Intertemporales Strafrecht am Beispiel behördlicher Genehmigungen im Rahmen der illegalen Ausländerbeschäftigung

Meike Löw

doi:10.5771/9783845296692

Zusammenfassung

Kern des Werks ist die in Strafgesetzen häufig vorausgesetzte behördliche Genehmigung in ihrem zeitlichen Kontext. Untersucht werden die Folgen für die Strafbarkeit, wenn es zwischen Tatverhalten und strafgerichtlicher Entscheidung zu Änderungen von Gesetzen oder behördlicher Entscheidungen kommt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 23.11.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5483-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9669-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 93
Sprache: Deutsch
Seiten: 303
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Behördliche Genehmigungen im zeitlichen und strafrechtlichen Kontext Kein Zugriff
2. B. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Bedeutung und Begriff illegaler Ausländerbeschäftigung Kein Zugriff
2. B. Erscheinungsformen illegaler Ausländerbeschäftigung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Grundsatz: Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
      2. b) Ausnahmen von dem Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
    2. 2. Erteilung des Aufenthaltstitels Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsatz: Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
      2. aa) Ausnahmen in persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
        bb) Ausnahmen in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
    2. 2. Erteilung eines Aufenthaltstitels zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder einer Arbeitsgenehmigung-EU Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Strafbarkeit des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. 2. Strafbarkeit des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  2. II. Straftatbestände des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Strafbarkeit des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    2. 2. Strafbarkeit des Arbeitgebers Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Staatsrechtliche Grundlagen der Gesetzesgeltung Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsgehalt des § 2 StGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsätzliche Anwendung des Tatzeitrechts Kein Zugriff
      2. b) Grundsätzliche Anwendung des Entscheidungszeitrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsrechtlicher Ausgangspunkt: Rückwirkungsverbot, Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. b) Konsequente Beachtung des Rückwirkungsverbots Kein Zugriff
      3. c) Systematische Betrachtung Kein Zugriff
  3. III. Lex mitior-Grundsatz im Gefüge des intertemporalen Strafrechts Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verhältnismäßige Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ausschalten des Zufallelements Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Funktion des Strafrechts und Gründe für die Anwendung des milderen bzw. mildesten Entscheidungszeitrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Gründe für die Anwendung des mildesten Zwischenrechts Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. C. Stellung des lex mitior-Grundsatzes in der deutschen und europäischen Normenhierarchie Kein Zugriff
4. 1. I. Zeitpunkt der Gesetzesänderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Subsumierbarkeit der Handlung unter beliebigen Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Forderung einer „Vergleichbarkeit“ bzw. einer „Unrechtskontinuität“ Kein Zugriff
      3. c) Fortgeltung der Verhaltensnorm Kein Zugriff
      4. d) Strikte Kontinuität Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konkrete Betrachtungsweise Kein Zugriff
    2. 2. „Mischtatbestände“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des Zeitgesetzes Kein Zugriff
    3. 3. Zeitgesetze im Unionsrecht Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Verwaltungsakzessorietät des Strafrechts Kein Zugriff
2. B. Verwaltungsrechtliches Genehmigungsverfahren und behördliche Genehmigung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Abgrenzung nach strafrechtsspezifischen Kriterien Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung nach verwaltungsrechtlichen Kriterien Kein Zugriff
        cc) Abgrenzung nach der Funktion der behördlichen Genehmigung Kein Zugriff
      2. b) Generell tatbestandsausschließende bzw. rechtfertigende Wirkung Kein Zugriff
      3. c) Strafausschließungsgrund Kein Zugriff
    2. 2. Genehmigung als normatives Tatbestands- oder Blankettmerkmal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problematik der differenzierenden Auffassungen Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung der Verhaltensnorm Kein Zugriff
    3. 3. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
    4. 1. a) Verweisungstechnik Kein Zugriff
      2. b) Einordnung des Genehmigungsmerkmals Kein Zugriff
