Gemeinschaftliche Grunddienstbarkeiten

RA Dr. Kerim Yilmaz

doi:10.5771/9783748963448

Zusammenfassung

Die Dissertation bietet einen umfassenden Überblick über die Eigenschaften und den Umgang mit gemeinschaftlichen Grunddienstbarkeiten. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die sich in der Praxis stellenden Fragen bezüglich der dinglichen Eigenschaften gelegt, etwa auf die entstehenden oder zulässigen Gemeinschaftsverhältnisse und die Sukzessionswirkung. Zusätzlich werden auch die jeweils entstehenden gesetzlichen Begleitschuldverhältnisse betrachtet, die das Verhältnis der Beteiligten untereinander regeln. Die Arbeit richtet sich insbesondere an die notarielle Praxis, die in diesem Bereich beratend und gestaltend tätig wird, sowie an die Grundbuchämter, die entsprechende Eintragungsanträge bewerten und vornehmen müssen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3381-2
ISBN-Online: 978-3-7489-6344-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 742
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. 1. Entstehung Kein Zugriff
  2. 2. Übertragung und Belastung Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zum Eigentum Kein Zugriff
  4. 4. Grunddienstbarkeit als wesentlicher Bestandteil des herrschenden Grundstücks? Kein Zugriff
  5. 5. Inhaltsänderung Kein Zugriff
  6. 6. Erlöschen Kein Zugriff
  7. 1. a) Regelungszweck Kein Zugriff
    2. b) Vorteilsbegriff Kein Zugriff
    3. c) Wegfall des Vorteils Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfolgen bei Fehlen oder Wegfall des Vorteils Kein Zugriff
  8. 1. a) Herrschendes Grundstück Kein Zugriff
    2. b) Dienendes Grundstück Kein Zugriff
  9. 9. Berechtigter Kein Zugriff
  10. 10. Belasteter Kein Zugriff
  11. 1. a) Ansicht der Rechtsprechung und herrschenden Lehre Kein Zugriff
    2. b) Einheitliche Anwendung der allgemeinen Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
    3. c) Unterschiedliche Auslegungsgrundsätze für Einigung und Eintragung Kein Zugriff
    4. d) Auslegung nur anhand der Grundbuchinhalts Kein Zugriff
    5. e) Personal geteilte Auslegung Kein Zugriff
    6. f) Stellungnahme Kein Zugriff
  12. 1. a) Gesetzliche Verbote Kein Zugriff
    2. b) Schon bestehendes Recht Kein Zugriff
    3. 1. (1) Keine positiven Leistungspflichten als Hauptinhalt der Grunddienstbarkeit Kein Zugriff
      2. (2) Formelle Unterlassungsgrunddienstbarkeiten Kein Zugriff
      3. (3) Positive Leistungspflichten als Nebenpflichten Kein Zugriff
    4. 1. (1) Darstellung der verschiedenen Positionen Kein Zugriff
      2. (a) Rechtsgeschäfte als zulässiger Inhalt einer Grunddienstbarkeit? Kein Zugriff
        (b) Erfordernis einer unmittelbaren Nutzungsänderung? Kein Zugriff
    5. e) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
  13. 1. 1. (a) Schuldverhältnis Kein Zugriff
        (b) Dingliche Ansprüche Kein Zugriff
      2. (a) § 1020 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (b) § 1020 S. 2 BGB Kein Zugriff
        (c) §§ 1021, 1022 BGB Kein Zugriff
        (d) § 1023 BGB Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (a) Schuldrechtliche Ansprüche als Inhalt des dinglichen Rechts? Kein Zugriff
        a. Sukzessionswirkung bei anderen schuldrechtlichen Ansprüchen Kein Zugriff
        b. Sukzessionswirkung bei den dinglichen Ansprüchen Kein Zugriff
        c. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        a. Details der Nutzungsausübung Kein Zugriff
        b. Verkehrssicherung Kein Zugriff
        c. Herstellungspflicht des Berechtigten Kein Zugriff
        d. Herstellungspflicht des Eigentümers des dienenden Grundstücks Kein Zugriff
        e. Entgeltpflicht Kein Zugriff
        f. Verpflichtung eine Baulast zu bestellen Kein Zugriff
        a. Übertragung oder Neubegründung? Kein Zugriff
        b. Behandlung von Rückständen Kein Zugriff
      4. (a) Erfordernis der Einigung und Eintragung ins Grundbuch Kein Zugriff
