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Monographie Kein Zugriff

Der Begriff der markenmäßigen Benutzung unter besonderer Berücksichtigung des Keyword Advertisings

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Umfasst das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung lediglich die Benutzung zur Herkunftskennzeichnung oder sind auch andere Funktionen vom Schutzbereich der Marke umfasst? Eindrucksvoll widerlegt der Autor die bislang vorherrschende Auffassung und überträgt das Ergebnis konsequent auf die Frage nach der markenrechtlichen Erfassung des Keyword Advertising.

Die Arbeit liefert damit nicht nur einen weiterführenden Beitrag zur Frage der markenrechtlichen Zulässigkeit des Keyword Advertisings, sondern auch zu der vorgelagerten Frage, ob und inwieweit das Kriterium der markenmäßigen Benutzung unter Berücksichtigung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung für die Bestimmung des Schutzumfangs weiter relevant ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3777-5
ISBN-Online
978-3-8452-1033-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
580
Sprache
Deutsch
Seiten
203
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Problemstellung Kein Zugriff 19 - 21
    2. Überblick über den Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
      1. Die allgemein vorherrschende Auffassung unter Geltung des WZG Kein Zugriff 23 - 25
          1. Die Entwicklung von 1894 bis 1936 Kein Zugriff
          2. Die „Fehl“- Entwicklung nach 1936 Kein Zugriff
        2. Die Ratio der §§ 15 und 16 WZG Kein Zugriff
      3. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff 28 - 30
      4. Das Warenzeichen als Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff 30 - 31
        1. Die Unterscheidungsfunktion Kein Zugriff
            1. § 1 Abs. 1 WZG Kein Zugriff
            2. § 2 Abs. 1 S. 3 WZG Kein Zugriff
            3. § 8 Abs. 1 WZG Kein Zugriff
            4. § 11 Abs. 1 Nr. 2 WZG Kein Zugriff
          2. Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
        3. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wirtschaftliche Funktion Kein Zugriff
          2. Unmittelbarer zeichenrechtlicher Schutz der Vertrauensfunktion – die Mindermeinung Kein Zugriff
            1. Exkurs: Die Veränderung von Originalware Kein Zugriff
            2. Exkurs: Ende Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wirtschaftliche Funktion Kein Zugriff
          2. Unmittelbarer zeichenrechtlicher Schutz der Werbefunktion – die Mindermeinung Kein Zugriff
          3. Mittelbarer zeichenrechtlicher Schutz der Werbefunktion und Schutz durch konkurrierende Ordnungen – die herrschende Auffassung Kein Zugriff
        7. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 47 - 48
    2. Ergebnis Kein Zugriff 48 - 49
    3. Das Erstreckungsgesetz vom 1.5.1992 – eine Teilreform Kein Zugriff 49 - 50
        1. Uneingeschränktes Festhalten am Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
        2. Die Abkehr vom Erfordernis der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
        3. Die vermittelnden Auffassungen Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 55 - 55
          1. § 1 Abs. 1 WZG Kein Zugriff
          2. § 2 Abs. 1 S. 3 WZG Kein Zugriff
          3. § 8 Abs. 1 WZG Kein Zugriff
          4. § 11 Abs. 1 Nr. 2 WZG Kein Zugriff
          5. § 30 Abs. 1 MarkenG – die Gewährung dinglicher Lizenzen Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. § 24 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
            2. § 30 Abs. 2 Nr. 5 Kein Zugriff
            1. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
            2. § 14 Abs. 3 Nr. 5 MarkenG Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG Kein Zugriff
          2. § 23 MarkenG Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 65 - 66
          1. Begründung zu § 9 MarkenG Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Begründung zu § 14 MarkenG Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Begründung zu § 16 MarkenG Kein Zugriff
          6. Begründung zu § 24 MarkenG Kein Zugriff
          7. Begründung zu § 30 MarkenG Kein Zugriff
        2. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Amtliche Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur vergleichenden Werbung und zur Änderung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 75 - 76
        1. Der Zehnte Erwägungsgrund der MarkenRL Kein Zugriff
        2. Art. 5 Abs. 5 MarkenRL – die Schnittstellenregelung Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff 79 - 79
      9. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein Zugriff 79 - 80
        1. EuGH: BMW ./. Deenik Kein Zugriff
        2. EuGH: Hölterhoff ./. Freiesleben Kein Zugriff
        3. EuGH: Arsenal ./. Reed Kein Zugriff
        4. Adidas ./. Fitnessworld Kein Zugriff
          1. Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. a MarkenRL bzgl. Eintragung für Spielzeug Kein Zugriff
          2. Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. a MarkenRL bzgl. Eintragung für Kraftfahrzeuge – Erläuterung der BMW ./. Deenik – Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Auslegung von Art. 5 Abs. 2 MarkenRL Kein Zugriff
        1. Das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        2. Das Erfordernis der markenmäßigen Benutzung im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
