Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs

Melanie Probst

doi:10.5771/9783845242002

Zusammenfassung

Die Autorin behandelt den Börsenrückzug (Delisting) unter verfassungs-, gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Gesichtspunkten. Sie zeigt, dass die Annahme des BGH, der Rückzug von der Börse bei einem regulären Delisting erfordere ein Pflichtangebot des Mehrheitsaktionärs, den Rahmen richterlicher Rechtsfortbildung übersteigt. Das reguläre Delisting ist eine unternehmerische Entscheidung, ein Pflichtangebot bedarf somit einer gesetzlichen Normierung. Der Widerruf zur Börsenzulassung berührt nicht den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie stellt nur eine bloße Erwartung dar, die verfassungsrechtlich nicht geschützt ist.

Die Hauptversammlung ist vorbehaltlich statutarischer Regelung nicht zuständig für die Durchführung des regulären Delistings. Die Grundsätze der Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung finden mangels tiefen Eingriffs in die Aktionärsrechte keine Anwendung. Kapitalmarktrechtliche Vorschriften können nur ausnahmsweise zum Schutze der Anleger bei einem regulären Delisting herangezogen werden. Teilweise verhindern diese Normen eine Ermessensbetätigung im Einzelfall bzw. das Ermessen der zuständigen Stelle ist auf Null reduziert, wenn die Voraussetzungen eines Widerrufs erfüllt sind. Ein gesellschaftsrechtliches Austrittsrecht der Aktionäre bei einem regulären Delisting besteht nicht.

