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Geschäftsgeheimnisse und das Erfahrungswissen ehemaliger Arbeitnehmer

Abgrenzung und Abwägung
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt die Unterscheidung zwischen Geschäftsgeheimnissen und dem Erfahrungswissen ehemaliger Arbeitnehmer. Der Autor grenzt die Begriffe zueinander ab und findet praxistaugliche Kriterien für die verbleibende Abwägung. Die Abgrenzung zwischen Geschäftsgeheimnissen und dem Erfahrungswissen ehemaliger Arbeitnehmer ist seit jeher das „Kardinalproblem“ des Geheimnisschutzrechts. Mit Inkrafttreten des GeschGehG im Jahr 2019 hat das Recht in Deutschland eine neue Fassung erhalten. Der Autor bewertet vor diesem Hintergrund die Abgrenzung zwischen Geschäftsgeheimnissen und Erfahrungswissen neu. Insbesondere zeiht er dafür rechtsvergleichend das US-Recht und fachübergreifend Erkenntnisse aus dem Bereich des Wissensmanagements heran.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1494-1
ISBN-Online
978-3-7489-2030-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
401
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 34
    1. I. Der Wert von Geschäftsgeheimnissen als Kern des Interessenkonflikts Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Explizites Wissen Kein Zugriff
        1. a. Implizites Wissen im engeren Sinne Kein Zugriff
        2. b. Implizites Wissen im weiteren Sinne Kein Zugriff
        3. c. Die Schutzbedürftigkeit impliziten Wissens Kein Zugriff
      3. 3. Die Abgrenzung zwischen explizitem und implizitem Wissen Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis zum Wissensbegriff Kein Zugriff
      1. 1. Das Arbeitgeberinteresse an der Wahrung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      2. 2. Das Arbeitnehmerinteresse an der Verwertung von Erfahrungswissen Kein Zugriff
          1. aa. Geheimnisschutz und kostensenkende Effekte Kein Zugriff
          2. bb. Investitionen in Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        2. b. Investitionen in Humankapital Kein Zugriff
        3. c. Geheimnisschutzrecht als Hindernis der Verbreitung von Wissen Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis zum wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
          1. aa. Geheimnisschutz und Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb. Geheimnisschutz und wettbewerbliche Fairness Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis: Geheimnisschutz als Abwägungsfrage Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung der Ausgangslage Kein Zugriff
        1. a. Fehlender Rechtsbegriff im internationalen Völkerrecht Kein Zugriff
        2. b. EU-Recht: Der Know-how-Begriff Kein Zugriff
        3. c. US-Recht: “Know-how” und “general skill and knowledge” Kein Zugriff
        4. d. Deutsches Recht: Erfahrungswissen und Know-how Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis zum Begriff des Erfahrungswissens Kein Zugriff
        1. a. Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutung der TRIPS-Übereinkunft für das Geheimnisschutzrecht Kein Zugriff
            1. i. Zum Begriff der nicht offenbarten Information allgemein Kein Zugriff
              1. A) Schutzgegenstand der „Information“ Kein Zugriff
              2. B) Geheimnischarakter der nicht offenbarten Information Kein Zugriff
              3. C) Wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
              4. D) Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. cc. Zwischenergebnis zur TRIPS-Übereinkunft Kein Zugriff
        1. a. Entstehungsgeschichte der Richtlinie Kein Zugriff
          1. aa. Zum Harmonisierungsgrad der Richtlinie allgemein Kein Zugriff
          2. bb. Die Verwertung von Erfahrungswissen als Obergrenze des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
          1. aa. Zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses allgemein Kein Zugriff
            1. i. Information Kein Zugriff
            2. ii. Geheimnis Kein Zugriff
            3. iii. Kommerzieller Wert Kein Zugriff
            4. iv. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis zum Geheimnisbegriff im europäischen Geheimnisrecht Kein Zugriff
          1. aa. Begriff des Geschäftsgeheimnisses nach bisheriger Rechtslage allgemein Kein Zugriff
            1. i. Tatsache Kein Zugriff
            2. ii. Zusammenhang der Tatsache mit einem Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
            3. iii. Fehlende Offenkundigkeit Kein Zugriff
            4. iv. Geheimhaltungswille Kein Zugriff
            5. v. Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
          3. cc. Zwischenergebnis zur bisherigen Rechtslage im deutschen Recht Kein Zugriff
            1. i. Begriff der Information im GeschGehG Kein Zugriff
            2. ii. Geheimnischarakter der Information Kein Zugriff
            3. iii. Wirtschaftlicher Wert der Information aufgrund des Geheimnischarakters Kein Zugriff
            4. iv. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
            5. v. Berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung Kein Zugriff
          2. bb. Zwischenergebnis zum Geheimnisbegriff nach dem GeschGehG Kein Zugriff
        3. c. Vergleich der alten und neuen Rechtslage im deutschen Recht Kein Zugriff
          1. aa. Restatements Kein Zugriff
          2. bb. Der Uniform Trade Secrets Act (UTSA) Kein Zugriff
          3. cc. Der Economic Espionage Act (EEA) Kein Zugriff
          4. dd. Der Defend Trade Secrets Act (DTSA) Kein Zugriff
          1. aa. Umfang des Geheimnisbegriffs nach der US-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. bb. Geheimnisbegriff in den Restatements und dem UTSA Kein Zugriff
