Die Auswirkungen von Korruption im chinesischen Vertragsrecht

Jan Postweiler

doi:10.5771/9783845297279

Zusammenfassung

Seit der 2012 ins Leben gerufenen chinesischen Antikorruptionskampagne kam es zu wissenschaftlich viel diskutierten strafrechtlichen Modifikationen im Korruptionsbereich, wobei die zivilrechtlichen Auswirkungen weitgehend unbeachtet blieben.

Dieses Werk widmet sich der vertragsrechtlichen Seite der Korruption im chinesischen Recht. Neben der Frage der Wirksamkeit und Nichtigkeit betroffener Verträge werden die in Betracht kommenden Ansprüche und Rechte sowie die vertragsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten eingehend dargestellt. Trotz diesem vertragsrechtlichen Schwerpunkt werden auch die Korruptionsdelikte im chinesischen Straf- und Wettbewerbsrecht umfassend behandelt, um dem Leser ein Gesamtbild der rechtlichen Korruptionsthematik in China zu vermitteln.

Die Thematik ist sowohl für Juristen, die rechtsvergleichende Forschungen aufnehmen, als auch für Unternehmen, die im Geschäftsverkehr mit China aktiv sind interessant.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5646-9
ISBN-Online: 978-3-8452-9727-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 956
Sprache: Deutsch
Seiten: 315
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Eingrenzung des Themas Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Rule of Law in China Kein Zugriff
2. 1. I. Interpretationen des OVG als formelle Einflussnahme Kein Zugriff
  2. II. Politische (informelle) Einflussnahme Kein Zugriff
  3. III. Innergerichtliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung und Orientierungspunkte für diese Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Typisierung nach struktureller und situativer Korruption Kein Zugriff
  2. II. Politische und wirtschaftliche Korruption Kein Zugriff
2. B. Messung von Korruption: Der Corruption Perceptions Index von Transparency International Kein Zugriff
3. 1. I. Sozialwissenschaftliche Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Transparency International Kein Zugriff
    2. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
      2. b. Inhaltliche Regelungen Kein Zugriff
    3. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
      2. b. Inhaltliche Regelungen Kein Zugriff
    4. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
      2. b. Inhaltliche Regelungen Kein Zugriff
    5. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
      2. b. Inhaltliche Regelungen Kein Zugriff
    6. 6. Aus den internationalen Verträgen resultierende Antikorruptionsstandards Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Chinesischer Korruptionsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Historische Dimension Kein Zugriff
    3. 1. a. Guanxi – Vitamin B aus chinesischer Perspektive? Kein Zugriff
      2. b. Kulturelle und historische Verankerung Kein Zugriff
      3. c. Bedeutung in Gesellschaft und Geschäftsleben Kein Zugriff
      4. d. Abgrenzung zur Korruption Kein Zugriff
  2. II. Korruption im Geschäftsalltag – Versuch einer empirischen Erfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systemimmanente Faktoren und Öffnungspolitik Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftlicher Wandel Kein Zugriff
  4. IV. Gesellschaftliche und Politische Auswirkungen der Korruption in China Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassende Darstellung der Korruptionsproblematik in China Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Strafrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Das Zensorat als Kontrollinstanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antikorruptionskampagnen Kein Zugriff
    2. 2. Politische Instrumentalisierung während der Kulturrevolution Kein Zugriff
2. 1. I. Oberste Volksstaatsanwaltschaft (Supreme People’s Procuratorate, „SPP“) Kein Zugriff
  2. II. Zentrale Disziplinarkommission (Central Commission for Disciplinary Inspection, „CCDI”) Kein Zugriff
  3. III. Ministerium für Disziplinaraufsicht (Ministry of Supervision, „MOS“) Kein Zugriff
  4. IV. Die Bevölkerung als Teil des Kampfes gegen Korruption Kein Zugriff
  5. V. Aktuelle rechtliche Entwicklungen im Kampf gegen Korruption Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Grundlegende Merkmale des Chinesischen Strafgesetzbuchs Kein Zugriff
