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Identitätsmanagement und Datenschutz

Verantwortung für einen datenschutzgerechten Zugang zu transaktionsbezogenen E-Government-Anwendungen unter besonderer Berücksichtigung der De-Mail-Dienste und des neuen Personalausweises
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Der Autor geht der Frage nach, welchen Verantwortungsbeitrag im Hinblick auf den Datenschutz jeder einzelne Nutzer bei transaktionsbezogenen E-Government-Anwendungen zu tragen hat. Dabei wird den mehrpoligen Akteurskonstellationen aus öffentlicher Hand, privatem Diensteanbieter und privatem Nutzer Rechnung getragen. Die De-Mail und der neue Personalausweis stehen hier als durch die E-Government-Gesetzgebung besonders geregelte Infrastrukturen im Fokus. Nicht zuletzt wird durch die flankierenden gesetzlichen Vorgaben durch das Onlinezugangsgesetz, welches Bund, Länder und Kommunen dazu zwingt, einem Portalverbund beizutreten, das mehrpolige Verhältnis von öffentlicher Hand, Diensteanbieter und privatem Nutzer an Bedeutung gewinnen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8288-4055-3
ISBN-Online
978-3-8288-6925-7
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
118
Sprache
Deutsch
Seiten
424
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XXI Download Kapitel (PDF)
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. a) Personalien Kein Zugriff
          2. b) Personenkennzeichen Kein Zugriff
          3. c) Biometrische Merkmale Kein Zugriff
          4. d) Identitätsdaten bei elektronischer Kommunikation Kein Zugriff
          5. e) Identität als Identifizierung durch den Kommunikationspartner Kein Zugriff
        2. 2. Identitätsattribute Kein Zugriff
        3. 3. Identifikatoren Kein Zugriff
        4. 4. Digitale Identitäten Kein Zugriff
        5. 5. Partielle Identitäten Kein Zugriff
      2. II. Identität im Recht Kein Zugriff
      3. III. Identitäten juristischer Personen Kein Zugriff
      4. IV. Identitätsmanagement Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsentwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zu E-Justice Kein Zugriff
          1. a) Information Kein Zugriff
          2. b) Kommunikation Kein Zugriff
          3. c) Transaktion Kein Zugriff
        4. 4. Prozessorientierung Kein Zugriff
      2. II. IT-Planungsrat Kein Zugriff
      3. III. Nationale E-Government-Strategie (NEGS) Kein Zugriff
      4. IV. Bestandteil der Digitalen Agenda 2014-2017 Kein Zugriff
      1. I. Medienbruchfreie Prozesse Kein Zugriff
      2. II. Identifizierung des Nutzers Kein Zugriff
          1. a) Die Transnationalität der Datenverarbeitung Kein Zugriff
            1. aa) Unsicherheit der „einfachen“ E-Mail Kein Zugriff
            2. bb) Angriffe auf den Login eines Nutzers Kein Zugriff
            3. cc) Missbrauch einer Nutzeridentität bzw. Identitätsmissbrauch Kein Zugriff
            4. dd) Man-in-the-middle-Angriffe Kein Zugriff
            5. ee) Computerviren, Würmer und Trojaner Kein Zugriff
            6. ff) Zugriffe durch den Staat und Private Kein Zugriff
          3. c) Mangelnde Nachvollziehbarkeit von Veränderungen in der digitalen Welt Kein Zugriff
          4. d) Mehrdimensionalität des Internets Kein Zugriff
          5. e) Trennung in Frontoffice- und Backoffice-Strukturen Kein Zugriff
          6. f) Vernetzung und Dezentralität des Internets Kein Zugriff
          1. a) Anwachsen der Bestände personenbezogener Daten bei informationstechnischen Kommunikationsinfrastrukturen Kein Zugriff
          2. b) Verlagerung der Datenverarbeitung auf Private Kein Zugriff
          3. c) Gefahr des Datenmissbrauchs Kein Zugriff
          4. d) Angewiesenheit auf Private bei der Entwicklung der Informationstechnologie Kein Zugriff
            1. aa) Die sog. Digital Outsiders Kein Zugriff
            2. bb) Die sog. Digital Immigrants Kein Zugriff
