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Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Ein internationaler (Rechts-)Vergleich zwischen Deutschland, Kanada, Schweiz und Finnland
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Bei der Nutzung der Kernenergie entsteht hochradioaktiver Abfall (HAW). Seine langfristig sichere Lagerung stellt – auch nach dem deutschen Atomausstieg zum 31.12.2022 – eine Ewigkeitslast der Kernenergie dar.Deutschland steht mit dieser Herausforderung für die intergenerationelle Gerechtigkeit nicht alleine. Bislang existiert weltweit kein betriebsbereites Endlager für solchen Abfall. Der Autor beschäftigt sich unter anderem mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an den deutschen Standortsuchprozess und daraus abgeleiteten Bewertungskriterien. Er erarbeitet schließlich – basierend auf einem internationalen Rechtsvergleich – Empfehlungen für eine rechtskonforme Fortentwicklung dieses Prozesses. Dabei befasst er sich insbesondere mit den Prozessen in Kanada, der Schweiz und Finnland.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8014-3
ISBN-Online
978-3-7489-2406-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Energie- und Klimarecht
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
578
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 40
    1. 1.1 Ausgangslage Kein Zugriff
      1. 1.2.1 Zur Endlagerung von HAW im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Zur Standortfindung von Endlagern für HAW Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Zum Recht der Endlagerung von HAW Kein Zugriff
    3. 1.3 Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
    4. 1.4 Methodik Kein Zugriff
    5. 1.5 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 2.1.1 Schwach- und mittelradioaktive Stoffe Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Hochradioaktive Stoffe Kein Zugriff
      1. 2.2.1 Endlagerung in Salz Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Endlagerung in kristallinem Gestein Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Endlagerung in Ton Kein Zugriff
      1. 3.1.1 Militärische Nutzung der Kerntechnologie Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Nutzung der Kernkraft zur Energieerzeugung in Deutschland Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Umstrittene Nutzung der Kernkraft Kein Zugriff
      4. 3.1.4 Endgültiger Ausstieg aus der Kernkraftnutzung zur Elektrizitätserzeugung Kein Zugriff
        1. 3.1.5.1 Bewusst herbeigeführte Schäden durch Kernspaltung Kein Zugriff
        2. 3.1.5.2 Störfälle und Unfälle in Kernkraftwerken Kein Zugriff
        1. 3.1.6.1 Versuchsbergwerk Asse II (in Erkundung zur Rückholung) Kein Zugriff
        2. 3.1.6.2 Versuchsbergwerk Gorleben (in Offenhaltung) Kein Zugriff
        3. 3.1.6.3 Endlager Schacht Morsleben (vor Stilllegung) Kein Zugriff
        4. 3.1.6.4 Endlager Schacht Konrad (im Bau) Kein Zugriff
        5. 3.1.6.5 Neues Standortauswahlverfahren für einen Standort für HAW Kein Zugriff
    2. 3.2 Bedarf an Standorten für die Endlagerung von hochradioaktivem Material Kein Zugriff
    3. 3.3 Verbot der Wiederaufarbeitung Kein Zugriff
    4. 3.4 Verfassungsmäßige Zulässigkeit der Kerntechnologie und des Ausstiegs aus der Kerntechnologie Kein Zugriff