      2. b. Verbandsstrafbarkeit Kein Zugriff
      3. c. Geografischer Geltungsbereich des chinStGB Kein Zugriff
    2. 1. a. Bestechung und Bestechlichkeit Kein Zugriff
      2. b. Vorteilsgeber und Vorteilsempfänger Kein Zugriff
      3. c. Gewährter Vorteil und Vorsatz Kein Zugriff
      4. d. Strafbarkeitsbegründende Wertgrenzen und besondere Umstände Kein Zugriff
    3. 1. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      2. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      3. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      4. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      5. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      6. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      7. 1) Tatbestand Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      8. 1) Tatbestand Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      9. 1) Tatbestand Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
    4. 1. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
      2. a) Tauglicher Täter Kein Zugriff
        b) Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
        2) Strafandrohung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Tauglicher Täter Kein Zugriff
      2. b. Tathandlung und -objekt Kein Zugriff
    2. 2. Sanktionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Berufsverbot nach § 146 Abs. 1 Nr. 2 Gesellschaftsgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss von öffentlichen Aufträgen Kein Zugriff
4. 1. I. (Vertragsrechtliche) Relevanz Kein Zugriff
  2. II. Rückwirkungsverbot bezüglich Gesetzen Kein Zugriff
  3. III. Rückwirkung hinsichtlich justizieller Auslegungen des OVG Kein Zugriff
5. E. Korruptionsrechtliche Tatbestände des chinStGB im Vergleich mit internationalen Verpflichtungen und Vorstellungen Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung der straf- und verwaltungsrechtlichen Risiken für Unternehmen und deren Organe Kein Zugriff
1. A. Prinzipal-Agenten-Modell als Analyseinstrument der vertragsrechtlichen Auseinandersetzung Kein Zugriff
2. B. Kodifikation eines einheitlichen Zivilgesetzbuchs und Einfluss auf diese Arbeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Begrenzung durch das Gesetz Kein Zugriff
      2. b. Begrenzung durch die öffentliche Ordnung und das Verbot der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      3. c. Begrenzung durch staatliche Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Das Prinzip von Treu und Glauben Kein Zugriff
  2. II. Rechtsanwendung bei grenzüberschreitenden Verträgen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1) Verletzung staatlicher Interessen Kein Zugriff
        2) Kollusion Kein Zugriff
        3) Rechtswidriges Ziel Kein Zugriff
        4) Sittenwidrigkeit und gesellschaftlich öffentliche Interessen Kein Zugriff
        5) Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen oder verwaltungsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
      2. 1) Rechtsfolgen fehlender Genehmigung Kein Zugriff
        2) Einholung der Genehmigung als vertragliche (Neben-)Pflicht Kein Zugriff
        3) Verhältnis zur Nichtigkeit bei Gesetzesverstoß Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeit der Schmiergeldabrede Kein Zugriff
    3. 1. a. Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. b. Wirksamkeit Kein Zugriff
    4. 4. Infizierung von Folgeverträgen im Falle der Nichtigkeit des Hauptvertrags Kein Zugriff
    5. 1. 1) Genehmigungsmöglichkeit bei Überschreitung der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        2) Genehmigungsmöglichkeit bei Nichtigkeit des Hauptvertrags Kein Zugriff
        3) Subjektive Bestimmung des Nachteils als Korrektiv fehlender Genehmigungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. b. Anfechtung des Hauptvertrags Kein Zugriff
      3. c. Neu- und Nachverhandlung des Hauptvertrags Kein Zugriff
      4. 1) Ausgestaltung als Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        2) Agent als Organ einer Gesellschaft Kein Zugriff
        3) Ausgestaltung als Handelsvertretervertrag Kein Zugriff
    6. 1. a. Zurechnung der Bestechung Kein Zugriff
      2. 1) Grundstruktur Kein Zugriff
        a) Leistungskondiktion Kein Zugriff
        b) Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff
