Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts in der Europäischen Union

Autor:innen:
Verlag:
 09.08.2012

Zusammenfassung

Das Werk zeigt Möglichkeiten der dezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts in der EU auf, die trotz der vom EuGH abgelehnten unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts bestehen. Dem liegt der praktische Nutzen zu Grunde, dass allein solche Möglichkeiten der Privatwirtschaft die Durchsetzung des WTO-Rechts erlauben. Denn obwohl das WTO-Recht auch eine auf den Schutz von wirtschaftlichen Individualrechten angelegte Zielrichtung hat, steht privaten Akteuren im welthandelsrechtlichen Mehrebenensystem das zentrale WTO-Streitbeilegungsverfahren nicht zur Verfügung.

Die dezentralen Durchsetzungsmöglichkeiten werden, aufbauend auf einer Strukturanalyse des WTO-Rechts und einem aus der EuGH-Rechtsprechung entwickelten juristischen Konzept der dezentralen Anwendung des WTO-Rechts in der EU, hergeleitet. Die Untersuchung veranschaulicht auch den funktionalen Zusammenhang zwischen den dezentralen Möglichkeiten und dem WTO-Streitbeilegungsverfahren und regt eine stärkere Verknüpfung der beiden Ebenen de lege ferenda an.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
09.08.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7392-6
ISBN-Online
978-3-8452-3584-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
365
Sprache
Deutsch
Seiten
366
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 26
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 27 - 30
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 31 - 37
    2. Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Arbeit Kein Zugriff 37 - 39
      1. Zum Begriff der „Durchsetzung“ Kein Zugriff 40 - 42
      2. Dezentrale Durchsetzung in Abgrenzung zur zentralen Durchsetzung Kein Zugriff 42 - 44
      1. Die unionsinterne Geltung von Unionsabkommen Kein Zugriff 44 - 47
      2. Der Vorrang der Unionsabkommen vor unionsinternem Recht Kein Zugriff 47 - 47
        1. Konsequenzen von Geltung und Rang für die Anwendung Kein Zugriff
        2. Ermittlung der unionsinternen Anwendung von Unionsabkommen Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
          2. Mittelbare Anwendung Kein Zugriff
          3. Unionsabkommenskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 54 - 54
      1. Kein a priori-Ausschluss der dezentralen Durchsetzbarkeit Kein Zugriff 55 - 57
          1. Die Begünstigung der Privatwirtschaft als Rechtsreflex des WTO-Rechts Kein Zugriff
          2. Individualschutz als Ziel der WTO Kein Zugriff
          1. Allgemeine interne Wirkungen des WTO-Rechts Kein Zugriff
          2. Verpflichtungen im WTO-Recht zur Gewährung von internen Individualrechten Kein Zugriff
          3. Verpflichtungen im WTO-Recht zur Einrichtung von internen Beschwerde- und Rechtsdurchsetzungsverfahren Kein Zugriff
        3. Die Eignung des WTO-Rechts zu verschiedenen Formen der internen Anwendbarkeit Kein Zugriff
      3. Interne Geltung und Vorrang des WTO-Rechts Kein Zugriff 69 - 70
      1. Ermittlung der Vorgaben zur internen Anwendung Kein Zugriff 70 - 74
        1. Verpflichtung zur unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im ÜWTO Kein Zugriff
        2. Verpflichtung zur unmittelbaren Anwendung des TRIPS Kein Zugriff
          1. Art. X:3 (b) GATT Kein Zugriff
          2. Art. VI (2) b) GATS Kein Zugriff
          3. Art. XX GPA Kein Zugriff
          4. Weitere Abkommen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung des TRIPS in den einzurichtenden zivilprozessualen Verfahren Kein Zugriff
          2. Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung des TRIPS in den einzurichtenden verwaltungsprozessualen Verfahren Kein Zugriff
          3. Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung des TRIPS in den einzurichtenden Strafverfahren Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Prüfungsmaßstab des Art. X:3 (b) GATT Kein Zugriff
          2. Prüfungsmaßstab des Art. VI (2) b) GATS Kein Zugriff
          3. Prüfungsmaßstab des Art. 11 (1) CVA und des Art. 3 (5) e) ILP Kein Zugriff
          4. Prüfungsmaßstab des Art. 5.2.8 TBT Kein Zugriff
            1. Vorgaben des Art. XX GPA an die Ausgestaltung des internen Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
            2. Vorgaben des Art. XX GPA hinsichtlich des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
          6. Prüfungsmaßstab des Art. 23 SCM und des Art. 13 ADÜ Kein Zugriff
