Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

RA Dr. Andre Nolting

doi:10.5771/9783845288550

Zusammenfassung

Cash Pooling ist heute ein integraler Bestandteil der Konzernfinanzierung, birgt aber – auch nach dem MoMiG und der MPS-Entscheidung des BGH – erhebliche (Haftungs-)Risiken für die beteiligten Gesellschaften und ihre Geschäftsleiter. Die Arbeit erläutert am Beispiel der faktisch konzernierten GmbH die Anforderungen an den gesetzeskonformen Betrieb eines Cash Pooling. Sie beleuchtet die Zulässigkeit der Überlassung von Mitteln an den Cash Pool (sog. aufsteigende Darlehen oder auch upstream loans), die nachgelagerten Beobachtungspflichten der Geschäftsleiter, die Haftungsrisiken für die Beteiligten (§§ 30, 31, 43 und 64 GmbHG, § 826 BGB) und die Behandlung im Fall der Insolvenz der Konzernmutter. Mit Blick auf § 135 InsO wird schließlich auf das Schicksal von Rückzahlungen bzw. Verrechnung absteigender Darlehen bei Insolvenz einer Konzerntochter eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 03.12.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4624-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8855-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 438
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. Cash pooling als Element des cash management Kein Zugriff
2. 1. Physisches pooling Kein Zugriff
  2. Virtuelles pooling Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Liquiditätsausgleich Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur der konzerninternen Finanzströme Kein Zugriff
      3. »Sternförmige Organisation« als Regelfall Kein Zugriff
      4. Kontokorrentabrede Kein Zugriff
    2. Kündigungsrechte Kein Zugriff
    3. Informationsrechte und -pflichten Kein Zugriff
    4. Weitere typische Regelungen Kein Zugriff
    5. Form Kein Zugriff
    6. Der cash pool als Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  2. Durchführungsvereinbarung mit der poolführenden Bank Kein Zugriff
4. 1. 1. Zins- und Liquiditätsvorteile Kein Zugriff
    2. Geringere Liquiditätsreserve Kein Zugriff
    3. Volumeneffekte, Zugang zu Finanzinstrumenten Kein Zugriff
    4. Rating Kein Zugriff
    5. Indirekte Vorteile Kein Zugriff
  2. 1. Bonitäts- bzw. Ausfallrisiko Kein Zugriff
    2. Klumpenrisiko Kein Zugriff
    3. Dominoeffekt Kein Zugriff
    4. Erfordernis unbequemer Entscheidungen Kein Zugriff
    5. Abfluss benötigter Liquidität Kein Zugriff
    6. Besicherung Kein Zugriff
    7. Unvorteilhafte Konditionen Kein Zugriff
    8. Sonstige Risiken Kein Zugriff
5. 1. Ökonomische Würdigung der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
  2. Rechtliche Zweifel an der Zulässigkeit Kein Zugriff
  3. Ausgangspunkt der folgenden Überlegungen Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Unterbilanz Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz: Bilanzielle Betrachtung Kein Zugriff
      2. Schutz des »realen Vermögens« in der Unterbilanz Kein Zugriff
      3. Rückausnahme – Drittvergleich Kein Zugriff
    3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    4. Auszahlungsempfänger Kein Zugriff
  2. Rechtsfolgen bei Verstoß Kein Zugriff
3. 1. Die Rechtslage bis zum Erlass des November-Urteils Kein Zugriff
  2. Die Rechtslage unter dem November-Urteil des BGH Kein Zugriff
  3. Auswirkungen der Entscheidung Kein Zugriff
  4. Die Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
  5. Würdigung der Rückkehr zur bilanziellen Betrachtung Kein Zugriff
4. 1. (Unveränderter) Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        Einzelwertberichtigungen Kein Zugriff
        Pauschalwertberichtigungen Kein Zugriff
        Abwertung bei Wertberichtigungsbedarf Kein Zugriff
      2. Konkretisierung durch Gesetzgeber, BGH und h.L. Kein Zugriff
      3. Die Gegenansicht: Berücksichtigung sämtlicher Risiken Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Maßgeblichkeit jeder einzelnen Zahlung Kein Zugriff
      2. Maßgeblichkeit der Bonität des Gesamtkonzerns Kein Zugriff
      3. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    3. 1. Besicherung und Versicherung Kein Zugriff
      2. Einfluss von Ratings Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung allgemeiner Vorteile des pooling Kein Zugriff
      4. Analogie zu Spezialvorschriften Kein Zugriff
        Pauschalwertberichtigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis – »Privilegierung« des Klumpenrisikos Kein Zugriff