Die Studie richtet sich vor allem an Wissenschaftler und Praktiker des Kapitalmarktrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7681-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4200-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. 1. Vor- und Nachteile der Börsennotierung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
  2. 1. Funktionslose Börsennotiz Kein Zugriff
    2. Unausgeschöpfte Wertpotenziale Kein Zugriff
    3. Operative Nachteile aufgrund der Börsennotiz Kein Zugriff
  3. 1. Verlust der Veräußerungsmöglichkeit über die Börse Kein Zugriff
    2. Wegfall der Bewertungsfunktion des Börsenkurses Kein Zugriff
    3. Wegfall der kapitalmarktrechtlichen Publizität Kein Zugriff
    4. Weitere Nachteile Kein Zugriff
2. Stellung zwischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. Börsenpräsenzreduktion oder partielles Delisting Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Divisional Going Private, vollständiges Delisting und Segmentwechsel Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. 1. Delistingvarianten durch kaltes Delisting Kein Zugriff
    2. Eingliederung Kein Zugriff
    3. Übertragende Auflösung Kein Zugriff
    4. Herausdrängen von Minderheitsaktionären Kein Zugriff
  4. 1. Beendigung der Börsennotierung auf Antrag gemäß Börsengesetz Kein Zugriff
    2. Weitere Delisting-Varianten des Börsengesetzes Kein Zugriff
  5. Delisting durch Verzicht des Emittenten Kein Zugriff Seiten 37 - 38
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
1. 1. 1. Ausstrahlungswirkung und Verfassungsvorrang Kein Zugriff
    2. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff
  2. Grundrechte und Zivilrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
2. 1. 1. Aktienrechtliche Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff
    2. 1. Kernbereich der eigentumsrechtlichen Herrschaftsmacht Kein Zugriff
      2. Verfassungsvorrang Kein Zugriff
  2. 1. Ausgleichspflichtige Beeinträchtigung trotz Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. 1. § 39 Abs. 2 BörsG als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Anteilseigentums der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
      2. Gewährleistung der betroffenen Interessen der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
    3. 1. Lücke im Gesetz Kein Zugriff
      2. Vorgehen im Wege der Analogie Kein Zugriff
      3. Richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Die Aktiengesellschaft als Gebilde des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  2. Die unternehmerische Freiheit Kein Zugriff Seiten 71 - 71
  3. Das Aktieneigentum Kein Zugriff Seiten 71 - 76
2. 1. Vermögensrechte Kein Zugriff Seiten 76 - 79
  2. Herrschaftsbefugnisse (Verwaltungsrechte) Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  3. Die Aktie selbst als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 80 - 81
3. 1. 1. Wegfall der Börsennotierung als Eingriff in Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Relevanz des Delisting Kein Zugriff
  2. 1. Die DAT/Altana Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. Bedeutung der DAT/Altana Entscheidung für das reguläre Delisting Kein Zugriff
    3. 1. Die Zulassung selbst als Gut von Verfassungsrang Kein Zugriff
      2. Die Verfügungsbefugnis des Eigentümers Kein Zugriff
      3. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
1. 1. Gesetzesmaterialien zu § 43 Abs. 4 BörsG a.F. Kein Zugriff Seiten 104 - 108
  2. Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  3. Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  4. 1. § 39 Abs. 2 BörsG (§ 43 Abs. 4 BörsG a.F.) als abschließende Regelung Kein Zugriff
    2. Ergänzende Heranziehung von gesellschaftsrechtlichen Rege- lungen Kein Zugriff
2. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 112 - 114
1. 1. 1. Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff
    2. Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
  2. 1. Delisting als Strukturänderung Kein Zugriff
    2. Hauptversammlungszuständigkeit in Anlehnung an Holzmül- lergrundsätze Kein Zugriff
    3. Vinkulierungsähnliche Maßnahme Kein Zugriff
    4. Analogie zu umwandlungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
    5. Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
    6. Delisting als Leitungsentscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die ursprüngliche Holzmüllerentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Eingriff in Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
      2. Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. Verhältnis von Holzmüller/Gelatine zu Macrotron Kein Zugriff Seiten 133 - 138
  3. 1. Satzungsänderung Kein Zugriff
    2. Tiefer Eingriff in die Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
    3. 1. Differenzierung der Aktionärsinteressen Kein Zugriff
      2. Regelungs- und Schutzziele des Aktienrechts Kein Zugriff
3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150
1. 1. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge und Wirksamkeit eines Zulassungswiderrufs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grammatische Auslegung des § 39 Abs. 2 S. 2 BörsG Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Teleologische Auslegung nach den Regelungsziele des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
      4. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
      5. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. Börsenrechtlicher Schutz der vermögensrechtlichen Anlegerinteressen Kein Zugriff
    3. Entgegenstehenden Anlegerinteressen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Börsenordnung der Börse Berlin Kein Zugriff
    2. Die Börsenordnungen der Börsen Frankfurt, München und Stuttgart Kein Zugriff
    3. Die Börsenordnungen der Börsen Düsseldorf, Hamburg und Hannover Kein Zugriff
  2. Anlegerschutz bei Wechsel in ein niedrigeres Marktsegment Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  3. 1. 1. Börsenordnung Berlin Kein Zugriff
      2. Börsenordnung Düsseldorf Kein Zugriff
      3. Die Börsenordnungen der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg und der Börse Hannover Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. § 54a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 a.F. BörsO Frankfurt Kein Zugriff
      2. Börsenordnung für die Frankfurter Wertpapierbörse Kein Zugriff
      3. Börsenordnung der Börse München Kein Zugriff
      4. Börsenordnung der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse Stuttgart Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassender Überblick über die Regelungen in den Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 204 - 206
1. Satzungsautonomie und formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 207 - 209
2. 1. 1. Fristenregelung Kein Zugriff
    2. 1. Börsenordnung Düsseldorf Kein Zugriff
      2. Börsenordnungen Hamburg und Hannover Kein Zugriff
  2. 1. Fristenlösung Kein Zugriff
    2. Erwerbsangebot Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Freiwilligkeit Kein Zugriff
      2. Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
    2. Beeinträchtigung der grundrechtlichen Freiheiten des Anbietenden Kein Zugriff
  2. Satzungen als einschränkendes Gesetz Kein Zugriff Seiten 225 - 227
  3. § 39 Abs. 2 BörsG als Ermächtigungsnorm Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  4. Ergebnis und Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 228 - 229
4. 1. 1. Die Regelung des § 39 Abs. 2 BörsG als Einschränkung der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
    2. 1. Systematische Grenzen eines funktionierenden Marktes Kein Zugriff
        Faktische Erwägungen Kein Zugriff
      2. Sonderfall des Downgrading Kein Zugriff
5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 238
6. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 238 - 239
1. 1. 1. § 68 Abs. 2 BörsO Berlin Kein Zugriff
    2. § 56 Abs. 4 S. 1 BörsO Düsseldorf Kein Zugriff
    3. § 61 Abs. 3 BörsO Frankfurt Kein Zugriff
    4. § 42 Abs. 2 lit. b) BörsO Hamburg, § 43 Abs. 2 lit b) BörsO Hannover Kein Zugriff
  2. 1. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
    2. Abfindungspflicht nach Macrotron Kein Zugriff
    3. Gegen eine Abfindungspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 39 Abs. 2 als abschließende Regelung des Anlegerschutzes Kein Zugriff
      2. Verschiedenheit der Schutzziele in Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff
      2. Austrittsrecht bei Verschmelzung Kein Zugriff
      3. Austrittsrecht bei Formwechsel Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Austrittsrecht aus wichtigem Grund im Aktienrecht Kein Zugriff
    2. Widerruf der Börsenzulassung als wichtiger Grund Kein Zugriff
    3. Zumutbarkeitserwägungen Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 268 - 269
3. 1. 1. Voraussetzungen des kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzes Kein Zugriff
    2. Bedürfnis eines Kaufangebots zur Gewährleistung des Anlegerschutzes bei regulärem Delisting Kein Zugriff
  2. 1. 1. Delisting als Teil der Unternehmerfreiheit Kein Zugriff
      2. Kaufangebot als Teil der Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Kaufangebot als Angelegenheit mit Relevanz für die Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzliche Kodifizierung und Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Keine ausreichende Ausgestaltung in den Börsenordnungen Kein Zugriff
    2. Keine ausreichende Regelung im Börsengesetz Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit des WpÜG Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Interessenlage der Anleger Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit von materieller Kaufpreisregelung unter kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzgesichtspunkten Kein Zugriff
    2. 1. Kapitalmarktrechtlicher Schutzstandard Kein Zugriff
      2. Stichtagskurs oder Referenzkurs Kein Zugriff
        Konzept des § 31 WpÜG zur Angebotshöhe Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf das reguläre Delisting Kein Zugriff
        Relevanter Zeitraum für die Bildung des Durchschnittskurses Kein Zugriff
  2. Anbietender Kein Zugriff Seiten 297 - 300
5. Vorschläge einer börsengesetzlichen Regelung de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 300 - 301
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 301 - 302
7. Abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 302 - 302
8. Prämissen Kein Zugriff Seiten 302 - 302
9. Das Macrotron-Urteil des Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 302 - 303
10. Verfassungsrechtliche Relevanz des regulären Delisting Kein Zugriff Seiten 303 - 303
11. Konkurrenz von Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 303 - 304
12. Hauptversammlungskompetenz für reguläres Delisting Kein Zugriff Seiten 304 - 304
13. Kapitalmarktrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 304 - 305
14. Rechtmäßigkeit der Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 305 - 306
15. Abfindung bei regulärem Delisting Kein Zugriff Seiten 306 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 330

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