      1. 4.1.1 Endlagerung als Teil der Kerntechnologie Kein Zugriff
      2. 4.1.2 Nationale Endlagerung von HAW Kein Zugriff
      1. 4.2.1 Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Kein Zugriff
      3. 4.2.3 Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ Kein Zugriff
      4. 4.2.4 Fehlende Grundrechtsfähigkeit der staatlichen Akteurinnen und Akteure Kein Zugriff
        1. 4.3.1.1 Abwehrfunktion Kein Zugriff
        2. 4.3.1.2 Teilhabe- und Teilnahmefunktion Kein Zugriff
        3. 4.3.1.3 Verfahrensfunktion Kein Zugriff
        1. 4.3.2.1 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
        2. 4.3.2.2 Recht auf Eigentum Kein Zugriff
        3. 4.3.2.3 Berufsfreiheit Kein Zugriff
        4. 4.3.2.4 Gleichheit vor dem Gesetz Kein Zugriff
        5. 4.3.2.5 Ordentliches Verfahren Kein Zugriff
        6. 4.3.2.6 Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
        7. 4.3.2.7 Staatsziel Umweltschutz und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        1. 4.3.3.1 Gefahr als Auslöser von Abwehrpflichten Kein Zugriff
        2. 4.3.3.2 Risiko als Auslöser von Vorsorgepflichten Kein Zugriff
        3. 4.3.3.3 Restrisiko als Begründung von Duldungspflichten Kein Zugriff
    1. 5.1 Verfassungsverträgliche Regelungen als erstrebenswertes Ziel Kein Zugriff
        1. 5.2.1.1 Zielgerichtete Organisation Kein Zugriff
        2. 5.2.1.2 Zielgerichtetes Verfahren Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Realistischer Zeitplan Kein Zugriff
        1. 5.3.1.1 Adäquate Definition der zu Beteiligenden Kein Zugriff
        2. 5.3.1.2 Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger Kein Zugriff
        3. 5.3.1.3 Faire Beteiligung durch Mitsprache Kein Zugriff
        4. 5.3.1.4 Frühzeitige Beteiligungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 5.3.2.1 Subjektive und kollektive Benachteiligung Kein Zugriff
        2. 5.3.2.2 Kommunikation auf Augenhöhe Kein Zugriff
        3. 5.3.2.3 Verhältnismäßige Kompensation oder Entschädigung Kein Zugriff
      3. 5.3.3 Minimierung der Eingriffsintensität Kein Zugriff
      4. 5.3.4 Nachvollziehbarkeit und Transparenz des Verfahrens Kein Zugriff
      5. 5.3.5 Rechtsschutz im Verfahren Kein Zugriff
      1. 5.4.1 Minimale Risikoverlagerung auf kommende Generationen Kein Zugriff
      2. 5.4.2 Minimale Kostenverlagerung auf kommende Generationen Kein Zugriff
      3. 5.4.3 Ausreichende Kosteneffizienz Kein Zugriff
      4. 5.4.4 Reversibilität von Entscheidungen Kein Zugriff
    1. 6.1 Internationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
      1. 6.2.1 EURATOM Kein Zugriff
      2. 6.2.2 VO 2016/52/EURATOM Kein Zugriff
      3. 6.2.3 RL 2014/87/EURATOM und RL 2009/71/EURATOM Kein Zugriff
      4. 6.2.4 RL 2011/70/EURATOM Kein Zugriff
        1. 6.3.1.1 Legitimation von Kommissionen und Arbeitskreisen Kein Zugriff
          1. 6.3.1.2.1 Zusammensetzung Kein Zugriff
          2. 6.3.1.2.2 Grundsätze und Grundlagen der Zusammenarbeit Kein Zugriff
          3. 6.3.1.2.3 Verlauf der Zusammenarbeit Kein Zugriff
            1. 6.3.1.2.4.1 Endlagersuchverfahren Kein Zugriff
            2. 6.3.1.2.4.2 Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. 6.3.1.2.4.3 Schutzziele Kein Zugriff
            4. 6.3.1.2.4.4 Zeitplan für die Endlagersuche Kein Zugriff
