Die gute fachliche Praxis
Ein staatliches Steuerungsinstrument im Spannungsfeld zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen in der Landwirtschaft- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Band 87
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Die Verfasserin setzt sich mit der Bedeutung der Landwirtschaft im Kontext der aktuellen Umweltschutzdebatte auseinander und erkennt den Umweltschutz als Schicksalsfrage kommender Jahrzehnte.
Sie analysiert, ob das Konzept der guten fachlichen Praxis als strukturprägendes Element des Agrarumweltrechts ein geeignetes Steuerungsinstrument im Spannungsfeld zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen in der Landwirtschaft darstellt und zeigt Novellierungsansätze auf.
Die Arbeit ist von einem ganzheitlichen, interdisziplinären Ansatz getragen, im Rahmen dessen die zugrundeliegende Problematik im Gesamtkontext des Agrarumweltrechts sowie des Verwaltungssystems erfasst wird und ist daher nicht nur für RechtswissenschaftlerInnen von Interesse.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7885-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2286-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
- Band
- 87
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 1035
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
- A. Einführung in die Thematik – Gegenstand und Problemhorizont Kein Zugriff
- B. Leitfragen und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
- C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
- I. Die Festlegung eines umweltrechtlichen Anforderungsniveaus der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung durch die gute fachliche Praxis Kein Zugriff
- II. Die Begrifflichkeit zwischen notwendiger Abstraktheit und erforderlicher Anforderungskonkretisierung Kein Zugriff
- I. Das Konzept der ordnungsgemäßen Landwirtschaft als Wegbereiter der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- 1. Gesellschaftliche, politische und rechtliche Ökologisierungsbestrebungen Kein Zugriff
- 2. Von der ordnungsgemäßen Landwirtschaft zur guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- I. Der Wandel der staatlichen Steuerung – Eine Einführung Kein Zugriff
- 1. Zum Begriff des „Staates“ Kein Zugriff
- 2. Zum Begriff der „Steuerung“ Kein Zugriff
- a) Der Aufgabenbegriff vor dem Hintergrund der Abgrenzung von Zielen und Aufgaben Kein Zugriff
- aa) Öffentliche Aufgaben Kein Zugriff
- bb) Staatsaufgaben Kein Zugriff
- cc) Die Nutzung des Konzeptes der guten fachlichen Praxis zur Bewältigung der Aufgabe des Umweltschutzes Kein Zugriff
- 1. Der Anstieg der Aufgaben des Staates – Vom geforderten zum überforderten Staat Kein Zugriff
- a) Die Idee des „Schlanken Staates“ und die aus ihr gezogenen Erkenntnisse Kein Zugriff
- b) Privatisierung – Eine Strategie zur Bewältigung der Aufgabenlast des Staates? Kein Zugriff
- a) Das Leitbild des aktivierenden Staats im Kontext kooperativen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
- aa) Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben unter Beteiligung privater Kräfte Kein Zugriff
- (1) Die Stufen der staatlichen Verwaltungsverantwortung Kein Zugriff
- (2) Die Verantwortungsteilung zwischen Privaten und staatlichen Hoheitsträgern im Rahmen der Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
- (3) Die Veränderung der Aufgabenerfüllungsmodalitäten – Vom Leistungsträger zur Regulierungs- und Kontrollinstanz Kein Zugriff
- 4. Die gute fachliche Praxis – Ein Baustein innovativer, kooperativer Handlungsformen Kein Zugriff
