Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

Ann-Katrin von der Heide

doi:10.5771/9783845202150

Zusammenfassung

Wie können ökologische Fernwirkungen von Schadstoffemissionen den jeweiligen Verursachern rechtlich zugerechnet werden, obwohl aufgrund der Distanz oder Summation der Umweltschäden die Verursachung naturwissenschaftlich nicht nachgewiesen werden kann? Ausgehend von den Beispielen der Nordseeverschmutzung und des Klimawandels analysiert die Verfasserin das Zusammenspiel von primären und sekundären Zurechnungsinstrumenten, von präventivem Umweltrecht und zivilem bzw. öffentlichem Umwelthaftungsrecht. Im Mittelpunkt der Untersuchung mit interdisziplinärem Ansatz stehen die präventiven Steuerungsmöglichkeiten des Immissions- und des Klimaschutzrechts, insbesondere die Risikovorsorge und der Emissionsrechtehandel.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2591-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0215-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 374
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. Globale Fernwirkungen Kein Zugriff Seiten 21 - 25
  2. Regionale und lokale Fernwirkungen Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Fernwirkungen, Folgen, Effekte Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  4. Ökologische Schäden: Die Betroffenheit kollektiver Umweltgüter Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. 1. Die Nordsee – Belastung und Sensibilität des Gebiets Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  2. 1. 1. Eutrophierung Kein Zugriff
      2. Schwermetallbelastung Kein Zugriff
      3. Persistenz, Bioakkumulation und Hormonveränderungen Kein Zugriff
      4. Ölverschmutzung Kein Zugriff
      5. Radioaktivität Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Punktquellen Kein Zugriff
        Diffuse (Massen-)Quellen Kein Zugriff
      2. Marine Belastungsquellen Kein Zugriff
    3. 1. Zufuhr über Flüsse Kein Zugriff
      2. Atmosphäre Kein Zugriff
      3. Ferntransport und Verteilung von Schadstoffen innerhalb der Nordsee Kein Zugriff
    4. 1. Reduktion von Nährstoffen und Düngemitteln Kein Zugriff
      2. Reduktion von Schwermetallen und anderen gefährlichen Stoffen Kein Zugriff
      3. Einstellung der Abfallverklappung in der Nordsee Kein Zugriff
      4. Reduktion der Öleinleitungen Kein Zugriff
      5. Reduktion der radioaktiven Einleitungen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 52 - 52
1. 1. Typ 1: Distanzschäden - Räumliche Ausdehnung der Schadstoffwirkung Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  2. Typ 2: Langzeitschäden und Verzögerungseffekte - Zeitliche Ausdehnung der Schadstoffwirkung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  3. 1. Summationseffekte und additive Wirkungen Kein Zugriff
    2. Synergismen und Antagonismen Kein Zugriff
    3. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
  4. Typ 4: Komplexe Wirkungsvernetzungen – Verkopplung mehrerer Dimensionen Kein Zugriff Seiten 58 - 60
2. 1. Der Zusammenhang von Umweltschäden, Immissionen und Emissionen Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  2. 1. Wirkschwellen Kein Zugriff
    2. Hintergrundwerte Kein Zugriff
    3. Ökotoxikologische Bewertungsinstrumente Kein Zugriff
    4. Biomarker-Tests Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Problem der Abgrenzung verschiedener Emissionsquellen und der Verfolgung des Transportweges bei Summationsschäden Kein Zugriff
    2. Teilidentität und Verursachergruppen Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. Differenzierung von primärer und sekundärer Zurechnung Kein Zugriff Seiten 71 - 73
2. 1. 1. 1. Regulierung der Belastungsquellen Kein Zugriff
      2. „Emissionsstandards“ und Technikklauseln Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. Umweltqualitäts- und Umwelthandlungsziele Kein Zugriff
      2. Immissionsgrenzwerte als Form von Umweltstandards Kein Zugriff
      3. Ökosystemarer Ansatz Kein Zugriff
      4. Schutzgebietsausweisungen Kein Zugriff
      5. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Vermeidung kumulativer Schadstoffwirkungen durch kumulativen Steuerungsansatz? Kein Zugriff
      2. Integrativer Umweltschutz als Regelungsansatz auf horizontaler Ebene Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    4. Quantitative und qualitative Regelungsmechanismen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Internationales Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
      2. Europäisches Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
      3. Nationales Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
    2. 1. Internationales Chemikalienrecht Kein Zugriff
      2. Europäisches Chemikalienrecht Kein Zugriff
      3. Das deutsche Chemikaliengesetz Kein Zugriff
    3. 1. Das Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
        Die OSPAR-Konvention Kein Zugriff
        Internationale Nordseeschutzkonferenzen (INK) Kein Zugriff
        Trilaterale Wattenmeerschutzkonferenzen und die Ausweisung von Schutzgebieten durch die IMO Kein Zugriff