      5. Abschlag bei Holding-Konzernen? Kein Zugriff
      6. Jederzeitiges Kündigungsrecht erforderlich? Kein Zugriff
      7. Problem und Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis zur »teilweisen Vollwertigkeit« Kein Zugriff
    4. Beweislast für die Vollwertigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. »Regelungslücke« bzgl. der Verzinsung Kein Zugriff
        »Übergeordnete« Erwägungen Kein Zugriff
        Verortung der Verzinsungspflicht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz: Marktübliche Soll-Zinsen Kein Zugriff
      2. Höhere Verzinsung aufgrund cash-poolingspezifischer Risiken Kein Zugriff
      3. Kompensation durch anderweitige Vorteile Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen zu niedriger Verzinsung Kein Zugriff
    4. Ergebnis zur Verzinsung Kein Zugriff
  4. 1. Abgrenzung: »Stehenlassen« vs. »Neuvergabe« Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme zum Frühwarnsystem als Teil der Vollwertigkeit Kein Zugriff
      3. Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers und Systematik Kein Zugriff
        Konsequenzen bei Anwendbarkeit des § 30 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
        Konsequenzen bei Unanwendbarkeit Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Stehenlassen ist keine Auszahlung Kein Zugriff
  5. Wesentliche Ergebnisse zu § 30 GmbHG Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Tatbestand Kein Zugriff
  2. Inhalt und Höhe des Anspruchs Kein Zugriff
  3. Anspruchsverpflichtete Kein Zugriff
  4. Ergebnis und Praktischer Nutzen Kein Zugriff
3. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
  2. Bedeutung für aufsteigende Darlehen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sorgfaltspflicht bei der Darlehensvergabe Kein Zugriff
        Anforderungen an die Bonitätsprüfung Kein Zugriff
        Keine tägliche Prüfung erforderlich Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
        Exkurs: Kein Beurteilungsspielraum gegenüber den Gesellschaftern Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Einhaltung der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    2. Verschulden Kein Zugriff
    3. Kausalität und Schaden Kein Zugriff
    4. Ergebnis zur Haftung bei anfänglich fehlender Vollwertigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Pflicht zur Überwachung und ggf. Rückforderung Kein Zugriff
    2. 1. Informationsrechte Kein Zugriff
      2. Prüfungspflichten Kein Zugriff
      3. Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. Dokumentation und Umsetzung Kein Zugriff
      5. Grundsätzliche Befugnis zur Delegation Kein Zugriff
        Zulässigkeit der Delegation im Konzern Kein Zugriff
        Delegation der Bonitätskontrolle Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Das Problem der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
    4. Verschulden Kein Zugriff
    5. Kausalität und Schaden Kein Zugriff
  5. Wesentliche Ergebnisse zur Haftung aus § 43 GmbHG Kein Zugriff
4. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Betriebsfremder Entzug von Vermögen Kein Zugriff
      2. Keine Kompensation oder Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Durch den Gesellschafter Kein Zugriff
    2. Insolvenzverursachung oder -vertiefung Kein Zugriff
    3. Sittenwidrigkeit des Gesellschafterverhaltens Kein Zugriff
    4. Vorsatz Kein Zugriff
    5. Keine Subsidiarität gegenüber §§ 30, 31 GmbHG Kein Zugriff
    6. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    7. Rechtsfolge: Schadensersatz Kein Zugriff
  3. Grundsätzliche Anwendbarkeit auf aufsteigende Darlehen Kein Zugriff
  4. 1. Beitritt in der Krise Kein Zugriff
    2. Verweigerung der Rückzahlung Kein Zugriff
    3. Ausschluss einer Konzerngesellschaft Kein Zugriff
    4. 1. Beitritt zum pooling als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Abzug der zuletzt eingebrachten Mittel als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Existenzvernichtung durch Unterlassen? Kein Zugriff
        Tatbestand des existenzvernichtenden Eingriffs Kein Zugriff
      2. Haftung bei Bestehen eines Frühwarnsystems Kein Zugriff
      3. Konsequente Fortführung der Bremer- Vulkan-Grundsätze Kein Zugriff
        Keine Erfolgshaftung Kein Zugriff
        Kein Widerspruch zur Kapitalerhaltung, Vergleich mit der AG Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Kein Ausschluss wegen Sonderdeliktscharakter Kein Zugriff