        (b) Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
        a. § 241 Abs. 1 BGB oder § 241 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
        b. Erfüllungsanspruch? Kein Zugriff
        c. Sekundäransprüche Kein Zugriff
        (ii) Anwendbarkeit des § 1004 BGB Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  14. 1. a) Abgrenzung zur beschränkten persönlichen Dienstbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Darstellung der vertretenen Ansichten Kein Zugriff
      2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
  15. 1. a) Erbbaurecht Kein Zugriff
    2. b) Reallast Kein Zugriff
    3. c) Selbstständige Gerechtigkeiten Kein Zugriff
    4. d) Baulast Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Einmalige Nutzung? Kein Zugriff
      2. (2) Einzelne Beziehungen? Kein Zugriff
      3. (3) Fallgruppen Kein Zugriff
    2. 1. (a) Verbot von tatsächlichen Handlungen? Kein Zugriff
        (b) Aufzählung spezifizierter Nutzungen erforderlich? Kein Zugriff
        (c) Wirtschaftliche Betrachtungsweise? Kein Zugriff
      2. (2) Untersagung einmaliger Nutzungen? Kein Zugriff
      3. (3) Fallgruppen Kein Zugriff
    3. 1. (a) Recht Kein Zugriff
        (b) Rechte aus dem Grundstück gegenüber dem herrschenden Grundstück Kein Zugriff
      2. (2) Ausschluss „eines“ Rechts? Kein Zugriff
      3. (3) Fallgruppen Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. b) Besonderes Bedürfnis Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. Mehrere herrschende oder mehrere dienende Grundstücke? Kein Zugriff
  2. 2. Ein gemeinschaftliches Recht oder eine Vielzahl von Rechten? Kein Zugriff
  3. 3. Entstehungsgrund des Gemeinschaftsverhältnisses Kein Zugriff
  4. 4. Grunddienstbarkeit und andere Nutzungsrechte Kein Zugriff
  5. 5. „Gemeinschaftliche Ausübung“ Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verpflichtungsgeschäft als Causa der Grunddienstbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
    3. c) Befugnisse aus der Grunddienstbarkeit selbst Kein Zugriff
    4. d) Die Pflichten aus dem gesetzlichen Schuldverhältnis Kein Zugriff
  2. 2. Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. § 1024 BGB als schuldrechtlicher Anspruch Kein Zugriff
  3. 1. a) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Inhalt der Regelung Kein Zugriff
  4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  5. 1. a) Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen den Berechtigten Kein Zugriff
    2. b) Bindung der Rechtsnachfolger und Eintragung im Grundbuch Kein Zugriff
  6. 6. Betrachtung der Ergebnisse unter dem Blickwinkel der Gemeinschaftlichkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Reale Teilung Kein Zugriff
    2. b) Ideelle Teilung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Gesamtgrunddienstbarkeit oder mehrere Einzelgrunddienstbarkeiten? Kein Zugriff
      2. (2) Bewertung der Argumente beider Ansichten Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (4) Die Angemessenheit als maßgebliches Bewertungskriterium Kein Zugriff
      5. (a) Anforderungen an das Gemeinschaftsverhältnis Kein Zugriff
        a. § 1025 S. 1 Hs. 2 BGB als Inhalt der Grunddienstbarkeit Kein Zugriff
        b. Mehrere unabhängige Einzelgrunddienstbarkeiten, deren Inhalt nicht modifiziert worden ist Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        a. Struktur der Gesamtberechtigungen Kein Zugriff
        i. Begrenzung der Gesamtbelastung Kein Zugriff
        ii. Verteilung der Nutzungsbefugnisse Kein Zugriff
        (iii) Eine Grunddienstbarkeit in Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        a. Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
        b. Mitgläubigerschaft und Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
        a. Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
        b. Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        a. Sondernachfolger bei Grunddienstbarkeiten in Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