            3. cc) Die sog. Digital Natives Kein Zugriff
            4. dd) Unterschiedliche digitale Verantwortungsbereitschaft Kein Zugriff
          2. b) Digitale Spaltung bzw. „Digital Divide“ Kein Zugriff
          3. c) Digitaler Graben zwischen Verwaltung und Bürger? Kein Zugriff
          1. a) Vielzahl von Akteuren Kein Zugriff
          2. b) Bürger und Verwaltung Kein Zugriff
          3. c) Die Wirtschaft als Nutzer Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Sensibilisierung des Nutzers Kein Zugriff
          2. b) Widersprüchliche Veröffentlichungsgewohnheiten in der virtuellen und der analogen Welt Kein Zugriff
          3. c) Privatsphäre im Netz Kein Zugriff
          4. d) Bewusstsein über Datenspuren im Netz Kein Zugriff
          5. e) Fahrlässiges Verhalten bei einfachen Identifikator-Lösungen Kein Zugriff
          6. f) Datenschutz als Bildungsaufgabe und Medienkompetenz Kein Zugriff
          7. g) Datenhoheit des Nutzers Kein Zugriff
          1. a) Vertrauen gegenüber dem Kommunikationspartner Kein Zugriff
          2. b) Vertrauen in die Kommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff
          3. c) Vertrauensbildung gegenüber dem Nutzer Kein Zugriff
            1. aa) Infrastruktur zur staatlichen Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
            2. bb) Individuelle Infrastruktur des Nutzers Kein Zugriff
          2. b) Dienste Kein Zugriff
          1. a) Multikanalprinzip als Leitbild Kein Zugriff
          2. b) Gateway-Lösungen Kein Zugriff
          3. c) Dokumentenmanagementsysteme und Vorgangsbearbeitungssysteme Kein Zugriff
          4. d) Anschlussfähigkeit der verwendeten Systeme Kein Zugriff
          5. e) Nutzenpotenziale Kein Zugriff
          1. a) Recht und Realbedingungen Kein Zugriff
          2. b) Verrechtlichung und Steuerungswirkung Kein Zugriff
          3. c) Mündiger Nutzer Kein Zugriff
        1. 1. Daten Kein Zugriff
        2. 2. Informationen Kein Zugriff
        3. 3. Datenschutz Kein Zugriff
          1. a) Schutzziel Verfügbarkeit Kein Zugriff
          2. b) Schutzziel Integrität Kein Zugriff
          3. c) Schutzziel Vertraulichkeit Kein Zugriff
          4. d) Schutzziel Transparenz Kein Zugriff
          5. e) Schutzziel Nicht-Verkettbarkeit Kein Zugriff
          6. f) Schutzziel Intervenierbarkeit Kein Zugriff
          7. g) Bedeutung der Schutzziele Kein Zugriff
        5. 5. Zielkonflikte von Datenschutz und Datensicherheit im E-Government Kein Zugriff
        6. 6. Datenschutz und Datensicherheit als Akzeptanzfaktoren im E-Government Kein Zugriff
      1. I. Die eID-Funktion des neuen Personalausweises Kein Zugriff
        1. 1. Mailversand über De-Mail Kein Zugriff
        2. 2. Identitätsbestätigungsdienst De-Ident Kein Zugriff
        3. 3. Dokumentensafe: De-Safe Kein Zugriff
        4. 4. „Rechtssicherheit“ durch vorherige Identifizierung beider Kommunikationspartner Kein Zugriff
        1. 1. Hybride Kommunikationsformen als Übergangsmöglichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Ersetzendes Scannen Kein Zugriff
      4. IV. Die qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff
      5. V. Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) Kein Zugriff
      6. VI. Die elektronische Steuererklärung (ELSTER) Kein Zugriff
      7. VII. Das POSTIDENT-Verfahren Kein Zugriff
      8. VIII. Das E-Postident-Verfahren Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff
      1. I. Datenschutzkonvention des Europarats (1981) Kein Zugriff
      2. II. Empfehlung des Europarates zum Schutz personenbezogener Daten im Internet von 1999 Kein Zugriff
      3. III. Europäische Grundrechtecharta Kein Zugriff
      4. IV. Europäische Datenschutzrichtlinie (DSRL) Kein Zugriff
      5. V. Richtlinie für den Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation 2002/58/EG Kein Zugriff