          3. cc. Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses in der US-Bundesgesetzgebung Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Information Kein Zugriff
          2. bb. Geheimnis Kein Zugriff
          3. cc. Wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
          4. dd. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        4. d. Allgemeine Fähigkeiten und allgemeines Wissen als Bereichsausnahme Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
      1. 1. Begrenzung der Schnittmenge zwischen Geschäftsgeheimnissen und Erfahrungswissen Kein Zugriff
      2. 2. Folgen für die Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. a. Erforderlichkeit und Nutzen vertraglicher Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
              1. A) „Thrombosol“-Entscheidung Kein Zugriff
              2. B) „Kundenlisten“-Entscheidung und weitere Kundendaten-Fälle Kein Zugriff
              3. C) „Titandioxid“-Entscheidung Kein Zugriff
              4. D) „Kantenbänder“-Entscheidung Kein Zugriff
              5. E) Spritzgießwerkzeuge-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
            2. ii. Zwischenergebnis und Diskussion Kein Zugriff
          2. bb. Zulässigkeit nach § 138 BGB oder als Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
        3. c. Grenzen der Dauer einer Verschwiegenheitsvereinbarung Kein Zugriff
        4. d. Zwischenfazit zur Zulässigkeit von Verschwiegenheitsabreden Kein Zugriff
        1. a. Die unbefugte Erlangung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
        2. b. Die Erlangung von Geschäftsgeheimnissen durch sonstiges sittenwidriges Verhalten Kein Zugriff
        3. c. Die Verpflichtung zur Beschränkung der Nutzung oder Offenbarung Kein Zugriff
        4. d. Die Verwertung von Erfahrungswissen als Schutzbereichsausnahme Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebnis zu Verschwiegenheitspflichten nach dem GeschGehG Kein Zugriff
        1. a. Fortwirkung der arbeitsvertraglichen Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            1. i. Haftungsgrund nach § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            2. ii. Grundsätze zum Umfang der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
          2. bb. Verschwiegenheitspflicht analog § 90 HGB (Literatur) Kein Zugriff
          1. aa. Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff
          2. bb. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          3. cc. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenfazit zur Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis zur „Nachwirkung“ arbeitsvertraglicher Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
        1. a. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. aa. Die unredliche Erlangung von Geschäftsgeheimnissen während des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
          2. bb. Die unredliche Verwertung redlich erlangten expliziten Wissens Kein Zugriff
          1. aa. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. bb. Auffassung der Literatur Kein Zugriff
            1. i. Haftungsgrund für die Sittenwidrigkeit der Verwertung Kein Zugriff
            2. ii. Schwierigkeiten der Durchsetzung eines Verwertungsverbotes Kein Zugriff
            3. iii. Grenzen der Beweisbarkeit Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis zur unredlichen Verwertung redlich erlangten Erfahrungswissens Kein Zugriff
        5. e. Unredlichkeit der Verwertung durch sonstige Begleitumstände Kein Zugriff
        6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Begründungsansätze für die Anwendbarkeit von § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. bb. Einordnung durch Rechtsprechung und Gesetzgeber Kein Zugriff
        2. b. Interessenabwägung und Umfang der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        3. c. Fazit zu § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. a. Umfang der Pflicht zur Verschwiegenheit über Diensterfindungen Kein Zugriff
        2. b. Analoge Anwendung auf qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis zur Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmererfinders Kein Zugriff
      7. 7. Ergebnisse zur Interessenabwägung im deutschen Recht Kein Zugriff
      1. 1. Die Vereinbarung vertraglicher Verschwiegenheitspflichten im US-Recht Kein Zugriff
        1. a. Die konkludente vertragliche Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        2. b. Geschäftsgeheimnisse als Eigentumsrechte Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis zu den dogmatischen Anknüpfungspunkten im US-Recht Kein Zugriff
        1. a. Grundsätze der Doktrin Kein Zugriff
        2. b. Wesentliche Kritik an der Doktrin Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis zur Doctrine of Inevitable Disclosure Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis zur Interessenabwägung im US-Recht Kein Zugriff
    3. III. Fazit zum Geheimnisschutz als Abwägungsfrage Kein Zugriff
    1. I. Der wirtschaftliche Wissensbegriff als Grundlage des rechtlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    2. II. Kodifizierbarkeit im Rahmen der Abgrenzung Kein Zugriff
    3. III. Kodifizierbarkeit im Rahmen der Abwägung Kein Zugriff
    4. IV. Anwendung auf Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. V. Ausblick Kein Zugriff
  7. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 363 - 368
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 369 - 400
  9. ANLAGE Kein Zugriff 401 - 401

Literaturverzeichnis (468)

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