      2. Europäisches Gewässer- und Meeresschutzrecht Kein Zugriff
      3. Gewässer- und Meeresschutz durch das deutsche Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
    4. Klimaschutzrecht Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 119 - 121
3. 1. Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Seiten 121 - 124
  2. 1. Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
    2. Deliktsrecht Kein Zugriff
    3. Umweltgefährdungshaftung Kein Zugriff
    4. Öffentlich-rechtliche Umwelthafung Kein Zugriff
  3. Gefahrenabwehr im Sinne der §§ 17, 20, 26 BImSchG und die Anwendbarkeit der polizeirechtlichen Generalklausel nach dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 132 - 136
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
1. 1. Zweistufigkeit von Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff Seiten 139 - 142
  2. 1. Die Conditio-sine-qua-non-Formel Kein Zugriff
    2. Die Adäquanztheorie Kein Zugriff
    3. 1. Multipler Kausalzusammenhang Kein Zugriff
      2. Alternativer Kausalzusammenhang Kein Zugriff
      3. Additiver Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        Progressiver und synergistischer Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        Mittelbare Ursachen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Kausalität und „Verursachung“ – Zum Verhältnis von naturwissenschaftlichem und juristischem Kausalitätsverständnis Kein Zugriff Seiten 147 - 149
2. 1. 1. Die Lehre der objektiven Zurechnung im Strafrecht Kein Zugriff
    2. Die Risikoerhöhungslehre im Strafrecht Kein Zugriff
    3. Die Theorie der Umweltadäquanz im Umwelthaftungs-, Polizei- und Ordnungsrecht und präventiven Umweltrecht Kein Zugriff
    4. Die Theorie der unmittelbaren Verursachung im Polizei- und Ordnungsrecht und präventivem Umweltrecht Kein Zugriff
    5. Die Theorie der rechtswidrigen Verursachung im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    6. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
  2. Einige allgemeine Zurechnungskriterien primärer Zurechnungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 163 - 165
3. 1. 1. Umweltstrafrecht Kein Zugriff
    2. Umwelthaftungsrecht Kein Zugriff
    3. Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Legalisierungswirkung im Umweltstrafrecht Kein Zugriff
    2. Legalisierungswirkung im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Deliktische Verschuldenshaftung Kein Zugriff
      2. Nachbarrecht und Ausgleichshaftung nach § 906 BGB Kein Zugriff
      3. Umweltgefährdungshaftung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Öffentlich-rechtliche Umwelthaftung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  3. Zur Bedeutung der möglichen Durchstrahlung primärer Zurechnungskriterien – Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 190
1. 1. 1. Differenzierung zwischen haftungsbegründender und haftungsausfüllender Kausalität im zivilen Haftungsrecht Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit der Schadensschätzung nach § 287 I ZPO auf den Gesamtzusammenhang im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Umwelthaftung Kein Zugriff
    3. Ergebnis für die Zurechenbarkeit von Fernwirkungen Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung von Gesamtschuldnerschaft und Anteilshaftung Kein Zugriff
    2. Beweiserleichterung nach §§ 830 I 2, 840 I BGB für die alternative Kausalität bei Urheberzweifeln Kein Zugriff
    3. Erstreckung der gesamtschuldnerischen Haftung nach §§ 830 I 2, 840 I BGB bei Anteilszweifeln auf Fälle kumulativer Kausalität? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Anscheinsbeweis Kein Zugriff Seiten 205 - 207
  4. Beweislastumkehr Kein Zugriff Seiten 207 - 211
  5. Beweismaßreduktion Kein Zugriff Seiten 211 - 211
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 211 - 213
2. 1. Einordnung der gesetzlichen Vermutungsregelungen Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. 1. Vermutung für die haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität? Kein Zugriff
    2. Zur Gefahr der Verdachtshaftung Kein Zugriff
    3. Vermutungsausschluss nach § 6 II bis IV UmweltHaftG Kein Zugriff
    4. Vermutungswiderlegung nach § 7 UmweltHaftG Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Exkurs: Analoge Anwendbarkeit von § 6 UmweltHaftG auf andere Gefährdungshaftungstatbestände Kein Zugriff
  3. 1. Begründung der Kausalitätsvermutung bei mehrfacher Einwirkung auf ein Gewässer Kein Zugriff
    2. Prozessuale Einordnung der Kausalitätsvermutung nach § 22 I 2 WHG Kein Zugriff
    3. Abgrenzung des § 22 I 2 WHG von der gesamtschuldnerischen Haftung nach § 830 I 2 BGB Kein Zugriff
    4. Zum Ausschluss der Kausalitätsvermutung bei möglicher Einwirkung Dritter Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Kausalitätsvermutung im Gentechnikrecht Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  5. Ursachenvermutung innerhalb der Haftungsregeln des UGB-Entwurfs Kein Zugriff Seiten 230 - 232
  6. Zwischenergebnis 215 C. Ergebnis für die sekundäre Zurechnung ferner Umweltschäden durch das Umwelthaftungsrecht Kein Zugriff Seiten 232 - 234
1. 1. 1. Die drei Zurechungsebenen zwischen Quelle und schädlichen Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
    2. 1. Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen Kein Zugriff
      2. Beeinträchtigungsobjekte Allgemeinheit und Nachbarschaft Kein Zugriff
      3. Schadenseignung Kein Zugriff
      4. Erforderlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab für den Nachweis der Schadenseignung im Rahmen der Schutzpflicht Kein Zugriff
    3. Sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen im Sinne der Abwehr nicht-immissionsbedingter Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft Kein Zugriff
    5. Erforderlicher Wahrscheinlichkeitsgrad der Mitverursachung von Immissionen Kein Zugriff
    6. Zur Umsetzung der Schutzpflicht: Erfassung von Fernwirkungen durch Immissionsgrenzwerte? Kein Zugriff
    7. 1. Die Wirkung des Prioritätsprinzips Kein Zugriff
      2. Zur Loslösung vom Prioritätsprinzip – Kompensationsmöglichkeiten nach geltendem Recht Kein Zugriff
      3. Auswege aus der überproportionalen Vermeidungspflicht durch Zuteilung von Emissionsrechten im Rahmen der Schutzpflicht? Kein Zugriff
    8. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Risikovorsorge als Weiterentwicklung der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. Anforderungen an die Schadenseignung von Immissionen im Rahmen der Risikovorsorge Kein Zugriff
    3. Anforderungen an den Kausalzusammenhang zwischen Emissionen und schädlichen Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
    4. 1. Anhaltspunkte für die Gefährlichkeit der Emissionen – Ausschluss der Vorsorgepflicht bei Ahnungslosigkeit Kein Zugriff
      2. Erfordernis der signifikanten Umweltveränderung durch die Gesamtemissionen Kein Zugriff
      3. Die kleine und die große Verhältnismäßigkeitsprüfung – Zum erforderlichen Maß an Vorsorge Kein Zugriff
    5. 1. Vorsorge durch Emissionsbegrenzungen nach dem Stand der Technik Kein Zugriff
      2. Erfüllung der Vorsorgepflicht durch sonstige Maßnahmen: Vorsorgliche Immissionsgrenzwerte als genehmigungsrelevante Belastungsgrenze? Kein Zugriff
    6. 1. Fehlender Individualbezug des Zurechnungskonzepts der Vorsorgepflicht Kein Zugriff
      2. Vorsorge als „generelle Zurechnung“ von Risiken Kein Zugriff
      3. Umsetzung des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
        Umsetzung des Verursacherprinzips Kein Zugriff
        Durchsetzungsfähigkeit Kein Zugriff
        Fazit: Effektive Vermeidung von Fernwirkungen? Kein Zugriff
    7. Schutzadressat der Risikovorsorge Kein Zugriff
  3. Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Betreiberpflichten Kein Zugriff Seiten 279 - 280
2. 1. Hintergrund: Internationale CO<sub>2</sub>-Reduktionsverpflichtungen Kein Zugriff Seiten 280 - 285
  2. 1. Allokation der Reduktionspflichten durch das EG-Lastenverteilungsabkommen Kein Zugriff
    2. Die Einrichtung eines EG-Emissionshandelssystems durch die THG-Richtlinie Kein Zugriff
  3. 1. Nationale Bestimmungen über den Emissionshandel nach dem TEHG Kein Zugriff
    2. 1. Grandfathering Kein Zugriff
      2. Kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten an Neuanlagen und die Umsetzug des Benchmarking-Ansatzes Kein Zugriff
      3. Besondere Zuteilungsregeln: Die Berücksichtigung von Early Actions Kein Zugriff
      4. Dynamische Verringerung des Emissionsrechtekontingents? Kein Zugriff
    3. Fortgeltung der Selbstverpflichtungen der Industrie zur CO<sub>2</sub>-Reduktion? Kein Zugriff
    4. 1. Zur Effizienz des Emissionsrechtehandels Kein Zugriff
      2. Zur Geltung des Vorsorgeprinzips, der Schutzpflicht im Rahmen von hot spots und der Beachtung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit in Bezug auf die Festlegung des Gesamtreduktionsziels Kein Zugriff
        Zur Umsetzung des Verursacherprinzips durch das Emissionshandelssystem im Allgemeinen und zur Zuteilung von Emissionszertifikaten im Besonderen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Zuteilung von Emissionszertifikaten Kein Zugriff Seiten 317 - 319
3. Gesamtergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch das präventive Umweltrecht Kein Zugriff Seiten 319 - 320
1. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 321 - 325
2. 1. 1. Determinismus contra Probabilismus Kein Zugriff
    2. Theorie der „ökonomischen Analyse des Rechts“ Kein Zugriff
    3. Das Coase-Theorem Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Fondslösungen als Kollektivhaftung Kein Zugriff
    2. 1. „Pflichtenzusammenhang“ Kein Zugriff
      2. Homogenität der Verursachergruppe Kein Zugriff
    3. Bewertung des Zurechnungskonzeptes Kein Zugriff
  3. Ökonomie als Lösung aus der ökologischen Krise? Kein Zugriff Seiten 338 - 339
  4. Was bleibt? Kein Zugriff Seiten 339 - 340
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 374

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