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Monographie Kein Zugriff

Betriebliche Mitbestimmung im Industriepark

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Industrieparks bieten optimale Strukturen für die moderne Industrieproduktion. Die dabei für die betriebliche Mitbestimmung aufkommenden Fragen werden in diesem Werk ausführlich untersucht. Für einen störungsfreien Arbeitsablauf auf dem Industrieparkgelände müssen standorteinheitliche Regeln geschaffen werden, die oftmals der betrieblichen Mitbestimmung – insbesondere in sozialen Angelegenheiten nach § 87 BetrVG – unterliegen. Der Industriepark bereitet dem Betriebsverfassungsgesetz deswegen Probleme, weil betriebsverfassungsrechtlich relevante Entscheidungen nicht mehr nur innerhalb eines einzelnen Unternehmens getroffen werden müssen. Dem Betriebsrat steht aber traditionell nur „sein“ Arbeitgeber gegenüber.

Der Autor thematisiert unterschiedliche Ansätze, um die Arbeitnehmervertretungen an den unternehmensübergreifenden Prozessen zu beteiligen. Im Fokus liegt neben der Rechtsfigur des Gemeinschaftsbetriebes der reformierte § 3 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG, der nach der gesetzgeberischen Intention gerade solche Fälle erfassen und lösen sollte. Dessen Anwendbarkeit lehnt der Autor ab und entwickelt ein an den betriebsverfassungsrechtlichen Wertungen orientiertes Verfahren.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3942-7
ISBN-Online
978-3-8452-1548-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
199
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Jan Schipper
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Jan Schipper
    1. Problemstellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 23 Jan Schipper
      1. Jan Schipper
        1. Jan Schipper
          1. Wirtschaftsgeographische und betriebswirtschaftliche Sichtweise Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Ermittlung aufgrund wesentlicher Kriterien Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Fazit Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Vorteile eines Industrieparks und ökonomische Bedeutung Kein Zugriff Jan Schipper
        3. Jan Schipper
          1. Organisationsmodelle Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Horizontale Kooperation Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Jan Schipper
            1. Inhalt Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Zustandekommen Kein Zugriff Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. Just-in-time-Produktionen Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Inhouse-Produktionen Kein Zugriff Jan Schipper
        3. Virtuelle Unternehmen Kein Zugriff Jan Schipper
        4. Shop-in-Shop-Konzept Kein Zugriff Jan Schipper
        5. Fraktale Fabriken Kein Zugriff Jan Schipper
        6. Franchising Kein Zugriff Jan Schipper
        7. ARGE, Konsortien, Joint Venture, Gemeinschaftsunternehmen Kein Zugriff Jan Schipper
      3. Ähnliche Unternehmenszusammenarbeiten? Kein Zugriff 37 - 37 Jan Schipper
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 37 - 38 Jan Schipper
      1. Vor Ansiedlung im Industriepark Kein Zugriff 38 - 40 Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. § 80 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
        2. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
        3. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
        4. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
        5. § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
        6. § 89 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
        7. § 90 und § 91 BetrVG Kein Zugriff Jan Schipper
      1. Einführung und Relevanz Kein Zugriff 47 - 48 Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. Die Entwicklung des Betriebsbegriffs durch Jacobi und A. Hueck Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Jan Schipper
          1. Der einheitliche Leitungsapparat als Konkretisierung der organisatorischen Einheit Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Jan Schipper
            1. Rspr. und h.L. Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Die Gegenauffassung von Joost und Gamillscheg Kein Zugriff Jan Schipper
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Weitere Merkmale eines selbständigen Betriebes Kein Zugriff Jan Schipper
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 58 - 58 Jan Schipper
      1. Der Gemeinschaftsbetrieb im System des BetrVG Kein Zugriff 58 - 59 Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. Rückgriff auf den allgemeinen Betriebsbegriff Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Jan Schipper
          1. Befürwortende Ansicht des BAG Kein Zugriff Jan Schipper
          2. h.L.: Rein tatsächliche Leitung ausreichend Kein Zugriff Jan Schipper
      3. Der Vermutungstatbestand des § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff 64 - 67 Jan Schipper
      4. Jan Schipper
        1. Der Industriepark als selbständiger Betrieb unter Leitung des Standortbetreibers Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Jan Schipper
          1. Nutzer und Betreiber als Trägerunternehmen Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Nutzer als Trägerunternehmen Kein Zugriff Jan Schipper
        3. „Teil“-Gemeinschaftsbetrieb? Kein Zugriff Jan Schipper
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schipper
      1. Gesamtbetriebsrat gem. §§ 47 ff. BetrVG Kein Zugriff 73 - 74 Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. Aktienrechtlicher Konzernbegriff Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Arbeitsrechtlicher Konzernbegriff Kein Zugriff Jan Schipper
    2. Fiktiver Arbeitgeber Kein Zugriff 76 - 77 Jan Schipper
    3. Betriebsverfassungsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff und Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff 77 - 79 Jan Schipper
    4. Anpassung der konkreten Mitbestimmungstatbestände Kein Zugriff 79 - 80 Jan Schipper
      1. Einleitung und Motivation des Gesetzgebers Kein Zugriff 81 - 83 Jan Schipper
      2. Bestimmung des geeigneten Regelungsinstruments Kein Zugriff 83 - 84 Jan Schipper
      3. Parteien des Tarifvertrags Kein Zugriff 84 - 85 Jan Schipper
      4. Jan Schipper
