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Monographie Kein Zugriff

Kosmo-polis EU

Eine kosmopolitische Untersuchung europäischer Grenz- und Asylpolitik
Autor:innen:
Verlag:
 24.07.2017

Zusammenfassung

Im Schengen-Raum verwirklicht die EU ein Rechtsverhältnis zwischen ihren Mitgliedstaaten und Bürgern, das das kosmopolitische Recht im Sinne Immanuel Kants übersteigt. Im Gegensatz dazu sind die territorialen und gesellschaftlichen Grenzen umso undurchlässiger gegenüber Nicht-EU-Bürgern. Die Autorin zeigt diese Diskrepanz in dieser Studie auf. Nach Darstellung der Grundlagen des Kosmopolitismus arbeitet sie zunächst die kosmopolitischen Verpflichtungen in den Rechtsgrundlagen der EU heraus. Mit Blick auf diese Verpflichtungen analysiert sie sowohl den geltenden Rechtsbesitzstand als auch die Diskurse zur Rechtsetzung in der Grenz- und Asylpolitik. Im Anschluss beleuchtet sie zudem die Praxis des Grenzschutzes durch die europäische Agentur Frontex. Die Ergebnisse der Untersuchung zu Recht, Diskurs und Praxis veranschaulichen praktische kosmopolitische Defizite und verdeutlichen politische Interessen der beteiligten Akteure in der Grenz- und Asylpolitik.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2017
Erscheinungsdatum
24.07.2017
ISBN-Print
978-3-8487-3945-5
ISBN-Online
978-3-8452-8269-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
580
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Die Asylzuwanderung 2015 als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      1. 1. Methodischer Kosmopolitismus Kein Zugriff
      2. 2. Normativer Kosmopolitismus Kein Zugriff
      1. 1. Konstruktivistische Überlegungen Kein Zugriff
      2. 2. Angewandte Methodik und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Globalisierung als Beschleunigung eines realen Kosmopolitismus Kein Zugriff
      2. 2. Migration als Beschleunigung eines realen Kosmopolitismus Kein Zugriff
      3. 3. Der Mensch im Zentrum völkerrechtlicher Gestaltungshorizonte Kein Zugriff
      4. 4. Territoriale Grenzen und Nationalstaatlichkeit Kein Zugriff
      5. 5. Liberale Demokratien als Förderer von Menschenrechten und Bewahrer des Nationalen Kein Zugriff
      6. 6. Kosmo-polis EU im Spannungsfeld von nationaler Tradition und Internationalisierung Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis: Realer Kosmopolitismus Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen des Kosmopolitismus Kein Zugriff
      2. 2. Genese des Kosmopolitismus in der Antike Kein Zugriff
      3. 3. Genese des Kosmopolitismus in Mittelalter und Neuzeit Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis: Genese des Kosmopolitismus Kein Zugriff
      1. 1. Idee zu einer allgemeinen Geschichte in weltbürgerlicher Absicht (1784) Kein Zugriff
      2. 2. Über den Gemeinspruch (1793) Kein Zugriff
        1. a) Staatsrecht: Die Republik als friedenstiftende Regierungsform Kein Zugriff
        2. b) Völkerrecht: Frieden und Sicherheit durch zwischenstaatliche Verhältnisse Kein Zugriff
        3. c) Kosmopolitisches Recht: Rechtsverhältnisse global Kein Zugriff
      4. 4. Metaphysik der Sitten – Rechtslehre (1797) Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis: Kosmopolitismus in Immanuel Kants Schriften Kein Zugriff
      1. 1. Zeitgenössische Strömungen des Kosmopolitismus Kein Zugriff
      2. 2. Kosmopolitische Forschungsfragen zu Globalisierung und transnationaler Migration Kein Zugriff
        1. a) Von dem Recht, Rechte zu haben Kein Zugriff
        2. b) Jurisgenerativität und demokratische Iterationen Kein Zugriff
        3. c) Demokratische Iterationen zur Staatsangehörigkeit in der EU Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis: Kosmopolitismus im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
    5. V. Fazit: Theorien des Kosmopolitismus Kein Zugriff
      1. 1. Republikanische Ordnung zur Realisierung des Freiheitsrechts Kein Zugriff
        1. a) Zustandekommen von Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
        2. b) EU zwischen Staatlichkeit und Völkerbund Kein Zugriff
      3. 3. Kosmopolitisches Recht als Hospitalität Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis: Institutioneller Kosmopolitismus der EU Kein Zugriff
      1. 1. Kosmopolitische Werte der Antike und Aufklärung in der heutigen EU-Rechtsordnung Kein Zugriff
        1. a) Freiheit und Gleichheit Kein Zugriff
        2. b) Toleranz, Diversität und gemeinsame europäische Identität Kein Zugriff
        1. a) Pragmatismus der Werte in Verbindung mit Zielen der Union Kein Zugriff
        2. b) Grundrechtsbindung zur Einhaltung kosmopolitischen Rechts Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis: Werte der EU Kein Zugriff