          7. Prüfungsmaßstab des Art. 59 TRIPS Kein Zugriff
          8. Prüfungsmaßstab des Art. 62 Abs. 5 TRIPS Kein Zugriff
          9. Bewertung Kein Zugriff
        3. Die Regelungen über interne Interimsüberprüfungen – Verpflichtung zur dezentralen Durchsetzung von WTO-Recht durch mittelbare Anwendung? Kein Zugriff
      4. Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur WTOrechtskonformen Auslegung internen Rechts Kein Zugriff 103 - 104
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 104 - 105
          1. Ausgleichsmaßnahmen gegen Subventionen Kein Zugriff
          2. Antidumpingmaßnahmen Kein Zugriff
          1. Die Beurteilung von Subventionen im WTO-Recht Kein Zugriff
          2. Die Beurteilung von Dumping im WTO-Recht Kein Zugriff
        3. Durchsetzung des WTO-Rechts durch unilaterale Ausgleichsmaßnahmen? Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
        1. Das PSI-Verfahren Kein Zugriff
          1. Durchsetzung von Bestimmungen des PSI Kein Zugriff
          2. Durchsetzung von Bestimmungen anderer WTO-Abkommen Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 118 - 120
      1. Entwicklung der Vertragsabschlusskompetenzen der Union bis zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 121 - 124
        1. Völkerrechtliche Bindung gemischter Abkommen Kein Zugriff
          1. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
          2. Die EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Konsequenzen der eingeschränkten unionsinternen Geltung des WTO-Rechts Kein Zugriff 131 - 132
      1. Die Vertragsabschlusskompetenzen der Union nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 132 - 134
      2. Geltung des WTO-Rechts in der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff 134 - 134
      3. Konsequenzen für die WTO-Mitgliedschaft der EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 134 - 136
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 136 - 136
        1. Begründung der Ablehnung der unmittelbaren Anwendung des GATT 47 Kein Zugriff
            1. Ablehnung der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts auf Grund des Gegenseitigkeitsprinzips Kein Zugriff
            2. Das Gegenseitigkeitsprinzip als Grundsatz des WTO-Rechts Kein Zugriff
          2. Das Verhandlungsspielraumargument Kein Zugriff
        3. Die Prinzipien der Gegenseitigkeit und des Verhandlungsspielraums als juristisches Konzept der dezentralen Anwendung des WTO-Rechts in der EU Kein Zugriff
        4. Ausnahme: Nichtigkeitsklagen der Kommission? Kein Zugriff
        5. Ausnahme: Unmittelbare Anwendung des TRIPS? Kein Zugriff
          1. Die Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
          2. Das EuGH-Urteil Kein Zugriff
          3. Bewertung Kein Zugriff
          1. Wortlaut der ständigen EuGH-Rechtsprechung zum WTO-Recht Kein Zugriff
          2. Haftung der Union bei Verletzungen des WTO-Rechts durch Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. Die Prinzipien der Gegenseitigkeit und des handelspolitischen Verhandlungsspielraums der Unionsorgane Kein Zugriff
          4. Systematik der Wirkungen von Unionsabkommen Kein Zugriff
          5. Einheit der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
          1. Beschränkung auf mitgliedstaatliche Handlungen, die nicht auf WTO-rechtswidrigem Unionsrecht beruhen Kein Zugriff
          2. Beschränkung auf Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
          3. Beschränkung hinsichtlich der Kompetenzen der Union Kein Zugriff
        4. Relevanz der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts gegenüber den Mitgliedstaaten durch den EuGH für dessen dezentrale Durchsetzung Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Anwendung von WTO-Recht in Bereichen, in denen noch kein Unionsrecht erlassen ist Kein Zugriff
          2. Unmittelbare Anwendung von WTO-Recht in Bereichen, in denen bereits Unionsrecht erlassen ist Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts in Deutschland Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung deutscher Gerichte Kein Zugriff
          3. Schlussfolgerungen aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Relevanz der unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts durch nationale Gerichte der Mitgliedstaaten für dessen dezentrale Durchsetzung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 185 - 185
        1. Das Urteil Nakajima Kein Zugriff