      6. VI. Richtlinie für den elektronischen Geschäftsverkehr (2000/31/EG) Kein Zugriff
      7. VII. Richtlinie für elektronische Signaturen 1999/93/EG Kein Zugriff
      8. VIII. Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung 2006/24/EG (2006) Kein Zugriff
        1. 1. Vorbemerkung zur Entwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Differenzierung von öffentlichem und nicht-öffentlichem Bereich Kein Zugriff
        3. 3. Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DS-GVO Kein Zugriff
        4. 4. Risikobasierter Ansatz und Risikoanalyse Kein Zugriff
        5. 5. Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DS-GVO Kein Zugriff
        6. 6. Privacy by Design und Privacy by Default Kein Zugriff
        7. 7. Gemeinsames Verfahren nach Art. 26 DS-GVO Kein Zugriff
          1. a) Rahmenregelungen in Art. 12 DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Informationspflicht bei Direkterhebung und Dritterhebung in Art. 13 und 14 DS-GVO Kein Zugriff
          3. c) Auskunftsanspruch nach Art. 15 DS-GVO Kein Zugriff
          4. d) Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO Kein Zugriff
          5. e) Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO Kein Zugriff
          6. f) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO Kein Zugriff
          7. g) Mitteilungspflicht nach Art. 19 DS-GVO Kein Zugriff
          8. h) Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO Kein Zugriff
          9. i) Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO Kein Zugriff
          10. j) Verbot automatisierter Entscheidungen einschließlich Profiling nach Art. 22 DS-GVO Kein Zugriff
          11. k) Stärkung der Datenhoheit des Nutzers Kein Zugriff
        9. 9. Sanktions- und Haftungsregime für den Verantwortlichen Kein Zugriff
        10. 10. Meldepflichten nach Art. 33 und Art. 34 DS-GVO Kein Zugriff
        11. 11. Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DS-GVO Kein Zugriff
        12. 12. Anpassung von Grundprinzipien und Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
      10. X. Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (eIDAS-Verordnung) Kein Zugriff
      11. XI. Das „Safe-Harbor-Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Kein Zugriff
      12. XII. Die E-Privacy-Verordnung Kein Zugriff
      1. I. Mitteilung der Kommission über „Die Rolle elektronischer Behördendienste (E-Government) für die Zukunft Europas“ Kein Zugriff
      2. II. Ministererklärung von Malmö zum E-Government Kein Zugriff
      3. III. EU-Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
      1. I. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Grundlage Kein Zugriff
        1. 1. Volkszählungsurteil des BVerfG Kein Zugriff
            1. aa) Eigentumsähnliches Herrschaftsrecht? Kein Zugriff
            2. bb) Normgeprägter Schutzbereich wie bei Art. 14 GG? Kein Zugriff
            3. cc) Lösungsansatz bei § 303 a StGB? Kein Zugriff
            4. dd) Lösungsansätze im Kontext von Big Data? Kein Zugriff
            5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Objektiv-rechtliche Schutzrichtung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Konstitutionalisierung des Grundrechts auf Datenschutz? Kein Zugriff
          1. a) Datenverarbeitung durch die Verwaltung Kein Zugriff
          2. b) Datenverarbeitung durch private Diensteanbieter Kein Zugriff
          3. c) Schutzziele des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        4. 4. Verarbeitungsstadien Kein Zugriff
          1. a) Eingriffe in die Privatsphäre des Bürgers vor dem Volkszählungsurteil Kein Zugriff
          2. b) Eingriffe in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          3. c) Begrenzung des Eingriffs durch eine Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          1. a) Schranken des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
