Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs

Melanie Probst

doi:10.5771/9783845242002

Zusammenfassung

Die Autorin behandelt den Börsenrückzug (Delisting) unter verfassungs-, gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Gesichtspunkten. Sie zeigt, dass die Annahme des BGH, der Rückzug von der Börse bei einem regulären Delisting erfordere ein Pflichtangebot des Mehrheitsaktionärs, den Rahmen richterlicher Rechtsfortbildung übersteigt. Das reguläre Delisting ist eine unternehmerische Entscheidung, ein Pflichtangebot bedarf somit einer gesetzlichen Normierung. Der Widerruf zur Börsenzulassung berührt nicht den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie stellt nur eine bloße Erwartung dar, die verfassungsrechtlich nicht geschützt ist.

Die Hauptversammlung ist vorbehaltlich statutarischer Regelung nicht zuständig für die Durchführung des regulären Delistings. Die Grundsätze der Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung finden mangels tiefen Eingriffs in die Aktionärsrechte keine Anwendung. Kapitalmarktrechtliche Vorschriften können nur ausnahmsweise zum Schutze der Anleger bei einem regulären Delisting herangezogen werden. Teilweise verhindern diese Normen eine Ermessensbetätigung im Einzelfall bzw. das Ermessen der zuständigen Stelle ist auf Null reduziert, wenn die Voraussetzungen eines Widerrufs erfüllt sind. Ein gesellschaftsrechtliches Austrittsrecht der Aktionäre bei einem regulären Delisting besteht nicht.