            1. Die Urteile NMB Deutschland und NMB France SARL Kein Zugriff
            2. Das Urteil NTN und Koyo Seiko Kein Zugriff
            3. Die Urteile Portugal/Rat und BEUC Kein Zugriff
            4. Das Urteil Petrosub und Republica Kein Zugriff
            5. Das Urteil Reliance Kein Zugriff
            6. Das Urteil Italien/Kommission Kein Zugriff
            1. Das Urteil van Parys und weitere Urteile zur Bananenmarktordnung Kein Zugriff
            2. Das Urteil Biret Kein Zugriff
            3. Das Urteil Engenberger Kein Zugriff
            4. Das Urteil IKEA Wholesale Kein Zugriff
            5. Weitere Urteile Kein Zugriff
          1. Nakajima-Rechtsprechung als Instrument zur Überprüfung von Unionshandlungen am Maßstab des WTO-Rechts Kein Zugriff
          2. Die mittelbare Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Nakajima-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Erste Voraussetzung: Anforderungen an die Qualität der „bestimmten“ Verpflichtung Kein Zugriff
              1. Die Rechtsprechung zum Antidumping- und Antisubventionsrecht Kein Zugriff
              2. Die Rechtsprechung zu den Bananenmarktverordnungen Kein Zugriff
            2. Ermittlung der Umsetzungsabsicht aus dem Umsetzungsverhalten unter Bezugnahme auf handelspolitische Erwägungen Kein Zugriff
            3. Ermittlung der Umsetzungsabsicht in Abgrenzung zum Willen, völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen Kein Zugriff
            4. Ermittlung der Umsetzungsabsicht unter objektiven Gesichtspunkten Kein Zugriff
            5. Bewertung Kein Zugriff
          1. Die These Kein Zugriff
          2. Die „bestimmten Prüfungsverpflichtungen“ im WTO-Recht Kein Zugriff
            1. Verrechtlichung des Welthandels Kein Zugriff
            2. Änderung der Begründung der Ablehnung der unmittelbaren Anwendung des Welthandelsrechts Kein Zugriff
            3. Änderung der Nakajima-Rechtsprechung Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Semantische Argumentation: Kein entgegenstehender Wortlaut Kein Zugriff
          5. Teleologische Argumentation: Einhaltung des Reziprozitätsprinzips Kein Zugriff
          6. Praxisrelevante Argumentation: Überprüfung der Nakajima-Folgerechtsprechung Kein Zugriff
          1. Antidumpingrecht Kein Zugriff
          2. Antisubventionsrecht Kein Zugriff
          3. Vergaberecht Kein Zugriff
          4. TRIPS Kein Zugriff
        7. Relevanz der mittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Nakajima-Rechtsprechung für dessen dezentrale Durchsetzung Kein Zugriff
        1. Das Urteil Fediol Kein Zugriff
          1. Fortsetzung im WTO-Recht Kein Zugriff
          2. Die Urteile zur Bananenmarktordnung Kein Zugriff
          3. Das Urteil Kloosterboer Kein Zugriff
        3. Anwendungsvoraussetzungen der Fediol-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Entscheidungen im Rahmen der Handelshemmnisverordnung Kein Zugriff
          2. Ausweitung auf die Überprüfung von handelspolitischen Maßnahmen Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        5. Einordnung der Fediol-Rechtsprechung Kein Zugriff
        6. Abgrenzung der Fediol- zur Nakajima-Rechtsprechung Kein Zugriff
        7. Relevanz der mittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Fediol-Rechtsprechung für dessen dezentrale Durchsetzung Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen zum Tätigwerden der Union Kein Zugriff
          2. Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der Handelshemmnisverordnung Kein Zugriff
          3. Verfahrensablauf Kein Zugriff
          4. Dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts durch die Handelshemmnisverordnung Kein Zugriff
        2. Die Antisubventions- und Antidumpinggrundverordnung Kein Zugriff
        3. Relevanz der mittelbaren Anwendung des WTO-Rechts im Rahmen der handelspolitischen Schutzinstrumente für dessen dezentrale Durchsetzung Kein Zugriff
      4. Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung von Handlungen der Mitgliedstaaten durch nationale Gerichte Kein Zugriff 267 - 269
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 269 - 270
        1. Verpflichtung zur WTO-rechtskonformen Auslegung des Sekundärrechts Kein Zugriff
        2. Verpflichtung zur WTO-Rechtskonformen Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
        1. Die unionsrechtskonforme Auslegung als Vergleichsfolie Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich und Voraussetzungen der Verpflichtung zur WTO-rechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
