Der finanzielle Ausgleich unterlassener Gläubigermitwirkung im Werkvertragsrecht

Dr. Marco Schneider

doi:10.5771/9783845288505

Zusammenfassung

Stillstand auf dem Bau! Was steht einem Werkunternehmer nach deutschem Recht (BGB und VOB/B) zu, wenn er wegen unterlassener Mitwirkung des Auftraggebers seine Arbeiten nicht fortführen oder gar nicht erst beginnen kann? In Rechtsprechung und Literatur scheint sich zwar eine recht klare Linie hinsichtlich dieser Frage herauszubilden. Dennoch herrscht in vielen Bereichen weiterhin Uneinigkeit.

Das vorliegende Werk beschäftigt sich eingehend mit dieser Frage. Dabei wird im ersten Kapitel der momentane Umgang mit Tatbestand und Rechtsfolgen des § 642 BGB, der die oben genannte Diskussion (noch) beherrscht, dargestellt.

Im folgenden zweiten Kapitel wird die momentan gängige Praxis kritisch beleuchtet. Anhand der klassischen Auslegungsmethoden wird die Norm des § 642 BGB im Einzelnen betrachtet und die gefundenen Ergebnisse der gängigen Praxis gegenübergestellt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der historischen Analyse der Norm, durch welche es gelingt, den Willen des historischen Gesetzgebers herauszufiltern. Dabei wird klar, dass der heutige Umgang der Norm diesem Willen nicht mehr entspricht.

Im anschließenden dritten Kapitel wird ein alternativer Lösungsweg aufgezeigt, der dem bereits erwähnten Willen des historischen Gesetzgebers gerecht wird und ein dogmatisch schlüssiges Konzept mit sich bringt. Dabei wird zunächst die Norm des § 304 BGB in den Fokus gerückt und auch diese einer klassischen Auslegung unterzogen. Schnell zeigt sich, dass die Norm bisher zu Unrecht eine Art Schattendasein führt. Ganz im Gegenteil zur Praxis im Zusammenhang mit § 642 BGB, der in der Praxis deutlich zu weit verstanden wird, wird § 304 BGB zu eng verstanden und birgt erhebliches Potential für die behandelte Problematik in sich.

