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Monographie Kein Zugriff
Einordnung der CCS-Technologie in das geltende Recht und Ausblick auf den künftigen Rechtsrahmen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 162
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
In diesem Werk werden Probleme zur Einordnung der CCS-Technologie im geltenden Recht behandelt. Hierbei werden dem Leser die zurzeit noch offenen, rechtlich relevanten Fragestellungen aufgezeigt, wie zum Beispiel die Lösung etwaiger unterirdischer Nutzungskonkurrenzen oder auch die vieldiskutierte Speicherabgabe für die Ablagerung von CO2. Daneben wird vom Verfasser untersucht, ob eine im Hinblick auf die Richtlinie 2009/31/EG zu erfolgende Umsetzung überhaupt notwendig ist oder das geltende Recht eine hinreichende rechtliche Erfassung der neuen Technologie bereits leisten kann.
Darüber hinaus werden auch die zu diesem Komplex veröffentlichten Gesetzesentwürfe kritisch betrachtet und dahingehend bewertet, ob sie die Vorgaben der Richtlinie ausreichend umsetzen. Insgesamt wird durch den Autor eine umfassende Betrachtung der CCS-Technologie für Rechtsanwender erstellt, die bei den aktuell bestehenden Problemen im Zusammenhang mit der CCS-Technologie wertvolle Denkanstöße geben kann.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6856-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3350-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 162
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 169
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- Pre-Combustion-Verfahren Kein Zugriff
- Post-Combustion-Verfahren Kein Zugriff
- Oxyfuel-Verfahren Kein Zugriff
- Transport Kein Zugriff
- Lagerung in geologischen Formationen Kein Zugriff
- Lagerung im Meer Kein Zugriff
- Kompetenz der Gemeinschaft zur Regelung der Materie Kein Zugriff
- Erwägungsgründe Kein Zugriff
- Kapitel 1 - Gegenstand der Richtlinie, Geltungsbereich, Begriffe Kein Zugriff
- Kapitel 2 - Standortauswahl, Explorationsgenehmigungen Kein Zugriff
- Kapitel 3 - Speichergenehmigungen Kein Zugriff
- Kapitel 4 - Betrieb, Schließung, Nachsorge in Bezug auf die Speicher Kein Zugriff
- Kapitel 5 - Third Party Access Kein Zugriff
- Kapitel 6 - allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
- Kapitel 7 - Änderungen anderer Richtlinien Kein Zugriff
- Kapitel 8 - Revision der Richtlinie Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
- Transport Kein Zugriff
- Dauerhafte Speicherung Kein Zugriff
- Haftung und Vorsorge Kein Zugriff
- Anschluss und Zugang Dritter Kein Zugriff
- Speichervorhaben zum Zweck der Forschung Kein Zugriff
- Art. 2 - 6 der BT-Drucks. 16/12782: Änderung anderer Gesetze Kein Zugriff
- Unterschiede zum Entwurf des BMWi Kein Zugriff
- Unterschiede zum Entwurf des BMU Kein Zugriff
- Erfüllung der europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
- Kritik Kein Zugriff
- Scheitern des Entwurfes Kein Zugriff
- Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
- Transport des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff
- Genehmigung und Betrieb der CO<sub>2</sub>-Speicher Kein Zugriff
- Betreiberpflichten Kein Zugriff
- Haftung Kein Zugriff
- Zugang Dritter Kein Zugriff
- Ausgleichszahlungen an die Gemeinde Kein Zugriff
- Änderungen anderer Gesetze Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- CO<sub>2</sub> als Abfall gemäß § 3 Abs. 4 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- CO<sub>2</sub> als Abfall gemäß § 3 Abs. 2 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Kann die Qualifizierung von CO<sub>2</sub> als Abfall wieder rückgängig gemacht werden? Kein Zugriff
- CCS als Verfahren zur Beseitigung von Abfällen Kein Zugriff
- Negativliste § 2 Abs. 2 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Erkundung gemäß § 30 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Genehmigung / Planfeststellung gemäß §§ 31 ff. KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Stilllegung gemäß § 36 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Überwachung gemäß § 40 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Anordnungsrecht gemäß § 44 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Registerpflicht gemäß § 42 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Nachweispflichten der Betreiber § 43 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Betriebsorganisation, Abfallbeauftragte (§§ 53 - 55 KrW-/AbfG) Kein Zugriff
