Suchmaschinen als Rundfunk

Benedikt Grunenberg

doi:10.5771/9783845289236

Zusammenfassung

Suchmaschinen wie Google sind im Internet unentbehrlich. Ihre Anbieter sind jedoch Haftungsrisiken ausgesetzt, wie die Entscheidungen des EuGH zum „Recht auf Vergessenwerden“ und des BGH zur „Autocomplete“-Funktion zeigen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Gewährleistungen mit dem Ergebnis, dass der Betrieb von Suchmaschinen durch den Schutzbereich der Rundfunkfreiheit erfasst ist. Anschließend wird der Frage nachgegangen, wie Suchmaschinen zur Meinungsbildung beitragen und durch die bisherigen Bestimmungen zur Ausgestaltung der Rundfunkordnung erfasst werden oder in Zukunft erfasst werden könnten. Sind inhaltliche Vorgaben für Suchmaschinen zulässig? Müssen Suchmaschinen neutral sein?

In einem weiteren Schritt wird die zivilrechtliche Haftung für Suchergebnisse (Links, Snippets, Suchvorschläge) erörtert, insbesondere die Störerhaftung. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Einfluss der Rundfunkfreiheit, die eine zu strikte Haftung verbieten könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4693-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8923-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 928
Sprache: Deutsch
Seiten: 420
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Selektion als Herausforderung in der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
2. Suchmaschinen im Spannungsfeld: Privilegierung und Verantwortlichkeit Kein Zugriff
3. 1. Unterschiedliche Suchwerkzeuge Kein Zugriff
  2. 1. Aufbau des Datenbestands Kein Zugriff
    2. 1. On-Page-Faktoren Kein Zugriff
      2. Linkpopularität und PageRank Kein Zugriff
        BadRank und TrustRank Kein Zugriff
        Hilltop Kein Zugriff
        Click Popularity Kein Zugriff
      3. Personalisierte Suche Kein Zugriff
    3. Verarbeitung und Ergebnis der Suche Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Suchvorschläge Kein Zugriff
4. Suchen oder »googlen«? Entwicklung und status quo der Suchmaschinenlandschaft Kein Zugriff
5. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Kommunikations- und Mediengrundrechte einer entwicklungsoffenen Verfassung Kein Zugriff
2. 1. Wortherkunft und frühe Rundfunkdienste Kein Zugriff
  2. 1. Begriffsklarheit aufgrund technischer Eindeutigkeit Kein Zugriff
    2. Funktionales Verständnis Kein Zugriff
    3. Verbreitungsmethode und Annexbereiche Kein Zugriff
    4. Einfluss wirkungsbezogener Aspekte Kein Zugriff
    5. Programmfreiheit Kein Zugriff
    6. Analyse: Fernsehzentrische Perspektive versus Entwicklungsoffenheit Kein Zugriff
  3. 1. Benutzung elektromagnetischer Schwingungen Kein Zugriff
    2. 1. Individual- und Massenkommunikation Kein Zugriff
      2. Individuell unbestimmter Personenkreis Kein Zugriff
      3. Aufenthaltsort der Adressaten Kein Zugriff
      4. Verbreitung Kein Zugriff
    3. 1. Berichterstattung Kein Zugriff
      2. Journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff
      3. Programm Kein Zugriff
      4. Audiovisuelle Darbietung Kein Zugriff
      5. Suggestivkraft, Breitenwirkung, Aktualität Kein Zugriff
      6. Meinungsbildungsrelevanz Kein Zugriff
      7. Gesamtbetrachtung und Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Nachrichtentechnisches Element Kein Zugriff
    2. Massenkommunikatives Element Kein Zugriff
    3. Inhaltliches Element Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. Personalisierte Suchergebnisse Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Sondersituation von Fernsehen und Hörfunk Kein Zugriff
    2. Rundfunkfreiheit durch Rundfunkordnung Kein Zugriff
  2. Liberale Gegenansicht Kein Zugriff
  3. 1. Verpflichtung zur Rundfunkgesetzgebung Kein Zugriff
    2. Ausgestaltungs- und Eingriffsgesetze Kein Zugriff
    3. Schrankenbindung Kein Zugriff
    4. Gestaltungsspielraum und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. Subjektive Abwehrrechte Kein Zugriff
  2. Objektiv-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
6. 1. Subjektive Abwehrrechte Kein Zugriff
  2. Objektiv-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
1. Abgestuftes Regelungskonzept Kein Zugriff
2. Meinungsvielfalt durch Medien als Ziel Kein Zugriff
3. 1. Breitenwirkung, Aktualität, Suggestivkraft Kein Zugriff
