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Monographie Kein Zugriff

Der faktische Bezugszwang in der aktienrechtlichen Kapitalerhöhung

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit sich die Folgen eines niedrigen Bezugspreises für die Bestandsaktionäre auf die Zulässigkeit von Bezugsrechtskapitalerhöhungen auswirken. Dem sog. faktischen Bezugszwang liegt die Überlegung zugrunde, dass die Aktionäre zur Vermeidung einer Verwässerung faktisch gezwungen sein könnten, ihr Bezugsrecht auszuüben. Der Autor widmet sich den Grundlagen, Voraussetzungen und Folgen des faktischen Bezugszwangs. Dabei zeigt er auf, dass es sich beim faktischen Bezugszwang um eine Rechtsfigur handelt, die im Einzelfall den Handlungsspielraum bei der Festlegung des Bezugspreises beschränken kann und die mit den bewährten Mitteln des Aktienrechts einzufangen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1573-3
ISBN-Online
978-3-7489-4556-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1026
Sprache
Deutsch
Seiten
313
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. § 1 Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. A) Nominelle Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        1. I. Funktion der effektiven Kapitalerhöhung Kein Zugriff
            1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
              1. aa) Beschluss und Anmeldung des Beschlusses zur Eintragung im Handelsregister Kein Zugriff
              2. bb) Zeichnung Kein Zugriff
              3. cc) Einlage Kein Zugriff
              4. dd) Anmeldung der Durchführung der Kapitalerhöhung zur Eintragung im Handelsregister Kein Zugriff
              5. ee) Ausgabe der jungen Aktien Kein Zugriff
          2. 2. Kapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital Kein Zugriff
          3. 3. Bedingte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        3. III. Auswirkung der Kapitalerhöhung auf den Börsenkurs Kein Zugriff
        1. I. Ausgabebetrag und Bezugspreis Kein Zugriff
        2. II. Agio Kein Zugriff
        3. III. Formalia bezüglich der Festsetzung des Bezugspreises Kein Zugriff
        4. IV. Interessen der Beteiligten bei Bestimmung des Bezugspreises Kein Zugriff
          1. 1. Geringster Ausgabebetrag Kein Zugriff
          2. 2. Faktischer Bezugszwang Kein Zugriff
        6. VI. Obergrenzen der Gegenleistung Kein Zugriff
          1. 1. Fehlerquellen Kein Zugriff
          2. 2. Kontrollmaßstab Kein Zugriff
            1. a) Nichtigkeit des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
            2. b) Anfechtbarkeit des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
            3. c) Freigabeverfahren Kein Zugriff
            4. d) Heilung durch Eintragung? Kein Zugriff
          1. 1. Fehlerquellen Kein Zugriff
          2. 2. Kontrollmaßstab Kein Zugriff
          3. 3. Auswirkungen von Fehlern der Verwaltung auf die Wirksamkeit der Kapitalerhöhung Kein Zugriff
            1. a) Vorbeugende Unterlassungsklage Kein Zugriff
            2. b) Leistungsklage auf Schadensersatz Kein Zugriff
            3. c) Feststellungsklage Kein Zugriff
        1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. II. Rechtsnatur und Inhalt des Bezugsrechts Kein Zugriff
        3. III. Geschichte und Zweck des Bezugsrechts Kein Zugriff
        1. I. Der faktische Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
        2. II. Das mittelbare Bezugsrecht als Sonderfall Kein Zugriff
        1. I. Wert des Bezugsrechts Kein Zugriff
        2. II. Börsennotierung ‚ex Bezugsrecht‘ Kein Zugriff
      1. A) Zulässiger und unzulässiger Zwang Kein Zugriff
      2. B) Abgrenzung zum faktischen Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
      1. A) Entwicklung in der Literatur Kein Zugriff
        1. I. Urteil des OLG Stuttgart Kein Zugriff
        2. II. Beschluss des OLG Düsseldorf Kein Zugriff
        3. III. Beschluss des HOLG Hamburg Kein Zugriff
        1. I. Örtlich erfasste Aktiengesellschaften Kein Zugriff