          1. Vorzugsregel: „soweit wie möglich“ Auslegung am WTO-Recht Kein Zugriff
          2. Umsetzungsvermutungsregel Kein Zugriff
          3. Methodische Gleichbehandlung von WTO-Recht und Unions- bzw. nationalem Recht Kein Zugriff
          1. Die unionsrechtliche Kompetenzordnung Kein Zugriff
            1. Unionsrechtliches Methodenspektrum Kein Zugriff
            2. Mitgliedstaatliches Methodenspektrum Kein Zugriff
          3. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
          4. Die Schwelle zur unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts gegenüber Unionsrecht Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Abgrenzung und Verhältnis der WTO-rechtskonformen Auslegung zur mittel- und unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts Kein Zugriff 295 - 297
      4. Abgrenzung der WTO-rechtskonformen Auslegung zur Auslegung des WTO-Rechts durch den EuGH Kein Zugriff 297 - 299
      5. Relevanz der WTO-rechtskonformen Auslegung für die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts Kein Zugriff 299 - 303
    4. Nichtanwendung des WTO-Rechts durch Hinzuziehen von Unionsrecht Kein Zugriff 303 - 305
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 305 - 305
      1. Prozessuale Möglichkeiten von Organen der EU und Mitgliedstaaten Kein Zugriff 306 - 307
        1. Einleitung eines WTO-Streitbeilegungsverfahrens durch ein drittes WTO-Mitglied Kein Zugriff
          1. Nichtigkeitsklage gegen unilaterale Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. Nichtigkeitsklage gegen Entscheidungen gemäß der Handelshemmnisverordnung Kein Zugriff
        3. Schadensersatzklage Kein Zugriff
        4. Innerstaatlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. Prozessuale Möglichkeiten von Organen der EU und der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 317 - 317
      2. Prozessuale Möglichkeiten von natürlichen und juristischen Personen Kein Zugriff
      1. Die Handelshemmnisverordnung Kein Zugriff 318 - 319
      2. Die Antisubventionsverordnung Kein Zugriff 319 - 322
      1. Die Antidumpinggrundverordnung Kein Zugriff 322 - 323
      2. Das Übereinkommen über Vorversandkontrollen Kein Zugriff 323 - 324
      1. Das WTO-Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
      2. Der Trade Policy Review Mechanism Kein Zugriff 328 - 328
    2. Funktionen der zentralen und dezentralen Durchsetzung Kein Zugriff 328 - 331
    3. Formen eines Zusammenhangs zwischen zentraler und dezentraler Durchsetzung Kein Zugriff 331 - 333
        1. Autonome dezentrale Durchsetzung gegenüber eigenen Handlungen Kein Zugriff
        2. Autonome dezentrale Durchsetzung gegenüber Drittstaaten Kein Zugriff
        1. Die local remedies rule Kein Zugriff
        2. Weitere Zusammenhänge Kein Zugriff
      3. Die Übereinkommen über unilaterale Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff 339 - 341
      4. PSI-Verfahren Kein Zugriff 341 - 341
      1. Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff 341 - 342
      2. Auslegung des WTO-Rechts im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff 342 - 344
      3. Vorteile eines Vorabentscheidungsverfahrens auf WTO-Ebene Kein Zugriff 344 - 345
      4. Errichtung eines Vorabentscheidungsverfahrens als Weg zur unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts? Kein Zugriff 345 - 346
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 346 - 346
  10. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 347 - 352
  11. Anhang: Short English Summary Kein Zugriff 353 - 354
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 355 - 366

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Europarecht & Internationales Recht & Rechtsvergleichung"
Cover des Buchs: Der Volkseinwand
Monographie Kein Zugriff
Florian Feigl
Der Volkseinwand
Cover des Buchs: Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Monographie Kein Zugriff
Dennis Traudt
Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Cover des Buchs: Future-Proofing in Public Law
Sammelband Kein Zugriff
Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Monographie Kein Zugriff
Justus Schmidt
Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Cover des Buchs: »Free Speech« v »Political Correctness«
Monographie Kein Zugriff
Hans G. Gnodtke
»Free Speech« v »Political Correctness«

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex