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Monographie Kein Zugriff

Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

Autor:innen:
Verlag:
 03.05.2012

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht die in der Praxis wichtige Problematik der Teilnahme einer BGB-Gesellschaft (GbR) am Grundstücksverkehr. Es wird insbesondere geprüft, ob die GbR grundbuchfähig ist, wie sie im Grundbuch eingetragen werden kann und ob die gesetzlichen Neuregelungen praxistauglich sind. Als Gesetzgebungsvorschlag wird die Einführung einer sekundären Registerpflicht für die GbR erörtert. Anhand von Beispielsfällen werden beide Regelungsmodelle verglichen.

Durch die Arbeit erhalten Praktiker wichtige Informationen, wie eine GbR am Grundstücksverkehr teilnehmen kann und welche Besonderheiten zu beachten sind. Für die Wissenschaft ist die Erörterung der sekundären Registerpflicht von besonderem Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
03.05.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7393-3
ISBN-Online
978-3-8452-4093-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
    1. Problemstellung Kein Zugriff 23 - 25
    2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff 25 - 25
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26
    1. Begriff, Wesen und Erscheinungsformen der GbR Kein Zugriff 27 - 28
    2. Rechtsnatur und Haftungsverfassung in der historischen Entwicklung Kein Zugriff 28 - 31
    3. Form des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff 31 - 32
      1. Formbedürftigkeit und Rechtsfolgen des Formmangels Kein Zugriff 33 - 34
          1. Systematik der §§ 13, 14 BGB und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
          3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          4. Erwägungen des BGH im Fall der Mietvertragskündigung durch eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtsnatur der Vormerkung Kein Zugriff
          1. Sicherung eines Anspruchs Kein Zugriff
          2. Eintragung Kein Zugriff
          1. Relative Unwirksamkeit entgegenstehender Verfügungen Kein Zugriff
          2. Rangwahrung und Vollwirkung Kein Zugriff
        4. Übertragung der Vormerkung Kein Zugriff
        5. Erlöschen der Vormerkung Kein Zugriff
      2. Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung Kein Zugriff 44 - 45
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 45 - 46
    1. Materielle Grunderwerbsfähigkeit der GbR Kein Zugriff 47 - 48
    2. Auflassung und Auflassungsempfänger Kein Zugriff 48 - 50
      1. Einführung in das Grundbuchrecht Kein Zugriff 50 - 52
      2. Beteiligtenfähigkeit der GbR im Grundbuchverfahren Kein Zugriff 52 - 52
      3. Verfahrensfähigkeit der GbR im Grundbuchverfahren Kein Zugriff 52 - 52
      4. Formelle Grundbuchfähigkeit der GbR Kein Zugriff 52 - 54
      1. Fehlende Rechtsfähigkeit Kein Zugriff 55 - 58
      2. Fehlende Registerpublizität Kein Zugriff 58 - 59
      3. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff 59 - 60
      4. Entgegenstehende Vorschriften der Grundbuchordnung und der Grundbuchverfügung Kein Zugriff 60 - 60
      5. Fehlende Firmenfähigkeit Kein Zugriff 60 - 61
      1. Fehlende Registerpublizität Kein Zugriff 61 - 63
      2. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff 63 - 64
      3. Vorschriften der Grundbuchordnung und der Grundbuchverfügung Kein Zugriff 64 - 65
      4. Fehlende Firmenfähigkeit Kein Zugriff 65 - 66
      5. Praktikabilität Kein Zugriff 66 - 66
      6. Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff 66 - 67
      1. Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
      2. Gedanke des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Kein Zugriff 69 - 69
    4. Ansicht 4: Die GbR ist grundbuchfähig, jedoch ist eine Liste der Gesellschafter zu den Grundakten einzureichen Kein Zugriff 69 - 70
    5. Ansicht 5: Die GbR ist grundbuchfähig, jedoch sind die vertretungsberechtigten Gesellschafter in das Grundbuch einzutragen Kein Zugriff 70 - 71
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 71 - 74
    1. Sachverhalt Kein Zugriff 75 - 76
    2. Begründung der Entscheidung Kein Zugriff 76 - 79
    3. Stellungnahme Kein Zugriff 79 - 80
        1. Beeinträchtigung der Rechtssicherheit aufgrund fehlender Registerpublizität Kein Zugriff
        2. Nachweisprobleme hinsichtlich der Identität der Gesellschaft und der Verfügungsmacht der handelnden Personen Kein Zugriff
