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Monographie Kein Zugriff
Die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts in der Europäischen Union
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 365
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Werk zeigt Möglichkeiten der dezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts in der EU auf, die trotz der vom EuGH abgelehnten unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts bestehen. Dem liegt der praktische Nutzen zu Grunde, dass allein solche Möglichkeiten der Privatwirtschaft die Durchsetzung des WTO-Rechts erlauben. Denn obwohl das WTO-Recht auch eine auf den Schutz von wirtschaftlichen Individualrechten angelegte Zielrichtung hat, steht privaten Akteuren im welthandelsrechtlichen Mehrebenensystem das zentrale WTO-Streitbeilegungsverfahren nicht zur Verfügung.
Die dezentralen Durchsetzungsmöglichkeiten werden, aufbauend auf einer Strukturanalyse des WTO-Rechts und einem aus der EuGH-Rechtsprechung entwickelten juristischen Konzept der dezentralen Anwendung des WTO-Rechts in der EU, hergeleitet. Die Untersuchung veranschaulicht auch den funktionalen Zusammenhang zwischen den dezentralen Möglichkeiten und dem WTO-Streitbeilegungsverfahren und regt eine stärkere Verknüpfung der beiden Ebenen de lege ferenda an.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7392-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3584-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 365
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 366
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 26Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 31 - 37Autor:innen:
- Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Zum Begriff der „Durchsetzung“ Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Dezentrale Durchsetzung in Abgrenzung zur zentralen Durchsetzung Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Die unionsinterne Geltung von Unionsabkommen Kein Zugriff Seiten 44 - 47Autor:innen:
- Der Vorrang der Unionsabkommen vor unionsinternem Recht Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konsequenzen von Geltung und Rang für die Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der unionsinternen Anwendung von Unionsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsabkommenskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 54Autor:innen:
- Kein a priori-Ausschluss der dezentralen Durchsetzbarkeit Kein Zugriff Seiten 55 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Begünstigung der Privatwirtschaft als Rechtsreflex des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualschutz als Ziel der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine interne Wirkungen des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtungen im WTO-Recht zur Gewährung von internen Individualrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtungen im WTO-Recht zur Einrichtung von internen Beschwerde- und Rechtsdurchsetzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eignung des WTO-Rechts zu verschiedenen Formen der internen Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Interne Geltung und Vorrang des WTO-Rechts Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Ermittlung der Vorgaben zur internen Anwendung Kein Zugriff Seiten 70 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im ÜWTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur unmittelbaren Anwendung des TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. X:3 (b) GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. VI (2) b) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. XX GPA Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung des TRIPS in den einzurichtenden zivilprozessualen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung des TRIPS in den einzurichtenden verwaltungsprozessualen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung des TRIPS in den einzurichtenden Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. X:3 (b) GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. VI (2) b) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. 11 (1) CVA und des Art. 3 (5) e) ILP Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. 5.2.8 TBT Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorgaben des Art. XX GPA an die Ausgestaltung des internen Beschwerdeverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben des Art. XX GPA hinsichtlich des Prüfungsmaßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. 23 SCM und des Art. 13 ADÜ Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. 59 TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab des Art. 62 Abs. 5 TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelungen über interne Interimsüberprüfungen – Verpflichtung zur dezentralen Durchsetzung von WTO-Recht durch mittelbare Anwendung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur WTOrechtskonformen Auslegung internen Rechts Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichsmaßnahmen gegen Subventionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Antidumpingmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beurteilung von Subventionen im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beurteilung von Dumping im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung des WTO-Rechts durch unilaterale Ausgleichsmaßnahmen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das PSI-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durchsetzung von Bestimmungen des PSI Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung von Bestimmungen anderer WTO-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Entwicklung der Vertragsabschlusskompetenzen der Union bis zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 121 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrechtliche Bindung gemischter Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die EuGH-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der eingeschränkten unionsinternen Geltung des WTO-Rechts Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Die Vertragsabschlusskompetenzen der Union nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Geltung des WTO-Rechts in der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Konsequenzen für die WTO-Mitgliedschaft der EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 134 - 136Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung der Ablehnung der unmittelbaren Anwendung des GATT 47 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ablehnung der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts auf Grund des Gegenseitigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gegenseitigkeitsprinzip als Grundsatz des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhandlungsspielraumargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Prinzipien der Gegenseitigkeit und des Verhandlungsspielraums als juristisches Konzept der dezentralen Anwendung des WTO-Rechts in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Nichtigkeitsklagen der Kommission? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Unmittelbare Anwendung des TRIPS? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Schlussanträge des Generalanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das EuGH-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut der ständigen EuGH-Rechtsprechung zum WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Union bei Verletzungen des WTO-Rechts durch Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Prinzipien der Gegenseitigkeit und des handelspolitischen Verhandlungsspielraums der Unionsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik der Wirkungen von Unionsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheit der Unionsrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf mitgliedstaatliche Handlungen, die nicht auf WTO-rechtswidrigem Unionsrecht beruhen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung hinsichtlich der Kompetenzen der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts gegenüber den Mitgliedstaaten durch den EuGH für dessen dezentrale Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unmittelbare Anwendung von WTO-Recht in Bereichen, in denen noch kein Unionsrecht erlassen ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendung von WTO-Recht in Bereichen, in denen bereits Unionsrecht erlassen ist Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung deutscher Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen aus der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts durch nationale Gerichte der Mitgliedstaaten für dessen dezentrale Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 185 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil Nakajima Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Urteile NMB Deutschland und NMB France SARL Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil NTN und Koyo Seiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Urteile Portugal/Rat und BEUC Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Petrosub und Republica Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Reliance Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Italien/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil van Parys und weitere Urteile zur Bananenmarktordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Biret Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Engenberger Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil IKEA Wholesale Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Urteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nakajima-Rechtsprechung als Instrument zur Überprüfung von Unionshandlungen am Maßstab des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mittelbare Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Nakajima-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Voraussetzung: Anforderungen an die Qualität der „bestimmten“ Verpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung zum Antidumping- und Antisubventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung zu den Bananenmarktverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Umsetzungsabsicht aus dem Umsetzungsverhalten unter Bezugnahme auf handelspolitische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Umsetzungsabsicht in Abgrenzung zum Willen, völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Umsetzungsabsicht unter objektiven Gesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die These Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „bestimmten Prüfungsverpflichtungen“ im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verrechtlichung des Welthandels Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung der Begründung der Ablehnung der unmittelbaren Anwendung des Welthandelsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung der Nakajima-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Semantische Argumentation: Kein entgegenstehender Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Argumentation: Einhaltung des Reziprozitätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxisrelevante Argumentation: Überprüfung der Nakajima-Folgerechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Antidumpingrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Antisubventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der mittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Nakajima-Rechtsprechung für dessen dezentrale Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil Fediol Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fortsetzung im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Urteile zur Bananenmarktordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil Kloosterboer Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsvoraussetzungen der Fediol-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungen im Rahmen der Handelshemmnisverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung auf die Überprüfung von handelspolitischen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der Fediol-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der Fediol- zur Nakajima-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der mittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Fediol-Rechtsprechung für dessen dezentrale Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen zum Tätigwerden der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Handelshemmnisverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts durch die Handelshemmnisverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Antisubventions- und Antidumpinggrundverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der mittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der handelspolitischen Schutzinstrumente für dessen dezentrale Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung von Handlungen der Mitgliedstaaten durch nationale Gerichte Kein Zugriff Seiten 267 - 269Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 269 - 270Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur WTO-rechtskonformen Auslegung des Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur WTO-Rechtskonformen Auslegung nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die unionsrechtskonforme Auslegung als Vergleichsfolie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich und Voraussetzungen der Verpflichtung zur WTO-rechtskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorzugsregel: „soweit wie möglich“ Auslegung am WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsvermutungsregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodische Gleichbehandlung von WTO-Recht und Unions- bzw. nationalem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die unionsrechtliche Kompetenzordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unionsrechtliches Methodenspektrum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schwelle zur unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts gegenüber Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung und Verhältnis der WTO-rechtskonformen Auslegung zur mittel- und unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts Kein Zugriff Seiten 295 - 297Autor:innen:
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- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 366Autor:innen:
