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Monographie Kein Zugriff

Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt des Werkes stehen Reichweite und Grenzen der Inhalts- und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge. Gerade durch die Schuldrechtsreform sind in diesem Bereich neue Rechtsfragen aufgeworfen worden.

Der Autor überprüft typische Klauseln in arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen auf deren Vereinbarkeit mit dem AGB-Recht und betrachtet rechtsvergleichend die im englischen/angloamerikanischen Rechtskreis entwickelte „undue influence“ Doktrin. Schließlich widmet er sich der aktuellen Frage, ob der „Ruf nach dem Gesetzgeber“ in Form der Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts oder der Beteiligung einer Vertrauensperson des Arbeitnehmers bei Abschluss der Beendigungsvereinbarung sachgerecht ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3246-6
ISBN-Online
978-3-8452-0623-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
552
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
      1. Inhaltskontrolle Kein Zugriff 19 - 23
      2. Abschlusskontrolle Kein Zugriff 23 - 24
      1. Abwicklungsvertrag Kein Zugriff 24 - 24
      2. § 1a KSchG Kein Zugriff 24 - 24
      3. Prozessvergleiche zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff 24 - 25
      4. Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen Kein Zugriff 25 - 26
      5. Erlass Kein Zugriff 26 - 27
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 27
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 28 - 30
      1. Befürworter einer Anwendung des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff 30 - 31
      2. Ablehnende Stimmen Kein Zugriff 31 - 32
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 32 - 33
      1. Einschränkende Stellungnahmen zum Aufhebungsvertrag Kein Zugriff 33 - 34
        1. Vorformulierung der Vertragsbedingungen Kein Zugriff
        2. Stellen der Bedingungen Kein Zugriff
        3. Aushandeln der Bedingungen Kein Zugriff
        4. Vorformulierung für eine Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. Der absolute Verbraucherbegriff Kein Zugriff
        3. Der relative Verbraucherbegriff Kein Zugriff
        4. Analoge Anwendung des § 310 Abs. 3 BGB im Arbeitsrecht Kein Zugriff
          1. Die Vorzugswürdigkeit des absoluten Verbraucherbegriffes Kein Zugriff
          2. Sachgerechtigkeit der Anwendung des § 310 Abs. 3 BGB auf den Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
        1. Verhältnis zum Begriff des Aushandelns nach § 305 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
        2. Kausalität der Vorformulierung für die fehlende Einflussnahme Kein Zugriff
        3. Beweislast Kein Zugriff
        1. Anwendung des § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein Zugriff
    5. Anwendbarkeit der Einbeziehungsvorschriften des § 305 Abs. 2 und Abs. 3 BGB Kein Zugriff 60 - 62
      1. Die Regelung des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff 62 - 63
        1. Die überwiegende Auffassung: Aufhebungsabrede und Abfindungsvereinbarung als kontrollfreie Hauptleistungen im Sinne des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        2. Die differenzierende Gegenauffassung Däublers Kein Zugriff
          1. Aufhebungsabrede Kein Zugriff
          2. Abfindungsvereinbarung Kein Zugriff
          3. Anwendung des Transparenzgebotes, § 307 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
        1. Die Auffassung Däublers Kein Zugriff
        2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 74 - 75
          1. Einzelpositionen Kein Zugriff
          2. Besonderheiten als rechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung auch rein tatsächlicher Umstände Kein Zugriff
        2. Die Klärung der Grundsatzfragen durch das BAG Kein Zugriff
          1. Die Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
            1. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            2. Überwiegende Auffassung: fehlende Übertragbarkeit der Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
            3. Gegenauffassung Kein Zugriff
        2. Stellungnahmen zur Bedeutung der arbeitsrechtlichen Besonderheiten beim arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
          1. Unvereinbarkeit eines generellen Ausschlusses der Inhaltskontrolle mit Sinn und Zweck des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. Pauschalität der Annahme einer gleichwertigen Verhandlungsposition des Arbeitnehmers bei Abschluss des Aufhebungsvertrages Kein Zugriff
            1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