        3. Gefährdung des Verkehrsschutzes Kein Zugriff
        4. Widerspruch zur dienenden Funktion des Grundbuchverfahrensrechts Kein Zugriff
        5. Vergleich mit der noch nicht eingetragenen OHG und Partnerschaft Kein Zugriff
        6. Fehlende Individualisierungsfunktion Kein Zugriff
        7. Wertentscheidung des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Forderungen Kein Zugriff 88 - 88
    1. Die neuen Vorschriften Kein Zugriff 89 - 90
        1. Die Eintragung der GbR als Berechtigte in das Grundbuch Kein Zugriff
        2. Das Erfordernis der zusätzlichen Eintragung der Gesellschafter Kein Zugriff
        3. Die Pflicht zur Aktualisierung des Gesellschafterbestands Kein Zugriff
        4. Die Bezeichnung der Gesellschafter im Grundbuch Kein Zugriff
        5. Die Angabe von Name und Sitz Kein Zugriff
        6. Beispiel einer Eintragung Kein Zugriff
          1. Vermutung der Richtigkeit und der Vollständigkeit Kein Zugriff
          2. Vermutung der ordnungsgemäßen Vertretung Kein Zugriff
          3. Vermutung der Existenz der GbR Kein Zugriff
            1. Art der Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
            2. Verfügungsgeschäft und Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
            3. Eintragungsgegenstand Kein Zugriff
          5. Charakter der Vermutungen Kein Zugriff
          1. Vertrauenstatbestände Kein Zugriff
          2. Reichweite des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
          3. Zeitpunkt des guten Glaubens Kein Zugriff
        1. GbR und Gesellschafter sind im Grundbuch eingetragen Kein Zugriff
        2. Nur Gesellschafter sind im Grundbuch eingetragen Kein Zugriff
        3. Nur die GbR ist im Grundbuch eingetragen Kein Zugriff
        1. Neugründung der GbR in der Erwerbsurkunde Kein Zugriff
          1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Entscheidung des BGH Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
        2. Publizitätsfunktion des Grundbuchs Kein Zugriff
        3. Erleichterung der Feststellung der Identität und Vertretung Kein Zugriff
        4. Einklang mit der früheren Grundbuchpraxis Kein Zugriff
        5. Berücksichtigung der Wertentscheidung des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Kein Zugriff
        1. Erheblicher Grundbuchaufwand und Unübersichtlichkeit des Grundbuchs Kein Zugriff
        2. Unklarheiten hinsichtlich der Berechtigung, Kollision mit dem Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
        3. Systemwidrigkeit, Grundbuch als Ersatzregister Kein Zugriff
        4. Widerspruch zur zivilprozessualen Praxis, Schwierigkeiten bei der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        5. Widerspruch zur höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        6. Praktische Schwierigkeiten Kein Zugriff
        1. Alternative: Eintragung der GbR in das Grundbuch ohne weitere Erfordernisse Kein Zugriff
          1. Registerpflicht für die GbR Kein Zugriff
          2. Art des Registers Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 145 - 146
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 146 - 148
      1. § 47 GBO Kein Zugriff 149 - 149
      2. § 15 GBV Kein Zugriff
      3. § 82 GBO Kein Zugriff 150 - 150
      1. § 705a BGB Kein Zugriff 150 - 152
      2. § 8b HGB Kein Zugriff 152 - 153
      1. § 899a BGB Kein Zugriff 153 - 153
      2. Art. 229 § 21 EGBGB Kein Zugriff 153 - 154
      3. § 31 InsO Kein Zugriff 154 - 154
      4. § 162 HGB Kein Zugriff 154 - 156
      1. Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff 157 - 158
      2. Verfügungsgeschäft Kein Zugriff 158 - 159
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 159 - 160
      1. Fehlende Berechtigung der GbR Kein Zugriff 160 - 161
        1. Nach der neuen Gesetzesregelung Kein Zugriff
        2. Nach der hier vorgeschlagenen Regelung Kein Zugriff
        1. Nach der neuen Gesetzesregelung Kein Zugriff
        2. Nach der hier vorgeschlagenen Regelung Kein Zugriff
        1. Nach der neuen Gesetzesregelung Kein Zugriff
        2. Nach der hier vorgeschlagenen Regelung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 170 - 172
        1. Titel gegen die Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          3. Schutz vor Privatvollstreckung Kein Zugriff
          4. Vergleich mit der OHG Kein Zugriff