      1. 1. Hospitalität und Hostilität in der Grenz- und Asylpolitik Kein Zugriff
        1. a) Europäischer Rat Kein Zugriff
        2. b) Europäische Kommission Kein Zugriff
        3. c) Rat der EU Kein Zugriff
        4. d) Europäisches Parlament Kein Zugriff
        5. e) Gerichtshof der EU Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis: Demokratische Iterationen zur Hospitalität in der EU Kein Zugriff
    4. IV. Fazit und Ausblick: Die EU als Kosmo-polis Kein Zugriff
        1. a) Programm von Tampere (1999) Kein Zugriff
        2. b) Haager Programm (2004) Kein Zugriff
        3. c) Europäischer Pakt für Einwanderung und Asyl (2008) Kein Zugriff
        4. d) Stockholmer Programm (2010) Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Politische Strategien in der Grenz- und Asylpolitik Kein Zugriff
        1. a) Sicherheit als dominante Größe in der Strategieausrichtung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff
        2. b) Rückbindung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts im AEUV an die Grundrechtecharta und die Genfer Flüchtlingskonvention Kein Zugriff
        3. c) Kosmopolitischer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der EU Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis: Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts im Primärrecht Kein Zugriff
          1. aa) Schengener Grenzkodex und Seeüberwachung Kein Zugriff
          2. bb) Gemeinsame Außengrenze, gemeinsame Grenz- und Visapolitik Kein Zugriff
          3. cc) Informationssysteme zur Grenzkontrolle: SIS, VIS und Eurodac Kein Zugriff
          4. dd) Operative und finanzielle Ausstattung des gemeinsamen Grenzschutzes Kein Zugriff
        2. b) Einreise für Drittstaatsangehörige: Visakodex-Listen Kein Zugriff
        3. c) Auslagerung von Grenzkontrollen und Verlagerung von Verantwortung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis: Rechtsbesitzstand der Grenzpolitik der EU Kein Zugriff
        1. a) Das Erbe der Genfer Flüchtlingskonvention im europäischen und nationalen Recht Kein Zugriff
        2. b) EU-Sekundärrecht zum Asyl in zwei Phasen der Rechtsetzung Kein Zugriff
        3. c) Auslagerung der Verantwortung und Kriminalisierung von Asylzuwanderung Kein Zugriff
        4. d) Anwendungsfall: Syrien-Flüchtlinge Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Rechtsbesitzstand der Asylpolitik der EU Kein Zugriff
        1. a) Zum Kosmopolitismus des Rechtsbesitzstandes der Grenz‑ und Asylpolitik der EU Kein Zugriff
        2. b) Ausblick: Zusammenbruch des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems 2015 aus kosmopolitischer Sicht Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Richtlinie 2003/9/EG Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Stellungnahme des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Erneute Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Richtlinie 2005/85/EG Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Richtlinie 2004/83/EG Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Diskurse. Erste Phase der Rechtsetzung zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
          2. bb) Geänderter Vorschlag der Kommission und Verhandlungen im Rat und im Europäischen Parlament Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Richtlinie 2013/33/EU Kein Zugriff
            1. (1) Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            2. (2) Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
          2. bb) Geänderter Vorschlag der Europäischen Kommission und gemeinsamer Standpunkt von Rat und Europäischem Parlament Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Richtlinie 2013/32/EU Kein Zugriff
          1. aa) Kommissionsvorschlag zur Reform der Anerkennungs-Richtlinie Kein Zugriff
          2. bb) Änderungsanträge des Europäischen Parlaments und Verhandlungen im Rat der EU Kein Zugriff
            1. (1) Jurisgenerative Bedeutung: Beteiligung und Einflussnahme der Institutionen Kein Zugriff
            2. (2) Rückbindung an Primärrecht, Mehrjahresprogramme, internationale Menschen- und Flüchtlingsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Zum Kosmopolitismus der Richtlinie 2011/95/EU Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Diskurse. Zweite Phase der Rechtsetzung zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem Kein Zugriff
        1. a) Zum Kosmopolitismus und den allgemeinen Werten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Kein Zugriff
        2. b) Demokratische Iterationen. Jurisgenerativität der EU-Institutionen im Rechtsetzungsprozess Kein Zugriff
