Zugriff 21 - 23 Lukas Beck
      1. Überlegungen bezüglich einer „subsidiären Bundesgesetzgebung“ für die Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff 23 - 24 Lukas Beck
      2. Heinsens Sondervotum im Rahmen der Enquete Kommission 1976 Kein Zugriff 24 - 27 Lukas Beck
      3. Van Nes Ziegler Kommission Kein Zugriff 27 - 28 Lukas Beck
      4. Hessens Vorschlag während der Gemeinsamen Verfassungskommission 1994 Kein Zugriff 28 - 29 Lukas Beck
      5. Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ 2000 Kein Zugriff 29 - 30 Lukas Beck
      6. Nordrhein-westfälischer Vorschlag 2001 Kein Zugriff 30 - 31 Lukas Beck
      7. Saarländischer Vorschlag 2001 Kein Zugriff 31 - 31 Lukas Beck
      8. Vorschlag der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags 2002 Kein Zugriff 31 - 32 Lukas Beck
      9. Lübecker Erklärung der deutschen Landtage 2003 Kein Zugriff 32 - 33 Lukas Beck
      10. Ministerpräsidentenkonferenz 2003 Kein Zugriff 33 - 33 Lukas Beck
      11. Lukas Beck
        1. Der Auftrag der Kommission Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Vorschlag Stünker-Röttgen Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Vorschlag der Länder Kein Zugriff Lukas Beck
        4. Vorschlag Steenblock Kein Zugriff Lukas Beck
        5. Weitere Einzelpositionen innerhalb der Kommission Kein Zugriff Lukas Beck
        6. Würdigung Kein Zugriff Lukas Beck
      12. Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD Ende 2005 Kein Zugriff 44 - 45 Lukas Beck
      13. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im März 2006 Kein Zugriff 45 - 46 Lukas Beck
      14. Zusammenfassung Kein Zugriff 46 - 48 Lukas Beck
      1. Die Einbettung in die legislative Kompetenzordnung Kein Zugriff 48 - 52 Lukas Beck
      2. Lukas Beck
        1. Übersicht Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Die Rechtsnatur der abweichenden Norm Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Das „spätere“ Gesetz Kein Zugriff Lukas Beck
        4. Anforderungen an den Norminhalt Kein Zugriff Lukas Beck
        5. Die sechsmonatige Karenzzeit für Bundesrecht Kein Zugriff Lukas Beck
      3. Lukas Beck
        1. Der Anwendungsbereich Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Der Anwendungsvorrang des späteren Gesetzes Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Partielles Bundesrecht Kein Zugriff Lukas Beck
      4. Lukas Beck
        1. Kollisionsvermeidung oder Kollisionsbereinigung Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Das Verhältnis zu Art. 31 GG Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Das Verhältnis zum Satz „lex posterior derogat legi priori“ Kein Zugriff Lukas Beck
      5. Exkurs: Suspension auch durch verfassungswidriges Recht? Kein Zugriff 80 - 84 Lukas Beck
      6. Lückenauslegung Kein Zugriff 84 - 86 Lukas Beck
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 86 - 87 Lukas Beck
      1. Abweichungsfeste Sektoren. Insbesondere die Grundsätze des Naturschutzes Kein Zugriff 87 - 93 Lukas Beck
      2. Die Übergangsregelung des Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff 93 - 94 Lukas Beck
      3. Grundsatz des bundesfreundlichen Verhaltens Kein Zugriff 94 - 98 Lukas Beck
      4. Vertrauensschutz und Kontinuitätsgewähr Kein Zugriff 98 - 100 Lukas Beck
      5. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse Kein Zugriff 100 - 101 Lukas Beck
      6. Höherrangiges Recht Kein Zugriff 101 - 101 Lukas Beck
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 101 - 103 Lukas Beck
      1. Normsetzung gemäß Art. 84 Abs. 1 GG nach der Reform 2006 Kein Zugriff 103 - 105 Lukas Beck
      2. Die formelle Abweichungsgesetzgebung im System der Gesetzgebung Kein Zugriff 105 - 110 Lukas Beck