        3. Der Inhalt des Begriffs der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
      12. Zwischenergebnis Kein Zugriff 95 - 95
      13. Würdigung der Rechtsprechung des EuGH durch das Schrifttum Kein Zugriff 95 - 97
          1. EuGH: BMW ./. Deenik unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsache Opel ./. Autec Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. EuGH: Hölterhoff ./. Freiesleben Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. EuGH: Arsenal ./. Reed Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          7. EuGH: Opel ./. Autec – Das Ende des traditionellen Begriffs der markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff
          1. Die traditionelle Herkunftsfunktion als Konstante Kein Zugriff
          2. Der Schutz anderweitiger Markenfunktionen Kein Zugriff
          1. Die Letztentscheidungskompetenz des EuGH im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
          2. Die Theorie vom einheitlichen Benutzungsbegriff im Rahmen des § 14 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
            1. EuGH: BMW ./. Deenik Kein Zugriff
            2. EuGH: Adidas ./. Fitnessworld Kein Zugriff
            3. EuGH: Opel ./. Autec Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Die einheitliche Konkretisierung des Benutzungsbegriffs in § 14 Abs. 2 bis Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
            2. Die zweistufige Prüfung des Benutzungsbegriffs – der Begriff der markenmäßigen Benutzung als „ungeschriebenes“ Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    5. Endergebnis Kein Zugriff 124 - 125
    1. Die Funktionsweise am Beispiel des Suchmaschinenbetreibers Google Kein Zugriff 126 - 131
      1. Zeichenidentität und Waren- bzw. Dienstleistungsidentität Kein Zugriff 131 - 133
      2. Zeichenbenutzung im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff 133 - 133
          1. § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
          2. § 14 Abs. 3 Nr. 2 Alt. 3 MarkenG Kein Zugriff
          3. § 14 Abs. 3 Nr. 5 Alt. 2 MarkenG – die Benutzung in der Werbung Kein Zugriff
          4. Ungeschriebener Fall i.S.d. § 14 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Die Reservierung geschützter Zeichen als Domainnamen Kein Zugriff
          2. Die subliminale Werbung Kein Zugriff
          3. BGH - Suchwort Kein Zugriff
          4. BGH – Dentale Abformmasse Kein Zugriff
            1. Exkurs: Die Metatag – Problematik Kein Zugriff
            2. Exkurs: Ende Kein Zugriff
        1. Die Rechtserheblichkeit unsichtbarer Benutzungshandlungen Kein Zugriff
            1. BGH – Suchwort Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. BGH – Dentale Abformmasse Kein Zugriff
            4. BGH – Impuls III Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Das maßgebliche Verbraucherleitbild Kein Zugriff
        2. Der maßgebliche Verkehrskreis Kein Zugriff
          1. Der Streitstand Kein Zugriff
          2. Die Werbung in Druckerzeugnissen Kein Zugriff
            1. Vergleichbarkeit Metatags – Keyword Advertising bzgl. Verkehrsverständnis Kein Zugriff
            2. Verwechselbarkeit Suchtrefferliste – Bannerwerbung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Verkehrsauffassung bei Kenntnis der Funktionsweise der suchwortabhängigen Bannerwerbung Kein Zugriff
            2. Verkehrsauffassung bei Unkenntnis der Funktionsweise der suchwortabhängigen Bannerwerbung Kein Zugriff
            3. Würdigung der uneinheitlichen Verkehrsauffassung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung des Werbebannerinhalts Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung des Inhalts der beworbenen Website Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 172
        1. Suchwortabhängige Bannerwerbung – ein Fall der vergleichenden Werbung? Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 174 - 174
      1. Die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff 176 - 176
    5. Ergebnis Kein Zugriff 176 - 176
      1. Ausnutzung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff 176 - 178
      2. Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff 178 - 179
      3. Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff 179 - 179
      4. Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff 179 - 180
    7. Ergebnis Kein Zugriff 180 - 180
    8. Endergebnis Kein Zugriff 180 - 181
    1. Haftung als Täter oder Teilnehmer Kein Zugriff 182 - 185
      1. Beauftragter Kein Zugriff
      2. Im geschäftlichen Betrieb Kein Zugriff 187 - 187
    3. Ergebnis Kein Zugriff 187 - 187
      1. Adäquat kausale Mitverursachung Kein Zugriff 187 - 188
      2. Willentliche Mitverursachung Kein Zugriff 188 - 188
      3. Rechtliche Verhinderungsmöglichkeit Kein Zugriff 188 - 189
        1. Prüfungspflicht nach Hinweis Kein Zugriff
        2. Prüfungspflicht vor Start der Werbeanzeige Kein Zugriff
        3. Prüfungspflicht nach Start der Werbeanzeige Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 192 - 193
    5. Ergebnis Kein Zugriff 193 - 193
    6. Endergebnis Kein Zugriff 193 - 193
  7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 194 - 196
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 203

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