            1. aa) Gebot der Normenklarheit Kein Zugriff
            2. bb) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
            4. dd) Grundsatz der Amtshilfefestigkeit Kein Zugriff
            5. ee) Grundsatz der informationellen Gewaltenteilung Kein Zugriff
            6. ff) Transparenzgebot Kein Zugriff
            7. gg) Organisatorische und verfahrensrechtliche Vorkehrungen Kein Zugriff
            8. hh) Kontrolle durch einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
            9. ii) Verwendungszusammenhang als quasi Schranken-Schranke Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung Kein Zugriff
          1. a) Informationstechnisches System Kein Zugriff
            1. aa) Vertraulichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Integrität Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnis von Vertraulichkeit und Integrität Kein Zugriff
          3. c) Subjektiv-rechtliche Schutzrichtung Kein Zugriff
          4. d) Objektiv-rechtliche Schutzrichtung Kein Zugriff
          5. e) Schutzlücken der bisherigen Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
          6. f) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Eingriff in das IT-Grundrecht Kein Zugriff
          1. a) Schranken Kein Zugriff
          2. b) Schranken-Schranken Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Unkörperliche Übermittlung von Informationen Kein Zugriff
          2. b) Schutzgewährleistung nur während des Übermittlungsvorganges Kein Zugriff
          3. c) Subjektiv-rechtliche Schutzrichtung Kein Zugriff
          4. d) Objektiv-rechtliche Schutzrichtung Kein Zugriff
        2. 2. Eingriff in das Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
          1. a) Schranken Kein Zugriff
          2. b) Schranken-Schranken Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung nach Phasen der Kommunikation und Transaktion Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und des Fernmeldegeheimnisses aus Art. 10 GG Kein Zugriff
          1. a) Systembezogenheit als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
          2. b) Weitere Schutzbereichsausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          3. c) Subsidiarität des IT-Grundrechts Kein Zugriff
        4. 4. Gemeinsame Grundrechtsschranken Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens § 10 VwVfG Kein Zugriff
          1. a) Identitätsfunktion Kein Zugriff
          2. b) Echtheitsfunktion Kein Zugriff
          3. c) Verifikationsfunktion Kein Zugriff
          4. d) Perpetuierungsfunktion Kein Zugriff
          5. e) Beweisfunktion Kein Zugriff
          6. f) Warnfunktion Kein Zugriff
          7. g) Abschlussfunktion Kein Zugriff
          8. h) Verhältnis der Schriftformfunktionen zueinander Kein Zugriff
        3. 3. Ersetzung der Schriftform nach § 3a VwVfG Kein Zugriff
          1. a) Zugangseröffnung auf Nutzerseite Kein Zugriff
          2. b) Zugangseröffnung auf Behördenseite Kein Zugriff
          3. c) Zugangsschließung auf Nutzerseite als Ausdruck des Freiwilligkeitsprinzips Kein Zugriff
        5. 5. Identifizierbarkeit im Rahmen der elektronischen Kommunikation Kein Zugriff
        6. 6. Einleitung des Verwaltungsverfahrens mittels Antrag § 22 VwVfG Kein Zugriff
        7. 7. Elektronischer Verwaltungsakt § 37 VwVfG Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz: Wirksamkeit mit Bekanntgabe Kein Zugriff
        2. 2. Elektronische Zustellung gegen Empfangsbekenntnis Kein Zugriff
        3. 3. Elektronische Zustellung gegen Abholbestätigung mittels De-Mail Kein Zugriff
        1. 1. Integrierter Ansatz für E-Government Kein Zugriff
        2. 2. Geltungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Freiwilligkeit für den Nutzer Kein Zugriff
          2. b) Gesetzliche Verpflichtung der Behörde Kein Zugriff