- a) Die Regelungsgeschichte umweltschützenden Rechts Kein Zugriff
- aa) Nationales Umweltrecht Kein Zugriff
- bb) Umweltvölkerrecht und Europäisches Umweltrecht Kein Zugriff
- a) Das Umweltrecht zwischen Gefahrenabwehr und präventivem Vorsorgegedanken Kein Zugriff
- b) Planung als Steuerungsinstrument Kein Zugriff
- c) Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- (1) Positive ökonomische Anreizsetzung Kein Zugriff
- (2) Negative ökonomische Anreizsetzung Kein Zugriff
- (3) Die Geeignetheit ökonomischer Instrumente zur Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- bb) (Betriebs-)organisatorische Instrumente Kein Zugriff
- cc) Informationelle Instrumente Kein Zugriff
- dd) Konsensuale Instrumente Kein Zugriff
- e) Die Auswahl des im konkreten Fall richtigen Steuerungsinstrumentes Kein Zugriff
- a) Der Regulierungsbegriff – Eine interdisziplinär geprägte Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- b) Funktionen, Aufgaben und Zielrichtung der Regulierung als Erscheinungsform der Gewährleistungsverwaltung Kein Zugriff
- c) Rechtfertigung der Regulierung Kein Zugriff
- aa) Die staatliche Regulierung in den Anwendungsbereichen der Ordnungs- und Leistungsverwaltung Kein Zugriff
- bb) Bestrebungen zur Modernisierung staatlicher Regulierung Kein Zugriff
- aa) Die Bestimmung des Begriffes der gesellschaftlichen Selbstregulierung Kein Zugriff
- bb) Die Selbstregulierung als Ausdruck der verfassungsrechtlich gewährleisteten Freiheitsausübung Kein Zugriff
- c) Die regulierte Selbstregulierung als Kombination der klassischen Regulierungsformen Kein Zugriff
- a) Die regulierte Selbstregulierung als innovative Steuerungsform einer arbeitsteiligen, kooperativen Gemeinwohlkonkretisierung Kein Zugriff
- aa) Zentrale Beweggründe des Einsatzes regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff
- bb) Erwartungen, angestrebte Vorteile aus Perspektive des Staates und der Wirtschaft sowie mögliche Risiken des Regulierungsansatzes Kein Zugriff
- c) Die Funktionsweisen regulierter Selbstregulierung und ihre Anwendung als umweltrechtliches Steuerungskonzept Kein Zugriff
- a) Die grundrechtliche Schutzpflicht des Staates als verfassungsrechtliche Begrenzung gesellschaftlicher Steuerung Kein Zugriff
- b) Abwehrfunktion der Grundrechte Kein Zugriff
- c) Die verfassungsrechtlichen Grenzen des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
- 5. Die Nutzung des Konzeptes der guten fachlichen Praxis im selbstregulativen Kontext Kein Zugriff
- a) Der Technikbegriff Kein Zugriff
- b) Die Techniksteuerung als Mittel zur Begrenzung der durch technische Innovationen entstehenden Risiken Kein Zugriff
- aa) Historische Entwicklung der Technischen Regeln – Ein rechtliches Phänomen mit langer Tradition Kein Zugriff
- bb) Private Normsetzung als kooperatives Mittel zur Erreichung des angestrebten Steuerungserfolgs Kein Zugriff
- (1) Regelwerke öffentlich-rechtlicher technischer Ausschüsse und Unfallverhütungsvorschriften Kein Zugriff
- (aa) Das Deutsche Institut für Normung e. V. – DIN-Normen Kein Zugriff
- (bb) Der Verein Deutscher Ingenieure e. V. – VDI-Richtlinien Kein Zugriff
- (cc) Der Verband Deutscher Elektrotechniker e. V. – VDE-Bestimmungen Kein Zugriff
- (dd) Der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. – DVGW-Regeln Kein Zugriff
- (b) Wirksamkeit und rechtliche Bindungswirkung privatverbandlicher Normsetzung Kein Zugriff
- (a) Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) Kein Zugriff
- (b) Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) Kein Zugriff
- (c) Die Bindungswirkung Technischer Anleitungen Kein Zugriff