            2. Bedeutung für arbeitsrechtliche Verträge Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Konkretisierung der Umstände Kein Zugriff
        2. AGB-rechtliche Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
        3. Beidseitige Berücksichtigung der Vertragsschluss begleitenden Umstände? Kein Zugriff
      2. Unwirksamkeit der Aufhebungsabrede über § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB? Kein Zugriff 99 - 100
      3. Bedeutung des § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB für den arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag Kein Zugriff 100 - 102
      4. AGB-rechtlich relevante Klauseln in Aufhebungsverträgen Kein Zugriff 102 - 102
      5. Vorbemerkung Kein Zugriff 102 - 103
            1. Weitreichende Informationspflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
              1. Schrifttum Kein Zugriff
            3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Unwirksamkeit von Verzichtsklauseln nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB Kein Zugriff
        2. Bestätigungsklauseln Kein Zugriff
          1. Beispiele für Anrechnungsklauseln in Aufhebungsverträgen Kein Zugriff
          2. Exkurs: Widerruf von Entgeltbestandteilen in Arbeitsverträgen Kein Zugriff
          3. Vereinbarkeit von Anrechnungsklauseln in Aufhebungsverträgen mit den §§ 308 Nr. 4 und 307 BGB Kein Zugriff
          1. Beschäftigungsanspruch und Freistellungsklauseln Kein Zugriff
          2. Stellungnahmen zur AGB-rechtlichen Problematik von Freistellungsklauseln für die Zeit des auslaufenden Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            1. Unwiderrufliche Freistellung Kein Zugriff
            2. Sonderproblem: Widerrufliche Freistellung Kein Zugriff
          1. Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen als überraschende Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur und Reichweite von Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen Kein Zugriff
            2. Bedeutung des § 305c Abs. 2 BGB bei Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen Kein Zugriff
            1. Stellungnahmen Kein Zugriff
              1. Kontrollfähigkeit von Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen, § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
              2. Ausgleichsklauseln und Ausgleichsquittungen als unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        6. Ausschlussfristen Kein Zugriff
          1. Vertragsstrafen und § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Geltung des § 309 Nr. 6 BGB im Arbeitsrecht Kein Zugriff
            2. Reichweite des § 309 Nr. 6 BGB und Ergebnis für Vertragsstrafen in Aufhebungsverträgen Kein Zugriff
          3. Verstoß gegen § 309 Nr. 5 BGB Kein Zugriff
            1. Höhe der Vertragsstrafe Kein Zugriff
            2. Transparenzgebot Kein Zugriff
        8. Dienstwagenregelungen Kein Zugriff
        9. Ausschluss und Einschränkungen von Leistungsverweigerungsrechten Kein Zugriff
        10. Aufrechnungsverbote Kein Zugriff
        11. Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten Kein Zugriff
            1. Befürworter einer partiellen Ausnahme des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht Kein Zugriff
            2. Gegner einer Aufrechterhaltung Kein Zugriff
            3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
              1. Stellungnahmen Kein Zugriff
              2. Bewertung: Grundsatz der Totalnichtigkeit der Klausel trotz § 74a Abs. 1 S. 1 und S. 2 HGB Kein Zugriff
            2. Vertragsstrafen Kein Zugriff
            3. Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen Kein Zugriff
            4. Salvatorische Klauseln Kein Zugriff
    1. Grenzziehung zwischen Angemessenheitskontrolle und Inhaltskontrolle im weiteren Sinn durch die §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. Keine allgemeine Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB Kein Zugriff 162 - 162
      1. Ausgangslage vor dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff 163 - 164
            1. Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 312 BGB auch auf im Jahr 2002 abgeschlossene Verträge Kein Zugriff
            2. Wortlautauslegung Kein Zugriff
            3. Gesetzessystematik Kein Zugriff
            4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          2. Schrifttum Kein Zugriff
        2. Befürworter einer Anwendung des § 312 BGB Kein Zugriff
          1. Aufhebungsvertrag als Vertrag über eine entgeltliche Leistung? Kein Zugriff
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
          3. Historische Auslegung Kein Zugriff