          3. c) Gesetzliche Absicherung des Multikanalprinzips Kein Zugriff
        4. 4. Einsatz der De-Mail als Schriftformersatz Kein Zugriff
        5. 5. Einsatz des neuen Personalausweises anstelle der Schriftform Kein Zugriff
        6. 6. Sichere behördeninterne Prozesse zur Ersetzung der restlichen Funktionen der Schriftform Kein Zugriff
        7. 7. Modifizierung bestehender Schriftformerfordernisse Kein Zugriff
          1. a) Elektronische Aktenführung Kein Zugriff
          2. b) Ersetzendes Scannen Kein Zugriff
          1. a) Elektronische Akteneinsicht Kein Zugriff
          2. b) Vorlage von Nachweisen Kein Zugriff
          3. c) Prozessoptimierung und elektronische Abfrage des Verfahrensstandes Kein Zugriff
        10. 10. Regelungsstandort Kein Zugriff
        11. 11. Änderungswünsche im Bundesrat Kein Zugriff
      4. III. Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes (OZG) Kein Zugriff
        1. 1. Nutzerbegriff im Sinne des De-Mail-Gesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Akkreditierung der Diensteanbieter als präventive Maßnahme für Datenschutz und Datensicherheit Kein Zugriff
        3. 3. Identitätssicherung durch Kontoeröffnung und sicheren Login Kein Zugriff
        4. 4. Zwei verschiedene Schutzniveaus bei der Anmeldung und Absenderbestätigung Kein Zugriff
        5. 5. Keine gesetzlich verpflichtende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung Kein Zugriff
        6. 6. Nutzerverantwortlichkeiten bei De-Mail-Diensten Kein Zugriff
        7. 7. Verantwortlichkeiten des De-Mail-Diensteanbieters Kein Zugriff
        8. 8. Verantwortlichkeiten von Verwaltungsbehörden und Gateway-Lösungen Kein Zugriff
        9. 9. Strenge Zweckbindung nach § 15 De-Mail-Gesetz Kein Zugriff
        10. 10. Verweis in § 15 De-Mail-Gesetz auf TKG, TMG und BDSG Kein Zugriff
        11. 11. Beendigung der Account-Nutzung und digitaler Nachlass Kein Zugriff
        1. 1. De-Mail-Dienste als Telemedien Kein Zugriff
          1. a) Verpflichtung der Diensteanbieter zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
          2. b) Weitere Vorgaben des TKG Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die eID-Funktion als Mittel zur Datenhoheit des Nutzers Kein Zugriff
        2. 2. Die Vergabe von Berechtigungszertifikaten als Präventivkontrolle Kein Zugriff
        3. 3. Rolle des Nutzers bei der IT-Sicherheit des nPA Kein Zugriff
        4. 4. Änderungen des PAuswG im Zuge des EGovG Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Inhaltsebene Kein Zugriff
          2. b) Interaktionsebene Kein Zugriff
          3. c) Transportebene Kein Zugriff
        2. 2. Differenzierung von Bestands-, Nutzungs- und Inhaltsdaten Kein Zugriff
        3. 3. Vorgaben des TMG Kein Zugriff
        4. 4. Vorgaben des TKG Kein Zugriff
        5. 5. Erstreckung des Fernmeldegeheimnisses auf Private nach § 88 TKG Kein Zugriff
        6. 6. Nutzerverantwortlichkeiten nach TMG Kein Zugriff
        7. 7. Verantwortlichkeiten der Diensteanbieter Kein Zugriff
      9. VIII. Ergänzungsfunktion der Regelungen des BDSG Kein Zugriff
      10. IX. IT-Sicherheitsgesetz Kein Zugriff
      11. X. Strafvorschriften im Bereich der elektronischen Kommunikation Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Teil 3 Kein Zugriff
        1. 1. Absolutheit der Menschenwürde Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierungsproblem beim Schutzbereich der Menschenwürde Kein Zugriff
        3. 3. Allgemeines Prinzip der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung Kein Zugriff
        4. 4. Schutz des Grundrechtsträgers „vor sich selbst“? Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vertragsfreiheit als „Hauptfall“ der Privatautonomie Kein Zugriff
          2. b) Privatautonome Entscheidung über das „Ob“ der Nutzung von transaktionsbezogenem E-Government Kein Zugriff