- d) Die Bedeutung technischer Normen im Umweltschutz Kein Zugriff
- a) Der Verhaltensbegriff Kein Zugriff
- b) Die Verhaltenssteuerung und ihre Abgrenzung zur Techniksteuerung Kein Zugriff
- c) Die gute fachliche Praxis als Ausdruck der Wandlung des Steuerungsgegenstandes – Hin zu einer verstärkten Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- (1) Grundlagen der Beratung Kein Zugriff
- (2) Die agrarfachliche Beratung als Strategie im politischen Kontext Kein Zugriff
- (a) Staatliche Offizialberatung Kein Zugriff
- (b) Beratung durch Landwirtschaftskammern Kein Zugriff
- (c) Privatberatung Kein Zugriff
- (d) Beratungsringe als eingetragene Vereine Kein Zugriff
- (4) Landwirtschaftliche Beratung als Instrument zur Erreichung von Umweltzielen Kein Zugriff
- bb) Anreizschaffung Kein Zugriff
- cc) Staatliche Durchsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- dd) Evaluierung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- ee) Die Abhängigkeit des Steuerungserfolges von der Flankierung durch geeignete Mittel Kein Zugriff
- 1. Standardisierung – Begriffsbestimmung, Funktionen und Besonderheiten sog. professioneller Standards Kein Zugriff
- a) Technikstandards als Mittel zur Begrenzung der Risiken der Technik Kein Zugriff
- b) Konkretisierungsbedürftigkeit und –möglichkeiten der Technikstandards in ihrer Rechtsnatur als unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- aa) Allgemein anerkannte Regeln der Technik Kein Zugriff
- bb) Der Stand der Technik Kein Zugriff
- cc) Der Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
- a) Standardisierungen im Kontext der offenen Gesetzgebung des Umweltrechts – Definition(sversuch) und unterschiedliche Arten von Umweltstandards Kein Zugriff
- b) Umweltstandards als Instrument einer sachverständigen Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe zur Berücksichtigung wissenschaftlichen und technischen Fortschritts Kein Zugriff
- c) Simplifizierung umweltrechtlicher Komplexität mit Hilfe von Operationalisierung und Standardisierung Kein Zugriff
- d) Der sog. „Doppelcharakter“ der Umweltstandards Kein Zugriff
- aa) Gesetzliche Umweltstandards Kein Zugriff
- (1) Selbstbindung der Verwaltung – Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
- (2) Antizipiertes Sachverständigengutachten Kein Zugriff
- (3) Standardisierungsspielraum Kein Zugriff
- (4) Gerichtsverbindliche Norminterpretation oder Normkonkretisierung durch Umweltstandards in Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
- cc) Private Umweltstandards Kein Zugriff
- a) Standardisierungen im Bereich des internationalen, europäischen und nationalen Agrarumweltrechts Kein Zugriff
- b) Vergleichbare, strukturähnliche Regelungsmodelle der Standardisierung Kein Zugriff
- C. Gesamtergebnis – Funktionen der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- A. Die dynamische Wandelbarkeit der guten fachlichen Praxis vor dem Hintergrund des ihr innewohnenden Zwillingscharakters Kein Zugriff
- I. Unbestimmte Rechtsbegriffe zwischen allgemeiner Generalisierbarkeit und einzelfallbezogener Operabilität – Das Bedürfnis nach einer Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- II. Rechtsdogmatische Einordnung und Struktur unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- III. Das Für und Wider der gesetzlichen Implementierung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- I. Herleitung des rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
- II. Zielrichtung und Inhalt des rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