- Genehmigungspflicht gemäß § 49 KrW-/AbfG Kein Zugriff
- Verbot der Deponierung von flüssigen Abfällen gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1 DepV Kein Zugriff
- Leckagen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- § 2 Abs. 1 BBergG: CCS als Bergbau im eigentlichen Sinne? Kein Zugriff
- § 2 Abs. 2 BBergG: CCS als bergbauähnliche Tätigkeit? Kein Zugriff
- Analoge Anwendung des BBergG? Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Kraftwerksneubau mit integrierter CCS-Anlage Kein Zugriff
- Kraftwerksnachrüstung mit CCS-Anlage Kein Zugriff
- Genehmigungspflicht der Abscheideanlage Kein Zugriff
- Genehmigungspflicht des Rohrleitungssystems Kein Zugriff
- Genehmigungspflicht der Ablagerungseinrichtungen Kein Zugriff
- Konzentrationswirkung, § 13 BImSchG Kein Zugriff
- Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche, § 14 BImSchG Kein Zugriff
- Energieeffizienzgebot Kein Zugriff
- Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen, Vorsorgegebot Kein Zugriff
- Entsorgungspflicht Kein Zugriff
- Pflichten des Betreibers bezüglich nicht genehmigungsbedürftiger Anlagenteile Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Dingliches Nutzungsrecht Kein Zugriff
- Nutzung auf vertraglicher Basis Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Nutzungsrecht / Duldungspflicht Kein Zugriff
- Ausschließungsinteresse Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Wechsel der Eigentumslage durch die Ablagerung Kein Zugriff
- Eigentümer der Pipeline wird Eigentümer des CO<sub>2</sub> Kein Zugriff
- Transportkunde behält das Eigentum an der von ihm eingespeisten Menge CO<sub>2</sub> Kein Zugriff
- Eigentumserwerb durch den Netzbetreiber Kein Zugriff
- Gemeinschaftliches Eigentum der Beteiligten Kein Zugriff
- Entscheidung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Vertragliche Haftung Kein Zugriff
- Deliktische Haftung Kein Zugriff
- Nachbarrechtliche Haftung Kein Zugriff
- Kosten für die Stilllegung der Lagerstätte Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Küstenmeer Kein Zugriff
- Allgemeine Wirtschaftszone / Festlandsockel Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Verbot der Einbringung von Industrieabfall Kein Zugriff
- Ausnahmen für die CO<sub>2</sub>-Ablagerung Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- OSPAR-Übereinkommen Kein Zugriff
- Helsinki-Übereinkommen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Abstrakte Betrachtung der CCS-Prozesskette Kein Zugriff
- Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- Emissionsgenehmigung gemäß § 4 Abs. 1 TEHG Kein Zugriff
- „reguläre Emissionen“ Kein Zugriff
- Emissionen durch Leckagen Kein Zugriff
- Unwirksamkeit des § 2 Abs. 4 TEHG? Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- ProMechG Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Analoge Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Benutzungstatbestand Kein Zugriff
- Rückausnahme Kein Zugriff
- Erlaubnis oder Bewilligung? Kein Zugriff
- Verfahren Kein Zugriff
- Erlaubnisfähigkeit der CO<sub>2</sub>-Ablagerung Kein Zugriff
- Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung § 6 WHG Kein Zugriff
- § 89 WHG Kein Zugriff
- § 90 WHG Kein Zugriff
- Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Rückausnahme § 3 BBodSchG Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Haftung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Haftung gemäß § 3 USchadG Kein Zugriff
- Rechtsfolge Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Besondere Vorschriften für Leitungsanlagen Kein Zugriff
- Strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Konflikte zwischen den geltenden, anwendbaren Gesetzen Kein Zugriff
- Ergebnis in Thesenform Kein Zugriff Seiten 161 - 162
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 169
