Rechtsfragen des regulären Börsenrückzugs
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Autorin behandelt den Börsenrückzug (Delisting) unter verfassungs-, gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Gesichtspunkten. Sie zeigt, dass die Annahme des BGH, der Rückzug von der Börse bei einem regulären Delisting erfordere ein Pflichtangebot des Mehrheitsaktionärs, den Rahmen richterlicher Rechtsfortbildung übersteigt. Das reguläre Delisting ist eine unternehmerische Entscheidung, ein Pflichtangebot bedarf somit einer gesetzlichen Normierung. Der Widerruf zur Börsenzulassung berührt nicht den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG. Die Verkehrsfähigkeit der Aktie stellt nur eine bloße Erwartung dar, die verfassungsrechtlich nicht geschützt ist.
Die Hauptversammlung ist vorbehaltlich statutarischer Regelung nicht zuständig für die Durchführung des regulären Delistings. Die Grundsätze der Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung finden mangels tiefen Eingriffs in die Aktionärsrechte keine Anwendung. Kapitalmarktrechtliche Vorschriften können nur ausnahmsweise zum Schutze der Anleger bei einem regulären Delisting herangezogen werden. Teilweise verhindern diese Normen eine Ermessensbetätigung im Einzelfall bzw. das Ermessen der zuständigen Stelle ist auf Null reduziert, wenn die Voraussetzungen eines Widerrufs erfüllt sind. Ein gesellschaftsrechtliches Austrittsrecht der Aktionäre bei einem regulären Delisting besteht nicht.
Die Studie richtet sich vor allem an Wissenschaftler und Praktiker des Kapitalmarktrechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7681-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4200-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 330
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Vor- und Nachteile der Börsennotierung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionslose Börsennotiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unausgeschöpfte Wertpotenziale Kein ZugriffAutor:innen:
- Operative Nachteile aufgrund der Börsennotiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust der Veräußerungsmöglichkeit über die Börse Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Bewertungsfunktion des Börsenkurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der kapitalmarktrechtlichen Publizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung zwischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Börsenpräsenzreduktion oder partielles Delisting Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Divisional Going Private, vollständiges Delisting und Segmentwechsel Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Delistingvarianten durch kaltes Delisting Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragende Auflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausdrängen von Minderheitsaktionären Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beendigung der Börsennotierung auf Antrag gemäß Börsengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Delisting-Varianten des Börsengesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Delisting durch Verzicht des Emittenten Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausstrahlungswirkung und Verfassungsvorrang Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtliche Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte und Zivilrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktienrechtliche Zuständigkeitsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kernbereich der eigentumsrechtlichen Herrschaftsmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsvorrang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichspflichtige Beeinträchtigung trotz Hauptversammlungsbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 39 Abs. 2 BörsG als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Anteilseigentums der Minderheitsaktionäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der betroffenen Interessen der Minderheitsaktionäre Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lücke im Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgehen im Wege der Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aktiengesellschaft als Gebilde des einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Die unternehmerische Freiheit Kein Zugriff Seiten 71 - 71Autor:innen:
- Das Aktieneigentum Kein Zugriff Seiten 71 - 76Autor:innen:
- Vermögensrechte Kein Zugriff Seiten 76 - 79Autor:innen:
- Herrschaftsbefugnisse (Verwaltungsrechte) Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Die Aktie selbst als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
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- Wegfall der Börsennotierung als Eingriff in Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Relevanz des Delisting Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die DAT/Altana Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der DAT/Altana Entscheidung für das reguläre Delisting Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Zulassung selbst als Gut von Verfassungsrang Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfügungsbefugnis des Eigentümers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Gesetzesmaterialien zu § 43 Abs. 4 BörsG a.F. Kein Zugriff Seiten 104 - 108Autor:innen:
- Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
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- § 39 Abs. 2 BörsG (§ 43 Abs. 4 BörsG a.F.) als abschließende Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Heranziehung von gesellschaftsrechtlichen Rege- lungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 112 - 114Autor:innen:
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- Die Macrotron-Entscheidungen der Instanzgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Macrotron-Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Delisting als Strukturänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptversammlungszuständigkeit in Anlehnung an Holzmül- lergrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Vinkulierungsähnliche Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogie zu umwandlungsrechtlichen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheitserfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Delisting als Leitungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die ursprüngliche Holzmüllerentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff in Mitgliedschaftsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Holzmüller/Gelatine zu Macrotron Kein Zugriff Seiten 133 - 138Autor:innen:
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- Satzungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tiefer Eingriff in die Mitgliedschaftsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Differenzierung der Aktionärsinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungs- und Schutzziele des Aktienrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
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- Formelle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge und Wirksamkeit eines Zulassungswiderrufs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grammatische Auslegung des § 39 Abs. 2 S. 2 BörsG Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung nach den Regelungsziele des Kapitalmarktrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesmaterialien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Börsenrechtlicher Schutz der vermögensrechtlichen Anlegerinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehenden Anlegerinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Börsenordnung der Börse Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Börsenordnungen der Börsen Frankfurt, München und Stuttgart Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Börsenordnungen der Börsen Düsseldorf, Hamburg und Hannover Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlegerschutz bei Wechsel in ein niedrigeres Marktsegment Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
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- Die Börsenordnungen der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg und der Börse Hannover Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 54a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 a.F. BörsO Frankfurt Kein ZugriffAutor:innen:
- Börsenordnung für die Frankfurter Wertpapierbörse Kein ZugriffAutor:innen:
- Börsenordnung der Börse München Kein ZugriffAutor:innen:
- Börsenordnung der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse Stuttgart Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassender Überblick über die Regelungen in den Börsenordnungen Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Satzungsautonomie und formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 207 - 209Autor:innen:
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- Fristenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erwerbsangebot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Freiwilligkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der grundrechtlichen Freiheiten des Anbietenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Satzungen als einschränkendes Gesetz Kein Zugriff Seiten 225 - 227Autor:innen:
- § 39 Abs. 2 BörsG als Ermächtigungsnorm Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Ergebnis und Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
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- Die Regelung des § 39 Abs. 2 BörsG als Einschränkung der unternehmerischen Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systematische Grenzen eines funktionierenden Marktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall des Downgrading Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 238Autor:innen:
- Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
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- § 68 Abs. 2 BörsO Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- § 56 Abs. 4 S. 1 BörsO Düsseldorf Kein ZugriffAutor:innen:
- § 61 Abs. 3 BörsO Frankfurt Kein ZugriffAutor:innen:
- § 42 Abs. 2 lit. b) BörsO Hamburg, § 43 Abs. 2 lit b) BörsO Hannover Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansichten in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfindungspflicht nach Macrotron Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegen eine Abfindungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 39 Abs. 2 als abschließende Regelung des Anlegerschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedenheit der Schutzziele in Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Austrittsrecht bei Verschmelzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Austrittsrecht bei Formwechsel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Austrittsrecht aus wichtigem Grund im Aktienrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf der Börsenzulassung als wichtiger Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Zumutbarkeitserwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen des kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis eines Kaufangebots zur Gewährleistung des Anlegerschutzes bei regulärem Delisting Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzliche Kodifizierung und Wesentlichkeitslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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