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Flexibilisierungsmaßnahmen in der Gesetzlichen Rentenversicherung

Eine Untersuchung zu Teilhabeansprüchen auf Flexibilisierung
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit die derzeitige rechtliche Ausgestaltung Möglichkeiten einer Flexibilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung eröffnet. Hierfür wird zunächst der Begriff der Flexibilisierung definiert. Im Folgenden wird sich eingehend mit dem verfassungsrechtlichen Gestaltungsspielraum einer möglichen Flexibilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung auseinandergesetzt. Dabei wird sich tiefgreifend mit dem Eigentumsschutz rentenrechtlicher Positionen befasst. Schließlich wird hinterfragt, an welchen Stellen das derzeitig bestehende System Anknüpfungspunkte für eine Flexibilisierung eröffnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2025
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-2973-0
ISBN-Online
978-3-7489-5165-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
73
Sprache
Deutsch
Seiten
289
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. A. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 22
  3. B. Begriffsverständnis der Begriffe Flexibilisierung bzw. Dynamisierung Kein Zugriff 23 - 26
    1. I. Arbeitsweise Kein Zugriff
      1. 1. Versicherter Personenkreis Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Invalidenrente gem. § 9 IAVG Kein Zugriff
        2. b) Altersrente gem. § 9 I IAVG Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Reichszuschuss gem. § 26 III IAVG Kein Zugriff
        2. b) Grundbetrag gem. § 26 I 1 IAVG Kein Zugriff
        3. c) Steigerungsbetrag und Lohnklassensystem gem. § 22 I IAVG Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis zur Rentenformel nach dem IAVG Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Anrechnungsfähige Versicherungsjahre Kein Zugriff
          2. bb) Steigerungssatz Kein Zugriff
          3. cc) Persönliche Rentenbemessungsgrundlage Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Erste Flexibilisierungsansätze durch die beschränkte Möglichkeit des vorgezogenen Altersruhegeldes Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Entwicklung des Hinzuverdienstrechts anlässlich der flächendeckenden Einführung der flexiblen Altersgrenze Kein Zugriff
        2. b) Möglichkeit des Hinausschiebens des Renteneintritts Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Rente nach Mindesteinkommen als Widerspruch zum Sicherungsziel Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Rentenniveausicherungsklausel gem. § 1272 II RVO Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Anhebung der Altersgrenzen einhergehend mit vorzeitigem bzw. späterem Renteneintritt als Einschränkung des Flexibilisierungspotenzials Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Schaffung des Teilrentenbezuges Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangspunkt: Rentenreform 1999 Kein Zugriff
        1. a) Änderung der Anpassungsformel Kein Zugriff
        2. b) Förderung der privaten und betrieblichen Altersvorsorge Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. VII. Fortsetzung und Festigung der geänderten Grundausrichtung durch die Reformen 2004 und 2007 Kein Zugriff
        1. a) Anrechnungsfähige Grundrentenzeiten bei Rentenzugängen Kein Zugriff
        2. b) Grundrentenbewertungszeiten und Zuschlagsberechnung Kein Zugriff
        3. c) Einkommensanrechnung gem. § 97a SGB VI Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    9. IX. Zwischenfazit: Änderung des Sicherungsziels der GRV und dessen Auswirkungen auf die Flexibilisierung Kein Zugriff
    1. I. Gesetzgebungskompetenzen gem. Art. 74 I Nr. 7, 12 GG Kein Zugriff
    2. II. Sozialstaatsprinzip gem. Art. 20 I, 28 I 1 GG Kein Zugriff
        1. a) Vermögenswerte und privatnützig zugeordnete Rechtsposition Kein Zugriff
        2. b) Nicht unerhebliche Eigenleistung Kein Zugriff
        3. c) Existenzsicherung Kein Zugriff
        4. d) Kritik hinsichtlich der Schutzbereichsanforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Eingriff in rentenrechtliche Positionen Kein Zugriff
          1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. (1) Grenzenlose Verhältnismäßigkeit? Kein Zugriff
            2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Grundannahmen des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
          2. bb) Rentenanwartschaften Kein Zugriff
          3. cc) Rentenansprüche Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Eigentumsschutz rentenrechtlicher Positionen Kein Zugriff