            5. 6.3.1.2.4.5 Wirtsgestein Kein Zugriff
            6. 6.3.1.2.4.6 Reversibilität Kein Zugriff
        3. 6.3.1.3 Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) Kein Zugriff
          1. 6.3.1.4.1 Zusammensetzung Kein Zugriff
          2. 6.3.1.4.2 Verlauf der Kommissionsarbeit Kein Zugriff
            1. 6.3.1.4.3.1 Endlagersuchverfahren Kein Zugriff
            2. 6.3.1.4.3.2 Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. 6.3.1.4.3.3 Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
            4. 6.3.1.4.3.4 Sicherheitsanforderungen Kein Zugriff
            5. 6.3.1.4.3.5 Zeitplan für die Endlagersuche Kein Zugriff
            6. 6.3.1.4.3.6 Umstrukturierung von Zuständigkeiten Kein Zugriff
            7. 6.3.1.4.3.7 Verfassungsrechtliche Absicherung des Atomausstiegs Kein Zugriff
            8. 6.3.1.4.3.8 Wirtsgestein Kein Zugriff
            9. 6.3.1.4.3.9 Reversibilität Kein Zugriff
        1. 6.3.2.1 Endzulagernde Stoffe Kein Zugriff
        2. 6.3.2.2 Endlagermedium Kein Zugriff
        3. 6.3.2.3 Rückholbarkeit und Bergbarkeit Kein Zugriff
          1. 6.3.2.4.1 Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Kein Zugriff
          2. 6.3.2.4.2 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Kein Zugriff
          3. 6.3.2.4.3 Nationales Begleitgremium Kein Zugriff
          4. 6.3.2.4.4 Fachkonferenz Teilgebiete Kein Zugriff
          5. 6.3.2.4.5 Regionalkonferenzen Kein Zugriff
          6. 6.3.2.4.6 Fachkonferenz Rat der Regionen Kein Zugriff
          1. 6.3.2.5.1 Ermittlung von Teilgebieten Kein Zugriff
          2. 6.3.2.5.2 Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung Kein Zugriff
          3. 6.3.2.5.3 Entscheidung über die übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme Kein Zugriff
          4. 6.3.2.5.4 Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung Kein Zugriff
          5. 6.3.2.5.5 Entscheidung über die untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme Kein Zugriff
          6. 6.3.2.5.6 Untertägige Erkundung Kein Zugriff
          7. 6.3.2.5.7 Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag Kein Zugriff
          8. 6.3.2.5.8 Standortentscheidung Kein Zugriff
          9. 6.3.2.5.9 Sicherungsvorschriften Kein Zugriff
        6. 6.3.2.6 Genehmigungsverfahren nach Atomgesetz Kein Zugriff
          1. 6.3.2.7.1 Beteiligungsmöglichkeiten im Standortauswahlverfahren Kein Zugriff
          2. 6.3.2.7.2 Beteiligungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
          1. 6.3.2.8.1 Ausschlusskriterien Kein Zugriff
          2. 6.3.2.8.2 Mindestanforderungen Kein Zugriff
          3. 6.3.2.8.3 Geowissenschaftliche Abwägungskriterien Kein Zugriff
          4. 6.3.2.8.4 Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien Kein Zugriff
          5. 6.3.2.8.5 Sicherheitsanforderungen Kein Zugriff
          6. 6.3.2.8.6 Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen Kein Zugriff
        9. 6.3.2.9 Umgang mit Gorleben Kein Zugriff
        10. 6.3.2.10 Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Zusammenfassung zum Rechtsrahmen in Deutschland Kein Zugriff
        1. 7.1.1.1 Zielgerichtete Organisation Kein Zugriff
        2. 7.1.1.2 Zielgerichtetes Verfahren Kein Zugriff
      2. 7.1.2 Realistischer Zeitplan Kein Zugriff