  2. Meinungsbildung durch Suchmaschinen Kein Zugriff
  3. Defizite bei interner und externer Vielfalt Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Bereichsspezifische Gesetzgebung für Suchmaschinen Kein Zugriff
5. 1. Gesetzliche Anforderungen für Telemedien Kein Zugriff
  2. 1. Transfer der Fernseh-Regulierungsinstrumente auf Suchmaschinen Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung auf Ausgewogenheit und Vollständigkeit Kein Zugriff
      2. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      3. Objektivitäts- und Transparenzgebot Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. Mittelbare Drittwirkung und Kohärenz Kein Zugriff
  2. Vielfaltshemmung durch Haftung Kein Zugriff
1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. Durchleitung von Informationen (§ 8 TMG) Kein Zugriff
    2. Zwischenspeicherung (§ 9 TMG) Kein Zugriff
    3. Speicherung von Informationen (§ 10 TMG) Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sinnentstellende Snippets? Kein Zugriff
        »Veraltete« Snippets Kein Zugriff
        Mehrdeutige Snippets Kein Zugriff
      2. Behaupten und Verbreiten Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. BGH: »Vorschaubilder« Kein Zugriff
      2. Übertragung auf Snippets Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsrecht: Verkehrspflichtverletzung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Haftung als Teilnehmer Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    2. 1. Störereigenschaft Kein Zugriff
      2. Suchmaschinen als Störer Kein Zugriff
      3. Prüfpflichten Kein Zugriff
    3. Rechtswidrigkeit und Duldungspflicht Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. BGH: »ueber18.de« Kein Zugriff
    2. BGH: »Paperboy« – Teil 1 Kein Zugriff
    3. EuGH: »Svensson«, »BestWater« und »GS Media« Kein Zugriff
  2. 1. BGH: »Paperboy« – Teil 2 Kein Zugriff
    2. BGH: »Schöner Wetten« Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. LG Hamburg vom 22.02.2011 Kein Zugriff
    2. OLG München vom 29.09.2011 Kein Zugriff
    3. OLG Köln vom 10.05.2012 Kein Zugriff
    4. BGH: »Autocomplete-Funktion« Kein Zugriff
  2. 1. Inhaltliche Deutung von Suchvorschlägen Kein Zugriff
    2. Suchvorschläge als eigene Inhalte? Kein Zugriff
5. 1. Allgemeine Entwicklung Kein Zugriff
  2. Typisierung Kein Zugriff
  3. 1. LG und KG Berlin Kein Zugriff
    2. LG und OLG Hamburg Kein Zugriff
    3. OLG Nürnberg Kein Zugriff
    4. OLG München Kein Zugriff
    5. LG Heidelberg und OLG Karlsruhe Kein Zugriff
    6. OLG Köln Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  4. Allgemeine Kriterien zur Bestimmung von Prüfpflichten Kein Zugriff
  5. 1. Betroffene Kein Zugriff
    2. 1. Rolle bei Schädigungen Kein Zugriff
      2. Einfluss- und Kontrollsphäre Kein Zugriff
      3. Veranstalterfreiheit Kein Zugriff
        Marktsteuerung durch Haftung Kein Zugriff
        Suchmaschinen als »gatekeeper« Kein Zugriff
  6. 1. Reaktive Prüfpflichten Kein Zugriff
    2. 1. BGH: »Blog-Eintrag« Kein Zugriff
      2. Übertragung auf Suchmaschinen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Subsidiärität der Suchmaschinenhaftung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Links Kein Zugriff
      2. Snippets Kein Zugriff
      3. Suchvorschläge Kein Zugriff
    2. Folgen Kein Zugriff
6. 1. EuGH: »Recht auf Vergessenwerden« Kein Zugriff
  2. Praktische Folgen für Suchanbieter Kein Zugriff
  3. 1. Datenschutzrechtliche Grundannahmen Kein Zugriff
    2. Grundsätzlicher Vorrang des Datenschutzes? Kein Zugriff
    3. Gefährdung durch Persönlichkeitsprofile als Argument? Kein Zugriff
    4. Trennung von Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
  4. Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch auf der Grundlage des Datenschutzes Kein Zugriff
  5. 1. LG Heidelberg vom 09.12.2014 Kein Zugriff
    2. OLG Hamburg vom 07.07.2015 Kein Zugriff
    3. OLG Köln vom 31.5.2016 Kein Zugriff
    4. Übertragbarkeit der Leitlinien des EuGH Kein Zugriff
  6. Fazit: Datenschutz und Meinungsbildung Kein Zugriff
1. Gefährdungen durch Suchmaschinen und Google Kein Zugriff
2. Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
3. Haftung für Suchergebnisse Kein Zugriff
4. Ausblick Kein Zugriff
5. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 420

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