Die Studie richtet sich vor allem an Wissenschaftler und Praktiker des Kapitalmarktrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2013
Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7681-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4200-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Melanie Probst
1. 1. Vor- und Nachteile der Börsennotierung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Funktionslose Börsennotiz Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Unausgeschöpfte Wertpotenziale Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Operative Nachteile aufgrund der Börsennotiz Kein Zugriff Melanie Probst
  3. Melanie Probst
    1. Verlust der Veräußerungsmöglichkeit über die Börse Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Wegfall der Bewertungsfunktion des Börsenkurses Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Wegfall der kapitalmarktrechtlichen Publizität Kein Zugriff Melanie Probst
    4. Weitere Nachteile Kein Zugriff Melanie Probst
2. Stellung zwischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Melanie Probst
3. 1. Börsenpräsenzreduktion oder partielles Delisting Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Melanie Probst
  2. Divisional Going Private, vollständiges Delisting und Segmentwechsel Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Melanie Probst
  3. Melanie Probst
    1. Delistingvarianten durch kaltes Delisting Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Eingliederung Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Übertragende Auflösung Kein Zugriff Melanie Probst
    4. Herausdrängen von Minderheitsaktionären Kein Zugriff Melanie Probst
  4. Melanie Probst
    1. Beendigung der Börsennotierung auf Antrag gemäß Börsengesetz Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Weitere Delisting-Varianten des Börsengesetzes Kein Zugriff Melanie Probst
  5. Delisting durch Verzicht des Emittenten Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Melanie Probst
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Melanie Probst
1. 1. Melanie Probst
    1. Ausstrahlungswirkung und Verfassungsvorrang Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Grundrechte und Zivilrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Melanie Probst
2. 1. Melanie Probst
    1. Aktienrechtliche Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Kernbereich der eigentumsrechtlichen Herrschaftsmacht Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Verfassungsvorrang Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Ausgleichspflichtige Beeinträchtigung trotz Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. § 39 Abs. 2 BörsG als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Anteilseigentums der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Gewährleistung der betroffenen Interessen der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Melanie Probst
      1. Lücke im Gesetz Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Vorgehen im Wege der Analogie Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff Melanie Probst
    4. Ergebnis Kein Zugriff Melanie Probst
1. 1. Die Aktiengesellschaft als Gebilde des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 69 - 71 Melanie Probst
  2. Die unternehmerische Freiheit Kein Zugriff Seiten 71 - 71 Melanie Probst
  3. Das Aktieneigentum Kein Zugriff Seiten 71 - 76 Melanie Probst
2. 1. Vermögensrechte Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Melanie Probst
  2. Herrschaftsbefugnisse (Verwaltungsrechte) Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Melanie Probst
  3. Die Aktie selbst als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 80 - 81 Melanie Probst
3. 1. Melanie Probst
    1. Wegfall der Börsennotierung als Eingriff in Art. 14 GG Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Verfassungsrechtliche Relevanz des Delisting Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Die DAT/Altana Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Bedeutung der DAT/Altana Entscheidung für das reguläre Delisting Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Melanie Probst
      1. Die Zulassung selbst als Gut von Verfassungsrang Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Die Verfügungsbefugnis des Eigentümers Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein Zugriff Melanie Probst
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Melanie Probst
1. 1. Gesetzesmaterialien zu § 43 Abs. 4 BörsG a.F. Kein Zugriff Seiten 104 - 108 Melanie Probst
  2. Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Melanie Probst
  3. Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Melanie Probst
  4. Melanie Probst
    1. § 39 Abs. 2 BörsG (§ 43 Abs. 4 BörsG a.F.) als abschließende Regelung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Ergänzende Heranziehung von gesellschaftsrechtlichen Rege- lungen Kein Zugriff Melanie Probst
2. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Melanie Probst
1. 1. Melanie Probst
    1. Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Delisting als Strukturänderung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Hauptversammlungszuständigkeit in Anlehnung an Holzmül- lergrundsätze Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Vinkulierungsähnliche Maßnahme Kein Zugriff Melanie Probst
    4. Analogie zu umwandlungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff Melanie Probst
    5. Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff Melanie Probst
    6. Delisting als Leitungsentscheidung Kein Zugriff Melanie Probst
2. 1. Melanie Probst
    1. Die ursprüngliche Holzmüllerentscheidung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Eingriff in Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Schwellenwerte Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Verhältnis von Holzmüller/Gelatine zu Macrotron Kein Zugriff Seiten 133 - 138 Melanie Probst
  3. Melanie Probst
    1. Satzungsänderung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Tiefer Eingriff in die Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Melanie Probst
      1. Differenzierung der Aktionärsinteressen Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Regelungs- und Schutzziele des Aktienrechts Kein Zugriff Melanie Probst
3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150 Melanie Probst
1. 1. Melanie Probst
    1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Rechtsfolge und Wirksamkeit eines Zulassungswiderrufs Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Melanie Probst
      1. Grammatische Auslegung des § 39 Abs. 2 S. 2 BörsG Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Teleologische Auslegung nach den Regelungsziele des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Melanie Probst
      4. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Melanie Probst
      5. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Börsenrechtlicher Schutz der vermögensrechtlichen Anlegerinteressen Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Entgegenstehenden Anlegerinteressen Kein Zugriff Melanie Probst
2. 1. Melanie Probst
    1. Die Börsenordnung der Börse Berlin Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Die Börsenordnungen der Börsen Frankfurt, München und Stuttgart Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Die Börsenordnungen der Börsen Düsseldorf, Hamburg und Hannover Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Anlegerschutz bei Wechsel in ein niedrigeres Marktsegment Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Melanie Probst
  3. Melanie Probst
    1. Melanie Probst
      1. Börsenordnung Berlin Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Börsenordnung Düsseldorf Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Die Börsenordnungen der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg und der Börse Hannover Kein Zugriff Melanie Probst
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. § 54a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 a.F. BörsO Frankfurt Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Börsenordnung für die Frankfurter Wertpapierbörse Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Börsenordnung der Börse München Kein Zugriff Melanie Probst
      4. Börsenordnung der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse Stuttgart Kein Zugriff Melanie Probst
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Melanie Probst
  4. Zusammenfassender Überblick über die Regelungen in den Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 204 - 206 Melanie Probst
1. Satzungsautonomie und formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Melanie Probst
2. 1. Melanie Probst
    1. Fristenregelung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Börsenordnung Düsseldorf Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Börsenordnungen Hamburg und Hannover Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Fristenlösung Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Erwerbsangebot Kein Zugriff Melanie Probst
3. 1. Melanie Probst
    1. Melanie Probst
      1. Freiwilligkeit Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Beeinträchtigung der grundrechtlichen Freiheiten des Anbietenden Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Satzungen als einschränkendes Gesetz Kein Zugriff Seiten 225 - 227 Melanie Probst
  3. § 39 Abs. 2 BörsG als Ermächtigungsnorm Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Melanie Probst
  4. Ergebnis und Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Melanie Probst
4. Melanie Probst
  1. Melanie Probst
    1. Die Regelung des § 39 Abs. 2 BörsG als Einschränkung der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Melanie Probst
        Systematische Grenzen eines funktionierenden Marktes Kein Zugriff Melanie Probst
        Faktische Erwägungen Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Sonderfall des Downgrading Kein Zugriff Melanie Probst
5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 238 Melanie Probst
6. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Melanie Probst
1. 1. Melanie Probst
    1. § 68 Abs. 2 BörsO Berlin Kein Zugriff Melanie Probst
    2. § 56 Abs. 4 S. 1 BörsO Düsseldorf Kein Zugriff Melanie Probst
    3. § 61 Abs. 3 BörsO Frankfurt Kein Zugriff Melanie Probst
    4. § 42 Abs. 2 lit. b) BörsO Hamburg, § 43 Abs. 2 lit b) BörsO Hannover Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Abfindungspflicht nach Macrotron Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Gegen eine Abfindungspflicht Kein Zugriff Melanie Probst
2. 1. Melanie Probst
    1. Melanie Probst
      1. § 39 Abs. 2 als abschließende Regelung des Anlegerschutzes Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Verschiedenheit der Schutzziele in Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Austrittsrecht bei Verschmelzung Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Austrittsrecht bei Formwechsel Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Allgemeines Austrittsrecht aus wichtigem Grund im Aktienrecht Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Widerruf der Börsenzulassung als wichtiger Grund Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Zumutbarkeitserwägungen Kein Zugriff Melanie Probst
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 268 - 269 Melanie Probst
3. 1. Melanie Probst
    1. Voraussetzungen des kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzes Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Bedürfnis eines Kaufangebots zur Gewährleistung des Anlegerschutzes bei regulärem Delisting Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Melanie Probst
    1. Melanie Probst
      1. Delisting als Teil der Unternehmerfreiheit Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Kaufangebot als Teil der Handlungsfreiheit Kein Zugriff Melanie Probst
      3. Kaufangebot als Angelegenheit mit Relevanz für die Allgemeinheit Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Gesetzliche Kodifizierung und Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Melanie Probst
  3. Melanie Probst
    1. Keine ausreichende Ausgestaltung in den Börsenordnungen Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Keine ausreichende Regelung im Börsengesetz Kein Zugriff Melanie Probst
    3. Anwendbarkeit des WpÜG Kein Zugriff Melanie Probst
4. 1. Melanie Probst
    1. Melanie Probst
      1. Interessenlage der Anleger Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Erforderlichkeit von materieller Kaufpreisregelung unter kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzgesichtspunkten Kein Zugriff Melanie Probst
    2. Melanie Probst
      1. Kapitalmarktrechtlicher Schutzstandard Kein Zugriff Melanie Probst
      2. Melanie Probst
        Stichtagskurs oder Referenzkurs Kein Zugriff Melanie Probst
        Konzept des § 31 WpÜG zur Angebotshöhe Kein Zugriff Melanie Probst
        Übertragbarkeit auf das reguläre Delisting Kein Zugriff Melanie Probst
        Relevanter Zeitraum für die Bildung des Durchschnittskurses Kein Zugriff Melanie Probst
  2. Anbietender Kein Zugriff Seiten 297 - 300 Melanie Probst
5. Vorschläge einer börsengesetzlichen Regelung de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 300 - 301 Melanie Probst
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 301 - 302 Melanie Probst
7. Abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 302 - 302 Melanie Probst
8. Prämissen Kein Zugriff Seiten 302 - 302 Melanie Probst
9. Das Macrotron-Urteil des Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 302 - 303 Melanie Probst
10. Verfassungsrechtliche Relevanz des regulären Delisting Kein Zugriff Seiten 303 - 303 Melanie Probst
11. Konkurrenz von Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 303 - 304 Melanie Probst
12. Hauptversammlungskompetenz für reguläres Delisting Kein Zugriff Seiten 304 - 304 Melanie Probst
13. Kapitalmarktrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 304 - 305 Melanie Probst
14. Rechtmäßigkeit der Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 305 - 306 Melanie Probst
15. Abfindung bei regulärem Delisting Kein Zugriff Seiten 306 - 308 Melanie Probst
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 330 Melanie Probst

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