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Monographie Kein Zugriff

Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt des Werkes stehen Reichweite und Grenzen der Inhalts- und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge. Gerade durch die Schuldrechtsreform sind in diesem Bereich neue Rechtsfragen aufgeworfen worden.

Der Autor überprüft typische Klauseln in arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen auf deren Vereinbarkeit mit dem AGB-Recht und betrachtet rechtsvergleichend die im englischen/angloamerikanischen Rechtskreis entwickelte „undue influence“ Doktrin. Schließlich widmet er sich der aktuellen Frage, ob der „Ruf nach dem Gesetzgeber“ in Form der Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts oder der Beteiligung einer Vertrauensperson des Arbeitnehmers bei Abschluss der Beendigungsvereinbarung sachgerecht ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3246-6
ISBN-Online
978-3-8452-0623-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
552
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Elmar Giesing
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Elmar Giesing
      1. Inhaltskontrolle Kein Zugriff 19 - 23 Elmar Giesing
      2. Abschlusskontrolle Kein Zugriff 23 - 24 Elmar Giesing
      1. Abwicklungsvertrag Kein Zugriff 24 - 24 Elmar Giesing
      2. § 1a KSchG Kein Zugriff 24 - 24 Elmar Giesing
      3. Prozessvergleiche zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff 24 - 25 Elmar Giesing
      4. Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen Kein Zugriff 25 - 26 Elmar Giesing
      5. Erlass Kein Zugriff 26 - 27 Elmar Giesing
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 27 Elmar Giesing
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 28 - 30 Elmar Giesing
      1. Befürworter einer Anwendung des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff 30 - 31 Elmar Giesing
      2. Ablehnende Stimmen Kein Zugriff 31 - 32 Elmar Giesing
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 32 - 33 Elmar Giesing
      1. Einschränkende Stellungnahmen zum Aufhebungsvertrag Kein Zugriff 33 - 34 Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Vorformulierung der Vertragsbedingungen Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Stellen der Bedingungen Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Aushandeln der Bedingungen Kein Zugriff Elmar Giesing
        4. Vorformulierung für eine Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff Elmar Giesing
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Elmar Giesing
      1. Elmar Giesing
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Der absolute Verbraucherbegriff Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Der relative Verbraucherbegriff Kein Zugriff Elmar Giesing
        4. Analoge Anwendung des § 310 Abs. 3 BGB im Arbeitsrecht Kein Zugriff Elmar Giesing
        5. Elmar Giesing
          1. Die Vorzugswürdigkeit des absoluten Verbraucherbegriffes Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Sachgerechtigkeit der Anwendung des § 310 Abs. 3 BGB auf den Aufhebungsvertrag Kein Zugriff Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Verhältnis zum Begriff des Aushandelns nach § 305 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Kausalität der Vorformulierung für die fehlende Einflussnahme Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Beweislast Kein Zugriff Elmar Giesing
      3. Elmar Giesing
        1. Anwendung des § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
    5. Anwendbarkeit der Einbeziehungsvorschriften des § 305 Abs. 2 und Abs. 3 BGB Kein Zugriff 60 - 62 Elmar Giesing
      1. Die Regelung des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff 62 - 63 Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Die überwiegende Auffassung: Aufhebungsabrede und Abfindungsvereinbarung als kontrollfreie Hauptleistungen im Sinne des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Die differenzierende Gegenauffassung Däublers Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Elmar Giesing
          1. Aufhebungsabrede Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Abfindungsvereinbarung Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Anwendung des Transparenzgebotes, § 307 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
      3. Elmar Giesing
        1. Die Auffassung Däublers Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Eigene Bewertung Kein Zugriff Elmar Giesing
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 74 - 75 Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Elmar Giesing
          1. Einzelpositionen Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Besonderheiten als rechtliche Besonderheiten Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Berücksichtigung auch rein tatsächlicher Umstände Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Die Klärung der Grundsatzfragen durch das BAG Kein Zugriff Elmar Giesing
      3. Elmar Giesing
        1. Elmar Giesing
          1. Die Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Elmar Giesing
            1. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Überwiegende Auffassung: fehlende Übertragbarkeit der Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Gegenauffassung Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Stellungnahmen zur Bedeutung der arbeitsrechtlichen Besonderheiten beim arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Elmar Giesing
          1. Unvereinbarkeit eines generellen Ausschlusses der Inhaltskontrolle mit Sinn und Zweck des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Pauschalität der Annahme einer gleichwertigen Verhandlungsposition des Arbeitnehmers bei Abschluss des Aufhebungsvertrages Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Elmar Giesing
            1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Bedeutung für arbeitsrechtliche Verträge Kein Zugriff Elmar Giesing
