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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Autorin behandelt den Börsenrückzug (Delisting) unter verfassungs-, gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Gesichtspunkten. Sie zeigt, dass die Annahme des BGH, der Rückzug von der Börse bei einem regulären Delisting erfordere ein Pflichtangebot des Mehrheitsaktionärs, den Rahmen richterlicher Rechtsfortbildung übersteigt. Das reguläre Delisting ist eine unternehmerische Entscheidung, ein Pflichtangebot bedarf somit einer gesetzlichen Normierung. Der Widerruf zur Börsenzulassung berührt nicht den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie stellt nur eine bloße Erwartung dar, die verfassungsrechtlich nicht geschützt ist.

Die Hauptversammlung ist vorbehaltlich statutarischer Regelung nicht zuständig für die Durchführung des regulären Delistings. Die Grundsätze der Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung finden mangels tiefen Eingriffs in die Aktionärsrechte keine Anwendung. Kapitalmarktrechtliche Vorschriften können nur ausnahmsweise zum Schutze der Anleger bei einem regulären Delisting herangezogen werden. Teilweise verhindern diese Normen eine Ermessensbetätigung im Einzelfall bzw. das Ermessen der zuständigen Stelle ist auf Null reduziert, wenn die Voraussetzungen eines Widerrufs erfüllt sind. Ein gesellschaftsrechtliches Austrittsrecht der Aktionäre bei einem regulären Delisting besteht nicht.

