, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Verbösernde Gleichheit und Inländerdiskriminierung im Steuerrecht
Der Einfluss des Unionsrechts aus der Perspektive innerstaatlicher Sachverhalte- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 29
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Unionsrecht zeitigt Auswirkungen auf die Besteuerung rein innerstaatlicher Sachverhalte. Sei es, dass es über den Anwendungsvorrang unmittelbar auf die nationale Steuerrechtsordnung einwirkt und so zur sogenannten Inländerdiskriminierung führt, die innerstaatliche Sachverhalte weiterhin belastet. Sei es, dass es den Gesetzgeber animiert, die nur gleichheitsrechtlichen Grundfreiheiten zu umgehen, indem belastende Steuernormen auf Inlandsachverhalte ausgedehnt bzw. begünstigende gänzlich abgeschafft werden, um so eine rein formale Gleichbehandlung zum Nachteil aller (sogenannte verbösernde Gleichheit) herzustellen, die sich ebenfalls grundfreiheitlich nicht angreifen lässt. Gegen derartige gesetzgeberische Prinzipienlosigkeit sind Steuerpflichtige in innerstaatlichen Sachverhalten daher in besonderer Weise auf verfassungsrechtlichen Schutz angewiesen; es zeigt sich, dass der Gesetzgeber insoweit weder unionsrechtlichen noch verfassungsrechtlichen Vorgaben das ihnen zukommende Gewicht beimisst. Die Untersuchung weist die grundrechtlichen Grenzen der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers nach, die insbesondere in Fällen von Lenkungsnormen mit Gestaltungswirkungen bestehen.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6353-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2892-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 200
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10Autor:innen:
- Steuerinländerdiskriminierung Kein Zugriff Seiten 11 - 13Autor:innen:
- Verbösernde Gleichheit Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Bedeutung des (Anwendungs-)Vorranges des EU-Rechts Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung des Schutzbereiches durch die allgemeine Freizügigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung der Grundfreiheiten zum Beschränkungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibende Begrenzung: Grenzüberschreitender Bezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für die Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbliebene Konstellationen: Der Fall Eurowings Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ungleichbehandlung bei offener und versteckter Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierende Rechtslage – Gleichheitsrechtliche Dimension Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen auf die umgekehrte Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Beschränkungsverbotes im Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Ergebnis: Ausnahmeerscheinung im Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibende Räume für Steuerinländerdiskriminierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewicht durch zeitliche Dauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Seiten 47 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich mit den grundfreiheitsinduzierten Fällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der unmittelbaren Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzter Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der richtlinieninduzierten Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundfreiheitsspezifische Problematik Kein Zugriff Seiten 60 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhinderung »missbräuchlicher Steuerflucht« Kein ZugriffAutor:innen:
- Verböserung im Verfahrensrecht: Bauabzugssteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein fiskalische Motivation als Ursache der Verböserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kohärenz der Steuerrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufteilung der Besteuerungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung von »Missbrauch« Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit steuerlicher Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkenntnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerinländerdiskriminierung infolge verbösernder Gleichheit Kein Zugriff Seiten 95 - 98Autor:innen:
- Steuerinländerdiskriminierung Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Verbösernde Gleichheit Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Prüfungsprogramm – verfassungsdogmatischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 102 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundkonsens in der Gleichheitssatzdogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundfreiheitsinduzierte Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinieninduzierte Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Anwendbarkeit des Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatischer Ausgangspunkt: Leistungsfähigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeitsprinzip im Rahmen der Gewerbesteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbrechung durch die Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Schlüsse zur Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtlicher Schutzbereichseingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 8 Nr. 7 GewStG a.F. – Vorschriften ohne Lenkungszweck. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8a KStG a.F. – Vorschriften mit Lenkungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheitsrechtliche Grenzen der Gestaltungswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergebnis zu § 8a KStG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 8 Nr. 7 GewStG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Schlüsse zur Verfassungsmäßigkeit der Steuerinländerdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärrechtlich verursachte Steuerinländerdiskriminierung Kein Zugriff Seiten 142 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verböserung als Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterer Rechtfertigungsdruck auf die verbösernde Gleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschaffung steuerlicher Begünstigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missbrauchsverhinderung im Inland Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitung des Zwecks aus dem grenzüberschreitenden Kontext? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Europatauglichkeit als Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur Herstellung der Europatauglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit zur Herstellung der Europatauglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung im Durchgriff auf den originären Lenkungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gestaltungszwecke der verbösernden Gleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiskalzwecke der verbösernden Gleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Spaltung bei abgeschafften Entlastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerinländerdiskriminierung Kein Zugriff Seiten 175 - 179Autor:innen:
- Verbösernde Gleichheit Kein Zugriff Seiten 179 - 182Autor:innen:
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 183 - 183Autor:innen:
- Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 184 - 187Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 188 - 200Autor:innen:
