Klimaschutz im Kartellrecht: Eine Analyse der Möglichkeiten im Rahmen der Kartellverbotsnorm

RA Dr. Friederike Bernsau LL.M.

doi:10.5771/9783748956983

Zusammenfassung

Das Buch bietet eine grundlegende Orientierung zur kartellrechtlichen Beurteilung von Klimaschutzvereinbarungen und zeigt, unter welchen Voraussetzungen Klimaschutzziele mit den Anforderungen des Wettbewerbsrechts in Einklang gebracht werden können. Es analysiert die Möglichkeiten und Grenzen einer Integration des Klimaschutzes in die Kartellverbotsnorm des Art. 101 AEUV. Im Mittelpunkt stehen die Berücksichtigung von Klimaschutzzielen auf Tatbestands- und Freistellungsebene, die maßgeblichen rechtlichen Maßstäbe und die bestehende Entscheidungspraxis. Dabei werden wettbewerbstheoretische Grundlagen der Integration des Klimaschutzes untersucht und Vorschläge für eine praxistaugliche Ausgestaltung des geltenden Rechts entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2150-5
ISBN-Online: 978-3-7489-5698-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Energie- und Klimarecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Der leitgebende Wettbewerbsbegriff Kein Zugriff
  2. II. Die Integration von Umwelt- und Klimaschutz Kein Zugriff
  3. III. Die Möglichkeiten der Einbeziehung des Klimaschutzes unter Art. 101 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Empfehlungen für eine praxistaugliche Umsetzung Kein Zugriff
  5. V. Schluss und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. I. Klassische dynamische Wettbewerbstheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Chicago School of Antitrust Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a. Österreichische Schule Kein Zugriff
      2. aa. Entstehungsgeschichte und Kernelemente der Freiburger Schule Kein Zugriff
        (1) „Grundlagen der Nationalökonomie“ Kein Zugriff
        (aa) Konstituierende Prinzipien Kein Zugriff
        (bb) Regulierende Prinzipien Kein Zugriff
        (b) Sozialpolitik Kein Zugriff
        (3) Kritik Kein Zugriff
        (1) „Wettbewerb und Monopolkampf“ Kein Zugriff
        (2) Weitere Schriften Kein Zugriff
        (3) Konzept der Privatrechtsgesellschaft als wettbewerbspolitische Handlungsempfehlung Kein Zugriff
        (4) Kritik Kein Zugriff
        dd. Erweiterungen zur Freiburger Schule Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Entstehungsgeschichte und Konzept Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
2. B. Fazit Teil 1 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. a. Präambel des EUV Kein Zugriff
      2. b. Art. 3 EUV Kein Zugriff
      3. c. Art. 11 AEUV Kein Zugriff
      4. (a) Extraterritoriale Wirkung Kein Zugriff
        (b) „Natürliche“ und „von Menschen geschaffene Umwelt“ Kein Zugriff
        (c) Tierschutz Kein Zugriff
        (2) Art. 191 Abs. 1 2. Spiegelstrich AEUV Kein Zugriff
        (3) Art. 191 Abs. 1 3. Spiegelstrich AEUV Kein Zugriff
        (4) Art. 191 Abs. 1 4. Spiegelstrich AEUV Kein Zugriff
        bb. Die Prinzipien der Umweltpolitik, Art. 191 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        cc. Die Berücksichtigungsgebote des Art. 191 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      5. e. Art. 37 GRCh Kein Zugriff
    3. 3. Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung als ergänzende Zielsetzung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtliche und unionsrechtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a. Klima Kein Zugriff
      2. b. Klimawandel und Treibhauseffekt Kein Zugriff
      3. c. Klimaschutz Kein Zugriff
    3. 1. a. Normative Grundlage im Unionsrecht Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung zu anderen Teilrechtsgebieten des Umweltrechts Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Der Konflikt zwischen Umwelt- und Klimaschutz Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kartellrecht als mögliches Hindernis Kein Zugriff
    2. 2. Kartellrecht als Förderer Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Integrationserfordernis innerhalb des Kartellrechts Kein Zugriff
    2. 2. Adressaten des Integrationserfordernisses Kein Zugriff
    3. 1. a. Grundsatz bestmöglichen Umweltschutzes Kein Zugriff
      2. b. Art. 11 AEUV, 191 ff. AEUV Kein Zugriff
      3. c. „In dubio pro natura” Kein Zugriff
      4. d. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff
      5. e. Kritik Kein Zugriff