Die Studie richtet sich vor allem an Wissenschaftler und Praktiker des Kapitalmarktrechts.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7681-1
ISBN-Online
978-3-8452-4200-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
      1. Vor- und Nachteile der Börsennotierung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Funktionslose Börsennotiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unausgeschöpfte Wertpotenziale Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Operative Nachteile aufgrund der Börsennotiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Verlust der Veräußerungsmöglichkeit über die Börse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wegfall der Bewertungsfunktion des Börsenkurses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Wegfall der kapitalmarktrechtlichen Publizität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Weitere Nachteile Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Stellung zwischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
      1. Börsenpräsenzreduktion oder partielles Delisting Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      2. Divisional Going Private, vollständiges Delisting und Segmentwechsel Kein Zugriff Seiten 28 - 30
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Delistingvarianten durch kaltes Delisting Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eingliederung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Übertragende Auflösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Herausdrängen von Minderheitsaktionären Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Beendigung der Börsennotierung auf Antrag gemäß Börsengesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Weitere Delisting-Varianten des Börsengesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Delisting durch Verzicht des Emittenten Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ausstrahlungswirkung und Verfassungsvorrang Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Grundrechte und Zivilrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Aktienrechtliche Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Kernbereich der eigentumsrechtlichen Herrschaftsmacht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verfassungsvorrang Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ausgleichspflichtige Beeinträchtigung trotz Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. § 39 Abs. 2 BörsG als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Anteilseigentums der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gewährleistung der betroffenen Interessen der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Lücke im Gesetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorgehen im Wege der Analogie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Aktiengesellschaft als Gebilde des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      2. Die unternehmerische Freiheit Kein Zugriff Seiten 71 - 71
        Autor:innen:
      3. Das Aktieneigentum Kein Zugriff Seiten 71 - 76
        Autor:innen:
      1. Vermögensrechte Kein Zugriff Seiten 76 - 79
        Autor:innen:
      2. Herrschaftsbefugnisse (Verwaltungsrechte) Kein Zugriff Seiten 79 - 80
        Autor:innen:
      3. Die Aktie selbst als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Wegfall der Börsennotierung als Eingriff in Art. 14 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfassungsrechtliche Relevanz des Delisting Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die DAT/Altana Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedeutung der DAT/Altana Entscheidung für das reguläre Delisting Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Zulassung selbst als Gut von Verfassungsrang Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Verfügungsbefugnis des Eigentümers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
      Autor:innen:
      1. Gesetzesmaterialien zu § 43 Abs. 4 BörsG a.F. Kein Zugriff Seiten 104 - 108
        Autor:innen:
      2. Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff Seiten 108 - 109
        Autor:innen:
      3. Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 109 - 110
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. § 39 Abs. 2 BörsG (§ 43 Abs. 4 BörsG a.F.) als abschließende Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ergänzende Heranziehung von gesellschaftsrechtlichen Rege- lungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 112 - 114
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Delisting als Strukturänderung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Hauptversammlungszuständigkeit in Anlehnung an Holzmül- lergrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vinkulierungsähnliche Maßnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Analogie zu umwandlungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Delisting als Leitungsentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die ursprüngliche Holzmüllerentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Eingriff in Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schwellenwerte Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Verhältnis von Holzmüller/Gelatine zu Macrotron Kein Zugriff Seiten 133 - 138
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Satzungsänderung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Tiefer Eingriff in die Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Differenzierung der Aktionärsinteressen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Regelungs- und Schutzziele des Aktienrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsfolge und Wirksamkeit eines Zulassungswiderrufs Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Grammatische Auslegung des § 39 Abs. 2 S. 2 BörsG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Teleologische Auslegung nach den Regelungsziele des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Börsenrechtlicher Schutz der vermögensrechtlichen Anlegerinteressen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Entgegenstehenden Anlegerinteressen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Börsenordnung der Börse Berlin Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Börsenordnungen der Börsen Frankfurt, München und Stuttgart Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Börsenordnungen der Börsen Düsseldorf, Hamburg und Hannover Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Anlegerschutz bei Wechsel in ein niedrigeres Marktsegment Kein Zugriff Seiten 181 - 182
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Börsenordnung Berlin Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Börsenordnung Düsseldorf Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Börsenordnungen der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg und der Börse Hannover Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. § 54a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 a.F. BörsO Frankfurt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Börsenordnung für die Frankfurter Wertpapierbörse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Börsenordnung der Börse München Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Börsenordnung der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse Stuttgart Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassender Überblick über die Regelungen in den Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 204 - 206
        Autor:innen:
    1. Satzungsautonomie und formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 207 - 209
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Fristenregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Börsenordnung Düsseldorf Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Börsenordnungen Hamburg und Hannover Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Fristenlösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erwerbsangebot Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Freiwilligkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Beeinträchtigung der grundrechtlichen Freiheiten des Anbietenden Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Satzungen als einschränkendes Gesetz Kein Zugriff Seiten 225 - 227
        Autor:innen:
      3. § 39 Abs. 2 BörsG als Ermächtigungsnorm Kein Zugriff Seiten 227 - 228
        Autor:innen:
      4. Ergebnis und Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 228 - 229
        Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Regelung des § 39 Abs. 2 BörsG als Einschränkung der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Systematische Grenzen eines funktionierenden Marktes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Faktische Erwägungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Sonderfall des Downgrading Kein Zugriff
            Autor:innen:
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 238
      Autor:innen:
    4. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 238 - 239
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. § 68 Abs. 2 BörsO Berlin Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. § 56 Abs. 4 S. 1 BörsO Düsseldorf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. § 61 Abs. 3 BörsO Frankfurt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. § 42 Abs. 2 lit. b) BörsO Hamburg, § 43 Abs. 2 lit b) BörsO Hannover Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abfindungspflicht nach Macrotron Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gegen eine Abfindungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. § 39 Abs. 2 als abschließende Regelung des Anlegerschutzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verschiedenheit der Schutzziele in Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Austrittsrecht bei Verschmelzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Austrittsrecht bei Formwechsel Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Austrittsrecht aus wichtigem Grund im Aktienrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Widerruf der Börsenzulassung als wichtiger Grund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zumutbarkeitserwägungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 268 - 269
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Voraussetzungen des kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedürfnis eines Kaufangebots zur Gewährleistung des Anlegerschutzes bei regulärem Delisting Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Delisting als Teil der Unternehmerfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kaufangebot als Teil der Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kaufangebot als Angelegenheit mit Relevanz für die Allgemeinheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gesetzliche Kodifizierung und Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Keine ausreichende Ausgestaltung in den Börsenordnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine ausreichende Regelung im Börsengesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anwendbarkeit des WpÜG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Interessenlage der Anleger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erforderlichkeit von materieller Kaufpreisregelung unter kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzgesichtspunkten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Kapitalmarktrechtlicher Schutzstandard Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Stichtagskurs oder Referenzkurs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Konzept des § 31 WpÜG zur Angebotshöhe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Übertragbarkeit auf das reguläre Delisting Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Relevanter Zeitraum für die Bildung des Durchschnittskurses Kein Zugriff
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    3. Abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 302 - 302
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    4. Prämissen Kein Zugriff Seiten 302 - 302
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    5. Das Macrotron-Urteil des Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 302 - 303
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    6. Verfassungsrechtliche Relevanz des regulären Delisting Kein Zugriff Seiten 303 - 303
      Autor:innen:
    7. Konkurrenz von Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 303 - 304
      Autor:innen:
    8. Hauptversammlungskompetenz für reguläres Delisting Kein Zugriff Seiten 304 - 304
      Autor:innen:
    9. Kapitalmarktrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 304 - 305
      Autor:innen:
    10. Rechtmäßigkeit der Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 305 - 306
      Autor:innen:
    11. Abfindung bei regulärem Delisting Kein Zugriff Seiten 306 - 308
      Autor:innen:
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 330
    Autor:innen:

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