          3. c) Selbstverantwortung des Nutzers als Konsequenz der Privatautonomie beim „Wie“ der Nutzung Kein Zugriff
          4. d) Abwägung des Nutzers Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
              1. (1) Typisierbare Ungleichgewichtslagen Kein Zugriff
              2. (2) Nicht typisierbare Ungleichgewichtslagen Kein Zugriff
              3. (3) Kritik am Anknüpfungspunkt der gestörten Vertragsparität Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Eingriffe in die Privatautonomie und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
              2. (2) Kollision von Grundrechtspositionen Kein Zugriff
              3. (3) Praktische Konkordanz Kein Zugriff
            4. dd) Schutz des Nutzers vor sich selbst? Kein Zugriff
            5. ee) Grenzen der Selbstverantwortung des Nutzers? Kein Zugriff
        2. 2. Subjektstellung des Nutzers und korrespondierende Eigenverantwortung Kein Zugriff
        3. 3. Der Nutzer als Vertragspartner und im Verwaltungsverfahren bzw. Verwaltungsrechtsverhältnis Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsfälle staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
        2. 2. Untermaßverbot Kein Zugriff
        3. 3. Wertordnungsrechtsprechung Kein Zugriff
      3. III. Dogmatische Herleitung in der Literatur Kein Zugriff
      4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Inhalt staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
      6. VI. Differenzierung von Schutzpflichten und Förderpflichten Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestand einer Schutzpflicht Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolge einer Schutzpflicht Kein Zugriff
      8. VIII. Adressat der Schutzpflicht Kein Zugriff
      9. IX. Kein allgemeiner Vorrang staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
      10. X. Vorbehalt des Möglichen Kein Zugriff
      11. XI. Grundrechtliche Schutzpflicht aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      12. XII. Schutzpflicht aus „Ingerenz“ bzw. E-Government-Förderungsabsicht? Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung der digital Schwachen Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrspflichten des Nutzers Kein Zugriff
          1. a) Umsetzung der Schutzpflichten durch das De-Mail-Gesetz Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung der Schutzpflichten durch das TKG Kein Zugriff
          3. c) Umsetzung der Schutzpflichten durch die Bereitstellung einer Kommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Selbstschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Rechtspflichten Kein Zugriff
          2. b) Obliegenheiten Kein Zugriff
          1. a) Beispiel: Aktualisierung der Identitätsdaten Kein Zugriff
          2. b) Beispiel: Überwachung der Legitimationsmedien Kein Zugriff
        3. 3. Rechtspflichten des Nutzers im Verwaltungsrechtsverhältnis? Kein Zugriff
        4. 4. Differenzierung nach individuellen und „öffentlichen“ Infrastrukturen Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Selbstschutzobliegenheit des Nutzers? Kein Zugriff
        2. 2. Selbstschutzpflichten des Nutzers Kein Zugriff
        3. 3. Überforderung des Nutzers Kein Zugriff
          1. a) „Digitale Verantwortungsfähigkeit“ Kein Zugriff
          2. b) Sorgfaltsmaßstab für den Nutzer Kein Zugriff
          3. c) „Digitale Verantwortungsbereitschaft“ Kein Zugriff
          1. a) Einsatz von Virenscannern Kein Zugriff
          2. b) Einsatz von Firewalls Kein Zugriff
          3. c) Verhalten im E-Mail-Verkehr Kein Zugriff
          4. d) Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der E-Mail-Kommunikation? Kein Zugriff
          5. e) Pflicht zur Sicherung der technischen Umgebung des nPA? Kein Zugriff
          6. f) Restrisiko für den Nutzer Kein Zugriff