        1. 7.2.1.1 Adäquate Definition der zu Beteiligenden Kein Zugriff
        2. 7.2.1.2 Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger Kein Zugriff
        3. 7.2.1.3 Faire Beteiligung durch Mitsprache Kein Zugriff
        4. 7.2.1.4 Frühzeitige Beteiligungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 7.2.2.1 Subjektive und kollektive Benachteiligung Kein Zugriff
        2. 7.2.2.2 Kommunikation auf Augenhöhe Kein Zugriff
        3. 7.2.2.3 Verhältnismäßige Kompensation oder Entschädigung Kein Zugriff
      3. 7.2.3 Minimierung der Eingriffsintensität Kein Zugriff
      4. 7.2.4 Nachvollziehbarkeit und Transparenz des Verfahrens Kein Zugriff
      5. 7.2.5 Rechtsschutz im Verfahren Kein Zugriff
      1. 7.3.1 Minimale Risikoverlagerung auf kommende Generationen Kein Zugriff
      2. 7.3.2 Minimale Kostenverlagerung auf kommende Generationen Kein Zugriff
      3. 7.3.3 Kosteneffizienz Kein Zugriff
      4. 7.3.4 Reversibilität von Entscheidungen Kein Zugriff
    4. 7.4 Zwischenergebnis: Defizite im deutschen Endlagersuchprozess nach dem StandAG 2017 Kein Zugriff
      1. 8.1.1 Liberal-demokratische Verfassung Kein Zugriff
      2. 8.1.2 Größe der Entsorgungsaufgabe Kein Zugriff
      3. 8.1.3 Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. 8.1.4 Befassung mit dem Komplex Endlagerung Kein Zugriff
        1. 8.2.1.1 Rechtskreiszugehörigkeit und Kontext der Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 8.2.1.2 Bevölkerungsdichte Kein Zugriff
        3. 8.2.1.3 Entwicklung der Atomkraft und der Endlagerung Kein Zugriff
      2. 8.2.2 Überblick über die Vergleichsstaaten Kein Zugriff
        1. 8.3.1.1 Liberal-demokratische Verfassung Kein Zugriff
        2. 8.3.1.2 Größe der Entsorgungsaufgabe Kein Zugriff
        3. 8.3.1.3 Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        4. 8.3.1.4 Befassung mit dem Komplex Endlagerung Kein Zugriff
        1. 8.3.2.1 Rechtskreiszugehörigkeit und Kontext der Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 8.3.2.2 Bevölkerungsdichte Kein Zugriff
        1. 8.3.3.1 Entwicklung der Atomkraft Kein Zugriff
        2. 8.3.3.2 Entwicklung der Endlagerung Kein Zugriff
          1. 8.3.3.3.1 Akteurinnen und Akteure der atomtechnischen Entwicklung Kein Zugriff
          2. 8.3.3.3.2 Akteurinnen und Akteure der Endlagersuche Kein Zugriff
        1. 8.3.4.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. 8.3.4.2 Ablauf der Standortsuche und Standortfestlegung Kein Zugriff
        1. 8.3.5.1 Defizit 1: Realistischer Zeitplan Kein Zugriff
          1. 8.3.5.2.1 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Prozessentwicklung Kein Zugriff
          2. 8.3.5.2.2 Aktive und adaptive Beteiligungsmaßnahmen im Prozess Kein Zugriff
          3. 8.3.5.2.3 Transparenz der Vorhabenträgerin Kein Zugriff
          4. 8.3.5.2.4 Informatorische Kooperation mit potentiellen Standortgemeinden Kein Zugriff
          1. 8.3.5.3.1 Finanzielle Kooperation mit potentiellen Standortgemeinden Kein Zugriff
          2. 8.3.5.3.2 Finanzielle Förderung von sozialen Aktivitäten Kein Zugriff
          3. 8.3.5.3.3 Grundstücksbeschaffung nur im Einvernehmen mit derzeitiger Eigentümerin oder derzeitigem Eigentümer Kein Zugriff
          4. 8.3.5.3.4 Kommunale Verwendung der Grundsteuer Kein Zugriff
          5. 8.3.5.3.5 Provinzielle Komponente der Gewerbesteuer Kein Zugriff