        3) Bereicherungsrechtliche Ansprüche iRd. Schmiergeldabrede Kein Zugriff
        4) Bereicherungsrechtliche Ansprüche iRd. Hauptvertrags Kein Zugriff
      3. a) Schadensersatzansprüche iRe. Arbeitsvertrags Kein Zugriff
        b) Organhaftung Kein Zugriff
        c) Schadensersatzansprüche iRe. Handelsvertretervertrags Kein Zugriff
        01. Vermögensschaden als geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
        02. Reputationsschäden Kein Zugriff
        03. Anspruchskonkurrenz zwischen Vertrags- und Deliktsrecht Kein Zugriff
        01. Schadensersatzansprüche aus c.i.c. Kein Zugriff
        02. Schadensersatzansprüche aus dem Allgemeinen Teil Kein Zugriff
        03. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
        04. Staatshaftung Kein Zugriff
        b) Schadensersatzansprüche iFd. Anfechtung des Hauptvertrags Kein Zugriff
        c) Zurechenbares Mitverschulden Kein Zugriff
    7. 1. a. Bestechungszahlung iRd. Genehmigungsprozesses Kein Zugriff
      2. b. Genehmigungswirkung auf nichtigen Hauptvertrag Kein Zugriff
      3. c. Ansprüche und Rechte des Prinzipals Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kündigungsrecht iRd. Werk- und Bauleistungsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeitsgründe und Ansprüche iRd. Darlehensvertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Vertrag über den gewerblichen Verkauf von Gebäuden und Gebäudeteilen Kein Zugriff
    3. 3. Immobiliendarlehensvertrag Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Kollektiv- und Staatseigentum Kein Zugriff
      2. b. Privateigentum Kein Zugriff
    2. 1. a. Typenzwang und Offenkundigkeit Kein Zugriff
      2. b. Trennungs- und Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
  2. II. Sachenrechtliche Rechtsfolgen als Teil der vertragsrechtlichen Auswirkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Schuldrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
      2. b. Publizitätsakt Kein Zugriff
      3. c. Verfügungsberechtigung Kein Zugriff
    2. 1. a. Guter Glaube Kein Zugriff
      2. b. Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
      3. c. Angemessener Preis Kein Zugriff
      4. d. Kein Abhandenkommen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Schicksal der Eigentumsübertragung Kein Zugriff
      2. 1) Auf Herausgabe Kein Zugriff
        2) Auf Schadensersatz im weitesten Sinne Kein Zugriff
        3) Zurückbehaltungs- und Verwertungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Angefochtener Hauptvertrag Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtliche Konstruktion Kein Zugriff
    2. 1. a. Überlassung Kein Zugriff
      2. b. Übertragung an Dritte Kein Zugriff
      3. c. Überlassung auf Zeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Bei Überlassung Kein Zugriff
      2. b. Bei Übertragung Kein Zugriff
      3. c. Bei Überlassung auf Zeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Hypothek Kein Zugriff
      2. b. Pfandrecht Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen der Nichtigkeit des Hauptvertrags auf Sicherungsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Korruption bei der Bestellung selbst Kein Zugriff
6. 1. I. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolgen bei Korruption Kein Zugriff
7. 1. I. Recht zur Berufung auf Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Schadensproblematik bei Wettbewerbern Kein Zugriff
    2. 2. Enttäuschte Wettbewerbschance als Schaden Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung der vertragsrechtlichen Auswirkungen von Bestechungszahlungen Kein Zugriff
1. A. Abgrenzung zwischen rechtswidriger Bestechung und rechtskonformen Geschenken Kein Zugriff
2. 1. I. Verweis auf das Employee Handbook im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
  2. II. Klauseln in Handelsvertreterverträgen Kein Zugriff
3. C. Verwendung von Compliance-Klauseln Kein Zugriff
4. D. Schiedsklauseln Kein Zugriff
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 295 - 297
1. A. Die Nichtigkeit der Schmiergeldabrede Kein Zugriff
2. B. Der Hauptvertrag als Ergebnis der Schmiergeldzahlung Kein Zugriff
3. C. Ansprüche und Rechte des Geschäftsherrn Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 315

Literaturverzeichnis (239 Einträge)

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