      3. aa) Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Meinungsbild in der Lehre Kein Zugriff
        (1) Änderung des Blankettstrafgesetzes Kein Zugriff
        (2) Änderung der Bezugsnorm Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Lehren aus den intertemporalen und verwaltungsakzessorischen Prinzipien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Nichtige Genehmigungen im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtswidrige Genehmigungen im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtmäßigkeit der Genehmigung als Voraussetzung für Straflosigkeit? Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung verwaltungsrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
      3. c) Begriff der „Erforderlichkeit“ Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsmissbräuchlich erlangte Genehmigungen im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfasste Verhaltensweisen Kein Zugriff
      2. b) Strenge oder eingeschränkte Verwaltungsaktakzessorietät oder Verwaltungsrechtsakzessorietät? Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung verwaltungsrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
      4. d) Problematik der Rechtsmissbrauchsklauseln Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Genehmigungsfiktion des § 42a VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. Fiktionen des § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis und Folgerungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Meinungsbild in Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff
      2. b) Zeitraum ab Wirksamwerden der Genehmigung Kein Zugriff
      3. (1) Begriff der Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
        (a) Genehmigungsfähigkeit im Bereich der Ermessensverwaltung Kein Zugriff
        (b) Genehmigungsfähigkeit im Bereich der gebundenen Verwaltung und in Fällen der Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
        (c) Die Entscheidung des BVerfG zur aufenthaltsrechtlichen Duldung Kein Zugriff
        (a) Genehmigungsfähigkeit und Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
        (b) Genehmigungsfähigkeit und Rechtfertigung Kein Zugriff
        (c) Genehmigungsfähigkeit und Strafausschließung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Nachträgliche Genehmigungserteilung als lex mitior Kein Zugriff
        (1) Nachträgliche Genehmigungserteilung mit ex nunc-Wirkung Kein Zugriff
        (a) Rückwirkungsfeindlichkeit des Strafrechts? Kein Zugriff
        (b) Inhalt der Rückwirkung Kein Zugriff
        (c) Rückwirkung im Strafrecht Kein Zugriff
        dd) Nachträgliche Genehmigungserteilung als Strafaufhebungsgrund Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zum ersten Unterfall Kein Zugriff
    2. 1. (1) Widerruf und Rücknahme Kein Zugriff
        (2) Aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen Kein Zugriff
        (3) Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
        (1) Zeitraum ab Bestandskraft des aufhebenden Verwaltungsakts Kein Zugriff
        (2) Zeitraum bis zum Wirksamwerden des aufhebenden Verwaltungsakts Kein Zugriff
        (aa) Zu strafbarkeitsausschließenden Verwaltungsakten Kein Zugriff
        (bb) Zu strafbewehrten Verwaltungsakten Kein Zugriff
        (aa) Berücksichtigung des Suspensiveffekts Kein Zugriff
        (bb) Berücksichtigung des Zwecks von Rechtsbehelfsfristen Kein Zugriff
        (cc) Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Verwaltungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        (1) Zeitraum ab Rechtskraft des Urteils Kein Zugriff
        (2) Zeitraum bis zur Urteilsverkündung Kein Zugriff
        (3) Zeitraum zwischen Verkündung des Urteils und seiner Rechtskraft Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erster Unterfall: Wegfall des Genehmigungserfordernisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsbild in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Meinungsbild in der Lehre Kein Zugriff
      3. (1) Begründung des BGH und der Lehre Kein Zugriff
        (2) Ratio des lex mitior-Grundsatzes Kein Zugriff
        (a) Einschränkung des Täterkreises Kein Zugriff
        (b) Einschränkung des Kreises der Tatobjekte Kein Zugriff
        (c) Anwendung einschränkender Kriterien? Kein Zugriff
        (4) Fehlverweisungen Kein Zugriff
        bb) Änderung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        (1) Vorliegen von Zeitgesetzen Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung des unionsrechtlichen lex mitior-Grundsatzes Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Dritter Unterfall: Änderung der Genehmigungsart Kein Zugriff
5. Kapitel: Umsetzung im Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 279 - 281
Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 282 - 286
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 303

Literaturverzeichnis (311 Einträge)

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