        3. d) Demokratische Iterationen. Flüchtlingskrise 2015: Veränderung der Bedeutung der Rechtsvorgaben durch Asylzuwanderung Kein Zugriff
        1. a) Zur Gründung von Frontex 2004 Kein Zugriff
        2. b) Entwicklung der Rechtsgrundlage durch eine Änderung der Verordnung 2007 Kein Zugriff
        3. c) Konsolidierung der Rechtsgrundlagen 2011 Kein Zugriff
        4. d) Zur täglichen Arbeit der Agentur Kein Zugriff
        5. e) Überblick zu Budget und Personal Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis: Rechtliche Grundlagen und Entwicklung der europäischen Grenzschutzagentur Kein Zugriff
        1. a) Diskurs zu Asyl und irregulärer Einwanderung Kein Zugriff
        2. b) Diskurs zu Menschenrechten Kein Zugriff
        3. c) Diskurs zur Ordnungspolitik Kein Zugriff
        4. d) Diskurs zur Sicherheit Kein Zugriff
        5. e) Diskurs durch strukturgebende Begriffe Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis: Diskursanalyse Frontex Kein Zugriff
        1. a) Zur irregulären Einreise an der EU-Außengrenze Kein Zugriff
          1. aa) Hera: Einsatz auf den Kanarische Inseln Kein Zugriff
          2. bb) Die Grenzen von Ceuta und Melilla Kein Zugriff
          3. cc) Erfolge und Effekte der Grenzschutzeinsätze auf der westafrikanischen Route Kein Zugriff
          1. aa) Hermes: Einsatz auf der mediterranen Route Kein Zugriff
          2. bb) Nautilus: Einsatz in den Gewässern vor Malta Kein Zugriff
          3. cc) Erfolge und Effekte der Grenzschutzeinsätze auf der zentralen Mittelmeerroute Kein Zugriff
          1. aa) Poseidon: Frontex an der griechischen See- und Landgrenze Kein Zugriff
          2. bb) Aspida: ein Schutzschild für Griechenland Kein Zugriff
          3. cc) Erfolge und Effekte der Grenzschutzeinsätze auf der östlichen Mittelmeerroute Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Grenzschutzeinsätze an der EU-Außengrenze Kein Zugriff
        1. a) Zum Kosmopolitismus der europäischen Grenzschutzagentur Frontex Kein Zugriff
        2. b) Demokratische Iterationen durch Rechtsanwendung Kein Zugriff
      1. 1. Kapitel B. Theorien des Kosmopolitismus Kein Zugriff
      2. 2. Kapitel C. Die EU als Kosmo-polis Kein Zugriff
      3. 3. Kapitel D.I. Rechtsbesitzstand der Grenz‑ und Asylpolitik Kein Zugriff
      4. 4. Kapitel D.II. Diskurse. Rechtsetzung der EU-Institutionen Kein Zugriff
      5. 5. Kapitel D.III. Rechtsanwendung und soziale Praxis. Zur Grenzschutzagentur Frontex Kein Zugriff
    2. II. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. Fragebogen 1 für die Diskursanalyse zum europäischen Sekundärrecht: Gemeinsames Europäisches Asylsystem (Kapitel D.II.) Kein Zugriff
    1. Fragebogen 2 für die Diskursanalyse zum europäischen Sekundärrecht: Gemeinsames Europäisches Asylsystem (Kapitel D.II.) Kein Zugriff
    1. Fragebogen 3 für die Diskursanalyse zur Grenzschutzagentur Frontex (Kapitel D.III.) Kein Zugriff
        1. a) Primärrecht Kein Zugriff
        2. b) Sekundärrecht Kein Zugriff
        1. a) Agentur der Europäischen Union für Grundrechte Kein Zugriff
        2. b) Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
        3. c) Europäische Kommission Kein Zugriff
        4. d) Europäischer Rat Kein Zugriff
        5. e) Europäisches Parlament Kein Zugriff
        6. f) Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
        7. g) Rat der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. a) Internationale Verträge Kein Zugriff
        2. b) Dokumente der Organe und Sonderorganisationen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        3. c) Dokumente des Europarats und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
      4. 4. Internationale unabhängige Quellen Kein Zugriff
      5. 5. Nationales Recht und Rechtsprechung Kein Zugriff
      6. 6. Kosmopolitische Quellen der Politischen Philosophie bis zum 18. Jahrhundert Kein Zugriff
      1. 1. Literatur Kein Zugriff
      2. 2. Presseberichterstattung Kein Zugriff
      3. 3. Online-Ressourcen Kein Zugriff
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 577 - 580

Literaturverzeichnis (278)

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  4. von Alemann, Ulrich; Heidbreder, Eva G.; Hummel, Hartwig; Dreyer, Domenica; Gödde, Anne (2015): Fazit: Optionen für ein soziales Europa. In: Ulrich von Alemann, Eva G. Heidbreder, Hartwig Hummel, Domenica Dreyer und Anne Gödde (Hg.): Ein soziales Europa ist möglich. Grundlagen und Handlungsoptionen. Wiesbaden: Springer VS, S. 357-363. Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-658-04952-2_21
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