        6. 6. Befähigung zum Selbstschutz im Rahmen der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. IV. Zulässige Selbstgefährdung als autonome Entscheidung? Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Vergleich mit dem Straßenverkehr? Kein Zugriff
      2. II. Vergleich mit dem Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
      3. III. Spezifika der Informationstechnologie Kein Zugriff
      4. IV. Beispiel der WLAN-Haftung Kein Zugriff
      5. V. Generelles Problem der Statuierung von materiellen Verhaltenspflichten im Recht Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ermessen des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. 2. Konfliktlösungs- und Schutzfunktion des Rechts Kein Zugriff
        3. 3. Typisierende Fallgruppen Kein Zugriff
        4. 4. Prinzip der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung Kein Zugriff
        5. 5. Verantwortungsteilung zwischen Staat, Diensteanbieter und Nutzer Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Untermaßverbot als untere Grenze des gesetzgeberischen Handelns Kein Zugriff
      3. III. Keine verfassungsunmittelbare Gewährleistung von Leistungsansprüchen Kein Zugriff
      4. IV. Anpassungs- und Erfahrungsspielräume für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      5. V. Bloße gerichtliche Evidenzkontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Generelle Erforderlichkeit des De-Mail-Gesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Der Diensteanbieter als Verantwortungssubjekt Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzgeberische Nachsteuerungspflicht Kein Zugriff
      7. VII. Potenzielle Entwicklung zu IT-Sicherheitspflichten des Nutzers? Kein Zugriff
      8. VIII. Eigener Vorschlag: Sukzessive Weiterentwicklung des einfachen Rechts durch Obliegenheiten des Nutzers und Pflichten des Diensteanbieters Kein Zugriff
        1. 1. Auswahl der Kommunikationsinfrastrukturen Kein Zugriff
        2. 2. Verwaltungsinterne IT-Sicherheit Kein Zugriff
        3. 3. Steuerung über Dienstanweisungen Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Teil 4 Kein Zugriff
    1. A. Regelung einer Ende-zu-Ende Verschlüsselung im De-Mail-Gesetz oder separat? Kein Zugriff
      1. I. Das Projekt iKfz Kein Zugriff
      2. II. Das NAVO-Portal mit dem nPA als Identitätsmanagement-Infrastruktur Kein Zugriff
      3. III. Nutzerverantwortlichkeit Kein Zugriff
      4. IV. Penetrationstests der Anwendung durch die Verwaltung und Audits als Umsetzung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      5. V. De-Mail als Rückkanal für Bescheide Kein Zugriff
      6. VI. Verantwortliche Stelle Kein Zugriff
      7. VII. Besondere Bedeutung von Bezahldiensten Kein Zugriff
      8. VIII. Fazit: Komplexe Vertragslandschaft für den Nutzer Kein Zugriff
    3. C. Anonyme und pseudonyme Nutzung von Diensten Kein Zugriff
    4. D. Die Rolle der datenschutzrechtlichen Einwilligung im E-Government Kein Zugriff
      1. I. Ausschuss De-Mail-Standardisierung Kein Zugriff
      2. II. Weiterentwicklung technischer und organisatorischer Anforderungen Kein Zugriff
      3. III. Grundrechtsschutz durch den Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
      4. IV. Systemdatenschutz als Aufgabe der Gremien Kein Zugriff
      5. V. Wirksame Durchsetzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
        1. 1. Aufgaben des BSI nach dem BSIG Kein Zugriff
        2. 2. Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum beim BSI Kein Zugriff
    6. F. Vollzugsoptimierung und -ergänzung durch Datenschutzaudits Kein Zugriff
    7. G. Vollzugsoptimierung durch Aufklärung Kein Zugriff
    1. Ergebnisse Teil 2 Kein Zugriff
    2. Ergebnisse Teil 3 Kein Zugriff
    3. Ergebnisse Teil 4 Kein Zugriff
    4. Ergebnisse Teil 5 Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 424

Literaturverzeichnis (900)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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