    2. Außenhaftung als Ausnahme Kein Zugriff
    3. Deliktisches Verhalten in pooling-Konstellationen Kein Zugriff
    4. Kein Ausschluss aus grundsätzlichen Erwägungen Kein Zugriff
    5. Fehlende Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
    6. Gleichlauf mit der strafrechtlichen Sichtweise Kein Zugriff
    7. Ergebnis zur Haftung der Geschäftsleiter der Mutter Kein Zugriff
  6. Teilnehmerhaftung der Geschäftsführung der Tochter Kein Zugriff
  7. 1. Wesentliche Ergebnisse zur Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
5. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. Geschäftsführer als alleiniger Haftungsadressat Kein Zugriff
    2. Zahlung Kein Zugriff
    3. Gesellschafter als Zahlungsempfänger Kein Zugriff
    4. 1. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Auslösung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    5. Kausalzusammenhang Kein Zugriff
    6. Verschulden Kein Zugriff
    7. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    8. Beweislast Kein Zugriff
    9. Konkurrenzen Kein Zugriff
  3. 1. Anwendungsbereich bei Darlehensvergaben Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung von Ansprüchen gegen den pool Kein Zugriff
    3. 1. Kein Risiko bei gesicherter Zahlungsfähigkeit auf stand alone Basis Kein Zugriff
      2. Kein Risiko bei werthaltigen Ansprüchen gegen den pool Kein Zugriff
      3. Überwachung der Zahlungsfähigkeit des pools Kein Zugriff
      4. Maßnahmen bei Verschlechterung der Situation des pools Kein Zugriff
    4. Verschulden Kein Zugriff
    5. 1. Kompensation durch ausgleichende Zuflüsse Kein Zugriff
      2. Würdigung und Bedeutung für cash pooling Kein Zugriff
      3. Maßgebliche »Gegenleistung« Kein Zugriff
        Zufluss trotz Zahlung auf ein debitorisches Konto Kein Zugriff
        Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff
        Anforderungen an den zeitlichen Zusammenhang Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Wesentliche Ergebnisse zu § 64 Satz 3 GmbHG Kein Zugriff
1. Einleitung und Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Keine Bereichsausnahme für das cash pooling Kein Zugriff
    2. Kein Zahlungsverbot für die Konzernmutter Kein Zugriff
    3. Anfechtung allenfalls im Zwei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
  2. 1. Wirksamkeit des Kündigungsrechts Kein Zugriff
    2. Unanfechtbarkeit des Kündigungsrechts Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Anfechtungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Kongruenz trotz vorheriger Kündigung Kein Zugriff
      2. Anfechtbarkeit der Rückzahlung nach § 130 InsO Kein Zugriff
      3. Ergebnis zu § 130 und § 131 InsO Kein Zugriff
    3. Anfechtbarkeit nach § 134 InsO Kein Zugriff
    4. 1. Bisherige Grundsätze Kein Zugriff
      2. »Modifizierung« durch die jüngste InsO-Reform Kein Zugriff
      3. Anwendung auf die Rückforderung des cash-pool-Guthabens Kein Zugriff
      4. (Keine) Vermutung nach § 133 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
  4. Schicksal der Verrechnungen bei Fortführung trotz Insolvenzreife Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
3. Insolvenzfestigkeit der nachträglichen Besicherung Kein Zugriff
4. 1. Die Kontokorrentproblematik i.R.d. § 135 InsO Kein Zugriff
  2. Bewertung – Notwendigkeit einer Korrektur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Verhältnis von § 135 Abs. 1 Nr. 2 zu Nr. 1 Kein Zugriff
      2. Die Aufrechnungslage im Kontokorrent als Sicherung i.S.d. Abs. 1 Kein Zugriff
    2. 1. Urteil vom 7. März 2013 Kein Zugriff
        Urteil vom 4. Juli 2013 Kein Zugriff
        Beschluss vom 16. Januar 2014 Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf cash-pooling-Fälle Kein Zugriff
      3. Höhe des Anspruchs Kein Zugriff
  4. Ergebnis zur Anfechtbarkeit nach § 135 InsO Kein Zugriff
5. Besonderheiten bei der Abwicklung über eine Betreibergesellschaft Kein Zugriff
6. Bewertung – Rechtspolitischer Handlungsbedarf? Kein Zugriff
7. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. Anforderungen an die Vergabe aufsteigender Darlehen Kein Zugriff
  2. Nachgelagerte Kontrollpflichten Kein Zugriff
  3. Verzinsung Kein Zugriff
  4. Haftungsrisiken Kein Zugriff
2. Gesamtbild und verbleibende Spielräume Kein Zugriff
3. Würdigung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 438

Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

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