            1. a) Begriffsbestimmung der (nicht-)börsennotierten Aktiengesellschaft Kein Zugriff
            2. b) Personalistische Aktiengesellschaften Kein Zugriff
            3. c) Kleine Aktiengesellschaften Kein Zugriff
            4. d) Nicht-börsennotierte Aktiengesellschaften im Übrigen Kein Zugriff
          2. 2. Börsennotierte Aktiengesellschaften Kein Zugriff
        1. I. Nominelle Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        2. II. Ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        3. III. Kapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital Kein Zugriff
        4. IV. Bedingte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        5. V. Kapitalerhöhungen im Zuge staatlicher Stabilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. I. Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
        2. II. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
        3. III. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      2. B) Verstoß gegen § 54 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        1. I. Entwicklung und Grundlage der Treuepflicht Kein Zugriff
        2. II. Treuepflicht als Minderheitsschutz Kein Zugriff
          1. 1. Ausfluss von Art. 14 GG Kein Zugriff
          2. 2. Unzulässige Nachschusspflicht Kein Zugriff
        4. IV. Treueverpflichtete Kein Zugriff
          1. 1. Treuepflicht bei Festsetzung der Ausgabebedingungen durch die Hauptversammlung Kein Zugriff
          2. 2. Treuepflicht bei Festsetzung der Ausgabebedingungen durch die Verwaltung Kein Zugriff
        1. I. Merkmale des faktischen Bezugszwangs Kein Zugriff
          1. 1. Umfassende Abwägung Kein Zugriff
          2. 2. Erfordernis objektiver und subjektiver Faktoren Kein Zugriff
          3. 3. Gebotene Zurückhaltung Kein Zugriff
            1. a) Gesetzliche Anhaltspunkte zum maßgeblichen Referenzwert Kein Zugriff
            2. b) Der innere Wert der Aktie als maßgeblicher Referenzwert Kein Zugriff
            3. c) Erfordernis einer Unternehmensbewertung zur Bestimmung des inneren Wertes? Kein Zugriff
            4. d) Rückgriff auf einen bekannten Handelswert? Kein Zugriff
            1. a) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
              1. aa) Argumente für das Verbot der Ausgabe unter Wert Kein Zugriff
              2. bb) Argumente gegen das Verbot der Ausgabe unter Wert Kein Zugriff
              3. cc) Rechtsvergleichende Argumente zum Verbot der Ausgabe unter Wert Kein Zugriff
              4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Grundsätzlich zulässige und offenkundig unzulässige Abschläge? Kein Zugriff
              1. aa) Auswirkungen des Bezugsrechts Kein Zugriff
              2. bb) Auswirkungen eines Bezugsrechtshandels Kein Zugriff
              3. cc) Alternativen zum Bezugsrechtshandel Kein Zugriff
              1. aa) Verringerung der Stimmrechtsmacht Kein Zugriff
              2. bb) Verlust der Sperrminorität bzw. spezieller Minderheitsrechte Kein Zugriff
              3. cc) Hinausdrängen eines Aktionärs Kein Zugriff
              4. dd) Verwässerung der Dividende Kein Zugriff
              5. ee) Finanzielle Belastung bei großer Beteiligung Kein Zugriff
            4. d) Auswirkung eines gesteigerten Finanzierungsinteresses der Gesellschaft Kein Zugriff
            5. e) Bestehen einer jedenfalls gleichwertigen Finanzierungsalternative Kein Zugriff
            6. f) Einfluss einer nominellen Kapitalerhöhung vor oder nach der effektiven Kapitalerhöhung Kein Zugriff
            7. g) Einfluss eines Kapitalschnitts Kein Zugriff
            1. a) Anforderungen an die subjektive Komponente Kein Zugriff
            2. b) Auf welche Personen ist abzustellen? Kein Zugriff
            3. c) Schluss von objektiven auf subjektive Faktoren? Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. aa) Gesetzliche Anhaltspunkte zum maßgeblichen Referenzwert Kein Zugriff