- III. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Generalklauseln, Ermessensspielräumen und unbestimmten Rechtsbegriffen Kein Zugriff
- I. Begriffsausfüllung mittels inhaltlicher Konkretisierung (anhand der traditionellen Auslegungsmethodik) Kein Zugriff
- 1. Generalklauselmethode Kein Zugriff
- 2. Inkorporation Kein Zugriff
- a) Vor- und Nachteile der Verweisungstechnik Kein Zugriff
- b) Verweisungstypen Kein Zugriff
- aa) Statische Verweisung Kein Zugriff
- bb) Dynamische Verweisung Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsbindung der Verwaltung bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- 2. Die gerichtliche Kontrolldichte nach Art. 19 IV GG im Falle der verwaltungsbehördlichen Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
- a) Möglicher Gegenstand eines Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
- b) Ermittlung und Begründung von Beurteilungsspielräumen Kein Zugriff
- c) Die Reduzierung des gerichtlichen Kontrollumfangs auf bestimmte Beurteilungsfehler als Folge der Annahme eines behördlichen Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
- aa) Annahme eines Beurteilungsspielraums aufgrund vielfach erforderlich werdender, komplexer Prognoseentscheidungen der Verwaltung Kein Zugriff
- bb) Einholung von Sachverständigengutachten zur Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe – Die Rolle des Sachverständigen im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
- cc) Sachverständige Überprüfung der Vereinbarung eines Verhaltens mit der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- a) Administrative Handlungsformen zur Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe auf Exekutivebene Kein Zugriff
- b) Allgemeine Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
- I. Das dreiteilige Beziehungsgefüge zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz Kein Zugriff
- II. Die Sonderrolle der Landwirtschaft (im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen) Kein Zugriff
- III. Die Abhängigkeit der Landwirtschaft von der sie umgebenden Umwelt als Produktionsstandort Kein Zugriff
- B. Überblick über die Beeinträchtigungen der Umwelt durch die landwirtschaftliche Produktion Kein Zugriff
- 1. Die Gründung der Gemeinsamen Agrarpolitik und ihre anfänglichen Zielsetzungen Kein Zugriff
- 2. Die „MacSharry-Reform“ (1992) Kein Zugriff
- 3. Die „Agenda 2000“ (2000) Kein Zugriff
- 4. Die „Fischler-Reform“ (2003) Kein Zugriff
- 5. Der „Health Check“ (2008) Kein Zugriff
- 6. Die GAP-Reform 2014-2020 Kein Zugriff
- 7. Entwicklungsbewertung, Zukunftsprognose und künftige GAP-Reformbestrebungen Kein Zugriff
- II. Die Auswirkungen der Industrialisierung, Intensivierung und des Strukturwandels in der Landwirtschaft Kein Zugriff
- a) Die Bindung der Direktzahlungsansprüche an fachrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- b) Grundanforderungen an die Betriebsführung (GAB) und Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in gutem landwirtschaftlichem und ökologischem Zustand (GLÖZ) Kein Zugriff
- c) Grenzen und Möglichkeit der umweltpolitischen Steuerungswirkung der Cross Compliance Kein Zugriff
- 2. Das „Greening“ – Eine verpflichtende, über das Fachrecht hinausgehende Umweltbedingung Kein Zugriff
- 3. Agrarumweltmaßnahmen, Agrarumweltprogramme Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Umweltrechtliche Bestimmungen zum Ausgleich der Spannungen zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz Kein Zugriff
- 2. Gründe der mitunter unzulänglichen Steuerungswirkungen durch das Recht (Bestandsaufnahme) Kein Zugriff
- a) Der Eigentumsschutz landwirtschaftlicher Bodennutzung nach Art. 14 I GG Kein Zugriff