          1. 8.3.5.4.1 Verantwortung der aktuellen Generation Kein Zugriff
          2. 8.3.5.4.2 Einbezug der jungen Generation durch finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
      6. 8.3.6 Zwischenergebnis: Übertragbare Konzepte und Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 8.4.1.1 Liberal-demokratische Verfassung Kein Zugriff
        2. 8.4.1.2 Größe der Entsorgungsaufgabe Kein Zugriff
        3. 8.4.1.3 Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        4. 8.4.1.4 Befassung mit dem Komplex Endlagerung Kein Zugriff
        1. 8.4.2.1 Rechtskreiszugehörigkeit und Kontext der Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 8.4.2.2 Bevölkerungsdichte Kein Zugriff
        1. 8.4.3.1 Entwicklung der Atomkraft Kein Zugriff
        2. 8.4.3.2 Entwicklung der Endlagerung Kein Zugriff
          1. 8.4.3.3.1 Akteurinnen und Akteure der atomtechnischen Entwicklung Kein Zugriff
          2. 8.4.3.3.2 Akteurinnen und Akteure der Endlagersuche Kein Zugriff
        1. 8.4.4.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. 8.4.4.2 Ablauf der Standortsuche und Standortfestlegung Kein Zugriff
        1. 8.4.5.1 Defizit 1: Realistischer Zeitplan Kein Zugriff
            1. 8.4.5.2.1.1 Transparente Zurverfügungstellung von Daten durch die Vorhabenträgerin Kein Zugriff
            2. 8.4.5.2.1.2 Transparente Zurverfügungstellung von Daten durch die Behörden Kein Zugriff
            3. 8.4.5.2.1.3 Ansprechperson der nagra für jede Region Kein Zugriff
          2. 8.4.5.2.2 Beteiligung über Regionalkonferenzen Kein Zugriff
          3. 8.4.5.2.3 Fakultatives Referendum zur Rahmenbewilligung Kein Zugriff
          4. 8.4.5.2.4 Einbezug des Auslands Kein Zugriff
          1. 8.4.5.3.1 Abgeltungen Kein Zugriff
          2. 8.4.5.3.2 Kompensation Kein Zugriff
          3. 8.4.5.3.3 Enteignung nur gegen Entschädigung Kein Zugriff
        4. 8.4.5.4 Defizit 4: Intergenerative Gerechtigkeit Kein Zugriff
      6. 8.4.6 Zwischenergebnis: Übertragbare Konzepte und Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 8.5.1.1 Liberal-demokratische Verfassung Kein Zugriff
        2. 8.5.1.2 Größe der Entsorgungsaufgabe Kein Zugriff
        3. 8.5.1.3 Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        4. 8.5.1.4 Befassung mit dem Komplex Endlagerung Kein Zugriff
        1. 8.5.2.1 Rechtskreiszugehörigkeit und Kontext der Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. 8.5.2.2 Bevölkerungsdichte Kein Zugriff
        1. 8.5.3.1 Entwicklung der Atomkraft Kein Zugriff
        2. 8.5.3.2 Entwicklung der Endlagerung Kein Zugriff
          1. 8.5.3.3.1 Akteurinnen und Akteure der atomtechnischen Entwicklung Kein Zugriff
          2. 8.5.3.3.2 Akteurinnen und Akteure der Endlagersuche und der Endlagerung Kein Zugriff
        1. 8.5.4.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. 8.5.4.2 Ablauf der Standortsuche und Standortfestlegung Kein Zugriff
        1. 8.5.5.1 Defizit 1: Realistischer Zeitplan Kein Zugriff
        2. 8.5.5.2 Defizit 2: Kommunikation auf Augenhöhe Kein Zugriff
          1. 8.5.5.3.1 Verhandlungsbasierter Ansatz Kein Zugriff
          2. 8.5.5.3.2 Kommunale Verwendung von Steuern Kein Zugriff
          3. 8.5.5.3.3 Positive Entwicklung der Einwohnerzahl Kein Zugriff