Anhand dieser Befunde wird im letzten Kapitel dargestellt, was genau nach § 642 BGB und was nach § 304 BGB ersatzfähig ist und wie sich die Ansprüche im Einzelnen zusammensetzen. Insgesamt entsteht so ein schlüssiges Gesamtkonzept, nach welchem ein gerechter finanzieller Ausgleich für den Unternehmer bei unterlassener Gläubigermitwirkung im Werkvertragsrecht erreicht werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4618-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8850-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 196
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. 1. Mehrkosten Kein Zugriff
    2. Entgangener Verdienst Kein Zugriff
    3. Entgangener Gewinn i.S.d. § 252 BGB Kein Zugriff
  2. Momentane Handhabe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einzelne Mitwirkungsbeiträge bei Werkverträgen Kein Zugriff
      2. Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
        Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
        Nicht leistungsbezogene Pflichten Kein Zugriff
        Obliegenheiten Kein Zugriff
        Vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
        Regelfall: Obliegenheit Kein Zugriff
        Regelfall: Pflicht Kein Zugriff
        Mittelweg Kein Zugriff
        Standpunkt des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Kollision mit dem punktuellen Leistungsbegriff Kein Zugriff
        Bisheriger Umgang mit der Problematik Kein Zugriff
        Generelle Leistungsfähigkeit als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
      3. BGB-Werkvertrag Kein Zugriff
        VOB/B-Vertrag Kein Zugriff
    3. Kausale Verknüpfung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      2. Vergütungs(-gleicher) Anspruch Kein Zugriff
      3. Entbehrlichkeit einer konkreten Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. Beispielsfall Kein Zugriff
      2. Dauer des Verzugs Kein Zugriff
        Direkte Herstellkosten Kein Zugriff
        Baustellengemeinkosten Kein Zugriff
        Allgemeine Geschäftskosten Kein Zugriff
        Abgrenzung zum entgangenen Gewinn Kein Zugriff
        Ersatzfähigkeit nach § 642 BGB Kein Zugriff
        Umsatzsteuer Kein Zugriff
        Ersparte Aufwendungen Kein Zugriff
        Anderweitiger Erwerb Kein Zugriff
        Übertragung auf den Beispielsfall Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ermittlung einer zeitanteiligen Vergütung Kein Zugriff
        Abzüge Kein Zugriff
        Übertragung auf den Beispielsfall Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Bemessungsfaktoren Kein Zugriff
        Abzüge Kein Zugriff
        Schätzung der Entschädigung Kein Zugriff
        § 670 BGB analog Kein Zugriff
        Ergänzende Vertragsauslegung §§ 133, 157 BGB Kein Zugriff
        Übertragung auf den Beispielsfall Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Kündigung nach § 643 BGB Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sprachgebrauch Kein Zugriff
      2. Vergleich mit anderen Vorschriften des BGB Kein Zugriff
    2. § 642 II BGB – „Vereinbarte Vergütung“ Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Enger systematischer Kontext Kein Zugriff
    2. Gesamtkontext im BGB – § 642 vs. § 304 BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangsproblematik Kein Zugriff
    2. Vorgängernormen Kein Zugriff
    3. Einführung der Entschädigungsregelung Kein Zugriff
    4. Von der Vergütung zur Entschädigung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Verständnis von § 642 BGB Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Ausgestaltung und Umfang der Entschädigung Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung – erste Hälfte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Weitere Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Literatur Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Tatbestand § 304 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Mehraufwendungen für das erfolglose Angebot Kein Zugriff
    2. Mehraufwendungen für Aufbewahrung und Erhaltung Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit i.S.d. § 304 BGB Kein Zugriff
  3. Beendigung des Verzugs, Durchsetzung und Konkurrenzen Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Mehraufwendungen Kein Zugriff
    2. Mehraufwendungen für das erfolglose Angebot Kein Zugriff
    3. Mehraufwendungen für die Aufbewahrung des geschuldeten Gegenstands Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. Erhaltung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Systematik Kein Zugriff
  4. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
  5. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  6. 1. Allgemeine Abwägung Kein Zugriff
    2. 1. Parallele zum Leistungsbegriff des § 294 BGB Kein Zugriff
      2. Gleichstellung von Leistung und Gegenstand der Leistung Kein Zugriff
      3. Konsequente Anwendung der §§ 293 ff. BGB Kein Zugriff
3. 1. Typische Erhaltungskosten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ersatzfähigkeit nach § 304 BGB Kein Zugriff
      2. Übertragung auf den Beispielsfall Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
      2. Besonderheiten des Werkvertragsrechts Kein Zugriff
      3. Nur tatsächlich erforderliche Mehraufwendungen Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Voraussetzungen nach dem UStG Kein Zugriff
    2. Umsatzsteuer bei Ansprüchen aus § 642 BGB Kein Zugriff
    3. Umsatzsteuer bei Ansprüchen aus § 304 BGB Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
2. Ermessen bei der Festlegung der Entschädigung Kein Zugriff
3. 1. Vereinbarte Vergütung und Dauer des Verzugs Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
    2. Keine Gleichsetzung von Vorhaltekosten und Kosten der Erfüllung Kein Zugriff
    3. Abgleich der Vorgehensweise Kein Zugriff
    4. Kein genereller Abzug des Wagniszuschlags Kein Zugriff
  3. Anderweitiger Erwerb Kein Zugriff
  4. Umsatzsteuer Kein Zugriff
4. Übertragung auf den Beispielsfall Kein Zugriff
5. 1. Problembeschreibung – Anlass zur Korrektur Kein Zugriff
  2. Korrekturmöglichkeit: Hypothetisch lineare Verteilung der Herstellkosten Kein Zugriff
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 187 - 188
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 196

Literaturverzeichnis (133 Einträge)

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