- b) Verfassungsrechtlicher Schutz durch die Berufsfreiheit nach Art. 12 I GG Kein Zugriff
- c) Die gute fachliche Praxis – Ein verfassungsrechtlich gerechtfertigter Grundrechtseingriff Kein Zugriff
- I. Abgrenzung von Landwirtschaftsrecht und Agrarrecht Kein Zugriff
- 1. Funktionaler Agrarrechtsbegriff Kein Zugriff
- 2. Sonderrechtstheorie Kein Zugriff
- III. Der Rechtsbereich des Agrarumweltrechts Kein Zugriff
- a) Wirkungsweise, ökonomische und gesellschaftliche Relevanz des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft Kein Zugriff
- b) Der Pflanzenschutzmitteleinsatz aus ökologischer Perspektive – Entstehende Risiken und Schäden der Umwelt Kein Zugriff
- c) Lösungsansätze zur Regulierung der durch den Pflanzenschutz veranlassten Umweltgefährdungen Kein Zugriff
- aa) Völkerrechtlicher Rechtsrahmen Kein Zugriff
- (1) Pflanzenschutz-Richtlinie 91/414/EWG Kein Zugriff
- (2) Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (VO (EG) Nr. 1107/2009) Kein Zugriff
- (3) Richtlinie zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden (RL 2009/128/EG) Kein Zugriff
- (4) Weitere relevante EU-Richtlinien und -Verordnungen Kein Zugriff
- aa) Historische Entwicklung des Pflanzenschutzgesetzes im Kontext der Entwicklung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- bb) Zielsetzung und Schutzzweck des Pflanzenschutzgesetzes Kein Zugriff
- a) § 3 I 1 PflSchG – Die Durchführung des Pflanzenschutzes nach guter fachlicher Praxis Kein Zugriff
- aa) § 3 I 2 Nr. 1 PflSchG – Integrierter Pflanzenschutz Kein Zugriff
- bb) § 3 I 2 Nr. 2 PflSchG – Maßnahmen zur Gesundhaltung und Qualitätssicherung von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen Kein Zugriff
- cc) § 3 I 2 Nr. 3 PflSchG – Besondere Sorgfaltspflicht bei der Durchführung von Pflanzenschutzmaßnahmen Kein Zugriff
- c) § 3 I 3 PflSchG – Behördliche Anordnungsbefugnis zur Durchsetzung der guten fachlichen Praxis im Pflanzenschutz Kein Zugriff
- d) § 3 II PflSchG – Grundsätze für die Durchführung der guten fachlichen Praxis im Pflanzenschutz Kein Zugriff
- e) § 3 III und IV PflSchG Kein Zugriff
- a) Die gute fachliche Praxis als dynamische Basisstrategie im Pflanzenschutz Kein Zugriff
- b) Die Flankierung des Regelungskonzeptes durch geeignete Mittel der Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- c) Möglichkeiten und Grenzen einer Konkretisierung des Inhalts der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- aa) Konkrete Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
- bb) Die gute fachliche Praxis im Pflanzenschutz – Ein im Ansatz vielversprechendes, jedoch ausbaubedürftiges Steuerungsinstrument Kein Zugriff
- a) Wirkungsweise, ökonomische und gesellschaftliche Relevanz des Düngemitteleinsatzes in der Landwirtschaft Kein Zugriff
- b) Problemlage – Umweltauswirkungen landwirtschaftlicher Düngung Kein Zugriff
- c) Lösungsansätze zur Regulierung der durch die Düngung veranlassten Umweltgefährdungen Kein Zugriff
- a) Europäischer Rechtsrahmen Kein Zugriff
- aa) Historische Entwicklung des Düngerechts im Kontext der Entwicklung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- bb) Novellierung des nationalen Düngerechts im Jahre 2017 Kein Zugriff
- cc) Zielsetzung, Schutzzweck und wesentlicher Inhalt des nationalen Düngerechts Kein Zugriff
- aa) § 3 DüngG – Anwendung von Stoffen nach guter fachlicher Praxis Kein Zugriff
- bb) Flankierende Vorschriften Kein Zugriff
- aa) § 3 DüV – Grundsätze für die Anwendung von Düngemitteln Kein Zugriff
- bb) Weitere für die vorliegende Thematik relevante Bestimmungen der DüV Kein Zugriff
