Verwertung von Musikrechten

RAin Dr. Nike Schmidt

doi:10.5771/9783845285573

Zusammenfassung

Fortschreitende Harmonisierung versus traditionelle Rechteverwertung: Die Verwertung von Musikrechten unterliegt einem ständigen Wandel, den der europäische Gesetzgeber zunehmend und mit besonderem Augenmerk auf die Verwertung im Online-Bereich mitgestaltet. Musikrechte werden in der Folge heute nicht mehr nur kollektiv und aus einer Hand über Verwertungsgesellschaften lizenziert, sondern immer stärker repertoirebezogen und getrennt in Vervielfältigungs- und Aufführungsrechte. Vorreiter sind hier insbesondere die großen angloamerikanischen Musikverlage, die ihre Vervielfältigungsrechte direkt an Online-Musikdienste lizenzieren. Nach deutschem Recht ist dabei vor allem umstritten, ob die Vervielfältigung für die anschließende öffentliche Zugänglichmachung (sog. Upload) überhaupt eine eigenständige Nutzungsart darstellt, die unabhängig vom Recht der öffentlichen Zugänglichmachung lizenziert werden kann. Diese Frage bewertet die Verfasserin vor dem europarechtlichen Hintergrund neu.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 03.12.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4295-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8557-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. 1. 1. Die sogenannte »Option 3« Kein Zugriff
    2. 2. »GEMA«-Entscheidungen der EU-Kommission Kein Zugriff
  2. II. Grünbuch und Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
  3. III. Überblick über die Systemunterschiede der Rechteverwertung in Europa Kein Zugriff
2. 1. I. Empfehlung gemäß Art. 288 AEUV Kein Zugriff
  2. II. Die Diskussion zur Umsetzung in Deutschland und Besonderheiten der Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schaffung von Rechtekategorien im Online-Bereich Kein Zugriff
    2. 2. Rechtevergabe nach Kategorien Kein Zugriff
    3. 3. Orientierung am angloamerikanischen Copyright-System Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Das sog. »MyVideo«-Urteil des OLG München Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) »Wilhelm Busch« und »Kassettenfilm« Kein Zugriff
      2. b) »GEMA-Vermutung I« Kein Zugriff
      3. c) »CB-infobank II« Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Wirtschaftliche Erheblichkeit und Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
      2. (1) »White Christmas« Kein Zugriff
        (2) »Zauberberg« und »Blu-ray-Disc« Kein Zugriff
      3. (1) Substituierbarkeit auf dem Markt – Investitionsschutz für Verwerter? Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung nach Verbraucherkreisen Kein Zugriff
        (3) Marktbegriff? Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) »Rundfunkwerbung« und »Nutzung von Musik für Werbezwecke« Kein Zugriff
      2. b) »Taschenbuch-Lizenz« Kein Zugriff
      3. c) »MyVideo« Kein Zugriff
      4. d) Bewertung Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Definitionsansätze des BGH Kein Zugriff
      2. b) Beteiligung des Urhebers an neuen Verwertungsformen Kein Zugriff
      3. c) Problem der wirtschaftlichen Eigenständigkeit bei neuen Nutzungsarten Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine grundsätzliche Abweichung von der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verkehrsübung Kein Zugriff
      2. b) Gesetz Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Auslegung des § 31 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. b) Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG als vorrangige Rahmenbestimmungen? Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit als Folge der Wechselwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz des Urhebers durch § 29 Abs. 2 UrhG nach der monistischen Theorie Kein Zugriff
      2. b) Nutzungsart als Schutzinstrument für den Urheber Kein Zugriff
      3. c) Schutz der Verwerterinteressen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Das Konzept des Verkehrsschutzes auf dem Prüfstand Kein Zugriff
  2. II. Die Nutzungsart – Begriff oder Typus? Kein Zugriff
  3. III. »Dinglichkeit«, Quasi-Dinglichkeit, Gegenständlichkeit und Absolutheit von ausschließlichen Nutzungsrechten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Urheberbezeichnung gemäß § 10 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
      2. b) Erschöpfungsgrundsatz gemäß § 17 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Publizität und Gutglaubensschutz Kein Zugriff
      2. b) Numerus clausus vs. Kausalverhältnis Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Hohe Anforderungen an die erforderliche Sorgfalt Kein Zugriff
      2. b) Faktische Überdehnung der Prüfungspflichten bei der Rechteklärung? Kein Zugriff
      3. c) Überschießende Verbotsbefugnisse Kein Zugriff
      4. d) Haftungsrisiko für einfache und ausschließliche Rechte im Online-Bereich im Vergleich Kein Zugriff
      5. e) Lizenzanalogie Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Historie des Vervielfältigungsrechts im Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Streitpunkt urheberrechtliche Relevanz Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung der Verfügungsbefugnis – Perspektive des Urhebers Kein Zugriff
      3. c) Normative Kontroll- und Sicherungsfunktion Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (1) Gesetzliche Rückkoppelung an die Verwertungsrechte Kein Zugriff
        (2) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Beteiligung an mehraktigen Nutzungen Kein Zugriff
        (bb) Gefahr der »Doppel«-Vergütung? Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Grundsatz der Zweckneutralität Kein Zugriff
        (bb) Anwendbarkeit des »computerrechtlichen« Vervielfältigungsbegriffs Kein Zugriff
        (cc) Notwendigkeit der einheitlichen teleologischen Auslegung von § 16 UrhG Kein Zugriff
        (dd) Anspruch auf Beteiligung an der Vervielfältigung für die Online-Nutzung Kein Zugriff
        (ee) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) »Karen Murphy«-Urteil des EuGH Kein Zugriff
        (2) Wirtschaftliche Eigenständigkeit durch Manipulation Kein Zugriff
        (3) Wirtschaftliche Eigenständigkeit durch Funktionalität Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Pragmatischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Technische Trennbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf dauerhafte Vervielfältigungen Kein Zugriff
      3. c) Konsequenzen für die Bewertung des Upload-Vorgangs Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Drei-Stufen-Test als Rückausnahme zur Interessenabwägung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Inhalts- und Schrankenbestimmungen gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
      2. b) Streitpunkt Geltungsgrund der Schranken: Naturrecht vs. Verfassungsrecht? Kein Zugriff
      3. c) Funktion der gesetzlichen Schranken Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Annexvervielfältigungen gemäß § 52 b UrhG Kein Zugriff
      2. (1) Regelungszweck Kein Zugriff
        (2) Parallele zu § 42 a UrhG? Kein Zugriff
      3. (1) Schranke als gesetzliche Nutzungsart Kein Zugriff
        (2) Teleologische Unterschiede zu §§ 52 a und b UrhG Kein Zugriff
        (3) Bezugspunkte der »gesetzlichen Nutzungsart« Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. (1) Unentgeltlichkeit nach § 53 Abs. 1 Satz 2 UrhG Kein Zugriff
        (2) Privilegierungszweck und -grenze Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 211 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 228

Literaturverzeichnis (214 Einträge)

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