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Privacy & Publicity

Schutz und Kommerzialisierung der Persönlichkeit im modernen britischen Common Law
Autor:innen:
Verlag:
 17.01.2011

Zusammenfassung

Das Buch behandelt hochaktuelle Fragen vor allem der kommerziellen Verwertbarkeit der Persönlichkeit im britischen Recht. Der Human Rights Act 1998 war Motor einer rasanten Rechtsprechungsentwicklung, die nicht allein Aspekte des Privatsphärenschutzes neu beurteilt hat. Dennoch gibt es keinen Rechtsbegriff des Persönlichkeitsschutzes und folglich auch keine Klage, welche die Persönlichkeit in Abgrenzung zu anderen Klagen erfasst. Die Gerichte neigen zwar dazu, den Human Rights Act zu berücksichtigen: erreicht wird dies – reflexiv - aber nach wie vor durch Anwendung verschiedenster Klagen.

Die Entwicklung ist nur teilweise durch den Human Rights Act motiviert. Vielmehr gibt es offenbar einen Impuls, Persönlichkeitsrechte durch Anwendung und Ausdehnung bestehender „causes of action“ als „property right“ – und damit als ein der Persönlichkeit nur zugeordnetes Schutzobjekt – zu formen. Entsprechende Versuche der Rechtsprechung lehnen sich dabei deutlich an immaterialgüterrechtliche Modelle und Mechanismen an. Damit sind viele komplexe Einzelfragen verbunden. Befürchtet wird vor allem ein Verlust von Rechtsklarheit und Rechtssicherheit durch eine schleichende Aufweichung einzelner Schutzansätze. Vieles hängt dabei letztlich davon ab, inwieweit die Gerichte kommerzielle Erwartungen insbesondere Prominenter als „property“ qualifizieren. Dadurch kommt es zu einer Gemengelage sich teils überlappender Klagen mit unterschiedlich ausgestalteten Grenzen.

