Die europäische Dienstleistungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das polnische Recht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht, Band 11
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Die Umsetzung der im Jahr 2006 verabschiedeten Dienstleistungsrichtlinie stellte nicht nur das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht vor erheblichen Anpassungsbedarf, sondern verursachte ähnliche Schwierigkeiten in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Umsetzung der Richtlinie in Polen – einem der aus deutscher Sicht bedeutendsten Handelspartner Osteuropas – und verdeutlicht, welche Hürden bewältigt werden mussten, damit sich der ehemals sozialistische Staat einem gemeinsamen Dienstleistungsmarkt unter Geltung der europäischen Dienstleistungsrichtlinie stellen kann.
Nach einer Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der polnischen Dienstleistungswirtschaft und ihrer rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht die Autorin – entsprechend der dualen Zielsetzung der Richtlinie – die Umsetzung sowohl der materiell-rechtlichen Gewährleistungen für die Dienstleistungs- und die Niederlassungsfreiheit als auch der verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Verwaltungsvereinfachung in Polen. Sie zeigt auf, wie abweichende Rechtstraditionen in unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten zu divergierenden Rechtsproblemen und Lösungsmodellen führen können. Der Schwerpunkt wird auf die Einrichtung des verfahrensrechtlichen Herzstücks der Dienstleistungsrichtlinie – den Einheitlichen Kontaktpunkt – gelegt, der in Polen rein virtuell in Gestalt einer Website betrieben wird.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4391-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8654-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
- Band
- 11
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 340
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- Problemstellung Kein Zugriff
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- Wirtschaftliche Entwicklung Kein Zugriff
- Gesetze im Dienstleistungsbereich Kein Zugriff
- Umstrukturierung der Wirtschaftssektoren Kein Zugriff
- Legislativprozesse ab dem Jahre 1989 Kein Zugriff
- Dienstleistungserbringung durch ausländische Unternehmen in Polen Kein Zugriff
- Freizügigkeit polnischer Staatsangehöriger nach dem EUBeitritt Kein Zugriff
- Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Dienstleistungssektors Kein Zugriff
- Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
- Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
- Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- Rechtsgrundlage für den Erlass der Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
- Dienstleistungserbringer Kein Zugriff
- Dienstleistung Kein Zugriff
- Verhältnis zu den primärrechtlichen Grundfreiheiten Kein Zugriff
- Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
- Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
- Freier Dienstleistungsverkehr Kein Zugriff
- Qualität der Dienstleistungen Kein Zugriff
- Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff
- Unterstützung bei der Verfahrensabwicklung (Art. 6 DLR) Kein Zugriff
- Informationsaufgaben (Art. 7 DLR) Kein Zugriff
- Elektronische Verfahrensabwicklung (Art. 8 DLR) Kein Zugriff
- Subjektive Einheitlichkeit des Einheitlichen Ansprechpartners Kein Zugriff
- Rechtsnatur des Einheitlichen Ansprechpartners Kein Zugriff
- Umsetzungsprozess Kein Zugriff
- Dienstleistungstätigkeit als Teil der Wirtschaftstätigkeit, Art. 2 SDG Kein Zugriff
- Unternehmer, Art. 4 SDG Kein Zugriff
- Begriff der Dienstleistung, Art. 2 Abs. 1 Pkt. 1 USU Kein Zugriff
- Dienstleistungserbringer, Art. 2 Abs. 1 Pkt. 2 USU Kein Zugriff
- Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
- Umsetzung der Anforderungen nach Art. 16 Abs. 1 bis 3 DLR Kein Zugriff
- Dienstleistungserbringer aus anderen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Unmittelbare Anwendung des Primärrechts Kein Zugriff
- Exkurs: Umsetzung des Art. 16 DLR in Deutschland Kein Zugriff
- Verbot der Diskriminierung der Dienstleistungsempfänger, Art. 5 USU Kein Zugriff
- Art der Ausführung der Dienstleistungstätigkeit, Art. 6 USU Kein Zugriff
- Informationsgewährung durch den Dienstleistungserbringer, Art. 7 USU Kein Zugriff
- Sonstige Rechtsvorgaben Kein Zugriff
- Kritik an der Umsetzungsgesetzgebung Kein Zugriff
- Vereinfachung des Genehmigungsverfahrensrechts Kein Zugriff
- Verfahrenserledigung Kein Zugriff
- Stillschweigende Genehmigung Kein Zugriff
- Problematik des fingierten Registereintrags Kein Zugriff
- Landesweite Geltung von Konzessionen und Genehmigungen Kein Zugriff
- Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff
- Das Prinzip des Einheitsstaats (Art. 3 KRP) Kein Zugriff
- Die Dezentralisierung öffentlicher Gewalt (Art. 15 KRP) Kein Zugriff
- Aufteilung der Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
- Zentrale Stelle Kein Zugriff
- Kammern Kein Zugriff
- Kommunalebene Kein Zugriff
- Private Kein Zugriff
- Kombinationsmodelle Kein Zugriff
- Umsetzungsprozess und Verortung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- Virtuelle Einrichtung bei dem Wirtschaftsminister, Art. 22a SDG Kein Zugriff
- Informationsaufgaben, Art. 22b SDG Kein Zugriff
- Das Konzept »zero stop shop« Kein Zugriff
- Die digitale Plattform ePUAP Kein Zugriff
- Verpflichtung zur Nutzung der elektronischen Kommunikation Kein Zugriff
- Beginn der Bearbeitungsfrist, Art. 22c Abs. 3 SDG Kein Zugriff
- Fristdauer, Art. 22c Abs. 4 SDG Kein Zugriff
- Sondergesetzliches Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes Kein Zugriff
- Eigenschaft als Organ der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
- Faktisches Verwaltungshandeln Kein Zugriff
- Anwendbarkeit des KPA Kein Zugriff
- Primärrechtschutz Kein Zugriff
- Haftung Kein Zugriff
- Zentrales Informationsregister über wirtschaftliche Tätigkeiten Kein Zugriff
- Kommunale Einbindung Kein Zugriff
- Novellierungen und aktuelle gesetzgeberische Vorhaben Kein Zugriff
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 318
- Anhang Kein Zugriff Seiten 319 - 340