        b. Sondernachfolger bei Grunddienstbarkeiten in Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        a. Grunddienstbarkeit in Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
        b. Grunddienstbarkeit in Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        a. Bei einer Grunddienstbarkeit in Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
        b. Bei Grunddienstbarkeiten in Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        a. Bezugsobjekt der Vorteilsbewertung bei mehreren herrschenden Grundstücken Kein Zugriff
        i. Grundfall Kein Zugriff
        ii. Vollständiger Vorteilsentfall durch Teilung Kein Zugriff
        iii. Vollständiger Vorteilsentfall durch nachträgliche Veränderungen Kein Zugriff
        iv. Teilweiser Vorteilsentfall durch nachträgliche Veränderungen Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (i) Gegenstand und Wirkung der Modifikation nach Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        (ii) Inhaltliche Modifikation der Grunddienstbarkeiten mit einer modifizierten Gesamtberechtigung Kein Zugriff
        (iii) Vergleich mit Grunddienstbarkeiten in Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        (g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. (a) Anwendbarkeit des § 432 BGB auf dingliche Rechte Kein Zugriff
        (i) Existenz mehrerer Mitgläubiger? Kein Zugriff
        a. Die Unteilbarkeit bei Forderungen Kein Zugriff
        b. Die Unteilbarkeit für durch Teilung entstandene Grunddienstbarkeiten Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. (7) Ein Gemeinschaftsverhältnis gem. § 432 BGB als Rechtsfolge des § 1025 BGB Kein Zugriff
      8. (8) Wirkung gegenüber Sondernachfolgern und Grundbucheintragung Kein Zugriff
    2. 1. (i) § 1020 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (ii) § 1020 S. 2 BGB Kein Zugriff
        (iii) § 1021 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (iv) § 1021 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        (v) § 1022 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (vi) § 1023 Abs. 1 S. 1 Hs. 1, S. 2 BGB Kein Zugriff
        (vii) § 1023 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 BGB Kein Zugriff
        (i) Ergänzende Vertragsauslegung des gesetzlichen Schuldverhältnisses? Kein Zugriff
        (ii) Voraussetzungen der ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
        (iii) Vorgehensweise Kein Zugriff
        a. Allgemeine Aspekte Kein Zugriff
        b. Regelungen der Nutzungsdetails bei der Ausübung durch den Berechtigten Kein Zugriff
        c. Anlagenherstellungspflichten Kein Zugriff
        d. Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
        (v) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (a) Vorrangig anzuwendende gesetzliche Regelungen? Kein Zugriff
        (b) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (c) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (d) Anwendung des Gemeinschaftsrechts im Übrigen? Kein Zugriff
      3. (3) Einheitliches mehrseitiges Schuldverhältnis oder Trennung beider Ebenen? Kein Zugriff
      4. (a) Sukzessionswirkung des im Außenverhältnis bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
        (b) Sukzessionswirkung des im Innenverhältnis bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Rechtsfolgen der Teilung des herrschenden Grundstücks Kein Zugriff
  3. 3. Vergleichbarkeit der Teilungssituation mit der rechtsgeschäftlich begründeten Gemeinschaft Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. (1) Materiell- und grundbuchverfahrensrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (2) Bestellung Kein Zugriff
      3. (a) Unmittelbare Nutzungsbefugnisse für jedes herrschende Grundstück Kein Zugriff
        (b) Gesamtwirkung Kein Zugriff
        (c) Verteilung der Nutzungsbefugnisse im Innenverhältnis und Wirkung gegenüber Sondernachfolgern Kein Zugriff