- a) Konkretisierung des Inhalts der guten fachlichen Praxis im Düngerecht Kein Zugriff
- aa) Düngeberatung Kein Zugriff
- bb) Sinnvolles Kontrollsystem Kein Zugriff
- cc) Behördliche Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff
- dd) Sanktionierende Ahndungsmöglichkeiten eines Verstoßes Kein Zugriff
- c) Abschließende Bestandsaufnahme und Lösungsansätze Kein Zugriff
- a) Die natürlichen und menschbezogenen Funktionen der Böden Kein Zugriff
- b) Die landwirtschaftliche Bodennutzung als eine der bedeutsamsten Bodennutzungsfunktionen Kein Zugriff
- c) Die Auswirkungen der Landwirtschaft auf den Boden – Bestehende Probleme und Gefährdungen aus Umweltschutzperspektive Kein Zugriff
- d) Lösungsansätze zur Regulierung der durch die landwirtschaftliche Flächennutzung veranlassten Bodengefährdungen Kein Zugriff
- aa) Internationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
- bb) Europarechtlicher Rechtsrahmen Kein Zugriff
- cc) Flankierung durch institutionalisierten Bodenschutz Kein Zugriff
- aa) Historische Entwicklung des Bodenschutzrechts Kein Zugriff
- (1) Bundesbodenschutzgesetz – Anwendungsbereich, Zielsetzung und wesentliche Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- (2) Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Kein Zugriff
- bb) Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
- a) § 17 I 1 BBodSchG – Vorsorgepflicht Kein Zugriff
- b) § 17 I 2 BBodSchG – Landwirtschaftliche Beratung Kein Zugriff
- (1) Nachhaltigkeitsbezug Kein Zugriff
- (2) Nutzungsbezug Kein Zugriff
- (3) Leitliniencharakter Kein Zugriff
- (1) § 17 II 2 Nr. 1 BBodSchG – Standortangepasste Bodenbearbeitung Kein Zugriff
- (2) § 17 II 2 Nr. 2 BBodSchG – Erhalt und Verbesserung der Bodenstruktur Kein Zugriff
- (3) § 17 II 2 Nr. 3 BBodSchG –Vermeidung von Bodenverdichtungen Kein Zugriff
- (4) § 17 II 2 Nr. 4 BBodSchG – Vermeidung von Bodenabträgen Kein Zugriff
- (5) § 17 II 2 Nr. 5 BBodSchG – Erhaltung der naturbetonten bodenschützenden Strukturelemente Kein Zugriff
- (6) § 17 II 2 Nr. 6 BBodSchG – Erhalt und Förderung der biologischen Aktivitäten des Bodens Kein Zugriff
- (7) § 17 II 2 Nr. 7 BBodSchG – Erhaltung des standorttypischen Humusgehalts Kein Zugriff
- d) § 17 III BBodSchG – Das Verhältnis zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
- aa) Inhaltliche Ausgestaltung in § 17 BBodSchG Kein Zugriff
- bb) „Grundsätze und Handlungsempfehlungen zur guten fachlichen Praxis der landwirtschaftlichen Bodennutzung nach § 17 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) vom 17. März 1998“ Kein Zugriff
- aa) Unverbindlichkeit des informatorischen Verhaltenssteuerungsinstruments der Beratung in zweifacher Hinsicht Kein Zugriff
- bb) Die unzureichende tatsächliche Beratung in der Praxis Kein Zugriff
- cc) Relativierung erkannter Probleme in der landwirtschaftlichen Praxis Kein Zugriff
- aa) Verzicht auf die Möglichkeit einer Durchsetzung mittels behördlicher Anordnung Kein Zugriff
- bb) Verzicht auf die Bereitstellung von Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
- d) Fehlende gesetzliche Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung Kein Zugriff
- aa) Verbesserung der Steuerungsfähigkeit und –wirkung der Beratung Kein Zugriff
- bb) Notwendigkeit der Flankierung nachgelagerter, ergänzender Mittel der Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- cc) Die Überwindung der mangelnden inhaltlichen Konkretisierung der Vorgaben mit Hilfe des Erlasses einer Rechtsverordnung sowie landesrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