        1. a) Grundannahmen der Rentenanpassung Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsrechtlicher Schutz der Lohnersatzfunktion Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Eingriff Kein Zugriff
        1. a) Vergleich des ursprünglichen und des aktuellen Zwecks des Versicherungszwanges in der GRV Kein Zugriff
        2. b) Heutiger Zweck des Versicherungszwanges unter dem Aspekt der Flexibilisierung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. V. Das verfassungsrechtliche Gebot zur Flexibilisierung der GRV Kein Zugriff
    1. I. Rechtliche Einordnung des Rentenversicherungsverhältnisses Kein Zugriff
      1. 1. Leistungspflicht des Versicherten Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Gegenleistungspflicht unter dem Aspekt der Global-, Individual- bzw. der Teilhabeäquivalenz Kein Zugriff
          1. aa) Entwicklung des Sicherungsziels der GRV Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Verhältnis des aktuellen Sicherungsziels zur Teilhabeäquivalenz Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Rentenversicherungsverhältnis und Flexibilisierung Kein Zugriff
        1. a) Vergleich des Zwecks der Wartezeit der Altersrenten nach §§ 36, 37 SGB VI mit der Wartezeit der Regelaltersgrenze gem. § 35 SGB VI Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Zweck des Wartezeiterfordernisses in § 38 SGB VI Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Hinzuverdienst bei vorzeitiger Altersrente Kein Zugriff
        2. b) Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrenten Kein Zugriff
        3. c) Reformbedürftigkeit der Regelungen vor Einführung des Flexirentengesetzes Kein Zugriff
          1. aa) Rechtliche Grundlagen der Hinzuverdienstregelung Kein Zugriff
          2. bb) Hinzuverdienstprognose Kein Zugriff
            1. (1) Variante 1: Hinzuverdienst i.H.v. 18.000 Euro im Jahr Kein Zugriff
            2. (2) Variante 2: Hinzuverdienst i.H.v. 42.000 Euro im Jahr Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b) Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung des Hinzuverdienstrechts nach dem Flexirentengesetz Kein Zugriff
            1. (1) Vom Hinzuverdienst abhängige bzw. unabhängige Teilrenten gem. § 42 II S. 2 SGB VI a.F. Kein Zugriff
            2. (2) Teilrentenmöglichkeit gem. § 34 SGB VI a.F. Kein Zugriff
            3. (3) Auswirkungen der abhängigen Teilrente gem. § 34 SGB VI a.F. auf den Hinzuverdienst Kein Zugriff
            4. (4) Auswirkungen der unabhängigen Teilrente gem. § 42 II SGB VI a.F. auf den Hinzuverdienst Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Aktuelle Rentenformel Kein Zugriff
            1. (1) Hinzuverdienstgrenze gem. § 96a SGB VI a.F. Kein Zugriff
            2. (2) Hinzuverdienstgrenze gem. § 34 SGB VI a.F. Kein Zugriff
          1. aa) Auswirkungen des Hinzuverdienstrechts gem. § 34 SGB VI aF auf den Krankengeldanspruch Kein Zugriff
          2. bb) Auswirkungen des Hinzuverdienstrechts gem. § 34 SGB VI a.F. auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Flexirentengesetz unter Einbeziehung der Änderungen durch das TSVG Kein Zugriff
      5. 5. Änderungen der Hinzuverdienstgrenzen während der Corona-Pandemie als Grund zur Streichung des Hinzuverdienstrechts Kein Zugriff
        1. a) Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
        2. b) Anerkennung des neuen Sicherungsziels der Altersrente Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Rechtslage bis Ende 2016 Kein Zugriff
        2. b) Rechtslage seit Anfang 2017 Kein Zugriff
      2. 2. Übergangsregelung zur Streichung der Arbeitgeberbeiträge zur Arbeitsförderung als flexibilisierende Änderung der Rentnerbeschäftigung? Kein Zugriff
        1. a) Umfang der Rentenauskunft bis Ende 2016 Kein Zugriff
        2. b) Erweiterter Rentenauskunftszeitraum bzw. -inhalt Kein Zugriff
        3. c) Prognosedefizite Kein Zugriff
        1. a) Rechtslage bis Ende 2016 Kein Zugriff
          1. aa) Tatsächlich profitierender Personenkreis der Regelung Kein Zugriff
          2. bb) Rentabilität des Abschlagskaufs Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit: Anknüpfungsmöglichkeiten der Flexibilisierung Kein Zugriff
  8. G. Zusammenfassung Kein Zugriff 257 - 262
    1. Begriffsbestimmung: Kein Zugriff
    2. 1. Als Flexibilisierung ist die Anpassungsfähigkeit des Rentenversicherungsverhältnisses zu verstehen, wohingegen die Dynamisierung eine Anpassung aufgrund des bestehenden Rentenanpassungsmechanismus ... Kein Zugriff
  10. I. Anhang 1: Teilrentenstatistik der Deutschen Rentenversicherung Bund Kein Zugriff 267 - 268
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 289

Literaturverzeichnis (362)

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