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Elmar Giesing
      1. Elmar Giesing
        1. Konkretisierung der Umstände Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. AGB-rechtliche Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Beidseitige Berücksichtigung der Vertragsschluss begleitenden Umstände? Kein Zugriff Elmar Giesing
      2. Unwirksamkeit der Aufhebungsabrede über § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB? Kein Zugriff 99 - 100 Elmar Giesing
      3. Bedeutung des § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB für den arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag Kein Zugriff 100 - 102 Elmar Giesing
      4. AGB-rechtlich relevante Klauseln in Aufhebungsverträgen Kein Zugriff 102 - 102 Elmar Giesing
      5. Vorbemerkung Kein Zugriff 102 - 103 Elmar Giesing
      6. Elmar Giesing
        1. Elmar Giesing
          1. Elmar Giesing
            1. Weitreichende Informationspflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Elmar Giesing
              1. Schrifttum Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Unwirksamkeit von Verzichtsklauseln nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Bestätigungsklauseln Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Elmar Giesing
          1. Beispiele für Anrechnungsklauseln in Aufhebungsverträgen Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Exkurs: Widerruf von Entgeltbestandteilen in Arbeitsverträgen Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Vereinbarkeit von Anrechnungsklauseln in Aufhebungsverträgen mit den §§ 308 Nr. 4 und 307 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        4. Elmar Giesing
          1. Beschäftigungsanspruch und Freistellungsklauseln Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Stellungnahmen zur AGB-rechtlichen Problematik von Freistellungsklauseln für die Zeit des auslaufenden Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Elmar Giesing
            1. Unwiderrufliche Freistellung Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Sonderproblem: Widerrufliche Freistellung Kein Zugriff Elmar Giesing
        5. Elmar Giesing
          1. Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen als überraschende Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Elmar Giesing
            1. Rechtsnatur und Reichweite von Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Bedeutung des § 305c Abs. 2 BGB bei Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Elmar Giesing
            1. Stellungnahmen Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Elmar Giesing
              1. Kontrollfähigkeit von Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen, § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
              2. Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen als unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        6. Ausschlussfristen Kein Zugriff Elmar Giesing
        7. Elmar Giesing
          1. Vertragsstrafen und § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Elmar Giesing
            1. Geltung des § 309 Nr. 6 BGB im Arbeitsrecht Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Reichweite des § 309 Nr. 6 BGB und Ergebnis für Vertragsstrafen in Aufhebungsverträgen Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Verstoß gegen § 309 Nr. 5 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
          4. Elmar Giesing
            1. Höhe der Vertragsstrafe Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Transparenzgebot Kein Zugriff Elmar Giesing
        8. Dienstwagenregelungen Kein Zugriff Elmar Giesing
        9. Ausschluss und Einschränkungen von Leistungsverweigerungsrechten Kein Zugriff Elmar Giesing
        10. Aufrechnungsverbote Kein Zugriff Elmar Giesing
        11. Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten Kein Zugriff Elmar Giesing
        12. Elmar Giesing
          1. Elmar Giesing
            1. Befürworter einer partiellen Ausnahme des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Gegner einer Aufrechterhaltung Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Elmar Giesing
            1. Elmar Giesing
              1. Stellungnahmen Kein Zugriff Elmar Giesing
              2. Bewertung: Grundsatz der Totalnichtigkeit der Klausel trotz § 74a Abs. 1 S. 1 und S. 2 HGB Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Vertragsstrafen Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen Kein Zugriff Elmar Giesing
            4. Salvatorische Klauseln Kein Zugriff Elmar Giesing
    1. Grenzziehung zwischen Angemessenheitskontrolle und Inhaltskontrolle im weiteren Sinn durch die §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
    2. Keine allgemeine Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB Kein Zugriff 162 - 162 Elmar Giesing
      1. Ausgangslage vor dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff 163 - 164 Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Elmar Giesing
          1. Elmar Giesing
            1. Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 312 BGB auch auf im Jahr 2002 abgeschlossene Verträge Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Wortlautauslegung Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Gesetzessystematik Kein Zugriff Elmar Giesing
            4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Elmar Giesing
            5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Schrifttum Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Befürworter einer Anwendung des § 312 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Elmar Giesing
          1. Aufhebungsvertrag als Vertrag über eine entgeltliche Leistung? Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Historische Auslegung Kein Zugriff Elmar Giesing
          4. Schutzzwecküberlegungen Kein Zugriff Elmar Giesing