          5. Auswirkungen für die Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff
          6. Praktische Erwägungen Kein Zugriff
          7. Fazit Kein Zugriff
        3. Titel gegen einzelne oder mehrere Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Vollstreckungsklausel Kein Zugriff 183 - 184
      3. Zustellung Kein Zugriff 184 - 185
      4. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff 185 - 185
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 185 - 186
    2. Immobiliarzwangsvollstreckung zugunsten der GbR Kein Zugriff 186 - 187
    3. Pfändung des Anteils eines Gesellschafters an der GbR Kein Zugriff 187 - 188
    1. Vor Anerkennung der (Teil-) Rechtsfähigkeit der GbR Kein Zugriff 189 - 191
    2. Nach Anerkennung der (Teil-)Rechtsfähigkeit der GbR vor der Entscheidung des BGH vom 4. Dezember 2008 Kein Zugriff 191 - 191
    3. Die Entscheidung des BGH vom 4. Dezember 2008 Kein Zugriff 191 - 192
    4. Die Änderungen durch das ERVGBG – aktuelle Rechtslage Kein Zugriff 192 - 192
    5. Bei Einführung einer sekundären Registerpflicht für die GbR Kein Zugriff 192 - 194
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 194 - 194
        1. Nutzbarkeit Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen der Nießbrauchsbestellung Kein Zugriff 197 - 198
        1. Vollrechtsübertragung (Treuhandlösung) Kein Zugriff
        2. Nießbrauch (Nießbrauchlösung) Kein Zugriff
        3. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Vermögensrechte Kein Zugriff
          1. Stimmrecht Kein Zugriff
          2. Sonstige Mitverwaltungsrechte Kein Zugriff
          3. Kontroll- und Informationsrechte Kein Zugriff
      5. Haftung des Nießbrauchers Kein Zugriff 203 - 204
          1. Frühere Auffassung Kein Zugriff
          2. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Eintragung in das Register für Gesellschaften bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 207 - 208
      1. Bestellung des Pfandrechts Kein Zugriff 208 - 209
      2. Rechtsstellung des Pfandgläubigers Kein Zugriff 209 - 209
          1. Ansicht 1: Verpfändungsvermerk wird eingetragen Kein Zugriff
          2. Ansicht 2: Keine Eintragung eines Verpfändungsvermerks Kein Zugriff
          3. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Eintragung in das Register für Gesellschaften bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 212 - 212
    1. Insolvenz der GbR Kein Zugriff 213 - 214
      1. Ansicht 1: Keine Eintragung eines Insolvenzvermerks Kein Zugriff 214 - 216
      2. Ansicht 2: Eintragung eines Insolvenzvermerks Kein Zugriff 216 - 218
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 218 - 220
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 220 - 220
      1. Begriff Kein Zugriff 221 - 222
      2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff 222 - 222
      3. Abgabenschuldnerschaft der GbR? Kein Zugriff 222 - 224
      1. Allgemeines Kein Zugriff 224 - 225
      2. Die Übertragung von Grundstücken Kein Zugriff 225 - 225
        1. § 1 Abs. 2a GrEStG Kein Zugriff
        2. § 1 Abs. 3 GrEStG Kein Zugriff
      4. Folgerungen für die Teilnahme der GbR am Grundstücksverkehr Kein Zugriff 228 - 228
        1. Grundsätze Kein Zugriff
        2. Auslegung bei Unklarheiten Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen bei fehlerhaften Angaben Kein Zugriff
        1. Grundsätze Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen bei fehlerhafter Bekanntgabe Kein Zugriff
      3. Folgen einer fehlerhafter Festsetzung/Erhebung Kein Zugriff 233 - 234
      1. Haftungstatbestände Kein Zugriff 234 - 234
      2. Verfahrensrechtliches Mittel zur Durchsetzung der Haftung Kein Zugriff
      3. Verjährung Kein Zugriff 235 - 235
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 235 - 236
        1. Aufriss der geschichtlichen Entwicklung Kein Zugriff
        2. Reformvorschlag Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung des § 736 ZPO Kein Zugriff 242 - 242
      3. Die Publikums-GbR Kein Zugriff 242 - 243
        1. Nießbrauch und Verpfändung Kein Zugriff
        2. Insolvenzvermerk Kein Zugriff
      5. Kommunalabgaben und Grunderwerbsteuer Kein Zugriff 244 - 244
    2. Endergebnis und Ausblick Kein Zugriff 244 - 244
  18. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 268

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