      3. Der Regelungsvorbehalt nach Art. 84 Abs. 1 S. 5 – 6 GG als Grenze der Abweichung Kein Zugriff 110 - 115 Lukas Beck
      4. Lukas Beck
        1. Der Durchgriff des materiellen Abweichungsrechts Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Fortbestand der Einheitsthese Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Die Hinfälligkeit des Begriffs der „doppelgesichtigen Norm“ Kein Zugriff Lukas Beck
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 122 - 123 Lukas Beck
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 123 - 124 Lukas Beck
      1. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 125 - 126 Lukas Beck
      2. Methode der Untersuchung Kein Zugriff 126 - 127 Lukas Beck
      1. Lukas Beck
        1. Historisch-kultureller Hintergrund Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Überblick über die Kompetenzverteilung Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Felder überlappender Gesetzgebung und Normenkollisionen Kein Zugriff Lukas Beck
      2. Lukas Beck
        1. Opting out im Rahmen des amending-Verfahrens Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Opting out in mischfinanzierten Gesetzgebungsprogrammen Kein Zugriff Lukas Beck
        3. Override power in der kanadischen Charter of Rights and Freedoms Kein Zugriff Lukas Beck
      3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 143 - 145 Lukas Beck
      1. Lukas Beck
        1. Die bundesstaatliche Verfassung Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Überblick über die Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff Lukas Beck
      2. Konkurrierende Zuständigkeiten und Normenkollisionen Kein Zugriff 148 - 151 Lukas Beck
      3. Die Anwendung des lex-posterior-Grundsatzes Kein Zugriff 151 - 154 Lukas Beck
      4. Das Schicksal der älteren Norm Kein Zugriff 154 - 155 Lukas Beck
      5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 155 - 157 Lukas Beck
    4. Gesamtbetrachtung und Vergleich der Systeme Kein Zugriff 157 - 162 Lukas Beck
    1. Einleitung Kein Zugriff 163 - 163 Lukas Beck
      1. Lukas Beck
        1. Zur Verwandtschaft der Prinzipien Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Die Nähe der Entscheidungen Kein Zugriff Lukas Beck
      2. Lukas Beck
        1. Partielle Abkehr vom Exekutivföderalismus Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Zur integrativen Wirkung der nahen Entscheidungen Kein Zugriff Lukas Beck
      1. Verändertes Gesicht der vertikalen Gewaltenteilung Kein Zugriff 171 - 173 Lukas Beck
      2. Drei Quellen der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff 173 - 175 Lukas Beck
      1. Lukas Beck
        1. Einheit in Vielfalt Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Konflikt, Kompromiss und Experiment Kein Zugriff Lukas Beck
      2. Lukas Beck
        1. Der Primat der unteren Ebenen – eine verfassungshistorische Note Kein Zugriff Lukas Beck
        2. Der lernende Föderalismus Kein Zugriff Lukas Beck
    5. Die Abweichungsgesetzgebung als Element eines asymmetrischen Bundesstaates Kein Zugriff 184 - 188 Lukas Beck
      1. Nachhaltigkeit der länderseitigen Abweichungsbefugnis Kein Zugriff 188 - 193 Lukas Beck
      2. Reduzierbarkeit der Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff 193 - 197 Lukas Beck
      1. Begriff der Unitarisierung Kein Zugriff 197 - 198 Lukas Beck
      2. Exkurs: Die Unitarisierung des deutschen Bundesstaates bis 2006 Kein Zugriff 198 - 204 Lukas Beck
      3. Das Verhältnis der Abweichungsgesetzgebung zur Unitarisierung Kein Zugriff 204 - 207 Lukas Beck
  7. Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff 208 - 210 Lukas Beck
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 211 - 221 Lukas Beck

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