Diesen Fragen geht das Buch nach. Im Einzelnen erörtert werden der grundsätzliche Anwendungsbereich der Europäischen Menschenrechtskonvention in der britischen Rechtsprechung im Rahmen der Vertraulichkeitsklage ebenso wie Fragen des Schutzes vom und vor Merchandising- und Lizenzverträgen durch die klassischen und entsprechend angepassten „commercial tort“-Klagen. Weiter behandelt werden die indirekten Schutzmöglichkeiten durch das Markenrecht und das „Copyright Law“ und die dort gewährten besonderen Persönlichkeitsrechte. In allen Klagen spielen notwendig Kommunikationsrechte – wie etwa die „public interest defence“, die Schranken zugunsten der Medien im Urheberrecht und Aspekte eines entgegenstehenden Rechts auf kommerzielle Kommunikation eine Rolle. Schließlich wird die künftige Entwicklung im Recht der Rechtsfolgen skizziert, vor allem mit Blick auf mögliche Ansprüche auf Lizenzgebühren und Gewinnherausgabe.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
17.01.2011
ISBN-Print
978-3-8329-4214-4
ISBN-Online
978-3-8452-2839-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
305
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    1. Allgemeines; Fehlen eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    2. Aufbau Kein Zugriff Seiten 20 - 21
    3. Überblick über die Rechtssystematik Kein Zugriff Seiten 21 - 24
      1. Persönlichkeitsschutz im Human Rights Act 1998 Kein Zugriff Seiten 25 - 28
      2. Das zivilrechtliche Klagesystem im Überblick Kein Zugriff Seiten 28 - 31
    1. Persönlichkeitsschutz und staatliche Eingriffe Kein Zugriff Seiten 31 - 34
      1. Trespass to Persons und Harassment Kein Zugriff Seiten 34 - 35
        1. Grundelemente der Klage Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Trespass to Goods und Conversion Kein Zugriff Seiten 40 - 40
      3. Malicious Falsehood Kein Zugriff Seiten 40 - 41
    1. Persönlichkeitsschutz, Property Rights und Utilitarismus Kein Zugriff Seiten 42 - 46
      1. Prince Albert v Strange: Privacy? Kein Zugriff Seiten 46 - 52
      2. Ausdifferenzierungen im 20. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 52 - 56
      3. Strukturmerkmale der traditionellen Vertraulichkeitsklage Kein Zugriff Seiten 56 - 59
        1. Schutzbereich des Data Protection Act 1998 Kein Zugriff
        2. Presseprivileg Kein Zugriff
        1. Public Interest und Regulierung der Medien Kein Zugriff
        2. Durchsetzung und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
          1. Privatsphärenschutz und Medienfreiheiten vor der Entscheidung in Campbell Kein Zugriff
          2. Privatsphärenschutz nach Campbell: Reasonable Expectation of Privacy Kein Zugriff
      1. „Schutzdauer“ der Privacy-Klage Kein Zugriff Seiten 82 - 83
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 89
    1. Traditionelle Grundlage der Klage: Commercial Secrecy Kein Zugriff Seiten 90 - 95
    2. Information als „Property Right“? Kein Zugriff Seiten 95 - 100
      1. Überblick über die Prozeßgeschichte Kein Zugriff Seiten 100 - 103
      2. Zuordnung des Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 103 - 106
          1. Kommerzieller Privatsphärenschutz? Kein Zugriff
          2. Prominenz und Commercial Confidentiality Kein Zugriff
        1. Kumulation der Schutzgüter? Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung: Publicity Right? Kein Zugriff Seiten 113 - 115
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 115 - 116
      2. Lizensierung und Übertragbarkeit von Persönlichkeitsaspekten? Kein Zugriff Seiten 116 - 120
        1. Hintergrund: Die „Commercial Tort“-Lehre Kein Zugriff
          1. Zum Begriff der Vertraulichkeit Kein Zugriff
          2. Kritik: Informationseigentum an Persönlichkeitsaspekten? Kein Zugriff
          3. Misappropriation und Gemeinfreiheit Kein Zugriff
      1. Absoluter Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 132 - 134
      2. Zur Konstruktion von Property Rights im Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff Seiten 134 - 139
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 139 - 141
        1. Recht der Identifikation als Urheber (Namensnennungsrecht) Kein Zugriff
        2. Werkintegrität Kein Zugriff
        3. False Attribution Kein Zugriff
        4. Schranken der Moral Rights Kein Zugriff
        1. Moral Rights ausübender Künstler Kein Zugriff
          1. Namensnennungsrecht (paternity right) Kein Zugriff
          2. Recht auf Integrität der Aufführung (integrity right) Kein Zugriff
        2. Vertragliche Beschränkungen Kein Zugriff
      1. Reverse Passing Off Kein Zugriff Seiten 160 - 161
      1. Schutz persönlicher Aufzeichnungen Kein Zugriff Seiten 161 - 163
      2. Schutz der Stimme: Tonträgerschutz Kein Zugriff Seiten 163 - 164
      3. Interviews Kein Zugriff Seiten 164 - 164
      4. Schranken zugunsten der Medien- und Informationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 164 - 165
        1. Wesentliche Entnahmen Kein Zugriff
        2. Materielle Schranken Kein Zugriff
        1. Schranke zugunsten tagesaktueller Berichterstattung Kein Zugriff
        2. Criticism or Review Kein Zugriff
        3. Traditionelle Abwägungsgesichtspunkte: Fair Dealing Kein Zugriff
          1. Copyright und Art. 10 EMRK Kein Zugriff
          2. Fair Dealing und Breach of Confidence Kein Zugriff
        1. Common Law Defences (Public Interest) Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 180 - 184
      2. Bad Faith als Eintragungshindernis Kein Zugriff Seiten 184 - 186
      3. Unterscheidungskraft als Eintragungsvoraussetzung Kein Zugriff Seiten 186 - 189
        1. Der „klassische“ Benutzungsbegriff in Merchandisingfällen Kein Zugriff
        2. Die traditionelle trade mark use-Doktrin als Eingangsvoraussetzung Kein Zugriff
          1. Freie Abwägung: die „auch“ markenmässige Benutzung Kein Zugriff
          2. Die Marke als Property Kein Zugriff
          3. Trade Mark Use und Memorabilien: die Rechtssache Arsenal Kein Zugriff
          4. Grenzfälle: Produktbeschreibung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Auswirkungen der Opel/Autec-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 210 - 212
        1. Benutzungsbegriff und Verkehrsanschauung Kein Zugriff
        2. Binnendifferenzierung im Identitätsschutz? Kein Zugriff
        3. Markenfunktion bei fehlender Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        4. Prominenz als Ware: Folgerungen für Personenmarken Kein Zugriff
      2. Personenmarken und Commercial Speech Kein Zugriff Seiten 219 - 221
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 221 - 227
      1. Überblick: Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 227 - 231
        1. Merchandising: Erweiterter Schutz gegen Produktübernahmen Kein Zugriff
          1. Marktnähe und false endorsement Kein Zugriff
          2. Allgemeiner Reputationsschutz? Kein Zugriff
          3. Personality Appropriation Kein Zugriff
          1. Eigener Rechtsschutz Kein Zugriff
          2. Interessenkonflikte Kein Zugriff
        2. Markeneintragungen durch Dritte: Passing Off als Abwehrrecht? Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 249 - 251
    1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 252 - 253
      1. Kompensatorischer Schadenersatz; Allgemeines Kein Zugriff Seiten 253 - 254
      2. Exemplary Damages als Nichtvermögensschaden Kein Zugriff Seiten 254 - 255
      1. Immaterialgüterrechtliche Ansprüche: Gewinnherausgabe und Lizenz Kein Zugriff Seiten 255 - 256
        1. Restitution und Schaden Kein Zugriff
        2. Allgemeiner Restitutionsanspruch Kein Zugriff
        1. Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
        2. Constructive Trust und Informationsschutz Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Fiktive Lizenzgebühr Kein Zugriff Seiten 266 - 269
      1. Art. 8 EMRK und die Konstruktion von Privacy Kein Zugriff Seiten 270 - 273
      2. Konvergenz von Privacy und Publicity Kein Zugriff Seiten 273 - 276
      3. Schutz von Markt und „Lizenz“ Kein Zugriff Seiten 276 - 278
    1. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 278 - 280
  3. Literatur Kein Zugriff Seiten 281 - 288
  4. Index Kein Zugriff Seiten 289 - 298
  5. Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 299 - 305

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