          4. Schutzzwecküberlegungen Kein Zugriff
          5. Anwendung des § 312 BGB im Einzelfall? Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Tarifvertragliche Widerrufsmöglichkeiten Kein Zugriff 178 - 178
    2. Aufhebungsvertrag und Rücktrittsrecht nach § 323 BGB Kein Zugriff 178 - 180
      1. Anfechtung nach § 119 BGB Kein Zugriff 180 - 181
      2. Anfechtung nach § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB Kein Zugriff 181 - 182
          1. Die Grundsätze des Bundesarbeitsgerichts und die überwiegende Auffassung im Schrifttum Kein Zugriff
            1. Differenzierung zwischen außerordentlicher und ordentlicher Kündigung Kein Zugriff
            2. Kritik an der Figur des „verständigen Arbeitgebers“, Erfordernis der objektiven Rechtmäßigkeit der angedrohten Kündigung Kein Zugriff
            3. Generelle Ablehnung einer widerrechtlichen Drohung bei angedrohter Kündigung Kein Zugriff
            4. Der Vorschlag Beneckes Kein Zugriff
          3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
          1. Drohung bei bereits ausgesprochener Kündigung? Kein Zugriff
          2. Drohung mit sonstigen Nachteilen Kein Zugriff
            1. Überwiegende Auffassung Kein Zugriff
            2. Versuche einer Erweiterung des Anwendungsbereiches des § 123 BGB Kein Zugriff
            3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
          1. Befürworter einer zeitlichen Begrenzung Kein Zugriff
          2. Überwiegende Auffassung Kein Zugriff
        2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 198 - 198
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 198 - 199
      2. Sittenwidrigkeit des Aufhebungsvertrages wegen dessen Inhalts Kein Zugriff 199 - 201
        1. Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrages nach § 138 BGB allein auf Grund der Vertragsabschlussumstände? Kein Zugriff
        2. Sittenwidrigkeit auf Grund des Gesamtcharakters des Aufhebungsvertrages Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 205 - 205
      1. Die Entscheidung des LAG Hamburg vom 3.7.1991. Kein Zugriff 205 - 206
      2. Die Kritik an der Entscheidung des LAG Hamburg Kein Zugriff 206 - 207
      3. Eigene Bewertung Kein Zugriff 207 - 209
        1. Schutzbedürfnis Kein Zugriff
        2. Hinführung zur Problematik Kein Zugriff
        1. Gebot des fairen Verhandelns als Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers? Kein Zugriff
        2. Culpa in contrahendo oder positive Vertragsverletzung als Haftungsgrundlage? Kein Zugriff
        1. Nichteinräumung einer Bedenkzeit bzw. Widerrufsfrist als relevante Nebenpflichtverletzung: Der Vorschlag von Schacht Kein Zugriff
        2. Die Konkretisierungsversuche von Lorenz Kein Zugriff
        3. Einzelne Stellungnahmen nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
          1. Die Rechtsfigur undue influence im englischen und angloamerikanischen Recht als Orientierungshilfe Kein Zugriff
          2. Fälle der widerlegbaren Vermutung eines Verstoßes gegen die Grundsätze des fairen Verhandelns beim arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag? Kein Zugriff
              1. Nichteinräumung einer Bedenkzeit/Widerrufsfrist Kein Zugriff
              2. Nichthinzuziehung einer Vertrauensperson des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            2. Relevante Verhandlungssituationen Kein Zugriff
        1. Kausalität und Verschulden Kein Zugriff
          1. Problematik der Vertragsaufhebung im Wege des Schadensersatzes allgemein Kein Zugriff
          2. Stellungnahme zur Situation beim Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
        3. Einwand eines rechtmäßigen Alternativverhaltens Kein Zugriff
        4. Zeitliche Begrenzung des Anspruchs über § 195 BGB hinaus? Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 237 - 238
      1. Haftungsgrundlage und Verschulden Kein Zugriff 238 - 239
      2. Rechtsfolge der Pflichtverletzung: Geldersatz oder Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses? Kein Zugriff 239 - 241
      1. Regelungsvorschläge Kein Zugriff 242 - 243
        1. Befürworter einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        2. Gegner der Einführung eines Widerrufsrechts Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Befürworter einer Beteiligung Kein Zugriff 247 - 248
      2. Gegner einer Beteiligung Kein Zugriff 248 - 248
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 248 - 250
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 251 - 256
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 273

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