      6. f. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Umsetzung des Integrationserfordernisses Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Fazit Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. I. Fall Altglas Kein Zugriff
  2. II. Fall PKW-Emissionen Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Safe harbours“ Kein Zugriff
    2. 2. Kartellrechtliche Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. „Soft safe harbours“ Kein Zugriff
    4. 4. Spürbarkeitskriterium Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 210a GMO Kein Zugriff
    2. 2. Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Tatbestandsrestriktion aus wettbewerblichen Gründen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Restriktion des Unternehmensbegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Fall Albany Kein Zugriff
    3. 1. a. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. aa. Ansatzpunkte für eine Verallgemeinerungsfähigkeit Kein Zugriff
        bb. Praktische Auswirkungen einer Verallgemeinerung Kein Zugriff
        (1) Gegen eine Verallgemeinerungsfähigkeit der Entscheidung Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Systematik und fehlende Vorrangstellung des Klimaschutzes Kein Zugriff
        (b) Ablehnung einer Rule-of-Reason auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
        (c) Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klimaschutz als Effizienzgewinn Kein Zugriff
    2. 1. a. Ansatz der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
      3. c. (Rück-)Besinnung auf einen normativen Ansatz Kein Zugriff
      4. d. Problematik eines normativen Ansatzes Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Individuell nutzungsabhängige und nutzungsunabhängige Vorteile Kein Zugriff
    2. 1. aa. Fall Altglas Kein Zugriff
        bb. Fall PKW-Emissionen Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b. Wortlaut und Telos Kein Zugriff
      3. (1) Fall KSB/Goulds/Lowara/ITT Kein Zugriff
        (2) Fall Exxon/Shell Kein Zugriff
        (3) Fall CECED Kein Zugriff
        (4) Fall Compagnie Générale maritime Kein Zugriff
        (5) Fall Mastercard Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Fall SER Energieakkord Kein Zugriff
        (2) Fall Chicken of Tomorrow Kein Zugriff
        (3) Fall VEMW und Shell und TotalEnergies Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa. Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        bb. Leitlinienentwurf und „Policy rule“ der ACM Kein Zugriff
        cc. Leitlinienentwurf der HCC Kein Zugriff
        dd. Leitlinien der CMA Kein Zugriff
        ee. § 2 Abs. 1 S. 2 KartG Kein Zugriff
        ff. Gutachten des BMWK Kein Zugriff
        gg. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
      6. aa. Verursacherprinzip Kein Zugriff
        (1) Intragenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
        (2) Intergenerationelle Gerechtigkeit Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Fall Altglas Kein Zugriff
      2. b. Fall VOTOB Kein Zugriff
      3. c. Fall CECED Kein Zugriff
      4. d. Fall EACEM Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Gesetzlich geregelter Standard Kein Zugriff
      2. b. Informationsdefizite Kein Zugriff
      3. c. First-Mover-Nachteil Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. D. Fazit Teil 3 Kein Zugriff
1. 1. I. Schaffung eines Ausnahmebereichs Kein Zugriff
  2. II. Aufhebung des Spürbarkeitskriteriums Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Aufnahme in den Gesetzestext Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Rechtssicherheit und Entscheidungstransparenz Kein Zugriff
      2. b. Fehlende Kompetenz der Unternehmen Kein Zugriff
      3. aa. Legitimation der Europäischen Kommission und der Gerichte Kein Zugriff
        bb. Eignung zur Überprüfung Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Informelle Beratung Kein Zugriff
      2. b. Einführung einer Klimaschutz-„Sandbox“ Kein Zugriff
      3. c. Wiedereinführung eines Notifizierungs- und Genehmigungssystems Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Vorliegen kollektiver Vorteile Kein Zugriff
      2. b. Definition des Begünstigtenkreises Kein Zugriff
      3. c. Verbraucher des relevanten Marktes als Teil des Begünstigtenkreises Kein Zugriff
      4. d. Angemessene Beteiligung durch kollektive Vorteile Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
3. C. Fazit Teil 4 Kein Zugriff
1. A. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 342

Klimaschutz im Kartellrecht

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