- dd) Möglichkeit der Überwachung und Erstellung bodenschematischer Karten Kein Zugriff
- ee) Zusammenfassendes Fazit Kein Zugriff
- a) Die Auswirkungen der Landwirtschaft auf Natur und Landschaft Kein Zugriff
- b) Lösungsansätze zur Regulierung der durch die Landwirtschaft veranlassten Gefährdungen der Natur Kein Zugriff
- aa) Völkerrechtlicher Rechtsrahmen Kein Zugriff
- bb) Europäischer Rechtsrahmen Kein Zugriff
- aa) Historische Entwicklung des Naturschutzrechts Kein Zugriff
- bb) Die verfassungsrechtliche Bestimmung des Art. 20a GG Kein Zugriff
- (1) Bundesnaturschutzgesetz – Zielsetzung, Regelungssystematik und relevante Bestimmungen Kein Zugriff
- (2) Bundesverordnungen Kein Zugriff
- dd) Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
- a) Historische Entwicklung der guten fachlichen Praxis im Naturschutzrecht Kein Zugriff
- aa) § 14 I BNatSchG – Eingriffstatbestand Kein Zugriff
- (1) § 14 II 1 BNatSchG Kein Zugriff
- (2) § 14 II 2 BNatSchG Kein Zugriff
- cc) § 14 III BNatSchG – Die Rückholklausel Kein Zugriff
- (1) Sachlicher und räumlicher Anwendungsgegenstand (Tatbestand) Kein Zugriff
- (2) Die Berücksichtigung einer natur- und landschaftsverträglichen Bewirtschaftung als Rechtsfolge Kein Zugriff
- (1) § 5 II 1. HS BNatSchG – Vorrangwirkung des landwirtschaftlichen Fachrechts Kein Zugriff
- (a) § 5 II Nr. 1 BNatSchG – Standortangepasste Bewirtschaftung, nachhaltige Bodenfruchtbarkeit, langfristige Flächennutzbarkeit Kein Zugriff
- (b) § 5 II Nr. 2 BNatSchG – Vermeidung unnötiger Beeinträchtigungen der natürlichen Ausstattung Kein Zugriff
- (c) § 5 II Nr. 3 BNatSchG – Biotopvernetzung Kein Zugriff
- (d) § 5 II Nr. 4 BNatSchG – Tierhaltung Kein Zugriff
- (e) § 5 II Nr. 5 BNatSchG – Erhalt von Grünland, Grünlandumbruchverbot Kein Zugriff
- (f) § 5 II Nr. 6 BNatSchG – Dünge- und Pflanzenschutzmittelanwendung Kein Zugriff
- cc) § 5 III und IV BNatSchG – Anforderungen an die Forst- und Fischereiwirtschaft Kein Zugriff
- a) Das Konkretisierungsbedürfnis der guten fachlicher Praxis aufgrund inhaltlicher Unbestimmtheit und dadurch begrenzter Steuerungswirkung Kein Zugriff
- aa) Annahme eines Ge- und Verbotscharakters der Grundsätze und damit einhergehend einer vollziehbaren Bindungswirkung Kein Zugriff
- bb) Ablehnung/Verneinung eines Ge- und Verbotscharakters der Grundsätze und damit einhergehend einer vollziehbaren Bindungswirkung Kein Zugriff
- cc) Streitentscheid: Konsequenzen der Annahme der Rechtsnatur von Programmsätzen/Leitlinien Kein Zugriff
- aa) Behördliche Ahndungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- bb) Strafrechtliche Sanktionierung und Bußgeldverhängung Kein Zugriff
- aa) Verbesserungsvorschläge zur Überwindung der Regelungs- und Vollzugsdefizite Kein Zugriff
- bb) Hohes oder niedriges Niveau der guten fachlichen Praxis? Kein Zugriff
- cc) Naturschutzrechtliche Vorgaben der guten fachlichen Praxis in ihrer Bedeutung als Inhaltsbestimmung nach Art. 14 I 2 GG Kein Zugriff
- A. Übersichtsartige Zusammenfassung der Ergebnisse der vorliegenden Ausarbeitung Kein Zugriff
- I. Die vorherrschende Situation des Verhältnisses von Landwirtschaft und Umweltschutz Kein Zugriff
- II. Die Diskussion zwischen landwirtschaftlichen Interessenverbänden und Umweltverbänden um die Möglichkeit einer Anforderungskonkretisierung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- III. Abschließende Zusammenschau der erforderlichen Novellierung des Steuerungskonzeptes der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 979 - 1035
Literaturverzeichnis (816 Einträge)
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