        4. 8.5.5.4 Defizit 4: Intergenerative Gerechtigkeit Kein Zugriff
      6. 8.5.6 Zwischenergebnis: Übertragbare Konzepte und Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 9.1.1.1 Anpassung des Zieldatums im StandAG 2017 Kein Zugriff
        2. 9.1.1.2 Definition von Meilensteinen als imperative Planung Kein Zugriff
        1. 9.1.2.1 Rechtliche Umsetzbarkeit Kein Zugriff
          1. 9.1.2.2.1 Aufwand Kein Zugriff
          2. 9.1.2.2.2 Akzeptanz Kein Zugriff
          3. 9.1.2.2.3 Effektivität Kein Zugriff
        3. 9.1.2.3 Zwischenergebnis zur Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
      3. 9.1.3 Handlungsempfehlung Kein Zugriff
      1. 9.2.1 Mögliche Lösungskonzepte Kein Zugriff
        1. 9.2.2.1 Informatorische Kooperation zwischen Vorhabenträgerin und Standortregion Kein Zugriff
        2. 9.2.2.2 Transparente Zurverfügungstellung von Informationen Kein Zugriff
        3. 9.2.2.3 Direkte Ansprechperson bei der Vorhabenträgerin Kein Zugriff
        4. 9.2.2.4 Kooperationstreffen und lokale Arbeitsgruppen Kein Zugriff
        1. 9.2.3.1 Rechtliche Umsetzbarkeit einzelner Maßnahmen Kein Zugriff
          1. 9.2.3.2.1 Aufwand Kein Zugriff
          2. 9.2.3.2.2 Akzeptanz Kein Zugriff
          3. 9.2.3.2.3 Effektivität Kein Zugriff
        3. 9.2.3.3 Zwischenergebnis zur Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 9.2.4.1 Fotografische und journalistische Darstellung auf der Informationsplattform Kein Zugriff
        2. 9.2.4.2 Besuchsrecht für Bürgerinnen und Bürger Kein Zugriff
        3. 9.2.4.3 Direkte Ansprechperson für Bürgerinnen und Bürger Kein Zugriff
      1. 9.3.1 Mögliche Lösungskonzepte Kein Zugriff
        1. 9.3.2.1 Einvernehmliche Grundstücksbeschaffung Kein Zugriff
        2. 9.3.2.2 Anpassung der Regelungen zu Sonderbelastungen Kein Zugriff
        3. 9.3.2.3 Verhandlungen um mögliche Abgeltungszahlungen Kein Zugriff
        4. 9.3.2.4 Gründung eines Regionalfonds für die Verwaltung der finanziellen Mittel Kein Zugriff
        1. 9.3.3.1 Rechtliche Umsetzbarkeit einzelner Maßnahmen Kein Zugriff
          1. 9.3.3.2.1 Aufwand Kein Zugriff
          2. 9.3.3.2.2 Akzeptanz Kein Zugriff
          3. 9.3.3.2.3 Effektivität Kein Zugriff
        3. 9.3.3.3 Zwischenergebnis zur Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 9.3.4.1 Finanzieller Ausgleich von Sonderbelastungen Kein Zugriff
        2. 9.3.4.2 Verhandlungen über Abgeltungszahlungen Kein Zugriff
        3. 9.3.4.3 Gründung eines Regionalfonds Kein Zugriff
        1. 9.4.1.1 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Beteiligung der jungen Generation Kein Zugriff
        2. 9.4.1.2 Pflicht zur Fortentwicklung der Beteiligung der jungen Generation Kein Zugriff
        3. 9.4.1.3 Vertreterinnen und Vertreter für kommende Generationen in den Regionalkonferenzen Kein Zugriff
        4. 9.4.1.4 Lobbyverband für die kommenden Generationen Kein Zugriff
        5. 9.4.1.5 Vetorecht für die junge Generation im Nationalen Begleitgremium Kein Zugriff
        6. 9.4.1.6 Endlager als Welterbe Kein Zugriff
        1. 9.4.2.1 Rechtliche Umsetzbarkeit Kein Zugriff
          1. 9.4.2.2.1 Aufwand Kein Zugriff
          2. 9.4.2.2.2 Akzeptanz Kein Zugriff
          3. 9.4.2.2.3 Effektivität Kein Zugriff
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