          5. Anwendung des § 312 BGB im Einzelfall? Kein Zugriff Elmar Giesing
          6. Ergebnis Kein Zugriff Elmar Giesing
      3. Tarifvertragliche Widerrufsmöglichkeiten Kein Zugriff 178 - 178 Elmar Giesing
    2. Aufhebungsvertrag und Rücktrittsrecht nach § 323 BGB Kein Zugriff 178 - 180 Elmar Giesing
      1. Anfechtung nach § 119 BGB Kein Zugriff 180 - 181 Elmar Giesing
      2. Anfechtung nach § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB Kein Zugriff 181 - 182 Elmar Giesing
      3. Elmar Giesing
        1. Elmar Giesing
          1. Die Grundsätze des Bundesarbeitsgerichts und die überwiegende Auffassung im Schrifttum Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Elmar Giesing
            1. Differenzierung zwischen außerordentlicher und ordentlicher Kündigung Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Kritik an der Figur des „verständigen Arbeitgebers“, Erfordernis der objektiven Rechtmäßigkeit der angedrohten Kündigung Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Generelle Ablehnung einer widerrechtlichen Drohung bei angedrohter Kündigung Kein Zugriff Elmar Giesing
            4. Der Vorschlag Beneckes Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Elmar Giesing
          1. Drohung bei bereits ausgesprochener Kündigung? Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Drohung mit sonstigen Nachteilen Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Elmar Giesing
            1. Überwiegende Auffassung Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Versuche einer Erweiterung des Anwendungsbereiches des § 123 BGB Kein Zugriff Elmar Giesing
            3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Elmar Giesing
      4. Elmar Giesing
        1. Elmar Giesing
          1. Befürworter einer zeitlichen Begrenzung Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Überwiegende Auffassung Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Eigene Bewertung Kein Zugriff Elmar Giesing
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 198 - 198 Elmar Giesing
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 198 - 199 Elmar Giesing
      2. Sittenwidrigkeit des Aufhebungsvertrages wegen dessen Inhalts Kein Zugriff 199 - 201 Elmar Giesing
      3. Elmar Giesing
        1. Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrages nach § 138 BGB allein auf Grund der Vertragsabschlussumstände? Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Sittenwidrigkeit auf Grund des Gesamtcharakters des Aufhebungsvertrages Kein Zugriff Elmar Giesing
      4. Ergebnis Kein Zugriff 205 - 205 Elmar Giesing
      1. Die Entscheidung des LAG Hamburg vom 3.7.1991. Kein Zugriff 205 - 206 Elmar Giesing
      2. Die Kritik an der Entscheidung des LAG Hamburg Kein Zugriff 206 - 207 Elmar Giesing
      3. Eigene Bewertung Kein Zugriff 207 - 209 Elmar Giesing
      1. Elmar Giesing
        1. Schutzbedürfnis Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Hinführung zur Problematik Kein Zugriff Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Gebot des fairen Verhandelns als Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers? Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Culpa in contrahendo oder positive Vertragsverletzung als Haftungsgrundlage? Kein Zugriff Elmar Giesing
      3. Elmar Giesing
        1. Nichteinräumung einer Bedenkzeit bzw. Widerrufsfrist als relevante Nebenpflichtverletzung: Der Vorschlag von Schacht Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Die Konkretisierungsversuche von Lorenz Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Einzelne Stellungnahmen nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Elmar Giesing
        4. Elmar Giesing
          1. Die Rechtsfigur undue influence im englischen und angloamerikanischen Recht als Orientierungshilfe Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Fälle der widerlegbaren Vermutung eines Verstoßes gegen die Grundsätze des fairen Verhandelns beim arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag? Kein Zugriff Elmar Giesing
          3. Elmar Giesing
            1. Elmar Giesing
              1. Nichteinräumung einer Bedenkzeit/Widerrufsfrist Kein Zugriff Elmar Giesing
              2. Nichthinzuziehung einer Vertrauensperson des Arbeitnehmers Kein Zugriff Elmar Giesing
            2. Relevante Verhandlungssituationen Kein Zugriff Elmar Giesing
      4. Elmar Giesing
        1. Kausalität und Verschulden Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Elmar Giesing
          1. Problematik der Vertragsaufhebung im Wege des Schadensersatzes allgemein Kein Zugriff Elmar Giesing
          2. Stellungnahme zur Situation beim Aufhebungsvertrag Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Einwand eines rechtmäßigen Alternativverhaltens Kein Zugriff Elmar Giesing
        4. Zeitliche Begrenzung des Anspruchs über § 195 BGB hinaus? Kein Zugriff Elmar Giesing
      5. Ergebnis Kein Zugriff 237 - 238 Elmar Giesing
      1. Haftungsgrundlage und Verschulden Kein Zugriff 238 - 239 Elmar Giesing
      2. Rechtsfolge der Pflichtverletzung: Geldersatz oder Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses? Kein Zugriff 239 - 241 Elmar Giesing
      1. Regelungsvorschläge Kein Zugriff 242 - 243 Elmar Giesing
      2. Elmar Giesing
        1. Befürworter einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Elmar Giesing
        2. Gegner der Einführung eines Widerrufsrechts Kein Zugriff Elmar Giesing
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Elmar Giesing
      1. Befürworter einer Beteiligung Kein Zugriff 247 - 248 Elmar Giesing
      2. Gegner einer Beteiligung Kein Zugriff 248 - 248 Elmar Giesing
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 248 - 250 Elmar Giesing
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 251 - 256 Elmar Giesing
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 273 Elmar Giesing

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