        (d) Lösung von Koordinationsproblemen zwischen den Berechtigten Kein Zugriff
        (e) Geltendmachung von Abwehransprüchen Kein Zugriff
        (f) Inhaltsänderung Kein Zugriff
        (g) Aufhebung gem. § 875 BGB Kein Zugriff
        (h) Kosten und Übersichtlichkeit des Grundbuchs Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Materiell-rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Modifizierte Gesamtberechtigung analog §§ 428, 432 BGB Kein Zugriff
    4. 1. (1) Materiell-rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (2) Grundbuchverfahrensrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. (a) Unmittelbare Nutzungsbefugnisse für jedes herrschende Grundstück Kein Zugriff
        (b) Gesamtwirkung Kein Zugriff
        (c) Verteilung der Nutzungsbefugnisse zwischen den Berechtigten und Wirkung gegenüber Sondernachfolgern Kein Zugriff
        (d) Lösung von Koordinationsproblemen zwischen den Berechtigten Kein Zugriff
        (e) Geltendmachung von Abwehransprüchen Kein Zugriff
        (f) Bestellung Kein Zugriff
        (g) Aufhebung gem. § 875 BGB Kein Zugriff
        (h) Inhaltsänderung Kein Zugriff
        (i) Kosten und Übersichtlichkeit des Grundbuchs Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. (1) Materiell- und grundbuchverfahrensrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (a) Unmittelbare Nutzungsbefugnisse für jedes herrschende Grundstück Kein Zugriff
        (b) Gesamtwirkung? Kein Zugriff
        (c) Verteilung der Nutzungsbefugnisse zwischen den Berechtigten und Wirkung gegenüber Sondernachfolgern Kein Zugriff
        (d) Geltendmachung von Abwehransprüchen Kein Zugriff
        (e) Bestellung Kein Zugriff
        (f) Aufhebung gem. § 875 BGB Kein Zugriff
        (g) Inhaltsänderung Kein Zugriff
        (h) Kosten und Übersichtlichkeit des Grundbuchs Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. (1) Materiell-rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. g) Gemeinschaftsverhältnis analog §§ 1024, 1025 BGB Kein Zugriff
    8. h) Betrachtung der Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der dinglichen Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Regelung unter Einbeziehung des belasteten Eigentümers (Wirkung im Außenverhältnis) Kein Zugriff
      2. (a) Anwendung des § 1024 BGB Kein Zugriff
        (b) Anwendung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (4) Inhaltliche Einschränkungen des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
      5. (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Rechtslage ohne Ausgestaltung des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      2. (a) Regelung unter Einbeziehung des belasteten Eigentümers (Wirkung im Außenverhältnis) Kein Zugriff
        (b) Regelung nur zwischen den Berechtigten (Wirkung im Innenverhältnis) Kein Zugriff
      3. (3) Einschränkungen des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rechtslage ohne Ausgestaltung des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      2. (a) Regelungen unter Einbeziehung des belasteten Eigentümers (Wirkung im Außenverhältnis) Kein Zugriff
        (b) Regelung nur zwischen den Berechtigten (Wirkung im Innenverhältnis) Kein Zugriff
      3. (3) Einschränkungen des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Abschließende Gegenüberstellung der Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
7. 1. 1. Unterlassungsgrunddienstbarkeit gem. § 1018 Fall 2 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Ausschließungsgrunddienstbarkeiten gem. § 1018 Fall 3 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Schuldrechtliche Ebene bei Grunddienstbarkeiten gem. § 1018 Fall 2 und 3 BGB Kein Zugriff
  4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
IV. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in 52 Thesen Kein Zugriff Seiten 711 - 732
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 733 - 742