              2. bb) Praktische Erwägungen zum maßgeblichen Referenzwert Kein Zugriff
              3. cc) Wahlrecht zur Bestimmung des Wertes? Kein Zugriff
            2. b) Relevanter Börsenkurs Kein Zugriff
            3. c) Rückgriff auf den inneren Wert bei Illiquidität der Aktie? Kein Zugriff
            4. d) Rückgriff auf den inneren Wert bei Überbewertung der Aktie? Kein Zugriff
            5. e) Erfordernis einer Unternehmens- bzw. Aktienbewertung? Kein Zugriff
          2. 2. Der Börsenkurs als Richtwert oder Untergrenze? Kein Zugriff
          1. 1. Geltung der Erwägungen zur nicht-börsennotierten Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          2. 2. Ausschluss der Unangemessenheit bei 10 %-Kapitalerhöhungen? Kein Zugriff
          3. 3. Unangemessenheit bei der Abwehr feindlicher Übernahmen Kein Zugriff
            1. a) Pflicht zum börslichen Bezugsrechtshandel? Kein Zugriff
            2. b) Anforderungen an den Bezugsrechtshandel Kein Zugriff
            3. c) Folgen eines fehlenden bzw. unzureichenden Bezugsrechtshandels Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Hintergrund der materiellen Inhaltskontrolle Kein Zugriff
          2. 2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
          3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. II. Nichtigkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses? Kein Zugriff
          1. 1. Anfechtbarkeit analog § 255 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          2. 2. Anfechtbarkeit nach § 243 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          3. 3. Anfechtbarkeit nach § 243 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        4. IV. Freigabeverfahren Kein Zugriff
        5. V. Heilung durch Eintragung beim faktischen Bezugszwang? Kein Zugriff
        6. VI. Entsprechende Anwendung des Spruchverfahrens? Kein Zugriff
        1. I. Kontrollmaßstab im Rahmen des faktischen Bezugszwangs Kein Zugriff
        2. II. Vorbeugende Unterlassungsklage gegen das Verwaltungshandeln Kein Zugriff
        3. III. Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft und die Verwaltung Kein Zugriff
        1. I. Darlegungs- und Beweislast bezüglich der objektiven Faktoren des faktischen Bezugszwangs Kein Zugriff
        2. II. Darlegungs- und Beweislast bezüglich der subjektiven Faktoren des faktischen Bezugszwangs Kein Zugriff
      1. A) Erhöhte Aufmerksamkeit bei sanierungsbedürftigen Gesellschaften Kein Zugriff
      2. B) Delegation an die Verwaltung als unzulässige Umgehung? Kein Zugriff
        1. I. Anwendung der formellen Anforderungen Kein Zugriff
        2. II. Anwendung der materiellen Anforderungen Kein Zugriff
      4. D) Pflicht zur Offenlegung des inneren Wertes? Kein Zugriff
      5. E) Richtwerte für den Bezugspreis Kein Zugriff
      1. A) Übertragbarkeit auf mezzanine Finanzierungsinstrumente Kein Zugriff
        1. I. Übertragbarkeit auf die KGaA Kein Zugriff
        2. II. Übertragbarkeit auf die SE Kein Zugriff
        3. III. Übertragbarkeit auf die GmbH Kein Zugriff
        4. IV. Übertragbarkeit auf Personengesellschaften Kein Zugriff
  6. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 283 - 288
    1. A) Keine Regelung des faktischen Bezugszwangs Kein Zugriff
    2. B) Ausgleichsanspruch und Spruchverfahren beim Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    3. C) Folgen für die Behandlung des faktischen Bezugszwangs Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 313

Literaturverzeichnis (329)

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  8. Aktiengesetz Großkommentar, Band 7/2, §§ 241–277, Hopt, Klaus J./Wiedemann, Herbert (Hrsg.), 4. Aufl. 2013 (zitiert: Bearbeiter, in: Großkomm-AktG) Google Scholar öffnen
  9. Aktiengesetz Großkommentar, Band 12, §§ 256–290, Hirte, Heribert/Mülbert, Peter O./Roth, Markus (Hrsg.), 5. Aufl. 2021 (zitiert: Bearbeiter, in: Großkomm-AktG) Google Scholar öffnen
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