        1. Unternehmensübergreifende Betriebsverfassung im Industriepark im Verhältnis zur Unternehmensautonomie Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Die Rechtsfolge des § 3 Abs. 5 BetrVG als Regelungsgrenze Kein Zugriff Jan Schipper
        3. Jan Schipper
          1. Andere Arbeitnehmervertretungsstrukturen Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Jan Schipper
            1. Beurteilungsspielraum der Kollektivparteien Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe Kein Zugriff Jan Schipper
            3. Bedeutung für den Industriepark Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Jan Schipper
            1. Jan Schipper
              1. Wortlaut und Gesetzesbegründung Kein Zugriff Jan Schipper
              2. Systematik Kein Zugriff Jan Schipper
              3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Veränderung der Gesamt- und Konzernbetriebsratsstruktur Kein Zugriff Jan Schipper
            3. Praktische Nachteile einer Doppelstruktur im Industriepark Kein Zugriff Jan Schipper
            4. Zusammensetzung der Interessenvertretung Kein Zugriff Jan Schipper
            5. Anpassung durch Analogie oder Richterrecht? Kein Zugriff Jan Schipper
      5. Jan Schipper
        1. Jan Schipper
          1. Tarifvertragliche Lösung Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Anwendung der Grundsätze des Gemeinschaftsbetriebs Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Fazit Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff Jan Schipper
        3. Leistungsfähigkeit des vereinbarten Betriebsrates Kein Zugriff Jan Schipper
        4. Majorisierungsgefahr Kein Zugriff Jan Schipper
        5. Jan Schipper
          1. Flexibilität und Sachgerechtigkeit des Tarifvertrags? Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Jan Schipper
            1. Kollision von Organisationstarifverträgen Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Kollision von Tarifverträgen nach § 1 Abs. 1 TVG Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Beendigung des Tarifvertrags und Wechsel der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff Jan Schipper
          4. Fazit Kein Zugriff Jan Schipper
        6. Jan Schipper
          1. Wortlaut und Gesetzesbegründung Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Systematik Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Jan Schipper
            1. Belegschaftsnähe Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Entscheidungsnähe Kein Zugriff Jan Schipper
      6. Folge: Teleologische Reduktion des § 3 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff 122 - 124 Jan Schipper
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 124 - 124 Jan Schipper
      8. Rückgriff auf § 3 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG? Kein Zugriff 124 - 125 Jan Schipper
      1. Beteiligung an den Standortgremien? Kein Zugriff 125 - 125 Jan Schipper
      2. Privatautonom vereinbarte Vertretungsstrukturen Kein Zugriff 125 - 126 Jan Schipper
      3. Informelle Arbeitsgruppen Kein Zugriff 126 - 127 Jan Schipper
      1. Jan Schipper
        1. Jan Schipper
          1. Jan Schipper
            1. Die Kooperation im Industriepark als BGB-Gesellschaft Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Die Führung eines gemeinsamen Betriebes als BGB-Gesellschaft Kein Zugriff Jan Schipper
            3. Gesellschaftsähnlicher Vertrag, netzvertragliche Interessenkoordination und Kooperationsvertrag Kein Zugriff Jan Schipper
            4. Schuldrechtliche Treue-, Loyalitäts- und Rücksichtsnahmepflichten Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Jan Schipper
            1. Kündigungsrisiko als rechtliche Abhängigkeit Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Keine tatsächliche Dominanz Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Nutzer und Nutzer Kein Zugriff Jan Schipper
      2. Schlussfolgerung Kein Zugriff 141 - 142 Jan Schipper
      1. Sperrwirkung durch § 3 BetrVG? Kein Zugriff 142 - 144 Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. Jan Schipper
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Jan Schipper
            1. Bejahende Auffassung Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Ablehnende Ansicht des BAG Kein Zugriff Jan Schipper
            3. Bewertung und Schlussfolgerung Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Abstraktion von Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Jan Schipper
          1. Jan Schipper
            1. Die Rechtsprechung zu Sozialeinrichtungen und Werkwohnungen Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Aufgabenerledigung durch Dritte Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Die Haltung der Literatur Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Schipper
          4. Jan Schipper
            1. Abstrakte Darstellung Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Jan Schipper
              1. Existierendes, verbindlich entscheidendes Gremium Kein Zugriff Jan Schipper
              2. Gesellschafterstellung in der Betreibergesellschaft Kein Zugriff Jan Schipper
              3. Entscheidungsgremium kraft Gesetzes? Kein Zugriff Jan Schipper
              4. Sonstige Regelungen Kein Zugriff Jan Schipper
      1. Bereits festgelegtes Entscheidungsverfahren Kein Zugriff 168 - 168 Jan Schipper
      2. Jan Schipper
        1. Jan Schipper
          1. Betriebsverfassungsrechtliche Überlegungen Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Jan Schipper
            1. Beschlüsse im besonderen Verhandlungsgremium Kein Zugriff Jan Schipper
            2. Beschlüsse im Europäischen Betriebsrat Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Parallele zum Wohnungseigentumsgesetz Kein Zugriff Jan Schipper
          4. Bewertung Kein Zugriff Jan Schipper
        2. Jan Schipper
          1. Betriebsverfassungsgesetz und EBRG Kein Zugriff Jan Schipper
          2. Majorisierungsproblematik bei § 25 WEG Kein Zugriff Jan Schipper
          3. Bewertung Kein Zugriff Jan Schipper
      3. Interessenkoordination der Betriebsräte Kein Zugriff 181 - 182 Jan Schipper
      4. Das Mitbestimmungsverfahren im Industriepark am Beispiel der Änderung des Torkontrollsystems Kein Zugriff 182 - 183 Jan Schipper
    4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 183 - 186 Jan Schipper
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 187 - 199 Jan Schipper

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